Suche löschen...
Dresdner Nachrichten : 22.11.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-11-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-193011224
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19301122
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19301122
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-11
- Tag1930-11-22
- Monat1930-11
- Jahr1930
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 22.11.1930
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Allgemeine Steueramnestle geplant Das Siel: RMkchr Berlin, 21. Nov. lEig. Drahtm.) In dem Steuerver- etnfachungsgesetz befinden sich auch eingehende Mit teilungen über die vvn der Retchsregterung geplante S t e u c r a m n e st t c. In der Begründung -u diesem Schritt, zu dem sich die Reichoregterung entschlossen hat, heißt cs u. a.: SS kan» nicht geleugnet werden, daß Kapitalflucht und Steuer flucht einen sehr erheblichen Umfang angenommen haben. Wenn auch Kapitalflucht mit Steuerflucht nicht ohne weiteres zusammenzufallen braucht, so kann doch nicht verkannt wer den, daß zu einem sehr erheblichen Teil das zunächst aus anderen Gründen tnö Ausland geflüchtete Kapltal und bas Einkommen daraus in Deutschland nicht mehr versteuert wer den. Die ReichSftnanzvcrwaltung ist mit allen Mitteln be strebt, auch diese Steuerhinterziehungen auszudecken, und hat auch auf diesem Gebiete, insbesondere durch Buch- und Be triebsprüfungen, nicht zu unterschätzende Erfolge erzielt. Sic wird auch tn Zukunft solche Fülle mit unnachsichtlicher Strenge verfolgen. Immerhin gibt es Fälle, in denen sich der Sach verhalt trotz sorgfältigster Nachprüfung nicht erschöpfend auf klären läßt. Hier erscheint es zur Abkürzung zeitraubender Nachforschungen, dte übrigens nicht nur im Interesse der Verwaltung, sondern auch im Interesse der betroffenen Zen- siten liegen, dringend geboten, eine Maßnahme vorznsehen, die jedem Zweifel, ob richtig deklariert ist oder nicht, ein Ende machen muß. In dieser Beziehung sind schon bisher mit der Abgabe eidesstattlicher Versicherungen gute Erfahrungen gemacht worden. Sie waren aber bisher nur mit den Einschränkungen, dte für das Steuerermittlungs verfahren gelten, zulässig. Künftig sollen darüber hinan- solche eidesstattliche Ver sicherungen auch bereits i« Stenern« ssichtSver- fahren verlangt »erden können. Ae RetchSreglerung erblickt hierin ein wirksames Mittel zur besseren steuerlichen Erfassung insbesondere in den Fällen, ln denen dte geschäftlichen Verhältnisse außerordentlich kom pliziert liegen und daher oft nur mit erheblichsten Schwierig keiten durchgeführt werden können. Selbstverständlich soll eine so ernste Maßnahme, wie es eine eidesstattliche Versiche rung ist, nicht auf alle möglichen Fälle wahllos angewandt werden. Darüber hinaus hat sich die Reichsregiernng aber noch zu einer «eiteren Maßnahme entschlossen, nämlich zum Erlab einer allgemeinen Steueramnestie. Sie ist sich der Nachteile, die in einer Steueramnestie über haupt liegen, voll bewußt, hat aber dennoch geglaubt, diese Bedenken in diesem Augenblick zurttckstellen zu sollen. ES gibt unzweifelhaft viele Personen, die steuerpflichtig geworden sind und an sich bereit mären, mit ihrem Kapital ins Inland zur SstmrehMkrst zurückzukehren, denen aber der Weg so lange verbaut er scheint, als sie nicht die Gewißheit haben, daß sie nicht nur von Strafe, sondern auch vvn Nachsteuern für vergangene Jahre befreit sind. Dieser Entschluß wird sich gerade jetzt verstärken, weil die Oefsentlichkcit sieht, daß im Nahmen des Finanz- und Wirtschaftsplancs der Retchsregterung die Ge sundung der össentlichen Hand herbctgcsiihrt werden soll. Aus diesem Grunde erscheint der gegenwärtige Zeitpunkt für eine solche außergewöhnliche Maßnahme besonders ge eignet. Di« Steneramnestie soll auch aus das im Inland hinterzogene Vermögen and Einkommen ausgedehnt werben. Es soll allen Zensttcn, die Hinterziehungen begangen