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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 20.08.1930
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1930-08-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19300820023
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1930082002
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1930082002
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-08
- Tag1930-08-20
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TrahtanlckMst; RachUchle, Dreien Aernlprechek-Lammelnummerr »i»t1 «>» für «achtgelprLche: «r. »ovl» EchUsUeitun, u> HaupigelchSslistelle: Trelde,-», l, viarienftrabe rs/e» Dle bmlsche Regleruns zurülkgetrtten «e,iig»ge»I>hr »et tlglich »«eimallger AusteNuno «onaMch 3.10 «t. tr<nI«N-»nq «> Psg. stU Trä«erlohn>, durch dl« «oft I.eo MI. ein>chlteb»ch »« Via. Postgebühr lohne Poft»ustellung»gebühr). Mn»el»umm«r w Psg. «nzeigenpreise: Tie An»eigen werden nach «oldmarl berechnet; dt- et» spalitge »o mm brette Heile «S Psg., sür auZwüriS 10 Ps,. g-mUienan«eigen und «iellengeiuch« ohne biabatt tb Pfg., außerhalb »L Psg., die «o mm breit« Reklamezeile «X» Psg., außerhalb WO Ps» vssertengebühr so Psg. «ulwärtige «ustrüg» g«gen «orau»bezahlung Tru» ». Beriag: Liepsch » Reichardl, Lresben. Postscheck-Tlo. 106b Trelde» Nachdruck nur mii deutl.Quellenangab» lDreldn. «achr.l iultsstg. Unverlangt« Schrtststück» «erden nicht aulbewahrt Sie SeamgsvvkWitgk »om Lmdtag abgelkimi München. SN. Allst. In der Vollsitzung des Bayrischen Landtages am Mittwochvormittag standen wieder die Anträge 1»r Schlachtsteuer-Notverordnung zur Beratung, Finanz- minister Dr. Schmelzte erklärte zum Schluß seiner Siede: Wer dem bayrischen Staat die notwendigen neuen Einnahmen verweigert» der untergräbt den bayrischen Staat selbst und bringt das letzte Bollwerk des Föderalismus in Deutschland ,u Fall. Er vollendet den Weg des Unitarismns und treibt bi« Politik des preußischen Ministerpräsidenten. Im Anschluß daran ergriff der Ministerpräsident Dr. Held das Wort zu einer Erklärung im Namen des bayrischen Gesamtstaatsministeriums. Er kündigte an, daß für den Fall, baß hcnte ebenso wie gestern im Ausschuß die Gchlachtstcner aufgehoben würde, die bayrische Staatsregierung nicht mehr in -er Lage wäre, die Berantwortung zu tragen. Er müsse in einer Ablehnung der Deckungsvorschläge der Regierung zu gleich eine Kundgebung des Mißtrauens der Mehrheit des Landtages erblicken, und das Gcsamtstaatsministerium werde hieraus die notwendigen Folgerungen ziehen. An die Regierungserklärungen schloß sich eine mehr stündige Anssprache an, in der die Redner der einzelnen Par teien nochmals ihren schon bekannten Standpunkt darlegten. Kegen 18 Uhr wurde znr Abstimmung geschritten. Der sozialdemokratische Antrag ans Aushebung der Schlachtsteuervcrordnnng der Staatsregierung wurde mit SS Stimmen der Sozialdemokraten, Kommunisteu» Nationalsozialisten, der Deutschen BolkSpartei und deS Bauernbundes gegen 88 Stimmen der Bayrischen Volkspartei und der Dcutschnationalen angenommen. Hierauf erklärte der Fraktionsvorsttzende der Banrischen Polkspartet, Dr. Wohlmuth, daß nunmehr der Oppo sition die Pflicht znsalle. selbst die Bildung einer neuen Regierung z» übernehme«. Ainanzmlnister Dr. Schmelzle zeigte unmittelbar im Anschluss an die entscheidende Abstimmung dem Ministerpräsidenten Dr. Held seinen Rücktritt an. Sofort nach der Plenarsitzung des Landtags hat Ministerpräsi dent Dr. Held dem Landtagspräsidenten schriftlich die Demission des Gesamtminlsteriums erklärt. Bürgerliche LandlkigS-EinheiiMte tn Braimschwrig Rraunschweig, 20. August. Langjährige Verhandlungen -mischen den bürgerlichen Parteien im Freistaat Braun- schweig haben zur Schaffung einer bürgerlichen Ein heitsfront geführt, die die Christlich-Nationale Bauern» und Landvolkpartei, die Dcutschnationale Volkspartei, die Deutsche Volkspartei, bas Zentrum, den Braunschweigischen Landbund, den Bürgerbunb, den Vereinigten Mittelstand, den Braunschweigischen Landesverband, die Landwirtschaftlichen Hausfrauenvereine sowie den Landesverband Braunschweigi scher Frauenvercine umfaßt. In dem gemeinsamen Wahlaufruf wird u. a. sestgestellt, daß durch die Einigung der bürgerlichen Wähler, die gewillt seien» den Kampf gegen den Marxismus aufzu nehmen, der dringendste Wunsch der Bevölkerung er» füllt werde. Einigkeit sei der fruchtbarste Boden. Auf ihm sollen er wachsen: Sparsamkeit im Staatshaushalt, gerechte Behandlung des Beamtentums ohne Ansehung des Parteibuches, Schutz der bis an den Ruin gebrachten Privatwirtschaft und insbesondere Schutz der entgegen der Neichsversassung entrechteten christ lichen Schule. An die Stelle des bisherigen Systems ein seitiger sozialdemokratischer Parteiherrschaft gelte es, ein solches zu setzen, das Pflichttreue, Sauberkeit und Ber- antwortungSbewußtsein der Gesamtheit gegenüber als obersten Grundsatz anerkenne. Die Einheitsliste weist 40 Namen von Persönlichkeiten aus dem alle Bcrufszweige einschließenben Wirtschafts- und Verwaltungslebcn des ganzen Landes auf. Revirement in Spanien Madrid, 20. August. Der Untcrstaatssckretär im Finanz ministerium, der Generaldirektor des Zolldepartements, der Nnterstaatssekretär für nationale Wirtschaft und der Generaldirektor für Landwirtschaft sind zurückgetreten. Ministerpräsident Berenguer ist mit den neuen Ministern für Finanzen Wais und Nationalwirtschaft Vtgurt nach Santander abgeretst, wo die neuen Kabinettsmitglteber dem König den Eid leiste» werden. Das Neichsverwaltungssericht Dir Bedeutung »es Regterungsenttvurfs Vraktmslckvng novorur vorlluor Sokrlttlottnng Berlin» 20. August. Die Reichshauptstadt Berlin ist, wenn ein gestern vom Reichskabinett beschlossener Gesetz entwurf über die Errichtung des Rcichsverwaltungögerichts Gesetz werden sollte, erneut im Begriffe, einen Berwaltnngs- zweig an sich zu ziehen, der zum Teil eine Verkleine rung des Staatsgertchtshoses in Leipzig be deutet und dessen Sitz in früheren Entwürfen für eine nichtpreußts che Landeshaupt stabt vorgesehen war. Es bestand nämlich im Jahre 1922 bereits einmal ein Ent wurf über die Errichtung des Retchsverwaltungs- gerichts, der bis zum Neichsrat gelangte und der die Er richtung dieses hohen Gerichtshofes tn Stuttgart vorsah. Damals wurde aber infolge der politischen Wirren das Ge setz nickt weiter verfolgt. 1926 bestand dann ein zweiter Ent wurf, der abermals bis zum Reichsrat gelangte und der die Eingliederung des Reichsverwaltungsgerichts an bas Reichs gericht in Leipzig vorsah. Der neue Entwurf steht aber nicht mehr und nicht weniger vor als den Uebergang gewisser Funktionen des Staatsgerichtshofcs in Leipzig und der übrigen Funktionen des Reichsverwaltungsgerichts an das preußische Oberverwaltungsgericht in Berlin Der Gesetzentwurf stellt sich als ein Stück vorw eg ge nommene Ncichsresorm dar. An sich bestand der Wunsch nach einem RetchsverwaltungSgertcht schon vor dem Kriege, um so mehr als die Verwaltungsgerichte der ver schiedenen deutschen Länder wiederholt über reichsrechtliche Normen verschiedene Urteile fällten. Infolgedessen kam es schon vor dem Kriege zu ReichSsonderverwaltungS- ge richten. Im Jahre 1910 faßte der Deutsche Ju risten tag einen Beschluß, der auf die Notwendigkeit der Errichtung eines RcichSverwaltungSgerichtS