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Deutsche allgemeine Zeitung : 20.05.1879
- Erscheinungsdatum
- 1879-05-20
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id799109797-187905206
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id799109797-18790520
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-799109797-18790520
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- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDeutsche allgemeine Zeitung
- Jahr1879
- Monat1879-05
- Tag1879-05-20
- Monat1879-05
- Jahr1879
- Titel
- Deutsche allgemeine Zeitung : 20.05.1879
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be ¬ im Bürgermeister von Bochum, Witten und Essen hätten lichsten Bundesgenossen gegen Korn- und Fleischzölle Berlin und das Rathhaus in gutem Andenken halten, um 3 Uhr die Sitzung des Städtetages. Nachmittags um 5 Uhr fand ein Festmahl Zoologischen Garten statt. machte Abg. WiggerS in einer launigen Rede auf. merksam auf die Frauen, die jeder Bertheuerung der Lebensmittel auf das entschiedenste widerstreben müßten. Resolution auS und betonte die Berechtigung der großen Communen, über diese Fragen Beschluß zu fassen. Die nächsten drei Redner: Oberbürgermeister Hache- Essen, Bollmann-Bochum und Grieben - Witten, er klärten, daß sie im Namen ihrer Städte gegen die vorgeschlagcne Resolution protestiren müßten, und daß sie durchaus auf dem Standpunkte ständen, den der Reichskanzler in seinem Briefe vom 15. Dec. einge nommen habe. Die Städte könnten überdies infolge, der Wahlvcrhältnifse in den preußischen Städten durch. auS nicht im Namen der Consumenten, die die breite, Masse der Volkes bildeten, sondern nur im Namen LeS Handels und der Industrie auftreten, also un möglich auch die Meinung der Bevölkerung reprä- sentiren. Stadtverordnetenvorsteher l)r. Wolff-Stettin sprach sein Bedauern auS, daß die Vorredner ihren Protest nicht motivirt hätten, und gab seiner Vermuthung Ausdruck, daß die drei Herren im Herzen vielleicht! anders dächten, als sie sich eben als Vertreter schutz- zöllnerisch gesinnter Städte au-gesprochen hätten. Red ner besprach dann die einzelnen Theile der Resolution, die er mit warmen Worten befürwortete, und legte energisch Protest gegen die Ansicht ein, daß die Städte sich auf Kosten der Landwirthschaft bereichern wollten. Die städtische Bevölkerung in Deutschland sei in Bezug auf die Ernährung viel schlechter daran, als beispiels weise die in England, wenn sich auch in den letzten Jahrzehnten das Verhältniß in Deutschland etwas ge bessert habe. Durch die Korn- und Viehzölle aber würde dieser Fortschritt einfach vernichtet werden, wir würden wieder bei schlechten Ernten die alten Zeiten Ler Theuerung und der Hungersnoth haben, die wir als längst vergangen betrachtet hätten. Durch das neue Steuerprogramm des Reichskanzlers und durch die Annahme desselben würde der Gegensatz von Stadt und Land, der durch die Wirthschaftspolitik der sech ziger Jahre fast aufgehoben worden sei, wieder zur Geltung kommen. WaS sollte nun aus unserm Vater- lande werden, wenn vielleicht die äußern Verhältnisse Deutschlands nicht mehr so günstig wären, wenn die socialistische Bewegung mit alter Kraft wieder aufleben würde, und wenn dann noch der schneidende Gegensatz zwischen Land und Stadt hinzukäme? Wenn man deshalb die Zukunft des Vaterlandes, die Errungen schaften der Jahre 1866 und 1870—71 sichern wolle, so müsse man protestiren gegen die Steuerreform des Fürsten Bismarck, und in