haben, zu Nutz und Frommen des Staates und der ehrlichen Steuerzahler noch einmal die Möa-. lichkeit geboten werden, den Weg zur Steuerehrlichkeit znrückzusinden. Der neue 8 45,6 des NetchSabgabengesetzes, der die Steuer amnestie enthält, hat folgenden Wortlaut: Wer steuerpflich tiges Vermögen oder steuerpflichtiges Einkommen einer be stehenden Rechtspflege zuwider dem Finanzamt nicht an gegeben hat, wird von der Strafe wegen dieser Steuer zuwiderhandlungen und von der Verpflichtung, Nachzahlung zu leisten, frei, wenn er in der Zeit, seitdem diese Vor schrift im NeichSgesctzblatt verkündet ist, bis zum Ablauf des 30. Juni 1881 das bisher nicht angegebene Vermögen oder Einkommen dem zuständigen Finanzamt oder einer anderen Behörde der Retchssinanzverwaltung anzeigt. Die Be freiung von der Nachzahlungspslicht erstreckt sich aus die fol genden Nachzahlungen, soweit sic auf das dem Finanzamt nachträglich angezetgte Vermögen oder Einkommen entfallen: 1. Vermöge ns st euer nach zahl ungen, die auf dte Zeit vor dem 31. Januar 1831 entfallen. 2. Nachzahlungen auf die Jahresleistungen nach dem A n f b r i n g u n g s - gef eh. Ferner Nachzahlungen ans die Aufbringungsumlage, die vor dem 1. Januar 1831 fällig waren. 3. Einkommen- steucrnachzahlungcn oder Körpcrschaftstcnernachzahlungen, die auf Steuerabschnitte entfallen, die vor dem 1. Januar 1830 geendet haben. Die Straffreiheit und Befreiung von der Nachzahlungs pflicht treten insoweit nicht ein, als eine Behörde der Netchs- stnanzverwaltung. bevor der Steuerpflichtige das Vermögen oder Einkommen anzeigt, bereits Kenntnis von dem Ver mögen oder Einkommen erlangt hat und dies aktenkundig ge macht hat sz. B. durch Einleitung eines Strafverfahrens). Kenntnis von dem bisher nicht angegebenen Vermögen oder Einkommen hat dte Behörde nicht erst dann, wenn sie die -Höhe des Vermögens oder Einkommens jennt, sondern schon dann, wenn sic erfahren hat, daß der Steuerpflichtige bisher nicht angegebenes Vermögen ober Einkommen hat oder ge habt hat^ AnbefriedigendeS Kompromiß Die Finanzgesehe Brünings haben die erste Klippe» den Reichsrat, glücklich überwunden. An der Zahl über dreißig sind sie mit einer Eile durch die Ausschüsse gejagt worden, dte fast Bewunderung abnötigt. Jedenfalls ein Ne- kordtempo, gemessen an der sonst so langsamen Arbeit der Gesetzesmaschinerie. Dem etwas unbequemen Reichstag hat das Kabinett unterdessen reichliche Ferien gegönnt, damit er darüber Nachdenken könne, ob er es wagen dürfe, Reichsregie rung und Ncichsrat zu widersprechen. Tut er es trotzdem, so wird er ausgeschaltet und die Regierung wirb mit dem Artikel 48 abermals tun, was sie für gut hält. Auch eine andere Mahnung wird dem Reichstag zuteil. Er hat ebenso rasch zu arbeiten, wie der Ncichsrat. In nicht ganz drei Wochen soll er bas gesamte Finanzprogramm und den ge samten Etat in allen drei Lesungen durchpeitschen. Vor allen Dingen soll er keine Zeit zu Scitensprüngen finden, die nur vom Thema ablenken. Also nicht etwa mit dem Antrag der Dcutschnativnalen auf Sperrung der Gelder an die zu über 80 Prozent in sozialistischen Händen befindliche preußische Schupo Zeit vergeuden. Das Organ des Reichskanzlers, die „Germania", hat bereits angekünöigt, daß die Verwendung der Gelder ausschließlich Sache der Verwaltung sei. Sie werde weiterzahlen, auch wenn der Reichstag das Gegenteil beschließen sollte. Also auch hier die Drohung an den Reichs tag, zu parieren und brav die Schulaufgaben zu erfüllen, die ihm von seinen Lehrherrcn vorgesetzt werden. Bei Strafe weiterer unfreiwilliger FerienI Durch die Verabschiedung der Gesetze im Ncichsrat ist die Negierung, die fast durchweg Siegerin blieb, stark ermutigt worben. Sie legt dem Reichstag einen Etat vor, der gegen über dem von 1630 von 12 Milliarden auf 10zj Milliarden ermäßigt worden ist. Auf dem Papler 1)4 Milliarde Abstriche, ist gewiß eine Leistung. Hoffentlich tauchen die verschwundenen Milliarden nicht wie