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Deutsche allgemeine Zeitung : 10.05.1844
- Erscheinungsdatum
- 1844-05-10
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-184405102
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18440510
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18440510
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1844
- Monat1844-05
- Tag1844-05-10
- Monat1844-05
- Jahr1844
- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 10.05.1844
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Freitag Nr. 131. - 10. Mai 1844. WM Dentfche MgEine Zeitm,g.-GM «Wahrheit und Recht, Freiheit und Geseh!» Ueberblick. Deutschland. - tcimig. Die braunschweigische Staatsschrift. LÄus Gaiern- Der Bieraufschlag, ch München. Die Unruhen. Maßregeln zur Wiederherstellung der Ruhe- Wiesbaden. Die Litulatursache. * Wörlitz. Die Litulaturangelegenheit- Lübeck. Jacobi. * Hamburg. Reformen. FeucrSgefahr. Hamburg. Grundsteinlegung zur Petrikirche. Preußen, o Gerlin. Die neue Gerichtsordnung. -Von der Oder. Mi- litair und Civil- - Leipftg. Die Schußangelegenheit in Posen. — Die Ministerialveränderungen- Kpanien. * Paris. Die CabinetSkrisis. Die Staatsanwalte- Die Köni ginnen. Finanzwesen. Bank- Barcelona. Bergwerke. Großbritannien. Die Saison der Aufstände. Nachlaß Sir Hudson Lowe's. Frankreich. Die Philosophie auf den Gymnasien. Dcputirtenkammer: Gefängnißwesen. Die Boruntcrsuchungshaft. Feier der Julitage, ch Pa ris. Eisenbahnen- Die Untcrrichtsfrage. Die Gewerbcausstellung. Bue nos Ayres. Italien. Die fremden Zeitungen im Kirchenstaate. Schweden und Norwegen. Die Krönung. Reichstag. Der königliche Begräbnißtag in Norwegen. Ostindien. Nachrichten von Scinde. Lord Ellenbyrough. Perfonalnachrichten. Wissenschaft und 4dunß. * Dresden. I. Mosen's Abschied. * Leipzig- Gastspiel des Fräuleins Charlotte v- Hagn. Handel und Industrie. -Frankfurt a. M. Anleihe Neapels. Die Ludwigshafen-Bexbacher Eisenbahn. Hannover. Die Ausstellung deut scher Jndustrieerzeugnisse in Berlin. — Berlin. Neueste Nachrichten. Karlsruhe. Annahme des Strafproceßentwurfs. Paris. Neues Ministerium in Madrid. Ankündigungen. Deutschland. — Leipfiq, 8. Mai. Die unzureichende Relation und die unvollständi gen Belege der von mir in Nr. 72—74 besprochenen hannoverschen Staats schrift haben seitdem durch die von ihr hervorgcrufcne braunschwei gische .Staals sch rift: „Der Anschluß Braunschweigs an den Zoll verein, dessen Gründe und nächste Folgen", und die von Seilen Preu ßens „amtlich" publicirtcn „Bemerkungen auf Veranlassung der königl. hannoverschen Staatsschrift" rc., die nothmcndigen Ergänzungen erhalten. Dadurch ist denn die klägliche Blöße dieser Ouvrag« «le vommunckv, welche durch Angaben und durch Verschweigen nach Belieben sür ihren Bedarf zu wirken hofft, völlig zu Tage gekommen. Die Leipziger Zei tung Hal derselben den Preis in der Mistischcn Gewandtheit zugespro chen, was aber nur in dem wohlfeilen Sinne des völlig darauf anwend baren niederdeutschen Sprüchworts: „Buten glcy un binnen o wey" zu verstehen sein würde. Ihr leinegauer Correspondent (Nr. 102) rühmt sie vollends als eine süße Nuß, an der er wie der Affe an der Haselnuß zwei Abende vcrnaät habe und will sie als vortreffliche «pevio« kavti anerkannt wissen. Allein da er cingcständlich Politik jetzt mehr als Form sache ansieht, so muß ihm zu gute gehalten werden, daß er liAuru «p«- e>« chata für eine «peele« faeti nimmt, zumal ohnedem dieser scurrili- sirendc Politicus aus der Zeit zu stammen