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Deutsche allgemeine Zeitung : 07.04.1847
- Erscheinungsdatum
- 1847-04-07
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-184704079
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18470407
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18470407
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1847
- Monat1847-04
- Tag1847-04-07
- Monat1847-04
- Jahr1847
- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 07.04.1847
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* Artmar, r. April. Ja der zwölften Sitzung des Landtags «W» S. Mörz wurde, wie die bereits veröffentlichte» Protokolle darthun, zuerst die Berathung über die Vergütung des Wildschaden» fortge setzt und von mehren Abgeordneten verschiedene neue Tpecialitäten zur Sprache gebracht; der StaatSminister v. Watzdorf schlug jedoch vor, «an möge sich zur Abkürzung der Sache über eine Vorlage an die höchste Behörde vereinigen. Da mehre Abgeordnete sich hiermit einver standen erklärten, bemerkte der Abg. Henß: ES möge wol zweckmäßig sein, ip Uebereinstimmung mit dem Vorschläge des StaatSministcrS aus die Grundlage der von der Srction gethanen Vorschläge bei hoher Staats regierung «inen Antrag auf eine Gesetzvorlage zu stellen, in welcher auf die jetzt erhobenen Wünsche und Bedenken Rücksicht genommen werde. Der Landtag stimmte Dem bei. Nach der Tagesordnung kam «in Vor trag deß Abg. Kling über den moralischen Zustand der Bevölkerung im «isenachischen Oberland an die Reihe, welcher sich zugleich über die Mit tel verbreitete, wie dieser Zustand zu verbessrrn, namentlich in gewerbli cher Beziehung Aufhülfe geschehen könne. Großherzogl. Commissar schlägt vor, den Antrag der Staatsregicrung mitzutheilcn, weil sich dies« schon seit längerer Zeit mit diesem Gegenstände beschäftige. Nachdem derselbe in dieser Beziehung das Nähere mitgetheilt, fragte der Landmarschall, ob dem Landtage sowol als der Staatsregierung wol zugemulhet werden könne, di« in allgemeinen Umrissen dargelcgtcn Ansichten eines einzelnen Abgeordneten einer geschäftsmäßigen Prüfung zu unterwerfen? Der Abg. Kling nahm hierauf seinen Vortrag zurück und übergab solchen dem Re- gierungscommissar, welcher ihn an das Staatsministerium zu ctwaniger Berücksichtigung zu empfehlen versprach. In der dreizehnten Sitzung am 10. März hielt der Abg. Henß einen Vortrag über den Umfang der Geschäftskreise der Criminalgcrichte- Der Wirkungskreis dieser Gerichte sei nach und nach so bedeutend erhöht wor den, daß weder die Arbeitsthätigkeit der Beamten noch die etalSmäßigen Gehalte mehr ausreichend wären. Es seien den Criminalgerichten Unter-, suckungen zugcwiesen worden, welche weit zweckmäßiger und weniger kost spielig den Localbrbördcn übertragen werden könnten. StaatSminister v. Watzdorf: Eine Beschränkung der Competenz der Criminalgcrichte sei bereits von der großherzogl. Regierung zu Weimar beantragt worden, und zwar aus Gründen, welche der Petition selbst zu Grunde gelegt wä ren, allein di« Staatsregicrung habe die Sache nicht für so dringend er achtet, weil man nicht für angemessen finde, ein Gesetz wieder ahzuändem, welches erst seit rin paar Jahren eingeführt worden. Zweiter Gchülfe (vr. v. Müller): Erst die Erfahrung mehrer Jahre nach der Einführung d«S neuen Criminalgesetzbuchs habe lehren können, inwieweit dessen Be stimmungen auf den Gcschäftsstand der Gerichte und die vielfachen dabei zu nehmenden Rücksichten cinwirken würden. Es dürfte daher jetzt, nach, mehr als sechs Jahren, keineswegs auffallen noch für einen Rückschritt zu achten sein, wenn einige Bestimmungen obgeändert würden, so wie auch i» der Propositionsschrist eine solche bereits angekündigt worden sei. Nach dem diese Angelegenheit noch ausführlicher besprochen worden, beschloß der Landtag einstimmig, den Antrag des