in den letzten Etatsjahren nach einiger Zeit in Nachforderungcn und Nachtragsetats wieder munter auf. Denn nach dem heutigen Stand unserer Wirtschafts kraft geht auch ein 10)4-Milliarden-Haushalt noch über die Grenzen des Erträglichen hinaus. Auch die Steuern sind an gesichts der daniederliegcnden Produktivität in ihren Erträg nissen reichlich optimistisch veranschlagt worden. Das gleiche gilt von der Erwerbsloscnversicherung, die trotz der Beitrags steigerung auf 6)4 Prozent nur dann den Reichsetat nicht be lastet, wenn die Erwerbslosigkeit nicht über die Gesamtziffer des letzten Jahres steigt. Eine Hoffnung, die leider nach dem gegenwärtigen Stand der Krise wenig Wahrscheinlichkeit be sitzt. DaS Ergebnis der ReichSratSberatnngen hat manche un angenehme Uebcrraschung besonders für unsere sächsische Heimat mit sich gebracht. Am bedenklichsten ist die starke Er höhung der Tabaksteuer. Hat diese Steuer bis jetzt eine Milliarde jährlich erbracht, so soll ihr Ertrag durch die Er- Höhung des Zolles aus 206 Mark und eine Material steuer von 450 Mark für den Doppelzentner Ziga- rettentabak auf jährlich anderthalb Milliarden ge steigert werden. Die ruinöse Materialsteuer für Zigaretten verfolgt den Zweck, den Vorsprung, den die teuren Zigaretten- tabake vor den billigeren Pfeifen- und Zigarrentabaken bet einem Gcmichtszollsnstem haben würden, auszngleichcn. Das wäre ganz gut. wenn durch diese Maßnahmen die Steuer schraube nicht längst überdreht wäre. Die neuen Steuern ans Naucherzengnisse werden aber notwendig eine solche Verteuerung der Preise zur Folge haben, baß angesichts der knappen Einkommensvcrhültniffe der breiten Konsumeir- tenschichten ein starker Rückgang des Verbrauches nahezu un vermeidlich ist. Dann würde aber das gleiche Ergebnis wie bet der Biersteuererhöhung eintreten. Trotz erhöhter Be lastung werben die Erträgnisse geringer sein, als vor der Steuererhöhung. Das Gesetz des Optimums, des besten LeistungSgrades, gilt auch für das Stenerwcsen. ES ist bedauerlich, daß dte Negierung in ihrer Not dieses Gesetz fortwährend mißachtet. Und, wie das Beispiel der Biersteuer zeigt, im Endergebnis nicht einmal sich selbst nützt. Von den neuen Scharen Erwerbsloser und dem dadurch wachsenden Bedarf an Geldmitteln zu Unterstützungen, die dte Strangulierung eines Erwerbözweiges nach dem andern mit sich bringt, gar nicht zu reden. Sehr bedenklich ist auch ein weiteres Ergebnis der Reichs- ratSbcratungen, nämlich das Kompromiß tn der Frage der Kürzung der Länderübcrmcisungen. Nach der Methode, dte in Deutschland allmählich üblich wird, hat sich hier ein Aus gleich auf Kosten derjenigen, die den schwächsten Widerstand leisten können, vollzogen. Man ist über diese Schwierigkeit htnweggekommcn, indem mit Mehrheitsbeschluß die Gehälter der Beamten statt vom 1. April ab, bereits am 1. Februar gekürzt werben. Es ist erfreulich, daß Sachsen nicht zu diesem Gewaltstretch seine Hand geboten hat. Denn dte Lösung von Finanzfragen aus diese Weise ist eine der bedenk lichsten Erscheinungen ncubeutschcr Finanzkunst. Sie spielt durch die Erweckung von Neid und Schadenfreude einen Be» rufsstand gegen den anderen aus und findet auf diese Weise immer eine Linie des geringsten Widerstandes für ihre Zwecke. Heute sind es die Beamten und das ganze tabak- verarbeitende Gewerbe, einschließlich des Handels, morgen Mgt .Do. X" statt na» Rorb> nach Südamerika? Die Gntschei-ung fallt in Lissabon Berlin, 21. Nov. sEtg. Drahtm.) Noch bevor das Dor- nterflugschifs „Do. X" in Lissabon, dem Endpunkt des Europafluges und eventuell dem Ausgangspunkt eines Atlanttksluges, eingctrossen ist, werden kritische Stimmen laut, die sich darauf berufen, daß Dr. Dornier selbst die «Do. X" als kein Transozeanflugschtff bezeichnet habe und die das Risiko einer Ueberquerung des Ozeans mit dieser Nicsenmaschine im Hinblick auf dte aus dem Spiele stehenden ideellen und materiellen Interessen als zu groß betrachten. U. a. wird