01 Deutsche allgemeine Zeitung : 04.07.1851

Freitag. Eetpßtg. Di« Ztltti», er scheint ttzUch zwei mal «M «Kd -»«gegeben U> Osipzig Vormittag« l l Uhr, Abra»« « Uhr; in »r,«d«« «bni», t Uhr, Vormittag« 8 Uhr. Vret« für da« Vierteljahr I Lhlr. i jede einzelne Rum- mer l Ngr Erste Ausgabe.: Vormittags ll llhr. 4. Juli I8Sl. —- Nr. 338 -— DcllWc Allgkmmk Mllllg. «Wahrheit und Recht, Freiheit uod GesetzI» Zu beziehe» durch alle Post ämter de« In- und Äusiande«, sowie durch die Srpeditione» in D«ip«tg (Querstraße Nr. 8) und Dresden (bei <l. Höckner, Neustadt, An der Brücke, Nr. 8). Znsertionstgebühr für den Sian« einer Zeile r Ngr. D-«tschla«». Frankfurt a. M., 3.Juli. Drei neue BundeStagöauSschüsse find gebildet worden: 1) ReclamationS-, 2) BundeSmilitair-, 3) Pro- tokollveröffentlichungS - Commission. — Die Vorschläge der sächsischen Kreuzzeitung, deren wir schon vor einiger Zeit erwähnten, scheinen auf keinen unfruchtbaren Boden gefallen zu fein und in Frankfurt zur Reife gelangen zu wollen. Man schreibt der Norddeutschen Zeitung von dort: Die bet dem leipziger Schneider- gesellen P. Nothjung vorgefundenen communistischen Schriftstücke sollen die fürsorgliche Aufmerksamkeit der hohen Deutschen Bundesver sammlung sehr ernstlich in Anspruch nehmen. Schon soll dieselbe einige AuSschußsttzungen der Erörterung der Frage gewidmet haben: ob eS nicht rathsam sei, wie zu noch wol erinnerlichen früher» Epochen, die Errichtung tiner außerhalb der Versammlung erwählten Commission zu veranlassen, die beauftragt wäre, über die durch jene Schriftstücke ans Licht getre tene, gegen die bestehende Staatsordnung, sogar gegen die ganze bür gerliche Gesellschaft gerichtete kommunistische Verschwörung eine Unter suchung anzustellen, um die bedrohliche Gefahr durch ihr entsprechende Vorbeugungsmaßregeln abzuwenden. Indessen wäre eS auf die vorläu fige Einsprache deS Vertreters einer deutschen Großmacht — man be zeichnet als solchen den preußischen Generallieutenant v. Rochow — deshalb noch zu keiner slbstimmung gekommen, wennschon die Reprä sentanten einiger deutschen Mittel- und Kleinstaaten darauf gedrun gen hätten. — Die Neue Preußische Zeitung vom 4. Juli versichert, daß die Hamburger Vorfälle bisjetzt noch nicht im Bundestage zurSprache gebracht worden seien. — Dem Frankfurter Journal schreibt man aus Wiesbaden vom 30. Juni: Dem ruhigen Beobachter der Zeichen der Zeit konnte eS nicht entgehen, daß auf dem nationalökonomischen Gebiete denkwürdige Aeuße- rungen derselben neuerdings zum Vorschein gekommen sind, welche dem in Nordamerika und England befürworteten Freihandelssystem einen weitern Vorschub leisten. Nicht allein, daß dasselbe nunmehr auch in Sardinien zur Geltung und in der französischen Nationalversammlung zurSprache gekommen ist, sein einleuchtendes Princip klärt sich dem Publicum mehr und mehr auf. Was der Absolutismus auf dem poli tischen, der UltramontanismuS auf dem kirchlichen Boden ist, übt der Schutzzoll auf dem nationalökonomischen Gebiete, das System des selbst süchtigen Privilegiums. Ein Freihandelssystem, welches das Rohmate rial von allen Abgaben freiläßt, die Fabrikate mit mäßigen Zöllen be legt, welche je nach dem Grade der größern oder geringem Vervoll kommnung abzustufen wären, würde nicht allein die