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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1845/46,3
- Erscheinungsdatum
- 1846
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1846,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028059Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028059Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028059Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1845/46
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1846-05-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1845/46,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll62. Sitzung 1443
- Protokoll63. Sitzung 1473
- Protokoll64. Sitzung 1505
- Protokoll65. Sitzung 1535
- Protokoll66. Sitzung 1561
- Protokoll67. Sitzung 1581
- Protokoll68. Sitzung 1597
- Protokoll69. Sitzung 1615
- Protokoll70. Sitzung 1639
- Protokoll71. Sitzung 1667
- Protokoll72. Sitzung 1687
- Protokoll73. Sitzung 1717
- Protokoll74. Sitzung 1733
- Protokoll75. Sitzung 1757
- Protokoll76. Sitzung 1785
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1845
- Protokoll79. Sitzung 1879
- Protokoll80. Sitzung 1911
- Protokoll81. Sitzung 1935
- Protokoll82. Sitzung 1959
- Protokoll83. Sitzung 1991
- BandBand 1845/46,3 -
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I9S7 Präsident v. Carlowitz: Unter diesen Umständen werde ich auf Ablehnung dieser Anträge zwei Fragen stellen, während ich vorher allerdings nur eine darauf richten wollte. Zuerst also haben die Beschwerdeführer gesagt, die Kammer möge 1) „entweder die Annullation der, ihrer, der Beschwerdeführer, Ansicht nach, im Administrativjustizwege gefällte Entschei dung, weil sie vum jure in tbosi in Collifion stehe, oder aber eine authentische Interpretation §. 121 des Gesetzes vom 6. November 1843 bewirken." Die Deputation schlagt uns vor, diesen ersten Antrag als ungeeignet auf sich beruhen zu lasser^, und ich frage: ob die Kammer hierin mit der Deputation über einstimmt? — Wird einstimmig bejah t. Präsident v. Carlo Witz: Der zweite Antrag der Be schwerdeführer lautet so: „Die Kammer wolle, falls sie den in der Beschwerde aufgestellten Gesichtspunkt für richtig nicht anerkennen wolle, in Beziehung auf §. 31 der Verfassungs urkunde sich für die Stadt Mühltroff für eine angemessene Ent schädigung, für den Verlust ihrer fast ganzen Gerichtsbarkeit zu staatszwecklichem Behuf, verwenden." Die Deputation aber schlägt vor, auch diesen Antrag als ungeeignet auf sich beruhen zu lassen. Ich frage die Kammer: ob sie auch hierin mit der Deputation übereinstimmt? — Gegen zwei Stim men wird das Deputationsgutachten angenommen. Präsident v. Carlowitz: So wäre denn der Gegen stand abgethan. Herr v. Gross hat zu Vervollständigung des ersten Gegenstandes einen kurzen mündlichen Nachtrag zu bringen. v. Gross: Es wurde vorhin bei dem Schluffe der Be- rathung über den Gesetzentwurf wegen des neuen Maaßsy- stems sofort zur Abstimmung mittelst Namensaufrufs verschüt ten, und es ist deshalb übersehen worden, zu bemerken, daß noch zwei Anträge der jenseitigen Kammer vorzutragen und zur Beschlußfassung zu bringen sind. Es hat nämlich die zweite Kammer den von ihrer Deputation auf S. 405 des Berichts gestellten Antrag einstimmig angenommen: „Die Staatsregierung wolle einer künftigen Ständeversammlung den Entwurf der neuen Aichordnung verlegen", und es würde wohl kein Bedenken sein, diesem Anträge beizutreten. Präsident v. Carlowitz: Darauf würde also die erste Frage zu stellen sein; ich frage: ob die Kammer diesem so eben vorgelesenen Anträge beitrete ? — Einstimmig Ja. v. Gross: Ferner wurde bei dem ersten Vortrage über diese Angelegenheit in unserer Kammer der Petition einiger Butterhandler gedacht aus der Gegend von Leis nig wegen Einführung eines bestimmten Buttergefäß- maaßes, so wie einer zweiten erst wahrend der Verhandlung in der Kammer eingegangenen Petition einer Anzahl Einwoh ner zu Graunitz und einigen andern Dorfschaften, welche sich für die Einführung des neuen Maaßsystems aussprachen. Damals beschloß die Kammer, beide Petitionen beizulegen. Die Deputation der zweiten Kammer hat jedoch beantragt, diese beiden Petitionen, so wie eine dritte, welche denselben An trag enthält, und von einer Anzahl Einwohner zu Meißen, insbesondere Professoren an der Landesschule und Angestellten bei der Porcellanfabrik, eingereicht worden ist, der hohen Staatsregierung zu näherer Kenntnißnahme und geeigneter Berücksichtigung zu übergeben. Die Kammer hat diesen An trag genehmigt und hat denselben noch auf eine später einge kommene Petition der Kramerknnung zu Zwickau erstreckt. Ihre Deputation fand einiges Bedenken rücksichtlich derWorte: „geeignete Berücksichtigung", und hat sich deshalb mit der De putation der zweiten Kammer zu der Fassung vereinigt, daß diese Petitionen der hohen Staatsregierung zur nähern Kennt nißnahme und nach Befinden Berücksichtigung übergeben wer den sollen; und es ist der hohen Kammer anheimzugeben, ob sie sich mit dieser beantragten Fassung einverstehen wolle. Präsident». Carlowitz: Es ist also der Vereinigungs vorschlag dahin gerichtet, diese vier Petitionen der Staats regierung zur Kenntnißnahme und nach Befinden zur Berück sichtigung mitzutheilen, und ich frage die Kammer: ob sie dem Vereinigungsvorschlage beitritt?— Einstimmig Ja. Präsident v. Carlowitz: Die Gegenstände der heutigen Tagesordnung sind erledigt. Ich würde die nächste Sitzung auf den Dienstag ftüh 10 Uhr anberaumen und auf die Ta gesordnung bringen zuvörderst den Bericht der ersten Depu tation über den Gesetzentwurf, das Recht der mit Wechsel Bezogenen an den ihnen anvertrauten Maaren betreffend, ein Bericht, der morgen wahrscheinlich zur Vertheilung gebracht werden wird, und alsdann den Bericht der dritten Deputation über mehrere Petitionen, die Jagdbefugnisse betreffend, ein Bericht, der heute vertheilt worden ist. Die nächste Sitzung also ist Dienstag 10 Uhr und die heutige ist geschlossen. Schluß der Sitzung Vs 2 Uhr. Mit der Redaction beauftragt: v. Gretschel. Druck und Papier von B. G. Teubner in Dresden.
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