Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 17.08.1923

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Lugasl 192S ^srn-/^uss«bs 117. IsUrg. Steuern und Geldentwertung I«. Leipzig, 16. August In höchster Not hatte sich der Reichstag ent schlossen, eine Reihe von Steuergesetzen zu ver- abschieden, Vie ein Anfang dazu sein sollten, die Finanzwirtschaft des Reiches wieder in Ordnung zu bringen. Rein äußerlich kennzeichnen sich diese Steuern als Belastungen des Besitzes. Dieser hatte bisher zu den Einkünften des Staates formell sehr wenig beigetragen. Wie die bisherigen Steuerlasten tatsächlich verteilt waren, Iaht sich schwer übersehen. Aber unstreitig sind die in Form eines zehn- prozentigen Abzuges erhobenen Steuern vom Arbeitseinkommen nicht Steuerbelastungen, die ausschließlich die Arbeitnehmer treffen. Einkom men aus Arbeit ist lediglich die wirtschaftliche Tatsache, an die die Steuer anknüpft. In Wirk- lichkeit wird diese Steuer wie jede andere von der Allgemeinheit getragen. Wäre der zehn- prozentige Lohnabzug nicht, so hätten die Ein kommen eben nicht die heutige Höhe. Die Lebens haltung der Gehalt- und Lohnempfänger wäre deshalb nicht weiter vom Existenzminimum ent- fernt und die Not der Arbeitnehmer nicht ge- ringer. Aber auch die Arbeitgeber sind nicht die Steuerträger. Die Lohnsteuer wird von ihnen zum Teil auf die Abnehmer abgewälzt usw. So verteilt sich jede Steuer auf eine große Gruppe von Personen, und die Gesamtheit der Steuern belastet die einzelnen Klassen der Gesellschaft in dem Maße, als diese Klaffen nicht die Macht haben, die Steuern von sich abzuwälzen. So und nicht anders sind auch die neuen Steuergesetze des Reichstages zu betrachten. Formell belasten sie den Besitz. Dies glauben einige Blätter benützen zu muffen, um Reichstag und Regierung mehr oder weniger heftig anzugreifen. Am weitesten versteigt sich die „Berliner Börsenzeitung", indem sie erklärt, „die ganze Steuergesetzgebung sei auf Klassenhaß aufgebaut und von „Cäsarenwahnsinn" diktiert, die Erhebung dieser Steuern sei ein Ding der Unmöglichkeit, der „Vorwärts" stimme Jubel hymnen an, weil die gänzliche Vernichtung des deutschen Kapitals auf friedlichem Wege, auf dem einer Reichstagsabstimmung, durchgesetzt sei." „Du hast's erreicht, Octavio!" schließt der Artikel, der an Mangel an Sachkenntnis kaum überboten werden kann. Gewiß war die Börse zunächst etwas betroffen über die Höhe der Steuersätze. Sie glaubte, man werde Effekten verkaufen müssen, um die Steuern bezahlen zu können; aber schon an der Mittwochbörse war diese trübe Stimmung überwunden, und an der heutigen Devisenbörse war Geld in solchem Maße angeboten, daß der Zinssatz, der dieser Tage schon zwei Prozent täglich und darüber war, auf ein Prozent und sogar darunter zurückging. Mit anderen Worten: dem Besitz ist es gelungen, m wenigen Tagen (die neuen Steuern wurden nm Freitag voriger Woche vom Reichstage angeno n- men!) die Steuerlasten von seinen Schultern ab- zuwälzen. Diese Steuern, die formell und auch nach Absicht des Gesetzgebers einen Eingriff in die Substanz darstellen sollten, sind spielend aus dem Einkommen bestritten worden. Für eine Ueberwälzung der neuen Steuern war der Boden allerdings sehr günstig. Jeder Begriff über den Wert des Geldes ist uns abhanden gekommen. Die Millionenbeträge wöchentlicher Löhne steigen in erschreckendem Maße und doch weiß niemand, ob er in der