Industrie fördern, zunächst Frankreich und England rc. näher bringen, sondern auch einen tief eingreifenden Schutz gegen den immer gefährlicher herandrängenden Osten gewähren. Für heute mögen diese Andeutungen genügen, um ge legentlich diesen höchst wichtigen Gegenstand in nähere Erwägung zu ziehen. Berlin, 3. Juli. Im Ministerium deS Innern ist man gegen wärtig mit den Vorbereitungen zu den provinzialständischen Wah len angelegentltchst beschäftigt. Bekanntlich ordnet das Wahlgesetz für die Provinzialstände eine sechsjährige Dauer des Mandats mit der Maßgabe an, daß nach drei Jahren die Hälfte der provinzialständischen Mitglieder auSschetdet und für dieselben Ergänzungöwahlen stattfinden. Da nun jetzt die Mandate eines großen Theils der Provtnzialstände bereits abgelaufen sind, andere in kurzem ablaufen werden, so ist das Ministerium eben beschäftigt, die Verfügungen für die vorzunehmenden Neuwahlen zu treffen, damit die Provinzialstände noch im Laufe deS nächsten Monats zusammentreten können. Gestern Abend fand hier vor dem Halleschen Thore eine ziemlich bedeutende Soldatenschlägerei statt. Dragoner und Schützen kehrten von einer Festlichkeit zu dem genannten Thor in die Stadt zurück und singen mit der von Infanterie besetzten Thorwache (15 Mann und 1 Un teroffizier) Händel an. Der Unteroffizier ließ Alarm blasen »nd den herbeieilenden Patrouillen gelang eS bald die Ordnung herzustellen, die namentlich dadurch hart gefährdet war, daß einzelne Soldaten die Frei lassung eines Kameraden verlangten, der von dem wachthabenden Un teroffizier verhaftet worden war. Mehre Betheiltgte, namentlich auch ein Freiwilliger, Unteroffizier bei den Schützen, sind im Milttairarrest. Eö steht eine strenge Untersuchung bevor. (Corr.-B.) — Die Schrift deS vr. Franz „Unsere Verfassung" soll nur auS dem Grunde mit Beschlag belegt worden sein, weil die rechtzeitig« Abliefe rung deS PolizeieremplarS versäumt worden war, und ist heute bereit» wieder freigegeben. Insterburg, 29. Juni. Gestern Abend um 10 Uhr wurden die hier in Garnison stehenden beiden Schwadronen Dragoner alarmirt und zwar wegen einer Revolte, welche in dem benachbarten Ritter- gute Georgenburg unter Arbeitern ausgebrochen war. Der Besitzer des selben, der als Deputirter der l. Kammer bekannte v. Simpson, be schäftigte gegen 300 Chauffeearbeiter seit 14 Tagen mit Aufschüttung eines Walles, um seine Wiesen vor den Ueberschwemmungen der In ster, die sein ansehnliches Territorium durchfließt, zu sichern. Die Ar beiter verdienten in der ersten Woche einen angemessenen Lohn, d. h. jeder Mann per Tag 7 Sgr. 6 Pf., womit sie auch vollkommen zu frieden waren. In der zweiten Woche jedoch hatten sich viele derselben faul und saumselig bei der Arbeit gezeigt, weshalb diesen von Seiten deS diese Erdarbeit leitenden Wegebaumeisters Frey ein geringeres Ar beitslohn zuerkannt wurde, worüber eine leicht zu ermessende Unzufrie denheit unter ihnen entstand. Mehre Hundert derselben drangen mur rend auf das Schloß deS Gutsherrn und verlangten ihn selbst zu spre chen, was ihnen jedoch nicht gestattet wurde, da dieser ihnen durch einen Dritten seinen Willen kund thun ließ. Mit lautem Murren und Drohen verließ die von verschiedenen Rädelsführern aufgewiegelte Masse endlich den Schloßhof und