scheint, wo man von einem Lituüinsa furi« sagte, er müsse einen güldnen Beutel, bleiern Hintern und eisernen Kopf haben, dieweil die Leute wegen dazumal vorgemachter Causenmachcrcien eiserne oder unverständige Kopfe hatten, wie Thoma sius zum Monzambanus anmerkt, und ihr Studircn kein vernünftig Stu- diren zu nennen war. Staunend sieht er in dem lockern und lückenvollcn Gewebe, von dem gleißenden Firniß getäuscht, eine Geschäfts- und di plomatische Schrift von absonderlicher Klarheit, vermeintlich verständlich für Jedermann, verstanden aber nur von Geschäftsleuten und Diploma ten. Und darin kann man ihm halb recht geben. Denn da diese soge nannte Klarheit zwar durchsichtig, aber, wie jetzt mit Belegen vorlicgt, sehr flüchtig und nicht Lie Wahrheit ist, so kann sie nur bei A-B-C- Schützen in der Politik auf eine Wirkung in ihrem Sinne zählen. Doch, lassen wir den Mann an der Leine und seine romantische Bewunderung für Drechölcrkünste, und betrachten die durch den ersten Abschnitt der braunschweigischen Staatsschrift nun im Detail bekannt gewordenen Vor gänge, die zum Austritte Braunschweigs aus dem Steucrvercine führten, welcher der hannoverschen Staatsschrift nach dem Gange der Verhand lungen sonderbarerweise „plötzlich^ erscheint. Diese hatten, bei ihrem von Braunschweig beklagten, langsamen Gange gegen Ende November 1840 erst zur Vollendung u) des Entwurfs zu dem Vertrag über die Stcuerverlangcrungsverträge und der neuen Redaction mehrer dazu gehö render Gesetze und dem Hauptvertrag anzuhänaendcr Zusatzartikel, sowie d) des Entwurfs zum neu abzuschließenven Zoll- und Stcucrcartel ge führt. Unvollständig geblieben waren noch insbesondere die Verabredun ¬ gen wegen Erneuerung der 1841 ablaufenden Verträge mit dem Zollver ein und die für Braunschweig allerdings höchst wichtige Regulirung der Eisenbahnverhältnisse mit Hannover, ohne deren vollständige Sicherstellung ihm die Erneuerung des Steuervereins nicht rathsam schien. Da nun der braunschweigische Bevollmächtigte bei Hannover nicht den Werth auf die Verträge mit dem Zollvereine legen sah wie von Seiten Braun schweigs, und da die bisher in Betreff der Eisenbahnanlagen gemachten Erfahrungen blos ergaben, daß von den mit Hannover sowol 1834 als auch 1836, „wo man den Bahnzug über Burgdorf vereinbarte, getroffe nen Verabredungen nichts zur Ausführung gekommen war", so lag das Verlangen nach größerer Sicherheit in diesen Dingen und der Vorbehalt, ohne dessen Erfüllung nicht an den Steuervercin gebunden sein zu wol len, allerdings in Braunschweigs Interesse. Daher legte sein Bevollmäch tigter bei der am 21. Dec. 1840 vorgenommencn gegenseitigen Vollzie hung der erwähnten, so weit vorbereiteten Verträge, vier (nicht drei, wie S. 12 der hannoverschen Staatsschrift) Vorbehalte in das Protokoll nie der. Der erste ließ für Braunschweig die Ausführung des neu abzu- schlicßcndcn Stcuervercins in dem Fall offen, daß die bisherigen Ver träge mit dem Zollvereine nicht erneuert werden sollten. Von diesem Vorbehalte steht in der hannoverschen Staatsschrift nichts. Der zweite knüpfte an die preußische und braunschweigische Ratification des mit Han nover in Berlin verhandelten und verabredeten Vertrags über die Magde- burg-Braunschwcig-Hannover-Mindcner Eisenbahn die gleichfallsige Rati fication von Seiten Hannovers. Der dritte wünschte den Abschluß des im November desselben Jahres zu Hannover schon verabredeten Vertrags (von dem die hannoversche Staatsschrift schweigt) über die Elfenbahnver bindung zwischen Celle, Hannover, Hildesheim