01 Deutsche allgemeine Zeitung : 16.07.1851

Mittwoch. Erste Ausgabe. WmittagS ll Uhr. 16. Juli L8St. schchtt «itzltch m» wird »»«gegeben in iUetpsti« Bormtttag« l l Uhr, Ad«»d« » Uh»; t» »,««»«,»»«»« » Uhr , ««MvhW» » VH». Wretl st» dew Biett-lj-hr » Thlr. j jede «!»j«l»e Rum- »rr 1 hhgr — Str. 3S0. -— DtiW Mgtmint Ztitustg. «Wahrhrit >»d Recht, Freiheit mb Gesetz!» ä» dejiehe, durch »üe P«ft> tmterde«2n- uNd «uelonde«, sowie durch die Srpedilioven in Eriptig (Querstriche »Ir ») und »,««»«« (»«i S. H-ckner, Ne»st«dt, An der Brücke, Ar. I). AnsertivnSgwVH» für den «aum einer Zrtte I Sigr. DawHschkamd. OHou«o»«r, 14. Juli. Sv ist kenn nun wirklich das Mate rial Ker Dresdener Konferenzen an di« Bundesversammlung ge langt und eine Lommisston für die Berachuug der Entwürft der ersten und zweiten Commission, bestehend auS den Bertreten, von Oesterreich, Preuß««, Baiem, Sachsen, Hannover, Baden und GrvKherzogthum Hes sen unk eine für die Entwürfe der dritten Commisston, einschließlich der Sachverständigenkommission, bestehend auS den Vertretern von Oester reich, Preußen, Baiern, Hannover, Württemberg, sächsischen Herzogihü- mern und Hanftst^teo, (gewählt worden, um aus jenem Material Vor- fchlägeM Verbesserung der Bundesverfassung und handelspolitischer EinkgnugSpiane zu entwerfen. Unmöglich läßt sich schon jetzt vor Beginn dieser so schwierigen und mrSgedehnten'Arbtiten Etwas über den Erfolg der Commission sa gen, dir wach der Aufamme«setzung der einzelnen Ländercomplere fast ebenso organifirt sind als die Dresdener Commissionen, und auch die Persönlichkeiten find, wenn auch andere, doch demselben politischen und ökonomischen Programm angehörig. Uns drängt sich nur die Frage auf: inwiefern bietet der jetzige Moment und die Zusammensetzung des Bundestags mehr Chance« für di« dresdener Plane und für das JnS- lebenbeousen jener Neuerungen als damals dar? Und da können »vir nicht umhin, unS nach ernstlicher Erwägung aller dabei mitwirkenden Faktoren dahin auSzuspreche», daß sowol der gegenwärtige Moment wie die Zusammensetzung des Bundestags noch weit weniger Chancen für das Zustandebrtngen selbst nur eines geringen Theils jener Entwürfe darbieten. Man wird zuvörderst dagegen einwenden, Oesterreich, Preu ßen und Baiern, die drei größten Mächte, find Über die vorzunehmen- drn Reformen und Abänderungen der Verfassung einig, wie uns solches öfter vorgeführt worden in der Presse, und die kleinen Staaten werden sich dann diesen fügen müssen. DteS ist aber nur scheinbar richtig: die Einigkeit besteht allerdings in den meisten Fällen; doch gibt <S auch eine nicht nrtbedeutende Anzahl Sonderinteressen, dynastischer, staatlicher und finanzieller Natur, wo die Eonflirte stets eintreten werden und müssen, so z.B. jetzt in der Flottenangrlegenhelt, in den Ermäßigungen der GlbMe, der HelmqtSberechtigung Ausgewiesener rc. Schon in diesen Fragen, die doch im Ganzen sehr untergeordneter Natur find, konnte eine Einigung nicht erzielt werden, weil Interessen der Einzelstaaten dabei verletzt werden: «m wie vsil schwieriger muß das EiNverständniß in den wichtigem Fra gen der Entwürft erst werden! Was nun die Commisston für handelspolitische Interessen anlangt, fo'können daselbst «ol einige Vorschläge auf