01 Deutsche allgemeine Zeitung : 19.08.1851

Dienstag. Erßl Nurgabt. vormittags II Uhr. 1». August »861. EebPgtg. 3kw>,g «r- schient UttzUch t*>«i mal IM» «t»» «1g«,tbrn iir»«tp,tG Vormittag» l l Uhr, Ab«»»« » Uhr i in »ra»d«u Lbenb» t Uhr, Vormittag» 8 Uhr. Vr«w für da« Vicrtrljqhr 8 Thlr.; frd« «Uijtlne Rum« »er l Rgr —- Nr 423 DtuW Mgmkilit Zeitung. «Wahrheit «ud Recht, Freiheit und Tesch I» Lu bejtehkn durch alle Poft» ämter de« In- und Ausland«», so«te durch die OrpediUonnt in »«iphig (Querstraßt Nr. 8) und »re«d«n lb«t E. Höckner, Neustadt, An »er Brücke, Rr. 8). ZulerttonSgetühr für den Raum einer Zeile 8 Ngr. (Z) Frankfurt a. M., 14. Aug. Von vielen Seiten, selbst von Ler sonst vorsichtigen Allgemeinen Zeitung, wird jetzt berichtet von einem Plane, wonach Hannover di« Idee kundgegeben habe, die ehemals von Preußen enttirtelkn io n aufzunehmen und dieselbe in verkleinertem Maß stab« durchführen zu «ollen. Ich kann Ihnen mit aller Bestimmtheit Melden, daß das ganze Projekt, wie eS die Zeitungen in ihren verschie- denen Versionen geben, rein aus der Lust gegriffen ist und daß dasselbe auf eine so leichtfertige Conjectur gebaut ist, daß man allen Ernstes be wundern muß, wie wenig „positiver Stoff" dazu gehört, um denselben als Anhaltepunkt für politische Ereignisse von beträchtlicher Tragweite zu verarbeiten und daraus politische Neuigkeiten zu fabriciren. Lediglich auö dem Umstande, daö Hannover, Oldenburg und Bremen in der Ple narsitzung vom LS.tJuli, in welcher die Hamburger ZwangSeinquartie- rungSangelegenheit verhandelt wurde, dem Ausschußbericht sich nicht zn- stimmig erklärten, sondern den Antrag stellten: „daß man von Seiten Oesterreichs zuvor eine Entgegnung auf den Protest Hamburgs verlan gen möge, worin dieses die Gründe seines Verfahrens als Replik dar legt, um so nach beiderseitigen Angaben ein Nrtheil zu fällen", und des halb auch bei der Abstimmung den Ausschußantrag nicht annahmen, hat man, die Folgerung gezogen, Hannover wolle eine Vereinigung der nord deutschen Kleinstaaten gründen, in der Weife, wie Preußen einst die Union zu gründen beabsichtigte. Uns bleibt es ein Räthsel, wie gebil dete Politiker und Redarttonen großer Zeitungsorgane nur so etwas einen Augenblick für möglich Halter« können. Durch welche Institutionen, wie Oberhaupt, Parlament, Ministerium rc. sollte dies mol in den ange gebenen vier Kleinstaaten möglich sein und durch welche Organe sollte eS zur Ausführung gebracht werden? Ob man sich darüber auch wol nur einigermaßen klar gewesen, bevor man diese Zeitungsente in die Welt sendete? WaS dagegett an jener Erscheinung in der Plenarsitzung vom 29. Juli Reelles und Haltbares ist, das will ich Ihnen sagen: Hannover hat ein sehr entschiedenes Interesse, seine Selbständigkeit nach allen Rich tungen hin aufrecht zu erhalten, es hat dies Interesse zu allen Zeiten und selbst während den schwierigen Epochen der Jahre 1849 und 1850, wo eS neben der gesummten öffentlichen Meinung auch einen nicht ge ringen Theil der regierenden Häupter gegen sich hatte, aufrecht erhalten: eö hat durch Hrn. Stüve, der gleichfalls von allen Seiten angeseindet wurde, die gefährliche Klippe entweder unter preußischen Einfluß durch die Union oder unter österreichischen durch die Abwehr von der Union zu gelangen, glücklich umschifft und sich nur an die positiven Rechtsnor men des Bundes gehalten, die ihm seine Unabhängigkeit