Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilunge« über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. ^9« Dresden, den 27. April 1846» Zwei und achtzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 21. April 1846. Inhalt: Vertrag aus der Registrande. — Beurlaubung. Fortsetzung der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Ausgabebudjet (l>. Departe ment des Innern: Pos. 22—24). Die Sitzung beginnt ^11 Uhr mit der Verlesung des über die zuletzt vorhergegangene Sitzung durch den Sccretair Ritterstädt aufgenommenen Protokolls in Gegenwart des Staatsministers v. Falkenstein und des Königl. Com- Missars v. Weissenbach, so wie in Gegenwart von vierzig Kammermitgliedern. Da gegen das verlesene Protokoll nichts zu erinnern gefunden wird, wird dasselbe als genehmigt an gesehen und vom Herrn v. Nostitz und vom Grafen zur Lippe mit unterzeichnet. Auf der Registrande befindet sich nur: 1. (Nr. 510.) Protocollextract der zweiten Kammer vom 17. April'1846, die anderweite Berathung über den Gesetz entwurf, die Einführung eines neuen Maaßsystems betr. Präsident v. Carlowitz: Dieser Protocollextract wird an unsere betreffende außerordentlicheDeputati.on.zmück- zugehen haben. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident v. Carlowitz: Noch habe ich ein Urlaubsge such zur Kenntniß der geehrten Kammer zu bringen. Es bittet nämlich der Herr v. Watzdorf um Urlaub in Privatge schäften vom 21. bis mit 28. April. Will die Kammer ihm diesen Urlaub ertheilen? — Einstimmig Ja. Präsident v. Carlowitz: Wir würden nun auf die Ta gesordnung übergehen können, nämlich zur Fortsetzung des Vortrags des Berichts über das Ausgabebudjet und zwar des Ministeriums des Innern. I. 79. Referent Bürgermeister Starke: Position 22. Zur Beförderung der Künste und Gewerbe, zerfällt in mehrere Unterabtheilungen und von diesen wieder die erstere: 22a. für gewerbliche Zwecke und Anstalten in zwei Specialclassen!, nämlich Zu Belebung und Unterstützung der Industrie, wofür 16,300 Thlr.—Ngr. — Pf. normalmaßig und L. Für das Gewerbschulwesen, wofür 30,804 - 16 - 7 - normalmäßig und 345 - 13 - 3 - transitorisch, 47,450Thlr.—Ngr.-Pf. 8«. postulirt worden sind. Bereits in dem jenseitigen Berichte Seite 138 stg., auf welchen diesfalls verwiesen wird, ist nachgewiesen wor den, in welcher Maaße sich das Bedürfniß der gedachten 16,300 Thlr. absorbire, daß mit alleiniger Ausnahme der Unterposition „für Beför derung der landwirthschaftlichen Industrie" eine Verän derung sich in Vergleich zu den letzten Budjetansätzen nicht zugetragen habe und daß es eines Postulats zu Deckung etwaiger Ausfälle bei dem Vorschußfonds zu Unterstützung gewerblicher Unternehmungen nicht bedurft habe. Erläu ternd ist daher nur noch zu bemerken, daß, wenn auch hin sichtlich eines der sächsischen Werkzeugfabrik zu Glashütte gewährten Darlehns von 1000 Khlrn. nach Liquidirung des Unternehmens und Subhastütion der Grundstücke ein Ver lust zu erwarten steht, dieser doch kaum die angewachsenen Zinsen übersteigen, geschweige dem Capitalbestande bei dem separat verwalteten Verlustdeckungsfonds eine Minderung zu fügen werde. — Unbeschadet ferner des Prämienausschrei bens vom 10. December 1844, welches erhöhte Ansprüche an zu vertheilonde Prämien erwarten läßt, hofft das Mini sterium, während der neuen Finanzperiode mit dem Etat quantum auslangen zu können, und sieht selbst von einem Mehrbedarf für Anschaffung von Maschinen, Reisestipen dien, Büchern, Mustersammlungen und zur Beförderung gewerblicher Unternehmungen, wiewohl die bisherigen An- 1