Zeit, wo er den Lohn erhält, genügend Geld haben wird, um sein nacktes Loben fristen zu können. Die Reichsbank reicht lange nicht mehr aus, um den Geldbedarf des Landes zu decken. Die Danken ziehen Schecks aufeinander, die ein zelnen Betriebe geben Notgeld aus und nie- niandom kommt es auf ein paar Millionen mehr oder weniger an; denn die Ausgaben werden ja doch wieder in die Produktpreise einkalkuliert. Niemals noch hat sich die Schraube: Preis erhöhung — Lohnerhöhung, Lohnerhöhung — Preiserhöhung, so rasend schnell gedreht. Eine derartige Zeit ist wie geschaffen, Steuern von den eigenen Schultern auf die der Allgemeinheit, das ist: auf die wirtschaftlich schwächsten Gruppen abzuwälzen. Der Staat wird von den neuen Steuern sehr wenig haben. Die Schuld liegt an den geschilder ten Geldverhältnissen. Den Geldmarkt zu Nutz und Frommen der Allgemeinheit zu beherr- scheu, ist Sache der Reichsbank. Diese hätte durch geeignete Diskont- und Kreditmaßnahmen den Reichstag unterstützen müssen, um die Stouerabsicht des Gesetzgebers zu verwirklichen. Aber das Reichsbankdiroktkorium, da» in der ganzen Nachkriegszeit wenig Ersprießliches leistete, hat auch hier versagt. Der Ruf der Öffentlichkeit, die leitenden Persönlichkeiten möchten ihre Aemter zur Verfügung stellen, ist von diesen bis jetzt überhört worden. Es scheint, als ob sie dem Grundsatz huldigten: Die Reichs bank dem Reichsbankdirektorium und das auch dann, wenn die Befolgung dieses Grundsatzes dem Reiche schädlich sein sollte. Es ist zu hoffen, daß die neue Reichsvegierung nicht zögern wird, auch da nach dem Rechten zu sehen. Vas neue Neichskabinett vor Erklärungen polneards Paris, 16. August. (E ig. Tel.) Die französi schen politischen Kreise erwarten mit großer Span nung die beiden angekündigten Kundgebungen Poin- carös, nämlich die schriftliche Antwort auf die eng lische Note und die mündliche Antwort auf di« Erklä rungen Stresemanns, die Poincarä am kommenden Sonntag in einer Rede bei der Denkmalseinweihung in Charleville erteilen wird. Man rechnet mit der Möglichkeit, daß diese beiden Kundgebungen eine wesentliche Entspannung herbeiführen werden. Einige Morgenblätter glauben ankündigen zu können, daß unter dem Eindruck des deutschen Re gierungswechsel» ein entscheidender Um schwung in der französischen Ruhr politik eintreten könnte, der zugleich ein« Ver ständigung mit England herbeiführen soll. „Oeuvre" erwähnt dieses aufsehenerregende Ge rücht in folgender Form: Nach gewissen Informa tionen würde die französische Regierung sich zur so fortigen Räumung des Ruhrgebiete» bereit erklären, falls nach der Einigung über die Desamtregelung irgendeine verbündete Macht die Bürgschaft für die französischen Forderungen äst Deutschland über nehme. Wenn man in Paris wirklich an eine, der artige Formel denke, sollte man diese sehr schnell und laut sagen. Der außenpolitische Mitarbeiter des „Gaulois", der zu den von Poincarö persönlich informierten Pressevertretern gehört, verbreitet dieselbe Infor mation in etwas anderer Form. Er führt au». Frankreich würde bereit sein, das Ruhrgebiet schon vor Abtragung der deutschen Schulden zu räumen, falls ihm glaubwürdige Sicherungen für die Zahlungen geboten würden. Wenn die alliierten und neutralen Staaten der Ansicht seien, daß die Befreiung des Rubrgürirtes für ihre wirtschaftlichen Interessen unerläßlich sei, so müßte man Frankreich Garantien für die Deckung feiner