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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028059Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028059Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028059Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll62. Sitzung 1443
- Protokoll63. Sitzung 1473
- Protokoll64. Sitzung 1505
- Protokoll65. Sitzung 1535
- Protokoll66. Sitzung 1561
- Protokoll67. Sitzung 1581
- Protokoll68. Sitzung 1597
- Protokoll69. Sitzung 1615
- Protokoll70. Sitzung 1639
- Protokoll71. Sitzung 1667
- Protokoll72. Sitzung 1687
- Protokoll73. Sitzung 1717
- Protokoll74. Sitzung 1733
- Protokoll75. Sitzung 1757
- Protokoll76. Sitzung 1785
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1845
- Protokoll79. Sitzung 1879
- Protokoll80. Sitzung 1911
- Protokoll81. Sitzung 1935
- Protokoll82. Sitzung 1959
- Protokoll83. Sitzung 1991
- BandBand 1845/46,3 -
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Mittherlilngen übe« die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^4^ 81. Dresden, den 3. Mai 1846. Vier und achtzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 24. April 1846. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. —Vortrag von Seiten der außerordentlichen Deputation inBezugaufdieDiffe- renzpunkt« über das neue Maaßsystem und das dabei stattgefundene Wer einigungsver fahren.—Schluß abstimmung. — Berathung des Berichts der vierten Deputation, dieBeschwerd e des Stadtraths und der Stadtverordneten zu Mühltroff, die dem Stadtgericht entnommen« Einrichtung und Fortführung des Hypothekenbuchs betr. — Nachträglicher Vortrag in Bezug aufdas neue Maaßsystem. Die Sitzung beginnt nach Vsll Uhr mit Verlesung des durch den Secretair Ritterftädt über die letzte Sitzung auf genommenen Protokolls, in Anwesenheit des Staatsministers v. Falkenstein und'des Königl. Commissars v. Weissen bach, so wie von sechs und dreißig Kammermitgliedern. Spater treten noch der Staatsminister v. Könneritz und -er Königl. Commifsar Hänel ein. Nachdem das Protokoll genehmigt und von den Kammermitgliedern v. Schönberg- Bibran und v. Minkw itz mit vollzogen worden ist, folgt der Vortrag aus der Registrande: 1. (Nr. 514.) Protocollextract derzweiten Kammer vom 17., 18., 20. und 21. April 1846, die Berathung über das Aller höchste Decret, die chirurgisch-medicinische Akademie betr. Präsident v. Carlo witz: Dieser Protocollextract dürftewohlder erstenDeputationzuzuweisensein. Ich frage: ob die Kammer damit einverstanden ist?— Einstimmig Ja. 2. (Nr. 515.) Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer über den Gesetzentwurf, das Recht der mit Wechsel Bezogenen an den ihnen anvertrauten Maaren betr. Präsident v. Carlowitz: Kommt zum Druck und auf eine .Tagesordnung. Wir würden nun sogleich zur Tages - «rdnung übergehen können, und zwar zunächst zu dem Vor- I. 81. trage der außerordentlichen Deputation in Bezug auf die Differenzpunkte über das Maaßsystem und das darüber ge pflogene Vereinigungsverfahren. Referent 0. Gross: Es ist der geehrten Kammer erin nerlich, daß der Gesetzentwurf über Einführung eines neuen Maaßsystems, nachdem von den beiden ernanntenaußerordent- lichen Deputationen Bericht darüber erstattet worden war, in der zweiten Kammer zuerst berathen und dabei unter der Vor aussetzung, daß die hohe Staatsregierung über den Zeitpunkt der Einführung des Gesetzes, so wie über die immittelst etwa nöthig werdenden Modifikationen der Maaßordnung die Zu stimmung einer spätem Ständeversammlung einhole, so wie mit den übrigen beschlossenen Anträgen, Zusätzen und Ver änderungen mit 42 gegen 23 Stimmen angenommen worden ist. Es hatte hierauf die außerordentliche Deputation Ihrer Kammer einen Nachbericht zu dem frühern Berichte erstattet und darin den in demselben gestellten Antrag wiederholt, der Einführung eines neuen Maaßsystems, mithin auch dem vor gelegten Gesetzentwürfe die Zustimmung so lange zu versagen, als nicht die gefammtenZollvereknsstaaten und namentlich das Königreich Preußen sich gleichfalls zu Annahme desselben Systems entschlossen haben würden, welchem Anträge die Kammer mit 25 gegen 15 Stimmen beitrat. Dieses Re sultat wurde mittelst Protocollextracts der jenseitigen Kammer mitgetheilt, und dieDeputation derselben erstattete einen ander- weiten Bericht hierüber, der in dem Landtagsacten, Beklagen zu Abtheilung Hl. Sammlung 3, S. 429 zu finden ist. Die Deputation spaltete sich hierbei wieder in eine Majorität und in eine Minorität, welche letztere dem Beschlüsse der ersten Kammer vollständig beitrat, wogegen die Majorität bei ihrem frühern, schon erwähnten Anträge, stehen blieb, und bei dem Vortrage des Berichts in der jenseitigen Kammer wurde der Antrag der Majorität mit 48 gegen 10 Stimmen genehmigt. Der Protocollextract hierüber wurde der ersten Kammer mit getheilt und der außerordentlichen Deputation zugewiesen, um sich nochmals über diese Beschlüsse zu berathen und wo mög lich eine Vereinigung mit der Deputation der zweiten Kammer herbeizuführen. Ihre Deputation hat nun zwar durchaus nicht die Ueberzeugung gewinnen können, daß die Annahme des vorgelegten Gesetzentwurfs zur Zeit zweckmäßig sei, sie hat auch die Gründe, die sie sowohl in dem frühern, als in dem letzten Berichte dafür aufgestellt hat, durch die bei den Ver- 1
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