garantiren. Deshalb steht dieser Staat im Vergleich zu den andern Mittelstaaten neben Oesterreich und Preußen auch am unabhängigsten da, und obgleich kleiner als Baiern und schwächer bevölkert als Sachsen, steht er doch eher wie diese „auf eigenen Füßen" und treibt, natürlich im Innern, „eine ganz selbständige und unabhängige Politik", was die letzten Ereig nisse wol recht deutlich Jedem vergegenwärtigen, der hieran zu zweifeln geneigt wäre. Daß nun die Absichten des Bundes auf Eingriffe in die Souverainetät der Einzelstaaten mit denen Hannovers nicht Harmoniken, bedarf keines wet tern Hinweises, wie denn auch den sämmtlichen norddeutschen Staaten, die um Hannover herumliegen, wie Braunschweig, Oldenburg, Bremen, Hamburg und Lübeck, die Stellung Hannovers dem Bunde gegenüber bald klar werden mußte. Da nun alle diese Staaten, schon wegen in nerer bereits vollendeter, theils wegen noch zu vollendender Reformen, sowie namentlich wegen etwaiger Eingriffe des Bundes in die HandelS- gesetzgebung, die Zoll- und Tarifangelegenheiten rr., das unabweisbare Interesse fühlen, ihre Selbständigkeit und Innern Verhältnisse nicht durch Eingriffe des Bundes in dieselbe stören zu lassen, so haben sie sich nicht erst durch lange Verhandlungen oder eigens deshalb geführte Verabre dungen, sondern lediglich durch die Solidarität der Interessen, die hier ganz gleichmäßig sind und einen gemeinsamen Gegner haben, zusammen gefunden und werden und müssen stillschweigend miteinander Hand in Hand gehen. Es wird deshalb die Erscheinung, daß Hannover und die vorgenannten Kleinstaaten bei Anträgen in der Bundesversamm lung, die den Zweck haben, in die Verhältnisse der Einzelstaaten einzu greifen, gePeinschaftlich dagegen stimmen, häufig vorkommen, ohne daß man deshalb einen vorhergegangenen stipulirten Vertrag, ein direktes Einverständniß oder gar das Projekt der Gründung einer Union dar aus zu folgern berechtigt ist. Ein neuer Beleg ist dieses Ereigniß wie der, wie leichtfertig man hier Politik treibt und wie selbst die unwahr scheinlichsten und fabelhaftesten Erdichtungen ein gläubiges Publicum finden. — Rücksichtlich des Geschäftsganges beim Bundestage ist nach der Kasseler Zeitung, wie verlautet, beschlossen, daß alle nicht durch Form oder Inhalt gänzlich unstatthaften Eingaben binnen 14 Tagen nach ih ren« Eingänge zur geschäftlichen Behandlung gebracht werden sollen, daß für diejenige«« Vorlagen aber, welche noch eine besondere Instruction er- fodern, eine Frist von 14 Tagen bis höchstens vier Wochen zu bewilligen sei. — Der Deutschen Reichö-Zeitung wird aus Frankfurt a.M. die auS so guter Quelle stammende Nachricht, daß in die Richtigkeit derselben kein Zweifel zu setzen sei, gemacht, daß das Petersburger Cabinet, da e» jetzt den Zeitpunkt gekommen erachtet, sich auSzusprechen, in einer in Wien und Berlin gleichzeitig übergebenen Note habe erklären lassen, daß eS den Gin tritt der österreichischen.Gesammtmonarchie in den Deutschen Bund nicht für wünschenswerth halten könne. Berlin, 18. Aug. Die Revision der Verfassung der freien Reichsstadt Frankfurt hat insofern noch ein besonderes Interesse im gegenwärtigen Augenblicke, als abgesehen davon, daß diese Revision in demokratischer Richtung vorgenommen wird, während anderwärts Revi sionen in entgegengesetzter Tendenz betrieben werden, z. B. die bestimmte Proclamation der Preßfreiheit, leicht in Conflict mit der« zwischen dem