und Braunschweig oder einer an dessen Stelle tretenden andern Vereinbarung innerhalb drei Mo naten. Der vierte bedingte, wenn mit der baulichen Ausführung der laut des vorigen festzustcllcndcn Eisenbahnstreckcn nicht bis 1842 der Anfang gemacht oder darüber eine weitere Abrede getroffen worden sein sollte, >aß Braunschweig dann zu Ende 1843 (wofür die hannoversche Staats chrift beharrlich 1842 schreibt) befugt sei, aus dem durch die vorliegen- >cn Verträge verlängerten Stcuervercine zurückzutreten. In dieser Art wurden die Unterzeichnungsprotokolle vollzogen. Einige Tage vorher, am 16. Dec. (und nicht, erst am 30. Dec., wie die hannoversche Staatsschrift will), hatte der braunschweigische Bevoll mächtigte durch eine.Note angczeigt, daß man wegen der von Lüneburg über Uelzen auf Salzwedcl bald fertig gebauten Chaussee, welche den Gü terzug von Lüneburg nach Leipzig von Braunschweig wcgzuziehen drohe, bei Gelegenheit der jetzigen Verhandlungen über Verlängerung des Steuer vereins ebenfalls eine Vereinbarung zu treffen hoffe, die jenen Nachtheil von Braunschweig abwende. Von dieser Note und der damit eingerelch- tcn Denkschrift schweigt die hannoversche Staatöschrift gänzlich; auch ist ihre Darstellung bis zum Rücktritte Braunschweigs auffallend unzuver lässig. Um sich davon zu überzeugen, muß man S. 22—55 der braun- schweigifchen Staatöschrift nachlesen, wo Lie Verhandlungen über die uelzner Chaussee, fodann wegen der von Hannover verlangten Umgestal tung der Vorbehalte des Untcrzcichnungsprotokolls in eine Uebercinkunft und weiter mit den Belegen zu lesen ist, wie die beiderseitigen Bevoll mächtigten endlich bei solenner Auswechselung der Ratificationsurkunden zu Len Verträgen wegen Erneuerung des Stcuervercins am 14. Febr. 1841 zwei im voraus vereinbarte und festgcstelltc Protokolle unterzeichne ten, auf deren Inhalt das Zustandekommen der Verträge wesentlich be ruhte. Das zweite derfelbcn betraf insbesondere die uclzen - salzwedeler Chaussee und enthielt wörtlich und buchstäblich die aus der Feder Les han noverschen Bevollmächtigten selbst geflossenen Versprechungen: Hannover wolle versuchen, Preußen zu bewegen, während der Dauer des Steuer vereins nicht auf Vollendung jener Chaussee innerhalb Les hannoverschen Gebiets zu dringen; sollte dieser Versuch aber nicht den gewünschten Er folg haben, so wolle es die Entlassung aus seiner Verpflichtung zur Voll endung derselben bei Erneuerung der Verträge mit dem Zollvereine zur Bedingung machen. Desgleichen liegt ein Schreiben desselben Bevollmäch tigten vor, was zu gewissen vereinbarten Abänderungen derselben Proto kolle die ertheiltc höhere Genehmigung meldet, sodaß also nirgend eine, von hannoverscher Seite auch gar nicht behauptete Ucbcrschreitung der In structionen seines Bevollmächtigten zu prasumiren ist. Soweit von Ge schäften die Rede sein kann, waren Liese also für vollendet zu erachten, und Ler Austausch der mit den Genehmigungsformeln Ler gegenseitigen Ministerien versehenen zwei Protokolle mußte gewiß scheinen. Allein nun kommt Ler Knut sollt von Procedur, den der Leinegauer so entzückt wit tert. Am 10. März langte nämlich in Braunschweig ein Expresser mit der Nachricht an, daß in Hannover jenen Protokollen die allerhöchste Ge nehmigung versagt sei und gewisse, in zwei merkwürdigen Schreiben nä her angegebene, wesentliche Aenderungen gefedert würden. Diese Acnde- rungen würden wichtige, wie gesagt, gemeinsam festgcstelltc, ja von Han-
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