diesem Sinne möge die Versammlung der deutschen Städte die vorgeschlagene Resolution annrhmen. Stadtverordneter Famspohn-Köln äußerte ebenfalls seine volle Zustimmung zu der Resolution, indem er dabei bemerkte, daß diejenigen Städte, die der Re solution nicht zustimmen wollten, recht daran gethan hätten, den Tag nicht zu beschicken. Die Einführung eines Getreidezolles müßte verhängnißvoll wirken, da eS ja notorisch feststehe, daß die Sterblichkeitsvcrhält- nisse der Menschen sich dürchauS nach der Höhe der Getreidepreise richteten. Neuerungen, die, wie der Ge treidezoll, allen gesunden volkswirthschaftlichen Grund sätzen widersprechen, dürften niemals und am wenigsten in einem Zeitpunkte eingeführt werden, der, wie der jetzige, nach allgemeiner Ansicht ein ungewöhnlicher genannt werden müsse. Er müsse aus dieser Einsicht auch die Gegner der vorgeschlagenen Resolution auf fordern, nicht ini gegenwärtigen Zeitpunkt Getreide zölle einführen zu wollen. ReichstagSabgeordnetcr Härle als Vertreter von Heilbronn sprach gegen die Resolution. Stadtverordnetenvorsteher vr. Straßmann: ES könnte zweifelbast erscheinen, ob ein Gegner der Resolution überhaupt hier zum Worte »erstattet werden solle, da nur solche Städte eingeladen seien, die gegen die Getreide- und Biehzölle votiren. Da nun aber bereits die Herren sich gegen die Resolution geäußert, so unterliege es keinem Bedenken, auch Hrn. Härle das Wort zu geben. Abg. Härle: Ich will bloS kurz constatiren, daß die Stadt Heil bronn sich von den Getreidezöllen allen Nutzen verspricht. /(Heiterkeit.) Darauf verbreitete sich Stadtverordneter Kochhaml- Berlin über die Verhältnisse des GrtreidehandclS: Im vorigen Jahrhundert seien nur 15 Mill. Ltr. Ge treide im Handel gewesen, im Jahre 1877 sei n die 15 Mill, auf 350 gewachsen. Der Getreidehandel repräsentire jetzt «in Kapital von 4 Milliarden. Dieser Aufschwung sei nur infolge der Aufhebung der Getreidezölle eingetreten. Redner gab dann eine Schilderung der landwirihschastlichen Ver hältnisse Frankreichs und Deutschlands und widerlegte mit Anführung zahlreicher statistischer Angaben di- Motive, die die Regierung für die Einführung der Kornzölle vorgelegt hat. Er schloß mit der Bitte an die Versammlung, der vorgeschlagenen Resolution zuzustimmcn. Stadtverordneter Schmidi-Elberfeld betont, daß die Städte das Recht hätten, in volkswirthschaftlichen Ange legenheiten ihre Stimme zu erheben, und daß es wol angemessen fei, daß der Staat auch das Votum der Städte berücksichtige. Wenn der Oberbürgermeister von Witten die Stadtverordneten für incompetent er klärt, in, Namen der Consumenten zu sprechen, so ist der Herr Oberbürgermeister selbst ebenfalls kein kom petenter Vertreter der Stadt Witten. (Heiterkeit.) Die Üeber dieses entnehmen wir dem Deutschen Mon- tags-Blatt Folgendes: Eine große Anzahl der ReichstagSabgeordncten, welche unter dem niederdrückenden Gefühl zu leiden haben, für eine augenblicklich verlorene Sache zu kämpfen, war bereit willig herbeigekommen, um sich hier zu neuem Kampfe zu stählen, um hier zu sehen, daß doch ei» tüchtiger Bruchtheil der Nation noch zu ihnen steht: waren doch hier „die ver nünftigen Städte" versammelt, um einen Ausdruck Forcken- beck'S zu gebrauchen. Nach den Toasten auf den Kaiser, die Stadt Ber lin, den Neichstagspräsidenten v. Forckenbeck erhob sich letzterer und sagte: Er wolle die Gelegenheit benutzen, endlich einmal sei nem Herzen Luft za machest, und als ein freier Mann zu freien Männern reden. Seit