begab sich wieder nach dem Kruge, um sich dort noch mehr Muth auS der Branntweinflasche zu holen. Ihre laut ausgesprochenen Drohungen, alle von ihnen bereits vollbrachte Arbeit zu zerstören, veranlaßte die sofortige Anzeige dieses Vorfalls bei dem hiesigen LandrathSamte, infolge dessen der Landrath Schirmeister sich in Person nach dem Orte, der kaum einige tausend Schritte von der Stadt entfernt liegt, hin begab. Seine mehrmaligen Auffoderungen, nach Hause zu gehen, wurden ganz unbeachtet gelassen, bis eine Schwa dron Dragoner erschien, und selbst deren Erscheinen blieb zu Anfang fruchtlos. Als aber der das Commando führende Offizier, der in eige ner Person ihnen den Befehl ertheilte, sich sofort ruhig zu entfernen, von einem der Aufrührer einen Hieb mit dem Spaten über den Kopf erhielt, da darf es nicht befremden, daß Ernst gebraucht wurde. Wie wir ver nehmen, haben hierbei mehre erhebliche Verwundungen stattgefunden und find gegen 30 der Tumultuanten inhaftirt. (Pr. Z.) Wesel, 28. Juni. Heute ist eS unserer Polizei gelungen, eines Grafen, der Mehre vergiftet haben soll und entsprungen war, hab hast zu werden. Dieser ist jetzt in strengen Gewahrsam gebracht worden. (Elbf.Z.) Königsberg, 30. Juni. Sicherm Vernehmen nach ist der bekannte Dichter und Professor an hiesiger Universität, Cesar v. Lengerke, vom Amte suSpendtrt worden, indem das Ministerium deS CultuS eine Dis- ciplinaruntersuchung gegen ihn hat anstellen lassen. (V. Z.) Stuttgart, 1. Juli. In der heutigen Sitzung der II. Kammer entwickelte Abg. Pfarrer Süskind seinen Antrag in Betreff der beiden Consistorialerlasse vom 5. Mai und 25. April d. I., deS Inhalts, die Kammer wolle die Bitte an die StaatSregierung beschließen: 1) ES möge das Recht der Abhaltung religiöser Versammlungen ohne beson dere polizeiliche Erlaubniß ausrecht erhalten werden, so lange nicht in Ausübung desselben die bestehenden Gesetze verletzt werden. 2) Die da gegen verstoßenden Bestimmungen des ConsistorialerlaffeS vom 25. April d. I. über Geheimhaltung der Namen der Ankläger und über das Ver fahren gegen die Schultheißen, welche mit der Stellung öffentlicher Die ner unvereinbar sind, mögen sofort zurückgenommen werden. Zu Anfang der Sitzung beantwortete StaatSrath v. Knapp einen Antrag deS Abg. Schott in Berreff der Unterhandlungen für genügen den Zollschutz. Er gestand, der Wunsch Württembergs auf Erhöhung jenes Schutzes sei in Wiesbaden gescheitert. Baiern, Württemberg und Baden hätten verwahrende Erklärungen zu Protokoll gegeben. Vor der Kündigungsfrist für chen Zollverein finde eine weitere Erklärung nicht statt. Erfolge — wie wahrscheinlich sei —' eine Kündigung von Seiten Württembergs, so werde Württemberg, in Gemeinsamkeit mit andern gleichgesinnten Staaten, thun, was sein Interesse gebiete. Abg. Mohl, dem der Abg. Schott das Wort abgetreten hat, bemerkt: Ich habe nicht die Auflösung des Vereins im Auge, sondern die Erweiterung desselben und die Verbesserung deS Vertrags. Ich wünsche, daß bei den Unter handlungen über Erneuerung des Vertrags die hauptsächlichsten Fehler verbessert-werden, welche bei Abschluß deS ersten Vertrags gemacht wor- dep find. Dahin rechne ich 1) vor allem die Abschaffung der Wasser zölle. Wenn im Jahre 1831 in dieser Beziehung nur Weniges erreicht