im Zusammenhang damit auch dte Frage aufge worfen, ob es richtig sei, daß es sich bei der Durchführung dieses Unternehmens in der jetzigen Jahreszeit in der Haupt sache um Neklametntcresscn der amerikanischen Curttß- Motoren-Werke handele. Demgegenüber wird von seiten der Dornierwerke zu nächst daraus verwiesen, daß Dr. D o r n i e r von Anfang an erklärt hat, die Entscheidung über den eventuellen Antritt des Flugs über den Atlantll werde erst in Lissabon getrossen werden. Seine Anwesenheit an Bord der „Do. X" auf ihren Flügen an der europäischen Norbwestküste soll ja gerade der Fest stellung bienen, wie sich das Flngschtsf auf diesen seinen ersten größeren Fernflügcn bewährt und waö es zu leisten imstande istt Daß die zu fällende Entscheidung nicht leichtfertig oder mit Rücksicht aus etwaige Reklameinteressen getroffen werden wird, dafür dürfte schon der Umstand sprechen, baß Dr. Dornier für diesen Flug von Amsterdam nach Lissabon als besonderen Flugwettcrbcrater einen der ersten meteorolo gischen Sachverständigen Deutschlands, nämlich Dr. Setl- kopf von der Hamburger Seewarte, ringelnden hat. Sein Votum dürfte bei Beantwortung der Frage, ob zu dieser Jahreszeit ein Ucberfliegen des Nordatlanttk auch auf dem Azoren—VermudaSkurS ratsam ist, vor allem inS Gewicht fallen. Ferner wird darauf hingewiesen, baß nicht übersehen werben dürfe, daß die geplante Stationierung eine» Tank- schtffes zwischen den Azoren und den Bermudas, neben dem das Flugschiss zur Brennstoffübernahme auf dem Meere niedergehen soll, den wundesten Punkt des ganzen Unter nehmens darstelle »nd daß mit der Verwirklichung der wich- ttgsten Voraussetzung für das Gelingen gerade diese» Expert- mentS, nämlich mit dem Vorhandensein einer einigermaßen ruhigen See in dem fraglichen Gebiet des Atlantik, gerade zu der jetzigen Jahreszeit schwerlich zu rechnen sein wird. Nach dem, was die Dornierwerke erklären, hat es den Anschein, als ob auch Dr. Dornier sowie der Kommandant des Flugschisscs wegen dieser nicht vvn der Hand zu weisen den Bedenken von dem Plane einer Ueberquerung des Nord- atlantik Abstand nehmen und dafür eine» eventuellen Flug der „Do. X- nach Südamerika in Aussicht nehmen wollen. Man spricht bereits von einer Abänderung der bis herigen Pläne tn der Art, daß über die Kanarischen und Kapverdischen Inseln die der südamerikanischen Küste vor gelagerte Insel Fernando Noronha angesteucrt und dann der Flug nach Brasilien fortgesetzt werden soll. Da die Entfernung von den Kapverdischen Inseln bis Fernando Noronha etwa 2300 Kilometer beträgt, werde diese etappen weise Ueberquerung des Sttdatlanttk mit Brennstoffüber nahme an den verschiedenen Inselgruppen für die „Do. X« keinerlei Schwierigkeiten bieten, um so mehr, als man auf diesem Kurs jetzt mit ungleich günstigeren WitterungS- bedtngungcn rechnen könnte, als auf dem Nordatlantik. Auch der Gesichtspunkt, daß ein Südamertkaflug des Dornter- Flugschisfs den deutschen L u f t s a h r t i n t e r e s s e n, die auf dem Gebiet des Luftverkehrs nach Südamerika mit schärf ster französischer Konkurrenz zu kämpfen haben, dienlicher fein könne, als eine Expedition nach den Vereinigten Staaten, scheint eine gewisse Rolle zu spielen. — Die amerikanischen Eurtiß-Motoren für das Flugschtff sind im übrigen nicht, wie von anderer Seite behauptet wird, kostenfrei, sondern miet weise zur Verfügung gestellt worden. Hochwasser am Oberrhein Basel» 21. Nov. Infolge der anhaltenden Rcgenfälle im Hochgebirge und des Föhnwetters ist der Rhein seit heute früh über einen Meter gestiegen und im weiteren Steigen begriffen. In Basel haben die in die Mündung der Miese etntrctenben Nhcinwasscr die neue Hochbrücke über die Wtese- mündung fortgeschwemmt und gegen die Hüninger Schiffs brücke getrieben, die erheblich beschädigt wurde. Ein Teil der Brücke ist von den Wassern des RhetnstromeS abwärts ge führt morde».
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite