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Deutsche allgemeine Zeitung : 19.03.1858
- Erscheinungsdatum
- 1858-03-19
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-185803195
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18580319
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18580319
- Sammlungen
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1858
- Monat1858-03
- Tag1858-03-19
- Monat1858-03
- Jahr1858
- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 19.03.1858
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— Nr. 65 zu dem wchtbaren j823j fabricirtk Uüii^c > Namen wird von ireiS von Wahrheit u«d Recht, Freiheit und Gesetz!» 1 Thlr. der Reise- : Auflage >8201 r^Amt. gefaßt, „eine königliche Staatsregierung zu ersuchen, mit allem Nachdruck dahin zu wirken, daß zur Minderung bestehender Steuern eine Erhöhung der Staatseinnahmen aus einer Tabackverbrauchssteuer im Zollverein baldmöglichst vereinbart werde". Wir glauben nicht, daß die Taback- fabrikanten und die sonstigen Interessenten im Zollverein von diesem Be- schluß große Besorgniß, hegen dürfen. „Tabackverbrauchssteuer", waS will man mit diesem Wort sagen? Man scheint das Kind absichtlich nicht bei seinem rechten Namen haben nennen wollen; man deutete Indessen in der Verhandlung klar genug darauf hin, daß man eigentlich di« Einführung des Tabackmonopols im Auge habe. Die Einführung dieses Monopols ist für Preußen aber geradezu eine handelspolitische Unmöglichkeit, und waö eine etwaige anderweitc Erhöhung der Tabacksteuer betrifft, so brauchen wir nur ganz einfach auf die betreffenden Verhandlungen der ZollvereinSconfe- rcnz in Eisenach zu verweisen, um darzuthun, wie selbst auch in dieser Be ziehung an die Herbeiführung einer solchen Vereinbarung unter den Zoll vereinsmitgliedern kaum zu denken ist. Das, was die Herren wollen, ist indessen darum doch um nichts weniger interessant. Welche Steuern sollen vermindert werden? Die indirecten? Daran ist wol nicht zu denken. ES bleibt also nur noch die Klassenstcuer und die Einkommensteuer übrig. Auf die letztere wird es wol abgesehen sein. Warum spricht man nicht von der endlichen Negulirung der Grundsteuerfrage? Hier würde der Staat aller dings eine beträchtliche Mehreinnahme finden können, ohne daß der arme Mann gedrückt würde in Bezug auf eins seiner nothwendigsten Lebens bedürfnisse. — In der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses stand auf der Tagesordnung zuerst die Verlesung einer Interpellation des Abg. Ziegler, die Verlängerung der Rheine-Osnabrücker Bahn bis zur niederländischen Grenze betreffend. Nach der Verlesung erklärt sich der Handelsminister v. d. Heydt bereit, die Interpellation sofort zu beantworten, und cs erhält der Abg. Zieglet das Wort zur Motivirung derselben, in welcher er die in der Interpellation enthaltenen Gründe etwas ausführlicher darlegt. Der Redner fügt hinzu, daß cs nicht in sciner Absicht liege, durch die Inter pellation in dcn Gang der Verhandlungen einzugrcifcn, sondern daß er nur wünsche, eine genügende Erklärung seitens der Staatsregierung zu erzielen, um die Besorgnisse, welche sich der Bevölkerung bemächtigt haben, zu be seitigen. Handelsminister v. d. Heydt: „Nach dem mit der Krone Hanno ver geschlossenen Staatsvcrtrag hat Preußen sich damit einverstanden erklärt, daß diese Bahn durch die hannoversche Grafschaft Bentheim geführt werden soll. Bei den gegenwärtig in Münster stattfindenden Verhandlungen hat die diesseitige Regierung die von dem Abg. Ziegler gewünschte Linie, welche in der Nähe der Stadt Gronau das Preußische Gebiet berührt, vorgeschla gen und festgehalten, und dieser Vorschlag gründet sich auf dieselben Er wägungen, welche der Abgeordnete vorgctragen hat. Dagegen ist von Sei ten der Bevollmächtigten der beiden andern Staaten eine andere Linie vor geschlagen, welche von Enschede aus direct in die hannoversche Grafschaft übergehen und somit das preußische Gebiet nicht berühren soll. Ich