Bundestage und der Stadt Frankfurt getroffenen Bestimmungen über die Neberwachung der frankfurter Presse durch den Senat führen könnte. Die französischen und italienischen Zustände nehmen in nicht geringem Maße die Aufmerksamkeit der diesseitigen Regierung in An spruch, und wenn die Sympathien höchster Personen, was Frankreich betrifft, offen den Legitimistei« zugewandt sind, so vergißt man doch kei neswegs, die höher« Interessen im Auge zu behalten und läßt sich sicher durch persönliche Sympathien nicht Hinreißen, Verträge zu schließen, die irgendwie den Charakter einer Einmischung in fremde Angelegenheiten trügen und in ihrer strengen Verfolgung nur zu einem Bruche des müh sam erhaltenen europäischen Friedens führen müßten, ES könnte des halb, wenn die diesseitige Regierung sich überhaupt zu einer Einwirkung auf diese Verhältnisse herbeiließ, was die italienisch-österreichisch-französi schen Verhältnisse, z. B. die Besatzungöfrage von Rom anlangcnd, nicht außer dem Bereiche der Möglichkeit, vielleicht der Wahrscheinlichkeit liegt, diese Einwirkung nur in vem Sinne einer mäßigen Politik erfolgen, die nichts sehnlicher als die Herstellung geordneter, den Frieden dauernd be gründender Verhältnisse wünscht. Eine vor kurzem hier erschienene Schrift von A. Schneider: „Zur Charakteristik der preußisch-deutschen Politik seit 1848", macht den eigen- thümlichen Versuch, diese Politik aus dem Gesichtspunkte der Hegel'schen Rechts- und Staatslehre zu begreifen. Die Schrift verdient die Aner kennung, daß die philosophischen Grundsätze, welche der Verfasser ent wickelt, nud in deren Consequenz er oft zu einer lebhaften Opposition gegen die Politik unserer Regierung gedrängt wird, seiner Kritik volle Ruhe und Objektivität geben. (Corr.-B.) — Wie der Neuen Preußischen Zeitung glaubwürdig versichert wird, hat der König infolge besonderer Einladung des Königs Maximilian von Baiern den Reiseplan dahin abgeändert, daß er vom Bodensee auS über Hohenschwangau nach Ischl gehen wird. — Man schreibt der Schlesischen Zeitung auS Berlin, daß man in« Kriegsministerium eifrig damit beschäftigt sei, die Zündnadelgewehre nach und nach bei den gesummten Fustlierbatailloneir des preußischen Heeres einzusühren, weshalb in den betreffenden Militairwerkstätten die Arbeiten in dieser Beziehung ohne Unterlaß sehr gefördert werden: — Der Schlächtermeister H. wurde beschuldigt, in einer Ver sammlung der Schlächtermeister vor offener Lade getrunken zu haben, und obgleich der Obermeister bekundete, nichts davon selbst gesehen zu haben, zu einer Geldbuße von 5 Sgr. verurtheilt. Da er die Zahlung verweigerte, wurde die Strafe, nachdem er daS Local verlassen, zu 15 Sgr. Strafe erhöht und bet der Weigerung deS Gebüßten die Sache durch den Obermeister Kohrhammer dem Magistrat zur ExecutionSvoll- streckung übergeben. Wirklich ist dein Schlächtermeister H, da er auf Anfodern des Magistrats keine Zahlung leistete, ein Ruhestuhl, welcher 15 Thlr. gekostet, versiegelt und zur Pfandkammer abgeholt worden. (U.-Z.) — Die Broschüre „Brennecke als rotheS Gespenst" ist auch von dem Oberstaatsanwalt als nicht zur Erhebung einer Anklage geeignet zurückgewiesen, die confiScirten Exemplare aber sind bis Ende voriger Woche nicht freigegeben worden. Der Verfasser, Hr. Hopf, beabsichtigt nun- mehr nicht allein die Rücklieferung, sonder«« auch Schadenersatz für die Verzögerung derselbe«« zi« verlangen.