BerkehrSerlrichterung, Durch- gangSvestiinmUNKen «nd gleichmäßigen Zoll auf Cerealien und Rohstoffe gemocht werden, doch wäre dies das Höchste des Erreichbaren, da wir mit Bestimmtheit wissen, daß Preußen, einschließlich der Junkerpartei, die handelspolitische Frag« nicht in einem Punkte dem Bundestage un- »erbreitet wissen, sondern vielmehr in dieser Angelegenheit volle selb ständige, staatliche Bestimmung sich reservirt hatten will. And sollten selbst Balern und Württemberg den ZöllvereinStraetat Wudigrn, was von einer Seite behauptet wird, woran wir jedoch sehr zweifeln, da der „vsrvrm rot?«« gorovstsruw", die Zolleinnahme, die diese Staaten durch den Zollverein erhalten, ein zu erkleckliches Sümmchen auSmacht, «aS man nicht sö aufs Geräthenwhl pretsgibt, so würde damtt der Zollverein noch Mn«SwegS gesprengt fein, sondern er würde durch das «erfolgen «ineS-ntedeeN Tarifs den ganzen Norden für stch gewinnen und sich noch erweitern und erstarken. Aehnlich ist es mit Hannover, und die Hanft- städtv avttwm sicherlich Alles auftitten, um sich ihren Handel nicht durch «me BundoSmajorität verderb«« zu lasse«. Da nun schon döe CvnkmWonSarbeite« eine geraume Zeit er- fodem werdm, st, dürsten die Plenarbnathungen sich noch um st» nwhr htnLuSfchiWrn, ,md wir glauben nicht zu irren, wenn wk behaupte«, dH die CommtsfivuSaMrüge kaum tn diestm Jahr« bet der Pkuarver- si»M»lnng tiagrb«acht w0rdeu. Andererseits haben die BundeSMsavdte« sich mit sehr vielen Gegenständen noch außerdem zu beschäftigen , welche Faeta alle gegen di« günstige Verarbeitung und praktische Nutzanwendung des dresdener WatmalS Machen, Unter allen diesen miSlichen Verhältnissen rönnen wir dem Dresdener Conferenzmaterial auch für hl« Autunst kein günstiges PrMnostikon stellen. Berit«, 1L. gali. Die vfstetelle PeevßjscheZeitttng berichtet, daß dem Präsidenten des Staatsministertums tn jüngster Zeit von mehren Geike« and unter zahlreicher Bethotkignng von asten Ständen und Be- rufSkreisen Adressen zugegangen seien, in den«« Mit dem wärmsten Danke auch der Wunsch und die Zuversicht ausgesprochen wird, daß «S dem Ministerium gelingen werde, mit kräftiger Hand dem Parteiunwese« zu steuern, welches die Kräfte der Nation in Lieblosigkeit und Bitterkeit zu zersplittern und ihre Zukunft zu gefährden drohe. Diese Worte find ausschließlich gegen die Partei der Kreuzzeitung gerichtet. Die Preußi sche Zeitung beruhigt in ihrem Artikel di« öffentliche Meinung, daß eS dem Gebühren einer ZeiMngSeoterie, die sich durch eine auf die Leicht- gläubiakekt und NrtheilSlostgkeit allerdings geschickt berechnete Taktik den Anschein gebe, alS übe sie durch hohe Verbindungen einen weitreichen- den Einfluß, gelingen werde, ft solchen Einfluß zu erlangen. Die Neue Preußische Zeitung theilt diesen Artikel als ein neues bemerkenswertstes Zeichen osfitlöser Unvorsichtigkeit mit, nimmt für jetzt Art von der Sach« und wird nach Erkundung deö eigentlichen Autors und Inspirators die Probe aus das Erempel machen. In einem an dern Artikel, in welchem die Kreuzzeituna ihre Gegnerin, dir Preußische Zeitung, nicht mehr als Organ des Gefammtministeriums, sondern nur als Werkzeug eines bestimmten BruchtheilS betrachtet, wirst sie ihr den Fehdehandschuh mit den Worten