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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 209. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-03-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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rechnet sind. Die Mittelgerichte bekommen nun alle Criminal- fachen und auch die Civklsachen in 2. Instanz und man darf die Zahl dieser Prozesse wohl aus 3060 rechnen. Hierzu kommen noch alle Administrativ-Justizsachcn, und rechne ich noch die Militairjustiz hinzu, auf die ich nur einen Rath anse tzen will, so sind jetzt nur 26 Räthe in Ansatz gebracht, wah rend bisher 27 waren. Es ist nun wohl zu merken, daß diese Näthe noch für die Administrativjustizsachen, für das Forstwe sen u. s. w. in Anspruch genommen werden; dann will man durch die Mittelgerichte eine größere Aufsicht auf die Unterge richte erreichen, und ferner sind die Vicepräsidentcn ganz abge schafft, so daß deren Geschäfte auch von den Rathen besorgt werden müssen; daraus wird sich gewiß ergeben, daß das Ministerium nicht zu viel Näthe vorgeschlagen hat, und ich kann wirklich nicht dafür stehen, ob diese Zahl den Zweck erfül len wird. Abg. Sachße: Ich glaube in der Lhat, daß die Zahl der Räche nicht ausreichen wird, und kann nur dem heiterten, was der Hr. Staatsminister geäußert hat. , Der Vicepräsident: Ich habe ebenfalls dieselbe Ansicht auszusprechen. , Abg. v. Mayer: Ich muß doch, so sehr ich das ehre, was der Hr. Staatsminister geäußert hat, aussprechcn, daß es mir in der Klugheit zu liegen scheint, vom Anfang, da noch nicht zu übersehen ist, "wie viel gebraucht wird, die Zahl noch nicht zu hoch zu stellen; mögen 10 oder 8 angenommen werden,, es muß doch immer sich erst Herausstellen, wie vielgebraucht werden. Es hat ja der Minister Dispositionsquanta in Hän den. Vielleicht ist es doch möglich, mit 8 Räthen auszukom men, und zudem handelt es sich nur um 2 Jahre, ja nur um 1s, Jahr. Zweckmäßiger erscheint mir immer, vorerst eine ge ringere Anzahl anzustellen, da eine Vermehrung immer leichter, die Reducirung aber immer mit Quiescenzen, Versetzungen, Pensionen und andern Schwierigkeiten verbunden ist. Der stellvertretende Seer. Nostitz und Jan ckendorf: Es sollte mir scheinen, als wenn es hier blos darauf ankame, zu beurtheilen, ob das Verhaltniß der übrigen Mittelgerichte zu dem von Dresden das richtige sei. Ob überhaupt zu viel Räche angestellt sind, kann man nur beurtheilen, wenn man weiß, welche Personen bisher mit den Geschäften beschäftigt waren, welche künftighin an die Mittelgerichte gelangen. Die Ausmittelung ist schwierig, und nur die Erfahrung kann zei gen, ob der Voranschlag richtig ist. Was aber das Vcrhältniß des Mittelgecichtes zu Dresden zu den übrigen anlangt, so hat mir dieses Verhaltniß ganz richtig geschienen; denn daß das Mittelgericht von Dresden mit bei weitem mehr Geschäften überhäuft wird, als alle übrigen, geht aus dem hervor, was der Hr. Staatsminister angeführt hat, und ich füge noch bei, daß auch alle Ehesachen der Militairpersonen vor dem hiesigen Mit telgerichte behandelt werden, und es ist doch klar, daß die Ehe sachen von Militairpersonen, die Lehen-, Forsts und siseali- fchm Sachen doch eine solche Vermehrung von Geschäften Hers beiführen , daß wohl eine Vermehrung von 4 Räthen nicht zü bedeutend erscheinen dürfte. Staatsminister v. Könneritz: Mit der Ansicht des Abgl v. Mayer, daß man nicht zuerst zu viele anstelle, sondern ab warte, bis das Bedürfniß eine größere Zahl nothwendig macht, bin ich vollkommen einverstanden, und in so weit es geht, wird das Ministerium es auch thun, namentlich bei dem Secretair und dem Registrator läßt sich das machen; allein es ist nur die Frage', ob das das Minimum sei, was das Ministerium vorge schlagen , und das muß ich bejahen. Ich habe schon erwähnt, daß überhaupt für die Mittelgerichte weniger Näthe in Ansatz gebracht wurden, als man bis jetzt brauchte, obwohl sie zu den Administrativ - Justizsachen, zu dem Forstwesen, Bergwesen und den Lehensachen verwendet werden, - eine größere Aussicht über die Unterbehörden zu führen und zugleich die Function der Vicepräsidentur zu versehen haben, woraus hcrvorgeht, daß die Zahl schon die mindeste sei. Es kommt hier nicht darauf an, daß man nach 2 Jahren die Zahl der Räthe vermehren könne, sondern es ist ins Auge zu fassen, daß so viele Neste erwachsen würden, daß man sie dann nicht aufarbciten könnte, und wie soll das Ministerium die Beschwerden zurückweifen, wenn über Verweigerung oder Verzögerung der Justiz geklagt wird? Es kommt noch hinzu, daß sofort von den aufzuhebmden Behör den eine Menge Geschäfte an die Mittelgerichte überwiesen wer den, diese also gleich anfangs sehr viel zu thun haben, und man wird gewiß nicht für räthlich.halten, Verminderungen in Dresden eintreten zu lassen. Abg. v. Hartmann: Wie viel Räthe erforderlich sein möchten, läßt sich freilich nicht übersehen; es wäre aber mög lich, denselben Zweck zu erreichen, wenn.die Gehalte vermin dert würden. Die hierauf gestellte Frage: Soll die Zahl der Näthe bei dem Mittelgerichte zu Dresden auf 8 vermindert werden? wird mit 38 Stimmen verneint, und dann der Antrag des Abg. Haußner, die Zahl der Registratoren von 4 auf 2 zu reduci- ren, ausreichend unterstützt, worauf Staatsminister v. Könneritz das Wort nimmt,- und äußert: Ob 4 Registratoren nothwendig sein werden, wird die Erfahrung lehren, und ich beziehe mich auf das, was ich früher geäußert habe; man muß erst abwarten, wie sich die Sache ge staltet, übrigens ist nach der bisherigen Erfahrung die Zahl der Registratoren zu 4 wohl als Bedürfniß anzunehmcn, und es kommt dazu, daß die Registratoren bei dem Mittelgerichte zu Dresden eine sehr wichtige Stellung erhalten. Ein Registrator hat da das ganze Lehnwesen, die übersendeten Acten der Unter gerichte über sich, und es kommt ferner dazu, daß das Dresdner Mkttelgericht sehr viele Processe in erster Instanz hat; so in Betreff des Fiscus, wo die Mitwirkung des Registrators als Acteninspector nothwendig ist. Es möchte also wohl bei dem Etatansatze verbleiben, aber ich kann die Absicht des Ministe riums erklären, daß nicht sofort sogleich 4 angestellt werden, sondern vielleicht anfangs nur 3. Abg. Runder Gewiß ist die Erläuterung des Herrn Staats-
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