erlaube mir, eine Karte von beiden Linien zu den Acten des Hauses zu reichen. Das ist die gegenwärtige Lage der Sache und das Haus wird die Rück sichten würdigen, welche die Regierung bestimmen, die Beantwortung auf diese Lage zu beschränken. Die Regierung darf das Vertrauen i» An spruch nehmen, daß sie das preußische Interesse mit allen Kräften wahr nehmen werde." — Dem Herrcnhause liegt folgender Antrag vor: „Die Staatsregicrung zu ersuchen: in dem geeigneten Wege vahin zu wirken, daß das in einzel nen deutschen Bundesstaaten leider zur Zeit noch concessionirte gewerbsmä ßige Halten öffentlicher Spielhäuser sich des obrigkeitlichen Schutzes nicht mehr erfreue, und demgemäß dergleichen neue Concessionen nicht mehr crtheilt, die bereits bestehenden aber sobald als möglich beseitigt werden." Antragsteller sind: die HH. Graf v. Jtzenplitz, v. Plötz, v. Below, Frhr. v. Gaffron, unterstützt wird der Antrag von 37 andern Mitgliedern. (Nat.-Z.) — Wie der Preußische Staats-Anzeiger berichtet, hat der Prinz von Preu ßen am 13. März dem russischen Wirkl. Geheimrath und bisherigen au ßerordentlichen Gesandten und bevollmächtigte» Minister am königlichen Hofe zu Berlin, Baron v. Brunnow, eine Privataudienz crtheilt und aus des sen Händen ein Schreiben seines Sonveräus entgegengenommen, wodurch derselbe von diesem Posten abbernfen worden ist. Würtemberg. Zwischen Göppingen und Heidenheim, auf der Alp^ sank am 8. März der Postwagen, der sich bei der «»entdeckbar gewordenen Staatsstraße scinen Weg während schauerlicher Schneestürme selbst suchen mußte, Plötzlich in solche Tiefe, daß an ein Hcrausziehen nicht mehr gedacht werden konnte. Die vorderen beiden Pferde, durch den Sturm und das Einsinken scheu geworden, rissen sich los, dic Hintern mußten ausgespannt werden, und mit knapper Noth konnten Briefschaften und Gepäck von her- Änsertionogebühr siir den Raum einer Zeil« 2 Ngr -dhplh Ar- kiisKner, Dorothl« w-kors b« . Plani- Striegler, pchrrmer Stecher, Die Z.ilün, «r- s^«»« »It «ueuahme de« ««»»«,§« I»glich Nachmittag« ftr den folgenden Tag. 19. März 1858. Zu beziehen durch alle Post ämter de« In - und Auslandes, sowie durch di« Erpedition in Leipzig (Querstraße Nr. «). Pr«i» für da« Vierteljahr >'/, Lhlr.; jede einzelne Nummer 2 Stg». Ultzen mit . Theodor cr. g mit Frl. erhör f eine »bürg eine M Grvßcn- Wilhelm b Wilhelm Pdols "Säger, t>e« Ban- edt durch äußersten in seiner Ferdi- >g zu dcr >unkt her gonnenen h Thurn a. Dag ac unter äußersten schweren Vorkata- des Gc- >ciz dabei ; gemein- mthvoller finvung l Ganzen »ß, Wild- kandtheilc e Bildnis jon durch sen ange- Deutschland. dom Main, M. März. Dem Schwäbischen Merkur wird geschrit- b«: „Wit man vcrntmmt, Ist die Angelegenheit der rückständigen Pensio nen der ftM«Swi'g-h»lft«inischen Offiziere in erfreulicher Weise ge- orpuet: preußische Regeermrg, welcher da» Verdienst gebührt, diese seit Jahren schwebend« Gache zu endlicher Entscheidung gebracht zu haben, hat nichtwetter auf Bildung eines freiwilligen Fonds bestanden, nachdem Oester reich sich Lereib erklärt, auf Grund der bereit» früher von den Offizieren eiugereichten Urkunden den sich meldenden den Betrag des Rückstandes auS- zahlen zu kaffen.— Wir haben Grund zur Vermuthung, daß trotz des Widerspruchs dm Frankfurter Postzeitung die Mittheilungeu, welche di« «Zeit» und die Jndöpendance belge über die Nachgiebigkeit der dänischen Re gierung gebracht haben, sich als richtig bewähren werden." Preußen. ^Berlin, 17. März. Es sind noch verschiedene Punkte zu erledigen, welche mit dein Pariser Friedensvertrage in Verbin dung stehen. Theils ist das hierher gehörende Material so weit gediehen, daß die formelle Erledigung eben nur noch als eine fehlende officielle Form zu betrachten ist, theilS sind in Bezug auf einen speciettcn Punkt allerdings auch noch Schwierigkeiten vorhanden. GS dürften indessen nicht alle Regie rungen der Ansicht sein, daß dieser letztere Umstand ein Grund wäre, wel cher eS als zweckmäßig erscheinen ließe, nicht auch hier, wie bei den betref senden übrigen Punkten, auf eine baldige Erledigung zu dringe». Es hat denn auch', wie wir hören, in diesen: Sinne in der letzten Zeit eine leb hafte diplomatische Korrespondenz stattgefunden. In den Journalen hat die betreffende Sachlage biSjetzt zwar noch keinen Rester gefunden, die übrigens, wie st« sich jetzt in positiver Weise gestaltet hat, allerdings auch noch als neu zu betrachten ist; doch ist um so mehr zu erwarten, daß das Geeignete schon demnächst wahrzunehmen sein werde, als die hierher gehörenden Mo mente jedenfalls von Bedeutung für die europäische Politik sind. Wir be halten uns vor, in unserm nächsten Schreiben eingehender auf die Sache und ihre Details zurückzukommen. — Eine wenig erfreuliche PetitionS- angelcgcnheit bei dem Hause der Abgeordneten betrifft unsere Preß- zu stände. Der Redacteur des Neuen Elbiuger Anzeiger beschwert sich nämlich bei dem Hause, daß die Polizeidirection zu Elbing infolge eines Ne- scriPtS dcr königlichen Regierung zu Danzig ihn dahin verwarnt habe, „daß, wenn sein Blatt in der gehässigen und aufwiegelnde» Sprache gegen dic bestehenden LandeSgesetze fortfahre, dem Drucker desselben, Eduard Schmidt, die Concession zum Betriebe seines Gewerbes entzogen werden solle". Der Petent behauptet zunächst, weder in seinen» Blatt noch in seiner Person eine Veranlassung hierzu gegeben zu haben, und bestreitet sodann, gestützt auf Art. 27 der VerfassnngSurkundc und auf das Preßgesetz vom 12. Mai 1851, dcr königlichen Regierung überhaupt das Recht zu einem dergleichen Verfahren. Sein Petitum an das HauS dcr Abgeordneten geht dahin, „die hohe Staatsregierung aufzufordern, daß sie allen Verwaltungsbehörden an befehle, den §. 27 der Verfassung genau und gewissenhaft zu beobachten und die Preßfreiheit ferner nicht durch Concessionsentziehungen oder durch An drohung derartiger Maßregeln zu beschränken". Die Pctitionöcommission empfiehlt dem Hause, über die Petition zur Tagesordnung nbcrzugehe», ein mal aus formellen Gründen, »veil dcr Petent gegen die Regierung zu Danzig keine Abhülfe bei der vorgesetzten Behörde nachgesucht und also den Jn- stanzenzug nicht beschritten habe, und sodann auch materiell, indem die Com mission „sich vergegenwärtigte, daß das Haus der Abgeordneten anerkannter weise der königlichen StaatSrcgierung hinsichtlich der Executive keine Vor schriften zu machen befugt" sei. Wir gestehen, daß uns dieser letztere Ein wand sehr ungenügend vorkommt. Wenn die Landesvertrctung überhaupt nicht befugt sein soll, über die Art und Weise der Executive mitzuredcn und der Staatsregicrung in den geeigneten Fällen in ganz bestimmter Weise ihre Monita zu machen, so könnte die Staatsregicrung, zumal da wir noch kein Ministerverantwortlichkeitsgcsetz haben, am Ende thun, WaS sie wollte, und die Landesvertretung müßte ohne weiteres als zur Hälfte überflüssig geworden erscheinen. In dem vorliegenden speziellen Fall aber muß der von dcr Commission erhobene Einwand uns noch um so auffallender erscheinen, als es doch eine allbekannte Sache ist, daß die Berechtigung zur Cvnces- sionscntziehung auf administrativem Wege, welche der Minister des Innern für sich in Anspruch nimmt, von dcr Linken und dem Ccntrum der Staats- rcgftrung auch auf das allercntschiedenstc bestritten wird. Wir erinnern bei spielsweise an den in der vorigen Session von dem Abg. Mathis gestellten Antrag zum Schutz der Preßfreiheit. Wie unter solchen Umständen in Wor te» wie „anerkanntcrweisc" gesprochen wexden kann, begreifen wir nicht. Die Auslassungen dcr Commission werden ohne Zweifel auch zu den aller- entschiedensten Verwahrungen im Plenum des Hauses Veranlassung geben, mag der erstere formelle Einwand nun ein materielles Eingehen in dic Pe tition gestatten oder nicht. ES kommt darauf an, daß dic Landesvertrctung eins ihrer Hauptrechte wahre. — DaS Herrenhaus hat gestern den Beschluß
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