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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 201. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-03-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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3087 Abg. aus dem Winkel bemerkt zu feiner Rechtferti gung, daß er die Worte des Dekretes: „Berichtigung dieser Rückstände" so verstanden habe: „Berichtigung der im Dccrete enthaltenen Rückstände," und habe also geglaubt, daß die Kam mer sich über diesen Antrag zu entscheiden habe. Wie sich aber jetzt die Sache gestaltet, so müsse seines Dafürhaltens erst eine Petition eingereicht werden, so daß die Staatsdiener sagten, sie hätten bereits ihre Forderung bei der höchsten Stelle angebracht, sie sei ihnen nicht bewilligt worden, und also müßten sie an die Kammer kommen. gegen erwähnt. Wenn der Abg. ferner sage, der Antrag fei erst zur Unterstützung zu bringen, so sei das nicht nöthig, weil er die Meinung der Minorität der Deputation enthalte. Abg. Eisenstuck entgegnet, daß, wenn die Minorität der Deputation etwas in ihren Bericht ausgenommen habe, was im Decrete nicht stehe, sie auch eine größere Berechtigung nicht in Anspruch nehmen könne, als andere Kammcrmitglieder. Dieser Grundsatz sei auch bei andern Gelegenheiten beobachtet worden; dadurch werde aber nicht ausgeschlossen, daß die De- putationsmitgliedcr nicht einen Antrag stellen könnten. nähme der Abgg. Koppe, Bocke, Heyn und Haußner. Abg. v. Mayer bemerkt, daß sich nun die Frage dahin stellen werde, ob ein Antrag in die Schrift ausgenommen wer den soll, worin die Regierung ersucht werde, auch den übrigen Genannten die Gehaltszulagen nachzuzahlen. Abg. Eisenstuck entgegnet, daß dieß ein neuer Antrag sei, welcher erst Unterstützung finden müsse, und er glaube kaum, daß ein so allgemeiner Antrag sich des Beifalls der Kam mer erfreuen könne. Wenn die Regierung für notwendig be funden , unter L. die Specisicatt'on der einzelnen Posten anzu geben , und wenn sie unter -4. die Gründe herausgchoben habe, warum sie sich verpflichtet gesehen, der Kammer die Annahme der Nachbezahlung für die erste Klaffe anzuempfehlen, so glaube er, sollte man sich doch vorerst über die Ansicht der Staatsregie rung vergewissern, wer die seien, welche noch, einen Anspruch formiren könnten. Vicepräsident erklärt, daß es hier nicht auf Namen, sondern auf das Recht ankomme; und er finde kein Bedenken, auf den Antrag einzugehen; und Abg. v. Mayer bemerkt, was das formelle Bedenken des Achg. Eisenstück beträft, so sei ministerieller Seits erklärt wor den , daß man sich später über diesen Punct aussprechen und - Beschluß fassen könne; er habe auch vor der Abstimmung darauf aufmerksam gemacht, und der Scaatsminister habe nichts da-r Zweihundert und zehnte öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 27. Februar 1834. Fortsetzung der Bcrathung über den anbcrwettcn Bericht der 1. Deputation, den Gesetzentwurf wegen der Verhältnisse der Civilstaatsdiencr betreffend. Die öffentliche Sitzung beginnt halb ! Uhr, nachdem die Kam mer vorher schon von 8 Uhr an in einer geheimen Sitzung beschäf tigt gewesen war. — Das über die letzte öffentliche Sitzung aufge nommene Protocoll wird verlesen, genehmiget, und durch geh. Rath v. Einsiedel und v. Carlowitz mit vollzogen. Der Präsident zeigt der Kammer an, wie er durch amt liche Geschäfte genöthiget sei, nach der Lausitz zurückZurcisen, und wahrscheinlich nicht eher, als den 9. Marz, wieder in Dresden eintreffen werde, weshalb der Herr Stellvertreter v. Deutlich seine Stelle einstweilen übernehmen werde. Auf der Registrandc war neu eingegangen: I) Petition mehrerer Innungen zu Geithain, die städtischen Gewcrbs- und Jnnungsrechte betreffend; an diejenige Depu tation, welche die Gewerbeordnung begutachten wird. 2) Die katholischen Bewohner von Zischkowitz und Soischwitz, Mat thaus Schirack und Consorten, thun Vorstellung gegen die auf ihre in Betreff der Einpfarrung nach Göda früher geführte Be schwerde empfangene Weisung; an die 4. Deputation. Zur Tagesordnung übergehend, betritt v. Carlowitz als Referent die Rcdnerbühne, um sernerweitcn Vortrag über das Staatsdienergesetz zu erstatten. Er beginnt ftlbigen mit Vor lesung des ß.2l., zu welchem das Deputationsgutachten lautet: u) Das Verfahren bei der Versetzung in Ruhestand wegen Dienstunfahigkcit gehört zu dem Wirkungskreise der Dienst-, wie der Anstellungsbehörde. Dreß schützt den Diener durch Ge währung einer doppelten Instanz vor Parteilichkeit. Allein in Bicepräsident ist jedoch der Ansicht, daß, wenn die Referent bemerkt, daß die Deputation hier ganz aus Regierung nur die 15,759 Thlr. im Sinne gehabt habe, sie nichts dem Spiel zu lassen sei; er sehe die Sache als abgeschlossen an. von den übrigen Posten gesprochen hätte. Da aber nun die S Werde ein neuer Antrag gestellt, so sei das etwas anderes; nach ministerielle Erklärung vorlrege, so müsse man sich vor der Hand z der Erklärung des Hrn. Staalsministers sei aber der Antrag der auf die 1. Classe beschranken, und dann bleibe der Kammer g Minorität erledigt. überlassen, ob sie auch auf die übrigen Puncte eine Erklärung i Bicepräsident behält sich vor, wegen der übrigen abgeben wolle, oder ob sie lieber wolle, daß wegen der übrigen e Classen einen Antrag an die Kammer Zu bringen. Puncte ein besonderer Antrag zur Kammer gebracht werde. Abg. v.. Mayer erklärt sich damit einverstanden und es Die Abgg. Roux und Secr. B ergmann schließen sich s wird also die Verhandlung über diesen Gegenstand als be- dieser Ansicht an, und I schlossen angenommen. Abg. v. Mayer ist der Meinung, daß zuerst über den be- Hierauf wird die öffentliche Sitzung um I Uhr geschlos- schränkten Inhalt des Decretes, jedoch mit Vorbehalt, abge-I fen, um in geheimer Sitzung eine Mitthcilung des Staats- stimmt werde, und dann komme man darauf zurück, ob man Ministers des Innern zu vernehmen, einen Antrag wegen der übrigen Posten stellen wolle. Der Präsident stellt nun die Frage: Stimmt die Kam mer der Deputation bei, daß die 15,75STHlr. 19Gr. mit Aus ¬ schluß von 1800 Thlr. nachbezahlt werden sollen? Der anwesende Minister tritt ab und die Abstimmung durch Namensaufruf gewährt eine bejahende Antwort mit Aus
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