Forderungen bieten, gegen die das Ruhr- gebiet geräumt werden könnt«. Den betreffenden alliierten und neutralen Staaten müßte der deutsche Rationalreichtum als Pfand dienen. Es ist zur Stunde nicht festzustellen, aus welcher Quelle diese Informationen stammen. Seit mehre ren Tagen wird hier auf« neue von der Möglichkeit gesprochen, daß Frankreich unter Umständen der Be trauung des Völkerbundes mit der endgültigen Re- pavationsrcgelung zustimmen könnte. Allem An schein nach hat diese Auffassung in den letzten 24 Stunden an Boden gewonnen. Erwartungen in England London, 16. August. Der Berliner Berichterstatter der „Times" schreibt, die neue deutsche Regierung habe bis zu einem gewissen Grade bereits den Lohn für ihre Versprechungen geerntet; denn die Lage bessere sich deutlich. Richt nur die deutsche Währung habe sich erholt sondern es sei auch ein Gefühl des Vertrauens vorhanden. Das sei wahrscheinlich die Widerspiegelung der günstigen Aufnahme, die da» neue deutsche Kabinett im Aus land« gefunden habe. Der Geist der Unzufrieden» heit, der während der letzten Tage offenbar gewesen sei, habe sich in der Erwartung gelegt, daß es der Regierung mit ihren Bemühungen um eine dauernde Verbesserung ernst fei. Amerika bleibt reserviert London, 16. August. (Eig. Tel.) Dcr neue amerikanische Präsident hat gestern in Washington vor englischen Journalisten «ine längere Red« ge halten. Der Präsident hat die Journalisten gebeten, diese Rede nicht wörtlich zu bringen, da er erst im Parlament sprechen müsse, sondern seine Ausführun gen nur al» Grundlage der Darstellung der zukünf tigen Politik der Vereinigten Staaten zu verwenden. Diese Red« ist auf folgenden Sätzen aufgebaut: 1. Amerika lehnt es ab, in europäischen Fragen als Schiedsrichter aufzutreten. 2. Amerika lehnt es ab, sich an irgendeiner Aktion zur Lösung der Reparationsfrage zu beteiligen, wenn die Einladung dazu nicht zugleich von allen beteiligten europäischen Völkern auogeht. 3. Amerika ist nicht bereit, Frankreich oder Italien irgendeinen Teil ihrer amerikanischen Schulden zu erlassen, sondern rrwortet viel- mehr in allernächster Zeit den Beginn der Rück- zahlungen. 4. Amerika hat e» abgelehnt, da» Baldwin- Abkommen über die englischen Zahlungen an Amerika und die von England verlangten Rückzah lungen zu revidieren. England muffe se.n Schulden- abkommen unter allen Umständen zogen Amerika er füllen. Die Verkehrssperre im besetzten Gebiet verlängert Köln, 16. August. (Eig. Tel.) Die Verkehrs sperr» zwischen dem besetzten und unbesetzten Gebiet, die morgen zu Ende gehen sollte, ist, wie von hiesiger amtlicher Stelle mitgeteilt wird, verlängert worden. Als vorläufiges Ende der verlängerten Sperre wird der 31. August genannt, doch konnten die englischen Behörden heute noch kein bestimmtes Datum nennen. Wie unser Sonderberichterstatter au» gutinfor mierter Quelle erfährt, wird sich die Verlängerung der Verkehrssperre auf mindestens einen Mo- nat erstrecken. Ueber die Begründung der Maß nahme fehlt bisher jede Nachricht. Duisburg, 16. August. (Eig. Tel.) Die Sank tionen, die wegen der Attentate auf der Hoch- selber Brücke verhängt worden waren, sind aufgehoben worden. Der Stadtverwaltung ist gestern ein Schreiben zugegangen, wonach der Fuß gängerverkehr sowohl bei Tag als auch bei Nacht im Gebiete der Stadt Duisburg wieder gestattet ist. Die Straßenbahnen können im ganzen Bezirk des Brückenkopfes wieder