wenigen Wochen sei der Prä sident des Deutschen Reichstages in eine Stellung gedrängt, darin er nur noch den vierten Theil des Hauses repräsen tire; die daraus resultirenden Zustände lägen klar vor Augen und machten e« ihm zur Pflicht, sobald al« möglich von diesem Posten zu scheiden. Er habe alles Vertrauen zu den jetzigen Zuständen verloren, sodaß er sich nicht ein mal mehr getraue, auch nur auf wenige Tage Voraussagen zu wollen, welche» wol die Gruppirungen im Deutschen Parlament sein werden. Diesem unseligen Zustande aber müsse ein Ende bereitet werden, und nur die Bildung einer großen, auf wahrhaft liberalen Grundsätzen fußenden Partei könne dem Lande eine Hoffnung auf Rettung bieten. Man solle sich daher rühren, damit das Unselige, was jetzt be schlossen werde, binnen wenigen Jahren wieder zerstört und hinweggefegt werde. Was an ihm lieg«, werde er thun; daß er ein liberaler Mann sei, beweise seine Stellung an der Spitze der Stadt Berlin: ein Oberbürgermeister von Berlin könne nur ein freiheitlich gesinnter Mann sein. Aber nicht nur der Gesinnung bedürfe es, sondern der That; er trinke daher nicht nur auf da« freie, sondern zu gleich auf das thatkräftige deutsche Bürgerthum. Abg. Rickert benutzt den durch diese Rede ent fachten Enthusiasmus, um ein praktisches Ergebniß aus demselben zu ziehen: Er wünsche, daß durch Unterschriften die anwesenden Vertreter der Städte sich sofort verpflichten, einen Bund zu schließen gegen die Besteuerung de« Brotes und des Flei sches, der mit dem Moment, da diese Steuer Gesetz gewor den, zur Wiederbeseitigung derselben ins Leben treten solle. Eugen Richter hat für einen solchen Bund auch schon den Namen gefunden: In der „Antikornliga" vereint, werden die liberalen Parteien den gemeinsamen Feind schlagen und die politische und wirthschaftliche Freiheit doch endlich lriumphiren sehen. Forckenbeck schlägt vor, dem ständigen Bureau des Städtetages daS Mandat zu überweisen, sofort nach dem Beschlusse des Reichstages, der die verhaßte Steuer einführt, den Städtetag ein zweites mal zu berufen. AlSdann werde die Antikornliga in ganz Deutschland ins Leben treten. Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen; die Delegirten verpflichteten sich zugleich, sämmtlich wieder hier zur Bildung des Bundes zusammenzu treten, während Forckenbeck betheuerte, alles thun zu wollen, um sich des ihm übertragenen Mandats würdig zu erweisen. Abg. Saucken stellte dem Bunde auch den Beistand der Landwirthe als sicher in Aussicht, denn der künstliche Gegensatz von Stadt und Land, wie man ihn neuerdings hervorzurufen versuche, könne unmöglich dauern, da alles der Logik Hohnsprechende zu Grunde gehen müsse. Als auf «inen hauptsäch- SS8s sich als Vertreter der Industrie gerirt, ohne dazu be rechtigt zu fein. Viele große Montanindustrielle seien durchaus gegen die Zölle und noch viel mehr die klei nern Industriellen. Die Montanindustrie sei aber auch nicht berechtigt, als Industrie allein zu gelten, da in Westfalen und am Rhein auch andere Industrie zweige existirten, die durchaus nicht mit den drei Herren übrreinstimmten. In gleichem Sinne sprach sich Rathsherr Bertels mann Bielefeld aus. Hr. Stief-Nürnberg bittet ebenfalls nm Annahme der Resolution, da man vielleicht die Calamität noch beseitigen könnte, die uns jetzt von der Steuerreform drohe. In gleicher Weise sprachen sich noch die Vertreter von Annaberg und Barmen aus, von denen der letztere dem Magistrat von Berlin seinen Dank für die Auf stellung der