hin: „Während wir bisher auS Pietät unsere Angriffe gegen untergeordnete und unbedeutende Persönlichkeiten richteten, werden wir sie nunmehr dahin richten, wo der Ker« der ge genwärtigen Politik selbst liegt." — Die neueste Preußische Zeitung schreibt: Die Reue Preußische Zeitung sucht in ihrer heutigen Numm«r im Eingänge ihres berliner Artikels der Nachricht, daß in dem Gefammrmtntstertum eia Zwiespalt herrsche, von neuem Glauben zu verschaffen und ganz in kor Weise demokrati scher Blätter dir Glaubwürdigkeit der von der Preußischen Zeitung in dieser Beziehung gegebenen Erklärung zu verdächtig«,. Wir bemerken daher wiederholt, daß der Zwiespalt im StaatSministerium nur das Pro duct einer „orientalische« Phantasie" ist. — Der Oberprästdeut v. Kleist-Retzow ist vorgestern hier ««ge kommen und hatte gestern Audienzen bet dem Ministerpräsidenten sowie bei mehren Mitgliedern des StaatSministeriumS. De« Vernehme« nach wird der Oberprästdeut «ach seiner binnen einigen Tagen bevvrstehrn- den Vermählung stch nach Koblenz begeb-n, um unverzüglich sei« neues Amt anzutrrten. (Pr. Z.) — Der Geh. Legationörach v. Bismark-Schönhausen ist von Frankfurt a. M. hier ringekossen »ad hat sich mit dem Mtntsterpräßdea- tea Frhrn. v. Manteuffel gemeinschaftlich zum Könige auch Potsdam begeben. — Gerüchte, daß die Bundesversammlung im nächste« Monat mehnvöchentliche Ferien antrett« werd«, sindsn auch hier Glau ben. (Corr. BI — Das Eorrefpondenz-Bureau hatte neulich mitgetheilt, baß Graf Arnim-Bvitzenburtz gleich nach seiner Rückkehr nach Bersin dem Chef des Ministeriums sein« Billigung ausgesprochen und dem Cabinet sein« uneingeschränkteste Unterstützung zugestchert habe. Dagegen wird jetzt i« der Preußischen Zeitung aus bester Quelle ak- Tatsache mitgriyeAtt „Der Graf hat nur zwei Tage in Berlin verweist, lediglich nm Wne Privatgeschäfte bei drr Verlegung sMW Wohnsitzes «ach Boitzenburg zu ordnen; «r ha» deshalb — gewiß zu seinem Vedautr« -nicht einmal Zeit gchabt, irgend einem MiWekr der Regier»« einen Besuch zuma- ch«n, noch weniger Mündlich ödtr schriftlich politisch« Machschläg« 4« «r- theileu; er hat dort weder mit K« Häupter» «och nttt Vertreter« poli tischer PartAen verkehrt und von Boitzenburg au» M» Zoll« über Po litik geschehen?' — Die Muftechthaltung -er strengwSvnntagSfeker wstk «er jetzt mR alle« Eonseaumzen durchgrWt. Gv waren am krtzten Sonntag die Gäste zur Table d'Häte m Meirchardt'S Hotel um 3 Uhr ^btn am dir Tafel gegangen, M et« DssiMirutwant in Ke« Gaal trat «ad die hungerigr Versammlung dl- 4Mr vertagte, wo man sich datm wirklich, verawthM Et MejKrtM Gpetft, wttbrr Mammechmd. — Zu der Sache wider Key nach Köln abgeführten CaMäten Ker Medici»,, Jakobi,, sind in Ker verfloDnxn Moch« wiederum Mw Ver- haftuna««, ««ter anker« H«S Schuelkergesellen Mcht M KW var- btecS Kühne, vorgwMMeN worden. Wer der Verhafteten sind bereits wieder t« Freiheit gesetzt. (PüklJ — Me HandttSk»«»er in Koblenz hgt auf kie chr voudem Ober- yräßdwla« v. RaarSwMlK gemacht« MsiMluog von seiner «instwri- ligen Boitsrtzung in Ke« RlfiftHand «w Schwitz,« an denMon gerichtet, in walchrm sie ihr tleftS BedaMrn üb« diche Versetzung aikSdriickt. In Düsseldorf ist Hr. v. ÄMSwald vo» dem Wahlkreise Düsseldors-Dnis-