verkehren. Der Stadt Duis burg ist eine Kontribution in Höhe von 3 Milliarden wegen der Explosion auf der Hochfelder Brücke auf erlegt worben. Vie Ausweisungen gehen weiter Frankfurt a. 16. August. (Eig. Te l.) Aus Mainz, Bingen und Worms trafen an den beiden letzten Tagen in Darmstadt Transporte von 2000 aurgewiesenen Beamten ein. Ein weiterer Maffentransport ist für heute angesagt. In Frank furt mußten zur Unterbringung der Heimatlosen zwei städtische Schulgebäude in Anspruch genommen werden. Die Ausgewiesenen haben sich eine Organisation geschaffen, die zur Vertretung ihrer wirtschaftlichen Interessen berufen sein soll. Ole Not der Seit Selöplünöerungen Köln, 16. August. (Eig. Te l.) Im Braunkohlen gebiet westlich von Köln herrscht völlige Anarchie. Zu Hunderten ziehen die Arbeitslosen, mitunter mit Musikbegleitung, auf die Felder und plün- dernsie systematisch. Die Eigentümer sind machtlo», und auch die Ortspolizisten und Landjäger können gegen die Massen nichts ausrichten. Au» ver Gegend von Glaffen und Büsdorf wird berichtet, daß beim Schichtwechsel der Braunkohlengruben Scharen von 500 bis 600 Mann aus dem Walde in die benach barten Felder ausbrachen und Hunderte von den bereits gemähten Garben weg schleppten. Wo ihnen beherzte Landwirte mit der Flinte entgegentreten, schicken sie Frauen und Kinder vor, um sich dagegen zu schützen. Auf -em weg zu Vorkriegslöhnen Hamburg, 16. August. (Eig. Tel.) Die Hafen arbeiter haben heute früh die Arbeit wieder aus genommen. Sie erhalten vorläufig «inen Tagelohn von 4^ Millionen Mark, jedoch wurde ein« Er höhung in Aussicht gestellt. Dagegen liegen die Werften noch still. Die Werftarbeiter, die gestern eine Versammlung abgehalden haben, sind sich über das Ergebnis der Abstimmung offenbar selber nicht klar geworden, zumal da kommunistische Eindring linge die vielen Zettel der Abstimmung zerstreut hab«n. Heute früh sind nur wenige hundert Ar- beiter auf ihren Arbeitsstätten erschienen. Sie wur den jedoch alsbald wieder von den Streikposten zuriickgvholt, so daß die Arbeit auf den Werften auch heute noch ruht. Den Bäckergesellen in Hamburg ist vom Schlichtungsausschuß mit Wirkung vom 18. August ab «in Wochenlohn von 30 Millionen Mar! zu- gebilligt worden. Die neuen Wochenlöhne gehen über die Friedenslöhne hinaus. Die Arbeitgeber wehren sich mit aller Macht gegen diese gewaltige Lohnforderung mit Rücksicht auf die unbemittelte Bevölkerung, die jetzt schon kaum imstande ist, die hohen Preise für Markenbrot zu bezahlen. Diese werden jetzt natürlich eine entsprechende Steigerun ' erfahren. Ablehnung -es Generalstreiks in Ehemnstz Ehexmktz, 16. August. (Eig. Tel.) Nachdem eine Versammlung der Lhemnitzer Betttebsräte im Bolkshause von den Kommunisten gewaltsam ge- sprengt worden war, wurde im Kaufmännischen Der- »inshause eine neue Vollversammlung obgehalten, die zur Frag« d«s G « a r r a l st r «ik» Stellung nah«. Nach vierstündiger Debatte wurde der beantragte 24stündige Generalstreik mit 1237 gegen 1080 Stim men der Kommunisten abgelehnt. Absage an die Kommunisten Gelsenkirchen, 16. August. Die Bergarbeiter verbände erlassen folgenden Aufruf: Kameraden! Ueber sieben Monate führt das deutsche Volk den schwersten Kampf um seine Freiheit und Existenz. Die durch die Besetzung des Ruhrreviers und infolge einer falschen Finanz- und Wirtschaftspolitik hervorgerufene schwierige Ernährungslage wird von den