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Deutsche allgemeine Zeitung : 22.03.1847
- Erscheinungsdatum
- 1847-03-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-184703227
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18470322
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18470322
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1847
- Monat1847-03
- Tag1847-03-22
- Monat1847-03
- Jahr1847
- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 22.03.1847
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Montag Nr. 81. 2?. März 1847. WM Deutsch« Allgemeine Zeitung. MM »Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Zur Nachricht. Äuf das am I. April 1817 beginnende neue vierteljährliche Abonnement der Deutschen Allgemeinen Zeitung werden bei allen Postämtern und ZeitunqSexpcditionen des In- und Auslandes Bestellungen angenommen. Der Preis beträgt in Sachsen vierteljährlich 2 Thlr., in den übrigen Staaten wird derselbe nach Maßgabe der Entfernung von Leipzig erhöht. Uer-rbltck. Deutschland. »Aus Norddeutsehtan-. Da« Journal des Debatß und die preußische Verfassung. — Lola Montez. — Hr. v. Abel. ^Dresden. Landtag, s-Hannover. Das Jagdgesetz. Die Zeitungsconcessioncn. — Roheiten im Osnabrückischen-— Hr. v. Jtzstein. »Herskeld. Weisungen, vi. Münfcher. Die Luchfabrikanten. * Mainz., Das Moralpatent der Juden. — Deutsch-Katholiken in Offenbach. — vr. Lorentzen. — Die Urlaubsfrage in Schleswig-Holstein- Frankfurt a. M. Die Ocf- fentlichkeitsfrage., Frentzen. * Vertin. Die griechisch-türkischen Differenzen. Hr. v. Rau mer. (-i-)Ärrjlm. Der Polenproccß. Detterreieb. Die/4irolischen Stände. — Preußische Note in Betreff Kra kaus. --Venc-iA Fremde. Aortugal. Dje Miglische Vermittelung. Die Jnsurrection. Suspendirung der Preßfreiheit/ Das Dampfpacketschiff Liber. Spanien. -Cortesverhandlungen. Hr. Pacheco. Die Getreideausfuhr aus >, den baskischen Provinzen. V«»tzp«itannien. Parlament. Die Auflösung des Parlaments. Die Herzogin von Kent. Das Befinden D. O'Connell'«. Schiffbruch. Frankreich. Die Journale. Der Prinz von Joinville. Lumultuarische Austritte wegen der Lheuerung. Die Excellenzdebatte. Hr. Martin du Nord. Schweiz. Die Zeller'sch« Angelegenheit. Italien. »Asm. Congrefi in Florenz. Getreidesperre. Aufstand. Unterschleif. — CensurcoÜcgium in Nom- Stutzland und Pale". Svon der russischen Grenze- Der Lscher- kessenkrieg. Die Beziehungen zu Persien. — Unruhen. Sriechenland. Der König. HHrkei. Die Differenz mit Griechenland. Nordamerika. Denkmal für Franklin. Aersanalnachrichten. Wissenschaft und ^untz. ^ *teip;ig. Theater: „Sine Familie". Handel und Hnbutzrie. Die belgische Bank. — Fruchtpreise. *Leip;ig. Lel.— Verkehr deutscher Eisenbahnen. — Wafferstand der Elbe. — Berlin. Ankündigung««. Deutschland. *ÄUS Horddeutscllland, 19. März. Das Journal des Debüts macht dem Äerger seiner Brotherren über das Votum der preußischen Re gierung in der spanischen Heiratksangelegcnheit durch eine eben so hämische als lahme und kenntnißlose Besprechung der preußischen Verfas sungssache Lust. Es stellt die in dieser sich aussprcchcnden Grundsätze in caricaturmäßiger Verzerrung dar und setzt ihnen das herrliche fron-' zösische System entgegen, welches darin bestehen soll, daß die Souverai- netät des Volk« anerkannt sei und von dem erblichen Mandatar des Volks und dessen erwählten Vertretern ausgeübt