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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,4
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028058Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028058Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028058Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 92. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll84. Sitzung 2011
- Protokoll85. Sitzung 2043
- Protokoll86. Sitzung 2067
- Protokoll87. Sitzung 2095
- Protokoll88. Sitzung 2119
- Protokoll89. Sitzung 2151
- Protokoll90. Sitzung 2169
- Protokoll91. Sitzung 2201
- Protokoll92. Sitzung 2233
- Protokoll93. Sitzung 2257
- Protokoll94. Sitzung 2271
- Protokoll95. Sitzung 2297
- Protokoll96. Sitzung 2325
- Protokoll97. Sitzung 2345
- Protokoll98. Sitzung 2363
- Protokoll99. Sitzung 2389
- Protokoll100. Sitzung 2405
- Protokoll101. Sitzung 2421
- Protokoll102. Sitzung 2453
- Protokoll103. Sitzung 2479
- Protokoll104. Sitzung 2509
- Protokoll105. Sitzung 2537
- Protokoll106. Sitzung 2553
- Protokoll107. Sitzung 2585
- Protokoll108. Sitzung 2599
- Protokoll109. Sitzung 2623
- Protokoll110. Sitzung 2647
- Protokoll111. Sitzung 2659
- Protokoll112. Sitzung 2685
- BandBand 1845/46,4 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^IFS2. Dresden, den 30. Mai 184« Fünfund neunzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 19. Mai 1846. Inhalt: Bemerkung zumProtocolle.—Vortrag aus derRegistrande. Den Gesetzentwurf wegen des Schutzes des literarischen Ei'genthums betr.— Fortsetzung und Schluß der Bera- thung'/des Berichts der vierten Deputation, über die Beschwerden über Einziehung der Concessionen zu Herausgabeder Zeitschriften: das„Echo vom Hochwalde", die „Sonne" und die„Vaterlands- blätter", so y>ie überhaupt das Concessionswesen bsiAertschriften betr. (Vergl. Mittheil. zweiter Kammer Nr. 115 S. 3148 flg.) Die Sitzung beginnt VM Uhr in Anwesenheit des Staats- -ministerUv. Falkenstein, des Regiemngscommissars v. Schaarschmidt,so wie von acht und dreißigKammermit- gliedern mit Verlesen des Protokolls über die letzte Sitzung durch Secretair v. Wie Hermann. Auf die gestellte Genehmigungs frage des Präsidenten erhebt sich v. Khielau: Ich vermisse im Protokolle etwas, was sich auf eine Aeußerung des Herrn v. Schönfels bezog. Es ist von mir erwidert worden, daß ich keine andere Rücksicht, als die durch Eid und Pflicht gebotene vor Augen gehabt habe. Secretair v. Biedermann: Ich habe die Aeußerung des Herrn v. Schönfels nicht in's Protokoll ausgenommen, und habe also auch nicht die Entgegnung aufnehmen können. Ich habe überhaupt dieVerhandlungen ganz kurz gefaßt, weil ich derAn- sicht bin, daß, wenn eine Kammer den Beschlüssen der andern beigetreten ist, eine Angabe der Gründe nicht erforderlich ist. Sollte stets jede Aeußerung ausgenommen werden, so müßte das Protokoll viel weitläuftiger werden. Referent Bürgermeister Wehner: Ich glaube, da durch die Mittheilungen das bekannt gemacht wird, was jeder Einzelne spricht, so reicht das aus, und wollte man auf den gestellten An trag eingehen, so würden Folgen entstehen, welche den Protokol len der Kammer eine ganz andere Richtung geben müßten. Secretair v. Biedermann: Ich muß da nm noch be merken, daß es nöthig sein würde, ein Protocoll von fünf bis sechs Bogen- zu machen, wenn wir die Äußerungen jedes Einzelnen aufnehmen wollten. Jedenfalls müßte, wenn die Aeußerung des Herrn v.Thielau Aufnahme finden sollte, auch die des Herrn v. Schönsels, auf welche sie sich bezieht, ausgenommen werden, weil die eine ohne die andereganzunverständlichwäre. Es würde also zunächst Herr v. Schönfels zu fragen sein, ob er wünscht, daß seine Aeußerung ausgenommen werde. v. Schönfelsr Ich für meine Person renoncire darauf, daß die betreffende Aeußerung von mir im Protokolle ausgenom men wird, und in diesem Falle kann wohl auch die des geehrten Sprechers keinen Platz darin finden, da sie, obschon nicht pas send, sich auf das bezog, was ich gesagt hatte. Secretair v. Biedermann: Ich halte auch dajur, daß, wenn die eine Aeußerung nicht darin steht, auf welche sich die Entgegnung bezieht, die letztere wohl wegbleiben könnte. v. Khielau: Es ist auch neulich etwas in's Protokoll aus genommen worden, was nicht darin stand. Präsident v. Carlowitz: Wenn ein Zweifel, ob dem An träge zu fügen, entsteht und Herr v. Khielau auf die Aufnahme besteht, so muß dieKammer darüber entscheiden, ob feine Aeuße- rung Aufnahme im Protokolle finden soll. -Wenn also Herr v. Khielau nicht noch von seinem Wunsche zurücktritt, so muß ich eine Frage daraus stellen. Secretair Bürgermeister Ri tterstädt: Ich erlaube mir, darauf aufmerksam zu machen , daß der vorige Fall doch wohl ein ganz anderer war. Dort handelte es sich darum, nachträg lich eine Verweisung zur Ordnung in's Protocoll aufzunehmen, also um eine Thatsache, in welcher eine Art von Rechtfertigung für ein Mitglied enthalten war. Daß man einen solchen Vor gang, wennles der Betheiligte verlangte, in's Protocoll aufneh men müsse, dies schien mir einleuchtend. Wo es sich aber blos um die Angabe von Gründen handelte, da will es mir scheinen, daß, wenn die Aeußerung nicht ausgenommen wird, worauf sich die Entgegnung bezieht, auch die Erwiderung nicht aufzuneh men sein würde. Präsident v. Carlo w itz: Beruhigt sich Herr v. Lhielau nach dieser Bemerkung des Herrn Secretarrs Ritterstädt, oder würde das geehrte Mitglied vorziehen, daß noch die Kammer darüber entscheide? v. Khielau: Es würde mirzurBeruhigungdienen, wenn die Kammer darüber Entscheidung fasse.
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