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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 221. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-04-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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Art, daß sie in die Kategorie, wie die 14,000 Lhlr. zu stellet sind, und also von dem Beschlüsse der verehrten Kammer abhän gen wird, ob sie dieselben bewilligen will? Endlich sind noch 100 Lhlr. angesetzt, diese werden künftig ebenfalls in Wegfall kommen können, wenn eine-Organisation in dieser Beziehung stattfindet, und wenn überhaupt das Hebammeninstitut feinem ganzen Zwecke entsprechen wird. -Das sind die Aufschlüsse, welche ich mich verpflichtet gehalten, der verehrten Kammer mit- zutheilen, und bemerke, daß die Posten, welche ich angeführt, und die Zuschüsse füt die armen Staatsdiener und deren Witt- wen und Waisen höchst unbedeutend find, und da die 2000 Lhlr. nicht gestochen werden können, so dürfte in dieser Beziehung das Gutachten der Deputation wohl angenommen werden. Abg. Haußner: Die Mittheilung desRegkrungscommiss sars kann mich noch nicht völlig überzeugen, daß diese Postest von der Kammer zu bewilligen seien, und zwar deshalb, weil die De? putation gesagt hat, es fehlen darüber bestimmte Nachweisungen, Bei einer Post, wo der Nachweis fehlt, ist auch anzunehmen, daß kein Rechtstitel vorhanden ist, und es besteht also auch feine Verbindlichkeit. Gesetzt aber auch, es sei früher ein Nechtstitel vorhanden gewesen, so glaube ich doch nicht, daß für ewige Zei ten die Bestimmung getroffen sei, und ich kann nicht glauben, daß jetzt noch, wo die Kammern das Bewilligungsrecht haben, diese Verordnungen als Norm gelten können, Auf jeden Dass ist die Bewilligung nur temporär geschehen, und ich mache aufmerk? sam, daß cs eine Gnadmsache gewesen, und diese könumsticht für ewige Zeiten festgesetzt werden, Wenn man sich die Sache vorstellt, wie das Verhältniß dabei gewesen, so war es folgender Gestalt: Die Anstalt hat um eine Unterstützung supplicht; auf diese Supplik mußte natürlich eine Verordnung folgen, und es wurde eine Unterstützung bewilligt, Aber daß daran, was frü here Regenten bestimmt haben sollen, nach dem Eintritt der Eon- stitution consiitutionelft Stände gebunden sein sollen, glaube ich nicht. s - Abg. Sa chße: Dic.S.ache ist dadurch, daß die 6000 Lhlr, bewilligt wurden, in Bezug auf Pie Ansicht der Majorität der Deputation in eine ganz andere Lage gekommen, Nach den Er örterungen, welche stattgefunden, würde ich gern in einem oder dem andern Puncte von meiner Ansicht zurüchgehen; allein die Ansicht, welche ich über die .in Frage stehenden Posten hatte, habe ich noch; sie ist nämlich die, daß die Staatskasse durchaus keine Verbindlichkeit dazu hat; es kann kein Vertrag vorgchgt werden, und wäre das auch, so stammen sie aus einer frühem Zeit her, und könnenssür uns keine Verbindlichkeit mehr haben. Was die Willigkeit anlangt, so ist schon zu viel darüber gesprochen worden, als daß ich npch etwas hinZusetzen wollte. Eigenthümliche Ver hältnisse hat Dresden allerdings, diese sind aber nur günstiger Art, sie sind von solcher Beschaffenheit, wodurch Dreschen gegen andere Orte bevorzugt wird, Stellen sich auch einige Nachtheile heraus, so kann man nur das Sprichwort anwenden : „Keine Rosen ohneDornen." Ja, sie haben selbst im Wohlstände ihren Grund, und es würde den Wohlstand.nur noch vermehren, wenn man auf diese Verwilligung eingehen wollte. Auf der andern Seite fühle ich allerdings auch, daß es hart sei, wenn man dex Armenkasse sofort alles entziehen wollte, aber nach und nach ge wöhnen sich die Dresdner ebenfalls daran, ihre Armen selbst ver sorgen zu müssen, wie es andere Städte und Dörfer gleichfalls thun müssen. Referent: Es scheint, als wenn sich wieder eine Verschie denheit unter den Deputationsmitgliedern Herausstellen wollte. Ich kann mich sehr wohl erinnern, daß man, als ich über diese Posten in der Deputation Vortrag hielt, mit der Empfehlung zu deren Bewilligung einverstanden war, und zwar um so weniger einen Zweifel darüber hatte, als man sie msgefammt als solche Posten ansehen mußte, welche theils auf Stiftungen, -iheils auf bestimmten Urkunden beruhen, und wo bei denjenigen, deren Be willigung man nicht genau nachweisen kann, diese Bewilligung soweit in die frühere Zeit zurüchgeht, daß man sich wohl dafür erklären müsse; und ich hin auch jetzt noch dieser Ansicht, Ich kann mich nicht dadurch, daß man die 6000Lhlr. bewilligt hat, bestimmen lassen, hier wieder etwas kürzen zu wollen; und ich hafte es .bei dieser Sachlage und der Ungewißheit, wie nach Ab lauf der Finanzperiode das Verhältniß mit dem Dresdner Armen wesen sich gestalten wird, bedenklich und nachtheilig, wenn man hei diesen einzelnen Posten noch eine Kürzung vornehmen wollte. Es sind von mir die Rescripte und Verwringungen nachgelesen und angezogen worden, und ich kann mich nicht zu dem Anträge berechtigt haften, daß man dftft Posten streichen möge; und ich Muß die Kammer bitten, über diese Posten nicht noch eine weit- lauftige Discusfion zu veranlassen, Man möge der Stgatsre- gierung überlassen, die einzelnen Posten, welche sich zu einer Be willigung nicht .eignen, naher zu erörtern und jn Wegfall zu bringen, Abg. Nostitz und Aänchendorfx Ich glaube doch, daß NM am sichersten geht, wenn man diese ganze Post aus dem gewöhnlichen Gesichtspuncte betrachtet, und ich muß noch hemersen, daß nach dem heutigen Beschlüsse von dem Postulate über 12,000 Lhlr. weggenommen wurden. Man muß den Geflchtspunct festhalten, daß ein völliges Abschneiden der Unter stützung für Pas hiesige Armenwesen entweder.den Wegfall der Unterstützung oder die Erhöhung der Communbeitrage zur Folge haben würde, und dieses war auch der Grund, warum ich für die Genehmigung des Postulats und gegen das Depulatrousgut- achfen gestimmt habe. Wollte man die 6000 Lhlr, wieder da durch in Wegfall bringen , daß man hier abschneidet, so würde der Grund alteritt , aus dem man jene 6000 Lhlr. bewilligt hat. Ich soyte doch glauben, daß man über die 6066 Lhlr., welche doch allgemeine Zwecke haben, abstimmen.und zwar bei fällig sich erklären könne. Der Vicepräsi.d e n t: Ich bin auch der Meinung, daß es gut sei , die ganze Position zusammen zu nehmen, da doch allgemeine Zwecke damit erreicht werden; so mit der Holzun terstützung, mit dem Friedrichstadter Krankenhause u. s. w. . Abg. Runde: FmBezug auf den 6. Punct, nämlich die Unterstützung für die Melkten der königl. Diener betreffend, scheint mir doch, als wenn das Staatsdienergesetz eine Abän derung herbeiführe,
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