Resolution abstattet. Hierauf wird die GcneraldiScussion geschlossen. Nach persönliche» Bemetkungen der Herren Hache und Schmidt erfolgt die Abstimmung. Es stellt sich her aus, daß nur folgende Städte gegen die Resolution gestimmt haben: Essen, Witten, Bochum, Ottensen. Demnach ist die Resolution mit 68 gegen 4 Stim men angenommen und wird dieselbe in Abschrift mit dem Stenographischen Bericht und mit dem Verzeich nisse der auf dem Städtetage vertretenen Städte dem Reichstage zugeschickt werden. Nachdem die Versamm lung noch der Stadt Berlin und dem Präsidenten vr. Straßmann ihren Dank ausgesprochen und der Vorschlag, an die einzelnen Städte die Stenographischen Berichte einzusenden, acceptirt worden ist, schließt der Vorsitzende mit der Bitte, die Versammlung möge - «u» B< Allgemeinen sing, Mitgl Schlage grtri Der Berstor! glied des N Advocat in Senator bei Vertretung d rath delegirt Abgeordne reichsländisch ausschuß gen Ucbrigens h< Gesetz. Sel zöstschen Pre Schritt der Reichslande aussichtlich i künftige Am wie die Ste weist/ selbst definitiv." — Der vo mäß genehm wurf eines sührung v gesetz) ist, v heißt in den ES liegt i erhebliche Tar mag auch da! culation des ligt und da« währten Fris Deckung des! sonstigen Ver det ist. Wie urtheilen mög sie unter Ums gemeinen Int theilweise ve> und Tag die zelner und r Vortheil zuw ländischen Pr die letztere > läßt, um in Jahre voram ducte früher inner» Steue die Grundlag ländischen Pr nur kapital«! und Credit zr Porräthe aus legenheit ode ohnehin schm currenten kai ernstlicher G gedrückt werd zu den früh Preisen zu v werfen könne lichM einer gegeben, das genommenen werden müssi ausreichender zeitige Entwi für welche ir nügt, um trl sich bedeuten Grenzen des die Nachbeste gaben im fr> räthe der « l werden. All Steuerbehör! gehörenden t sondern Ver! und auch di Art verbünd der Nachverst und der erf werden könn nvmmene» i in vorläufig« I dann allerdii nommenen < ihn aber zu Sanctiou ni würde nicht Zollbestände malitäten de im Falle di dieselben un ermittelung würde der 5 langen. 1 ES wir England n bald die n> solution in meinen ang in derselbe» I Anwessung Entwurf si liche Praxil I soll lediglic wo nach d I xathe- und Deutsches Reich. Der »Presse» wird auS Kissiagen vom 14. Mai gemeldet: „Heute Nachmittag begegnete dem Kron prinzen des Deutschen Reiches ein Unfall. Bei einer Spazierfahrt wurden die Pferde scheu, gingen auf der Garitzer Landstraße durch und stürzten sodann zusammen. Rasch entschlossen sprang der Kronprinz aus dem Wagen und half dem kopflosen Kutscher, die erschreckten Pferde wieder auf die Beine zu bringen. Verletzt wurde niemand." — Die siebente parlamentarische Soiree beiin Reichskanzler, über welche das Deutsche Montags-Blatt wie immer ausführlich berichtet, bot nach diesem Bericht keinen besondcrn „pikanten" Zwischenfall dar außer dem erfreulichen, daß der Abgeordnete für Diedenhofcn, Notar Lorette, als erster Lothringer im Salon des Reichskanzlers erschien, der denn auch vom Reichskanzler und von der Fürstin Bismarck ungewöhnlich freundlich begrüßt ward. Be sonders stark waren die Couservativen vertreten. Der Reichskanzler sprach eingehend über die Verhältnisse der Landwirthschaft, sodann über die Holzfrage; auch das Brausteuergesetz ward besprochen. Einer der An wesenden glaubte den Fürsten auf die Möglichkeit Hin weisen zu müssen, das Brausteuergesetz vom Reichstage in dieser Session nicht angenommen zu sehen, da die Brausteuercommission bisher noch zu keiner