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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028059Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028059Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028059Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 62. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-03-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll62. Sitzung 1443
- Protokoll63. Sitzung 1473
- Protokoll64. Sitzung 1505
- Protokoll65. Sitzung 1535
- Protokoll66. Sitzung 1561
- Protokoll67. Sitzung 1581
- Protokoll68. Sitzung 1597
- Protokoll69. Sitzung 1615
- Protokoll70. Sitzung 1639
- Protokoll71. Sitzung 1667
- Protokoll72. Sitzung 1687
- Protokoll73. Sitzung 1717
- Protokoll74. Sitzung 1733
- Protokoll75. Sitzung 1757
- Protokoll76. Sitzung 1785
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1845
- Protokoll79. Sitzung 1879
- Protokoll80. Sitzung 1911
- Protokoll81. Sitzung 1935
- Protokoll82. Sitzung 1959
- Protokoll83. Sitzung 1991
- BandBand 1845/46,3 -
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3. (Nr. 379.) Johann Gottlob Kraups zu Bärenclause beschwert sich über das angeblich widerrechtliche Verfahren, Welches in einer vorden Gerichten zu Kreischa anhängig gewesenen Rechtssache gegen ihn eingeleitet worden, und bittet, sein Anführen einer Untersuchung, zu unterwerfen. Präsident v. Carlowitz: Es ist das eineBeschwerde und gehört demnach zur vierten Deputation. Ich frage daher die Kammer: ob sie diese Eingabe der vierten Deputation zu weisenwolle?— Einstimmig Ja. 4. (Nr. 380.) Petition der Gemeinden Hartmannsdorf, Burkersdorf, Lautersbach undOberwinitz um nachträglicheZu- lasfung zur Entschädigung für vormals steuerfreie Grundstücke. Präsident v. Carlowitz: Ich habe mir erlaubt, diese Eingabe der dritten Deputation zuzutheilen, und frage die Kammer: ob sie nachträglich diese Entscheidung genehmige? — Einstimmig Ja. 5. (Nr. 381.) v. Heinrich August Meißner zu Leipzig überreicht sein Werk: „Die Fabrikgerichte in Frankreich" zur Aufnahme in die Bibliothek. Präsident v. Carlowitz: Das Werk wird der Bibliothek einzuverleiben und dafür der Dank der Kammer in's Protocoll nkederzulegen sein. Genehmigt die Kammer diesen Vorschlag? — Einstimmig Ja. 6. (Nr. 382.) Protpcollextract der zweiten Kammer vom 23. Februar, 1846, betreffend die Abgabe s) einer Pe tition von 32 Gemeinden der Amtslandschaft Rochlitz, Jo hann Gottfried Kurth zu Gröblitz und Gen., in dem Punkt 1 um Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des gericht lichen'Verfahrens in bürgerlichen und in Straffachen; b) ei ner Petition Andreas Pfuhl's zu Georgewitz bei Löbau um nachträgliche Entschädigung vormaliger Steuerfreiheit.- Pr,äsident v. Carlowitz: Die Eingabe unter». habe ich bereits der betreffenden außerordentlichen, dieunterb-der dritten Deputationzugetheilt. Ich frage Sie: ob Sie nach träglich hiermit einverstanden sind? — Einstimmig Ia. - i 7- (Nr. 383.) Protpcollextract der zweiten Kammer vom 24.Febr. 1846, die Abgabe a) einer Petition mehrerer Grund stücksbesitzer zu Neuhörnitz, Christian Gottlob Byhahn's und Gen., und-d) einer Petition Michael Hantusch's und Gen, zu Viehweide bei Camrnz, um nachträgliche Steuerfreiheits entschädigung. . , Präsident v. Ca rlowitz: Die Eingänge sind von mir bereits der dritten Deputation zugetheilt Wörden. Ist die Kammerdamit einverstanden? — Einstimmig Ja. 8, (Nr, 384.) Petition Johann Beyer's und Gen. zu Niederkaina um nachträgliche Steuerfreiheitsentschädigung. Präsident v. Carlowitz: Hier waltet ganz dasselbe Ver- hältnrß ob. / 1.62. Bürgermeister Starke: Es ist. mir diese Petition zu geschickt worden, um. sie der geehrten. Kammer bevoxwortend zur Berücksichtigung zp empfehlen.- Da mir die Umstände der Petenten genau bekannt und diese von der Art sind, daß eine Berücksichtigung der Wünsche als begründet erscheint, so würde ich kein Bedenken tragen,- mich für.das Gesuch zu ver wenden ; allein ich habe mich zu bescheiden, daß diese Petition, wie die übrigen gleichen Inhalts nach dem gegenwärtigen Stande der Sache zuvörderst an dre dritte Deputation abzu geben seien. Irre ich indeß nicht, so ist beb einer frühem ähn lichen Petition von der Kammer beschlossen worden, daß diese an die dritte unter Zuziehung der zweiten Deputation abgege ben werden solle. . Präsident v. Carlowitz: Die Sache hängt so zu sammen r haß über die Frage .weffen. her. Steuerentschädi- gungsansprsiche die dritte Deputation nach Befinden die zweite hätte zuziehey können. Ich muß aber bemerken, daß dies nicht für nvthwendig befunden worden, so weit die Sache bis jetzt verhandelt worden ist, und muß zugleich hinzufügen, daß es der Bevorwortung dieser Petition gar nicht bedurft hätte. Es sind schon viele solche Petitionen eingegangen und ohne Fürwort der dritten Deputation zugewiesen worden. Ich frage nun noch nachträglich : ob die Kammer die geschehene Überweisung an die dritte Deputation genehmige? — Einstimmig Ja. : . 9. (Nr. 385.) Beschwerde der Gemeinde Weixdorf bei Lausa, Gottfried Schütze und 33 Gen., die verweigerte Ertheilung der Contession. zum Ausschank am genannten Orte und die Erholung des Bierbedarfs aus einer andern Brauerei, als der zu Lausa, bett. Präsident v. Carl owitz: Das ist auch eine Eingabe, die nebst ihren Beklagen, unter Anderm einem Attestate über den Gehalt des LausaerBieres, der vierten Deputation zuzu weisen ist. Ich frage : ob die Kammer auch diese Be schwerde der vierten Deputation Zuweisen will? — Ein stimmig Ja.. . , 10. (Nr. 386.) Bericht der vierten Deputation der er sten Kammer über die Petition der Strumpfwirker zu Burk- hardsdvrf. und Klaffenbach um Verwendung bei der Staats regierung für ihr Gesuch um Erlaubniß zur Lostrennung vom Chemnitzer Jnnungsverbande und Errichtung einer eig nen Innung. Präsident v. Carlowitz: Dem Vernehmen nach wird hier vom Drucke abzusehen und zu beschließen sein, diesen Bericht auf eine der nächsten Tagesordnungen zu bringen. 11. (Nr. 387.) Bericht der vierten Deputation der ersten Kammer, des Bürstenmachermeisters Schmiedel uyd Gen. zu Chemnitz Beschwerde wegen der bei'dem hohen Ministerium des Innern vergeblich beantragten' Genehmi gung der Errichtung eines eignen Jnnungsverbandes in Chemnitz Lett. 1*
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