Abg. Henß auf Beschränkung der Competenzverhältnissc der Criminalgericht« der Staatsregicrung zur Prüfung zu empfehlen. Der Abg. Steinberger berichtete hierauf über «me Petition von -17 Innungen zu Weimar und Jena, daß der Land tag bei der StaatSregierung sich dahin verwenden möge, daß die Verord nung des vormaligen LandespolizeicvllegiumS vom SO. Jan. 1811, welche h, 9 verordne: „daß den Kaufleuten gestattet sein solle, alle und jede Artikel, welche Professionisten zu fertigen und zu führen berechtigt sind, Wt alleiniger Ausnahme der Strumpfmanufacturwaaren, im Ganzen so wol als im Einzelnen zu verkaufen", wieder aufgehoben werden möge. Der Ausschuß räth an, beide Petitionen der höchsten Behörde zur Be rücksichtigung zu empfehlen; für den Fall jedoch, daß gegen die Ge währung Bedenken obwalten sollte, möge wenigstens denjenigen Kaufleuten, welche erst später in di« Innung treten würden, jene Bcfugniß nicht er- theilt werden. Rach mehren Verhandlungen wurde von dem Landtage durch bedeutende Stimmenmehrheit der Antrag des Ausschusses angenom men. Ebenso wurde der durch mehre Petitionen veranlaßt« Antrag des Ausschusses, daß die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen gegen den ver botenen Hausirhandel erneuert und streng gehandhabt werden möchten, an genommen, sowie eine Petition, daß kein Handwerksgeselle vyr dem 26. Jahre zum Meisterrechte zugelassen werden solle, der StaatSregierung zur Prüfung und Berücksichtigung empfohlen. In der vierzehnten Sitzung am 11 März hielt der Abgeordnete der Stadt Weida, Martini, einen Vortrag über den Nothstand der durch di« Zollerhöhung bedrückten Weber von Weida und der Umgegend^ wel cher Gegenstand sogleich an den Ausschuß gewiesen wurde, der sich mit den Zollsachen beschäftigt. Nachdem man »och über die Fruchtmagazin kasse und über das Gesuch der Stadt Buttstädt um «ine Chaussee nach Apolda verhandelt hatte, berichtete der Abgeordnete Lairitz über den Ent-, wurf eines Gesetzes, durch welches ein früheres Gesetz zürn Schuh -er Holzungen insofern abgeändert werden soll, daß die Bestrafung der' Rückfälle bei Forstfreveln gemildert werde, weil die zeitherig« Schärfung der Strafe gewöhnlich auf dem Weg« der Gnade ausgeglichen worden wäre. Rach Antrag de» Ausschusses ward dieses Gesetz einstimmig angenommen. —- I» wurden im Jahr 1846 geboren in der Stadt 11M Kinder, im Gebiet« 94», Gestorben sind in der Stadt 1314, im Ge biet« 689 P«rso»rn. Getraut wurden in der Stadt 466, im Gebiete Ißt Paare. *von der Saale, 4. April. Wie man auch über die Ergänzung der preußischen Verfassung, die d«r S. Febr. d. I. gebracht hat, denken mag, so dürfen wir dennoch nach genauer Erwägung aller mit dem zu besprechenden Gegenstand in Zusammenhang stehenden Thatsachen diese Verfassung, wie sie die nächste Zukunft in Ausübung bringen wild, als ein Ereigniß betrachten, dessen Wichtigkeit nicht hoch genug in An schlag zu bringen ist, ein Ereigniß, daS nicht bloS für Deutschland, son dern auch für ganz Europa von den eindringlichsten Folgen begleitet sein wird. Man darf auch keineswegs behaupten, daß die Wichtigkeit der Sache nur im mindesten verkannt worden sei; sie ist vielmehr überall ge bührend gewürdigt, soweit das im Augenblicke der Uebettaschung nur immer geschehen konnte. Man hat das Ereigniß aufs eifrigste be grüßt und mit allem Eifer, soweit es ein mehr oder weniger beschränk- ter Standpunkt nur immer zuließ, dahin getrachtet, daS Wesent liche des Gegenstandes aufzufassen und sich für die Sache ihrer ganzen Wichtigkeit nach zu begeistern. In - und ausländische Blätter haben darin gewetteifert und die Presse hat sich selbst geehrt, indem sie dem königlichen Urheber Dankadressen votirte. Die Zeit kommt nun heran, wo das lang Gehoffte, das Gewünschte, dos sehnsüchtig Erwartete sich thatsächlich bestätigen, das preußisch« Volk aus