werde. Wir wollen uns hier nicht in eine Würdigung des Systems der Volkssouverainetät cinlassen, bei der cs sehr wesentlich erst auf eine Verständigung über den Begriff des Volks und über den der Souverainetät ankommen würde, das wir aber in seinem gewöhnlichen Sinne für ein eben so verkehrtes und natur widriges als unsittliches halten. Wir fragen das Journal des Debats nur, wie cs mit dem nach seiner Versicherung dem französischen Staats wesen zu Grunde liegenden System ein Wahlgesetz, was die aclivcn Wäh ler auf die Anzahl Derer beschränkt, welche 200 Fr. jährlich an directen Steuern entrichten, die Wahlfähigkeit aber gar nur Denen zugestcbt, welche 500 Fr. jährlich nicht bloö an directenSteuern, nein an directen Grund steuern entrichten, und wie es damit die vöm König ernannte PairSkammer vereinigen will, Heißt es dem pomphaften Namen Ler Souverainetät des Volks irgend einen reellen Ausdruck geben, wenn von 35 Mill. Volks- gliedern etwa 170,000 befugt sind, alle fünf Jahre an der Wahl eines Deputirten aus einem noch viel kleinern Kreise theilzunehmcn? 125 Thlr. jährliche Grundsteuer geben in vielen deutschen Staaten so ziemlich nur Rittergüter. Wenn wir den Wahlfähigkcitscensus so hoch stellen woll- ten, so könnten wir, ohne demokratische Erschütterungen besorgen zu müs sen, ganz ruhig die ganze französische Charte in Preußen adoptircn; aber dem Volke würde damit nicht gedient sein, es hätte die durch Ge setze, Volksthum, Geist des Bcamtenstandcs und zahlreiche demokratische Einflüsse gtmäßigte Monarchie mit einer viel starrcrn und unzugänglichern, viel v'er-ntwortungöfreiern Adels- und Geldherrschaft vertauscht. Und in welchem Ginne soll die französische PairSkammer aus dem Mandate des souveräintn Volks abgeleitet werden? Möge sich das Journal des De büts nicht auf Theozien einlassen, das französische Staatswesen verträgt das nicht, i — Aus München meldet der Rheinische Beobachter als Gerücht, daß ein königl. Oecret über die Erhebung der Scnora Lola Montez zur Gräfin Sternheim bereits vollzogen und die Jndigenatöverlrihung dieser ^Tage, am Geburtstag der Dame, zu erwarten sei. — Die augsburger Allgemeine Zeitung meldet, daß der zum Gesandten > in Brüssel und Haag dcsignirte Staatsralh v. Abel zum außeror dentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister in Turin ernannt worden sei. SS Dresden, 20. März. Nach dem Registrandenvortrag in der 1. Kammer, bei welchem auch die neulich in der II. Kammer besprochenen Eingaben des Direktoriums und Ausschusses der Sächsisch-Baierschen Ei senbahncompagnie und der Beamten an der 18ten Bauscction dieser Bahn wegen der über das Verhalten der Unterbcamtcn in der II. Kammer gc- thanen Aeußerungen zur Sprache kamen, und wobei rücksichtlich der Ein gabe des Direktoriums und Ausschusses als einer bloßen Notifikation über die bei dem Ministerium gethanen Schritte es bewendete, rücksichtlich dcr andern Eingabe aber, als einer Protcstation und Petition, den Beschlüs sen dcr jenseitigen Kammer beigetreten wurde, zumal weil dcr I. Kammer eine Cognition über die jenseitigen Aeußerungen nicht zustehe, trug Bür germeister Starke die Differenzpunkte wegen der Sächsisch -Baierschen Eisenbahn nach dem Ergebnisse des Vercinigungsverfahrcns nochmals" vor. Zur Aufrcchthaltung des Antrags, das Uebernachtcn der Züge betreffend, war von dcr jenseitigen Deputation angeführt worden, daß