Sitzung einberufen worden sei. Betreffs der Neichstagsver» Handlungen über den Zolltarif meinte Fürst Bismarck, wenn man glaube, durch lang ausgedehnte Berathungen ihn zu ermüden, irre man sich sehr; er werde, wen» eS nothwendig sein sollte, bis September in Berlin bleiben, zu Stande kommen müsse die Sache. — Die Tarifcommission des Reichstages been dete am 17. Mai die Verhandlung über die Verthei- lung der Referate. Zu der ersten Gruppe wurde nachträglich beschlossen, die Pos. 20: Kurzwaaren, einem besonder» Referenten z» überweisen; als solcher wurde der Abg. v. Wedell-Malchow bestellt. Außer dem waren noch zu ernennen die Referenten für die Textilzollgruppe und für die Finanzzollgruppe. Für erstere Pos. 2: Baumwolle, 22: Leinen, 30: Seide, 41: Wolle, 18: Kleider, wurden ernannt die Abg. Delbrück, Frhr. v. Varnbüler, v. Schauß, Löwe-Ber lin, Moufang; für die Finanzzollgruppe Pos. 25: Material- und Spezerei, auch Conditorwaaren und andere Consumtibilien, und 29: Petroleum, die Abg. v. Benda, Rickert, Graf Stolberg, Graf Ballcstrcm. Referenten für das Zollgesetz sind die Abg. v. Ben nigsen und v. Franckenstein. — Die Tabackssteuercommission verständigt« sich über die geschäftliche Behandlung der ihr vorlie genden Gesetzentwürfe. Es handelte sich darum, ob man sofort mit Z. 1 der Hauptvorlage, welcher Vie Steuersätze fcststellt, oder mit der technischen Seite der Tabackssteuerfrage beginnen sollte. Schließlich entschied man sich für die Durchberathung des Gesetzentwurfes nach der Reihenfolge der Paragraphen, sydaß also zu nächst über die Höhe der Steuersätze verhandelt wer den wird. Die Commission beschloß außerdem, zwei Lesungen vorzunehmen. — Der Neuen Preußischen Zeitung vom 17. Mai wird von feiten der conservativen Fraction des Reichstages geschrieben: So sehr die gestrige Abstimmung über die Positioir Roheisen durch die große Majorität, welche sich für den hohen Satz des RegierungSentwurfeS ergeben hat, vou ent scheidender Bedeutung für den Gang und Abschluß der Verhandlungen über den ganzen Zolltarif erscheinen muß, so ist doch hervorzuheben, daß ein nicht unerheblicher Theil dieser Mehrheit sich mit ans den Stimmen zusammensetzt, die nur in der Erwartung, daß der aus dem Reichstage beantragte höhere Zoll von 1 M. sür 100 Kilo Roggen findet, für den hohen Roheisenzoll mit eingetreten find. ES wird angenommen, daß diese Wechselbeziehung zwischen Roheisen und Roggen bei der Abstimmung über die Po sition Getreide klar und nachdrücklich hervortreten wird. Im übrigen ist daran zu erinnern, daß die zeitigen Ab stimmungen als Abstimmungen zweiter Lesung nur even tuelle sind; wenn der Verlauf wider Erwarten sich ander» gestalten sollte, so ist die dritte Lesung geeignet, noch in letzter Stunde in anderer Weise, durch Herabminderung der Position Roheisen, den angemessenen Ausgleich herbei zuführen. — AuS Berlit» vom 17. Mai wird der Magve- burgischen Zeitung geschrieben: „Aus einer Unter redung, welche der Finanzminister Hobrecht mit dem Abg. Windthorst-Meppen heute gepflogen, wollte man in parlamentarischen Kreisen den Schluß ziehen, daß zwischen der Regierung und den Klerikalen nun mehr die Modalitäten festgesetzt worden sind, unter welchen das Centrum den Finanzzöllen zustimmt. Ultra montane Abgeordnete versichern jedoch mit salbungs vollem Tone, daß sie fern von jeder Gouvernemrn« talität in Finanzsachen seien und gegen Pttroleum, Kaffee, Bier rc. unbedingt stimmen werden."
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