d«r Privatsphäre, in der es sich höchstens für di« nächste» Pri vat- und Locsljnteressen thätig beweisen konnte, sich in die Staatssphäre erheben, für die wahrhaft allgemeinen, für die öffentlichen Interessen Theilnahme zeigen und ein Jeder an seiner Stelle, die ihm Zufall oder Verdienst angewiesen, wirksam sein wird. Welchen Standpunkt bei einer freimüthigen Würdigung des preußischen Verfassungswerkes man aber auch einn«hmen oder willkürlich wählen mag, so darf man, soweit man sich überhaupt von allem Vorurtheile losmachen und von parteiischer Ein- seitigk«it, die den Blick trübt und eine richtige Beurtheilung des Ganze« unmöglich macht, befreien kann, den Grundsatz nicht aus den Augen ver. liercn, daß eine jede empirische Verfassung eine nur relative und daher, sofern sie sich auf einem bestimmten Stadium der Entwickelung befindet, ihren Maßstab theilweise in sich selbst trägt, der nicht äußerlich au die selbe hinangebracht werden darf, daß man sich also auf ganz positivem Boden befindet, den man nicht mit einem erdachten willkürlich vertau schen darf. Man kann darüber streiten, ob zur bessern und zweckmäßiger« Begründung der gegenwärtigen preußischen Verfassung Dies und Je nes nicht anders hätte gestaltet, Manches weiter ausgeführt und Ei niges, was dunkel und zweideutig erscheint, genauer und deutlicher hätte bestimmt werden sollen. Darauf aber kommt es nun gerade nicht an, wenn nur als Resultat einer mit Sorgfalt und Sachkcnntniß au- gestellten Prüfung sich herauSgestcilt haben wird, daß dieser so wich tige Theil Deutschlands, Preußen, durch die Ergänzung seiner Verfas sung , wie sie nunmehr geschehen ist, aus einem mehr oder weniger me chanischen Verhältnisse, in dem es sich in politischer Hinsicht nur zu lang« befunden hat, zu ein«m organischen Verhalten übcrgcgangen ist, in dem sich der Staat in jeder Hinsicht einer erhöhten politischen Lebendigkeit er freuen, eine vergrößerte Lhatkrast in der Entwickelung alles Dessen, was sein« wahre Beschaffenheit, seine eigenthümliche Natur ausmacht, unzwei felhaft documentiren wird. Und es ist damit, das läßt sich nicht verken nen, der erst« Schritt auf dem Weg« zu seiner neuen großartigen politi schen Manifestation geschehen, einer politischen Manifestation, die, mit Bestimmtheit darf «s verkündet werden, zunächst ganz Deutschland in de« Kreis ihrer politischen Tbätigkeiten und Bestrebungen hineinziehen wird. Das, vermöge seines echt germanischen politischen Lebens, in Stände, wie sie in der geschichtlichen Entwickelung naturgemäß entstanden, nicht gemacht sind, geordnete preußische Volk wählt seine Abgeordneten z« Kreis - und Provinzialständcn, und diese lehtern werden nebst den in Per son oder durch Bevollmächtigte erscheinenden Standesherrn, „so oft die Bedürfnisse des Staats entweder neue Anleihen oder die Einführung neuer oder eine Erhöhung der bestehenden Steuern evfodern möchten", durch den König zu «inem Vereinigten Landtage versammelt, „um jur erstere dir durch die Verordnung über das Staatsschuldenwesen vorgesehene ständi sche Mitwirkung in Anspruch zu nehmen, und zu letzterer, der Einführung neuer oder der Erhöhung der bereits bestehenden Steuern, der Zustimmung sich zu versichern". DaS Institut des Vereinigten Landtags ist hiemächft zweitens durch den vereinigten ständischen Ausschuß zweckmäßig ergänzt, der nicht bloS beliebig, sondern auch periodisch, spätestens alle vier Jahre, zusammenberufen werden wird. Für die ständische Mitwirkung bei dem Staatsschuldenwesen, di« nicht füglich durch eine große, aus mehren Hunderten bestehende politische Ver sammlung auSgeübt werden kann, wird ein« besondere ständische Depu tation zw»ckg«mäß eingerichtet werden. Daneben bestehen die Provin zialstände ihrer bisherigen Einrichtung gemäß, jedoch mit der BeschrLn-
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