bei den gro ßen Opfern des Unternehmens, welche von Seiten unsere Staats ge- bracht werden, auch die Parität zwischen beiden Ländern Berücksichtigung verdiene; ferner, daß die bairische Regierung aus der Ablehnung eincS in der andern Kammer zwei Mql einstimmig angenommenen Antrags die Zustimmung zu ihrem Vorhaben folgern konnte, und endlich daß man gar nicht beabsichtigt habe, mit diesem Anträge höhern Interessen hin dernd in den Weg zu treicn. Dessenungeachtet konnte aber die Deputa tion der I. Kammer die Annahme nicht anrathcn, und Vicepräs. H übler bemerkte insbesondere, daß es bei der bereits ausgesprochenen Ablehnung LeS Antrags um so mehr bewenden könne, als die Regierung selbst ge wiß nichts verabsäumen werde, um das diesseitige Interesse wahrzunehmtn. Graf Hohenth al-Püchau: Dem Vernehmen nach seien die Aus drücke „undeutfch" und „kleinlich", mit denen dieser Antrag in der I. Kammer bezeichnet worden sei, in der andern Kammer unpassend gefun den worden. Der Ausdruck „kleinlich" sei von ihm nicht gebraucht wor den, sondern von einem andern Mitgliede dieser KaMmcr, dagegen habe er allerdings den Ausdruck „ «»deutsch " gebraucht und darunter nicht« Anderes gemeint als die Berücksichtigung der Localintercssen. Uebrigens stehe keine Corporation so hoch, daß man sich nicht ein Urtheil über die selbe erlauben dürfte, und er müsse deshalb das jenseits gefällte Unheil als ungeeignet zurückweisen. Gegen 5 Stimmen blieb sodann die Kam mer bei der Ablehnung des Antrags stehen. Ein anderer Gegenstand der Meinungsverfchiedenheit waren die beiden ersten der fünf auf die Ver waltung bezüglichen Anträge dcr II. Kammer. Die I. Kammer hatte dieselben abgclehnt, die II. war bei ihrem Beschlusse stehen geblieben. Zur Vereinigung der beiderseitigen Beschlüsse machten die Deputatio nen den Vermittclungsvorschlag: statt des ersten Antrags zu beschlie ßen: „Daß die Bau- und Betriebsverwaltung der Sächsisch-Baierschcn Eisenbahn einem Direktorium übergeben werde, in welchem sich Personen befindens die in festem Gehalte sind und ihre ganze Thätigkcit diesem Be rufe widmen, sowie, daß bei der Zusammensetzung und Wahl des Direkto riums auf die crfoderlichen Geschäftserfahrungen für die cinschlagenden technischen und kaufmännischen Fragen Rücksicht genommen werde." v. Criegern war der Ansicht, daß dieser Antrag von dem frü her» zu wenig abwciche. So weit derselbe keine Beschränkung des Ministeriums enthalte, sei er unnöthig, soweit er aber eine solche enthalte, bedenklich. Vicepräsident Hübler vertheidigtc den Antrag, der sich von dem frübern dadurch unterscheide, daß eine Zahl der Directorialmitglieder nicht vorgcschrieben werde und ein bestimmter Antrag, ein kaufmännische- Element aufzunehmen, nicht darin enthalten sci; auch das Ministerium habe sich mit demselben einverstanden erklärt. Dcr Antrag wurde gegen drei Stimmen angenommen. Mit dem zweiten Anträge hatte, wie sich im Vereinigungsverfahrcn deutlicher herauöstellte, die II. Kammer beson ders beabsichtigt, daß das Direktorium unmittelbar unter dem Mini sterium stehe, nicht etwa unter einer Zwischenbehördc (z. B. der Ad ministration der Posten), und zweitens, daß diesem Direktorium eine mög lichst selbständige Stellung gegeben werde, unbeschadet der ihm und dem Ministerium obliegenden Verantwortlichkeit. Daher sollte di« Vcrständi-
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