hinwies. Ins besondere die Nationalliberalcn und ihr Führer Nasser, mann haben sich vor dem Kriege dieser Anregungen be sonders angenommen. In der Weimarer Verfassung wird bann im Artikel 197 bestimmt, -aß sowohl im Reiche wie in den Ländern Verwaltnngsgerichte zu bestehen hätten. In folgedessen hat es die Relchsrcgterung als ihre Pflicht er» achtet, nunmehr das Nelchsvcrwaltungsgcricht zu errichten, und zwar in organisatorischer Verbindung mit dem Verein- von durch- geführt werde«. In der Fassung des Gesetzentwurfs heißt eS, daß sein Sitz in Berlin sein soll. Es soll dem Reichsgericht koordiniert sein. Auf das neue Reichsverwaltungsgcricht sollen dann die Ar beiten des ReichswirtschastsgertchtS und des Bundesamtes sür das Heimatwesen übergehen. Auf Antrag der Landesbehörden soll dieses Reichswirtschasts gericht auch als Spruchbehörde in Ländersachen zuständig sein. Es ist zu erwarten, daß von diesem Antrags recht Preußen Gebrauch machen wirb, um so das Reichs- verwaltungsgcricht in das preußische Obervcrwaltungsgericht übcrzusührcn. Die Funktionen des Staatsgerichtshofes in Vcrfassüngssragen gehen auf das neu zu gründende Retchs- verwaltungsgericht über. Dabei sind insofern Einschränkun- gen gemacht worden, daß einstweilige Verfügungen vom Staatsgerichtshof nicht mehr erlassen werden dürfen. Keine Krönung ohne die Königin Der Ehezwist im rumänischen Herrscherhaus Graz, 20. August. Die „Tagespost" meldet aus Veldes: Um 9 Uhr abends ist ganz unerwartet die rumänische KöntgSmuttcr Maria aus Veldes, wo sie einen Monat zu verbleiben gedachte, nach Bukarest abgeretst. Wie aus rumäni- schen Hofkreisen verlautet, werde die unerwartete Abreise in Verbindung mit dem verschärften Konflikt zwischen König Carol und der Regierung einerseits und der Prin zessin Helene anderseits gebracht. König Carol habe der Re gierung mitgeteilt, baß er sich so schnell wie möglich krönen lassen wolle, ohne Rücksicht darauf, ob es zu einer Ver söhnung mit der Prinzessin Helene komme ober nicht. Wäh rend Prinzessin Helene darauf beharrt, baß die Scheidung in Geltung bleibe, sei Ministerpräsident Man tu dagegen auf getreten und habe erklärt, baß die gesamte Regierung sofort zurücktreten werbe, fall« der König bei seinem Entschluß bleiben und die Krönung ohne Helene stattfinden sollte. Jetzt hätten Hof und RegierungSkreise die Königinmutter gebeten, sofort nach Bukarest zu kommen, um eine Versöh nung herbeizuführen. Falls dieser letzte BersöhnungSverfuch keinen Erfolg haben sollte, werde die Krönung des Königs auf unbestimmte Zeit verschoben werben. Mer ttaltentfche Grenzsoldaten ertranken Bozen, 20. August. Am Dienstag wollten vier Grenz- soldaten bet Rovereto mit einer Fähre die Etsch über queren. Die Fähre schlug jedoch um. Alle vier Soldaten wurden tn den reißenden Fluß geschleudert und fanden dabei den Tod. General Heye nimmt feinen Abschied vrasttmoläung unovror Sorltoor Svdrlttlvltung Berlin, 20. August. In Kreisen» die der Reichswehr «ahestehen» hält sich hartnäckig das Gerücht von einem be vorstehende« Rücktritt des Chefs der Heeresleitung, General Heye. In verschiedenen Blätter« ist inzwischen behauptet worden, General Heye habe bereits sein Abschiedsgesuch eiuaereicht» und als sein Nachfolger sei General »Hammer- stein vom ReichSwehrministerinm in Aussicht genommen. Wie jetzt vom Neichswehrministerium dazu mitgeteilt wirb, trifft eS nicht zu, baß ein Abschiedsgesuch des Chefs der Heeresleitung vorliegt, und ebensowenig, daß bereits über seinen Nachfolger Entscheidungen gefallen seien. Trotz dieses Dementis dürfte damit zu rechnen sein, daß General Heye nach Abschluß der Herbstübuuge« des Reichsheeres