Kommunisten, Syndikalisten und Unionisten dazu benutzt, die Arbeiterschaft in den Generalstreik zu treiben, um auf diese Weise den Bürgerkrieg zu entfesseln. Die vorhandene Notlage würde dadurch nur riesenhaft vergrößert, die deutsche Republik würde, auseinanderfallen und die deutsche Arbeiterschaft unter fremder Herrschaft Fron dienste leisten müssen. Die in den letzten Tagen vom Reichstag verabschiedeten Steuergesetze und deren rücksichtslose Durchführung, wonach die Be sitzenden in erster Linie zur Tragung der Lasten herangezogen werden, sind geeignet, der rapiden Geldentwertung Einhalt zu gebieten und eine Besserung der Ernähr» ngs läge herbeizuführen. Den Bemühungen der Gewerk schaften ist es gelungen, die Wertbeständig kett des Lohns einigermaßen zu sichern. Die wöchentliche Lohnzahlung ist in fast allen Berjp» revieren durch Vereinbarung gewährleistet; zu» Beschaffung der nötigen Zahlungsmittel werde« alle Anstrengungen gemacht. Alle diese Maßnahmen können aber nur dann Erfolg haben, wenn die Arbeiterschaft sich nicht zu unbesonnenen Schritten hinreißcn läßt, wenn sie den undurchführbaren Parolen der Kommu nisten keine Folge leistet. Es gilt, alle Kräfte zusammenzusassen, um die dem deutschen Volke, vor allem der deutschen Arbeiterschaft drohenden Gefahren abzuwenden. Generalstreik und passive Resistenz gegenüber den eigenen Werken vergrößern die Notlage der Arbeiterschaft, machen eine Besserung der Verhältnisse unmög lich, brechen den Abwehrkampf gegenüber dem fremden Militarismus und gefährden die deutsche Republik. Kameraden, hört nicht auf die falschen Freunde; ihr Weg führt ins Verderben. Folgt nur der Leitung eurer Organisationen. Nur dann wird es gelingen, die schwierigen Verhältnisse zu über winden und Freiheit und Republik zu sicher,». Bund der Bergarbeiter Deutschlands. Gewerkverein christlicher Bergarbeiter. Gewerkverein, Abteilung Bergbau. Kölnische Berufsvereinigung, Abteilung Berg arbeiter. Niederlage der Kommunisten in Mitteldeutschland Magdeburg, 16. August. Die Lage in der Pro vinz Sachsen hat sich wesentlich gebessert. Die kommunistische Generalstreikvropaganda darf als vollständig fehlgeschlagen angesehen werden. In den Kreisen Kalbe und Genthin wurden unge fähr 40 Kommunisten, die zu wilden Streiks aus- gerufen hatten, gefangen genommen. Infolge dieser Verhaftungen sind die Streiks, vor alle« im Regierungsbezirk Magdeburg, in Auslösung. Im Kreise Genthin versuchten kommunistische Banden gestern Brandstiftungen. In einem Falle wurde eine Scheune in Brand gesteckt: von den Tätern wurde einer erschossen und drei ver haftet. In einem zweiten Falle mißlang die Bra d- stiftung; sämtliche Beteiligten, insgesamt surf, wurden verhaftet. Kommunistische Plündcr,,- kolonnen suchten im Regierungsbezirk Merselnng den Landkreis Eisleben heim. Zwei Kolonne,, sührer wurden verhaftet; zwei find geflüchtet. Die Betriebsorganisationen der republikanischen Notwehr haben sich gegen die Kommunisten ge wandt, die in der, Absicht, die Stillegung der Be triebe zu erzwingen, von Arbeitsstelle zur Ar beitsstelle zogen. Durch die Abwehrtruppen wur den die kommunistischen Streikhetzer vertrieben. In Zeitz herrscht wieder völlige Ruhe, so daß von den eingesetzten drei Schutzpolizei-Hundertschaften eine bereits zurückgezogen werden konnte. Dollar in Berlin Lmtl. LLMelkurs: 2 70000VHLK. Lmcrilttmlttber liebl»«« 0. rnried SeeUn txrnUon ?«riiLt k«. Voi-bür»« l«.