seinen Abschied nimmt. Stk SSL. -um Scheller« »er Berliner Nechandlimgen Vrabtmolcknug nnnorvr Sorllnar SobrUUoltung Berlin, 20. August. Ueber den Verlauf der gestrigen er gebnislosen Verhandlungen tm Reichsarbeitsministerinm teilt der Dcutschnationale Handlungsgeytlsenverband als eine der am Tarifvertrag beteiligten Angcstelltengewerkschasten mit, daß die Angestelltenverbände die vollständige Zurücknahme der ausgesprochenen Kündigungen als Verhandlungsgrunölagc mit den Einzelbetrieben, vor allem mit Siemens und der AEG., gefordert hätten. Siemens und die AEG. hätten aber beabsichtigt, die ausgesprochenen Kündigungen nur bis zu 80 Prozent zurückzunehmen, wobei bei -er AEG. die Lokv- motivfabrik und bei Siemens das Spandauer Flugmotoren werk von dieser Zurücknahme überhaupt ausgenommen werden sollten. Der Verband der Berliner Metallindustriellcn hätte sich auch nicht dazu verstanden, gewisse Garantien sür eine Nichtkündigung der älteren Angestellten mit längeren Kündigungsfristen zu übernehmen. Hieran und auch an der Tatsache, daß das Abkommen zwischen den Angestelltengewerk schaften und dem VBMJ. nur bjs zum 26. Dezember laufen sollte, seien schließlich die Verhandlungen gescheitert. Durch diese Befristung wäre es den Mitgliederfirmen des VBMJ. möglich gewesen, in der Zeit vom 25. bis 31. Dezember er neut größer« Kündigungen aussprechen zu können. Dar sächsische ArbetttbeschassimgSvrommm Vralrttnvlckung «»»«ror Sorltoor LckrUUottnng Berlin, 20. Aug. DaS sächsische Arbeitsbeschafsungs- Programm tm Rahmen der vorgesehenen Notstandsmaß- nahmen wird in den nächsten Tagen bei der deutschen Ge sellschaft für öffentliche Arbeiten, die aus Grund des Not programms geschaffen worden ist, etnlaufen. Der zuständige Referent tm sächsischen ArbeitS- und WohlfahrtSmintsterium Ministerialrat Dr. Hoppe weilte dieser Tage in Berlin und kündigte dort das bevorstehende Eintreffen des sächsischen Arbeitsbeschaffungsprogramms au. Sa- SchllchtimgSversadken lm Rlchrgeblet-rvhnstret» Esse«, 20. August. Wie wir erfahren, hat der Schlichter Professor Brahn die Parteien für kommenden Montag nach mittag 9)4 Uhr zu Schlichtungsverhandlungen «tngeladen. Die Parteivcrhanblungen finden, wie bereits gemeldet, um 2)4 Uhr am gleichen Tage statt. Eröffnung -er «grarkonferenz tn Marschau am 28. August Warschau, 20. August. Der Beginn der Agrarkonferenz ist nunmehr endgültig auf den 28. August festgesetzt worden. Bisher haben folgende Staaten ihre Teilnahme zugesagt: Rumänien, Tschechoslowakei, Ungarn, Bulgarien, Lettland und Estland. Litauen lehnte seine Mitwirkung mit der Begründung ab. baß diese Konferenz einen politischen Charak ter trage. Die Konferenz wirb voraussichtlich drei Tage in Anspruch nehmen. Grwer-slofennot tn Szcheim Berlin, 20. August. ble lange erwartete Sa Rach einer Meldnng a«S München ist atastrophe der Einstellung der Erwerbs» lvsennnterftütznngszahlnnge« «««mehr über de« Zwei brücker Vorort Ix he im als erstem Ort in Deutschland hereingebrochen. Der OrtSfürsorgeverband mußte gestern dt« »gebr luszahlung der Unterstützungen werbSloseu wegen völligen Mangel« an Mittel« einftellen. Die Erwerbslosen bildeten eine Abordnung, die sich zu de« zuständigen Bezirksamtreierenten nach Zweibrücke« be, gab, der ihnen aber gleichfalls erklären mußte, daß das ve» ztrksamt keinerlei Mittel mehr besitze, um dem Fürsorge, verband sür ErwerbSloseuunterstützungen ,« helfe«. an die ausgesteuerten Er, . ü! Start »«« Flng« Berlin—Tokio. Der japanische Flieger Detjt Koshibara ist Mittwoch früh b.« Uh' auf dem Flugplatz Tempe'bos zu einem Finge Berlin—Tokio -v-staeiet.
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