Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen

181. Äußerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung» Dresden, Montags, den 7. October 1833. Nachrichten vom Landtage. Hundert u. sechs u. zwanzigste öffentliche S itzung ' dtr ersten Kammer, am 27. September 1833. (Beschluß.) - . StaatsmiNisterv. Zeschau: Er halte zwar den Vorschlag an-sich nicht für nachtheilig, glaube aber doch, daß er zu keinem Re sultate führen dürfte, wenn man dazu bloß die jetzt schon vorhan denen Materialien benutzen könne. Lediglich der-Fortgang des Geschäfts könne mehr Mittel zur Beurtyeilung der Richtigkeit darbieten , die vorausgehende Prüfung aber Aufenthalt in die I Sache bringen. I Auch der Präsid ent'bemerkt noch, daß es wohl lieber der ! nächsten Ständeversammlung Vorbehalten bleiben dürfte, die vor-! geschlagene Prüfung vorzunehmen , das Geschäft aber inzwischen I immer fortgehen und die Negierung wohl zu Vermeidung jeder ! zwischen den. Städten und dem Lande entstehenden Ungleichheit I durch geeignete Maßregeln vorzubeugen suchen werde. > Staatsminister v. Zeschau entgegnet hierauf, daß es sich doch eigentlich nur darum handle, ob die vorgeschlagenen 30 oder Mehr Prozente v.on dcm Miethertrage gekürzt werden sollten. Öb eine-Erhöhung dieser Procente statt finden solle, darüber werde sich die Regierung nicht leicht entscheiden. Hinreichend sei es, wenn die Kammer sich für jetzt nur dahin ausspreche, daß zwar bei'der-Bonitirung zur Zeit ein Abzug von 30 Procent gemacht, hie Manderüng dieses Abzugs aber nach Befinden Vorbehalten öleiben solle. - Mehrere Mitglieder halten nun überhaupt den Anträg des Secretair Hartz-zur Abstimmung nicht mehr geeignet, da man früher der Meinung gewesen sei, ihn mit einem ähnlichen im De- putationsberichfe zu findenden Vorschläge des Referenten zu ver binden. -.. .... Der P' r ä s i d e n t halt demnach folgende Fragestellung für nöthig: Will die Kammer den Hartzischen Antrag jetzt-zur Djs- eussivn und Abstimmung gebracht wissen? Dieß wird einsti m r» k g b e j a h e t. . . Secretair Hartz halt es demnächst in Folge der ihm gemach ten Entgegnungen für angemessen, seinen Antrag dahin zu modi- siciren: Man möge die Regierung ersuche», beiBonitirungder Häuser vor der Hand gar keine Procente inAbzug bringen zu las sen, sondern durch Vergleichung der Kaufpreise und sonst auf geeignete Weise zu prüfen, welche Procente von dem gefundenen MüMWage der WbhMebättde zUr Herstellikrig eiiies tlchtigen WchäWAs Men''d'en''l8nEch W ErgHsij^e dieser WkffullgüdU der'nächst tüstg zürDWng Ätter-EsttschlkHung ÄMkegen. I). Crusius: Er finde in diesem Anträge eine Verschieden heit von dem bereits vorhin gedachten des Referenten, indem nach Letzteres Vorschläge eine fortlaufende Controle bei derBotik- tirung, nach dem Hartzischen aber eine' vorausgehende Prüfung der Bonitirungsgrundsätze ss'attsinden würde. Mit Ersterem erkläre er sich einverstanden , Letzteres aber halte er für ganz 1M- thunlich, beim es solle dabei hauptsächlich eine auf die Kaufpreise gegründete Vergleichung entscheiden ; der Ertrag aber und der Kaufpreis feien zwei nicht zu vergleichende Großem, da bei-letzte rem viele Nebenrücksichten und individuelle und wechselnde Um stände Platz ergriffen. Ferner könne, so lange als darüber nur vergleichende Prvbearbeiten gemacht werden sollten, die wirkliche Catastrirung nicht zur Ausführung kommen, Md ohne diese ließen sich wiederum nicht umfassendere Vergleichungen anstellen. Es handle sich bei der betreffenden Häuserabfchätzung ebenso wie bei allen andern Grundsteuerobjecten lediglich nur darum, das richtige Verhältniß der für Productionskoste» abzuziehendenPro- eente zu finden, damit der Ertrag der Häuser, sowohl in der . Stadt als auf dem Lande , verhältnißmäßig nicht hoher besteuert - werde, als alle andern der Grundsteuer unterliegenden Gegen stände. Da man nun aber bei mehrer» der verschiedenen Gat tungen des ländlichen Eigenthums überhaupt noch keinen Beiveis der Richtigkeit der Productionskostenabzüge habe und' deshalb insbesondere rücksichtlich der bei Forsten, Wäldern und Teichen anzunehmenden Grundsätze-eine hohe Staatsregierung ersuchen ! wolle , vor definitiver Feststellung in möglichst kurzer Frist die ! nochigen Erörterungen anstellen zu lassen, so würde er' sich,' in sofern man das Hartzische Amendement nur in diesem Sinne'be trachten wolle, aber nur unter dieser Bedingung, für solches? M klären. . Fürst v. Schönburg spricht sich im ähnlichen Skulle aus. Wenn manben Kaufpreis einmal für das richtige MiEzu Prü fung der Ergebnisse der Bonitirung halte, so müssemmn ihn lie- ber sogleich zum Maststabe der Besteuerung'machen. Uebri? gens solle der Abzug von Procenten bei den Häusern ja gar nicht deshalb geschehen, um die Abschätzung der städtischen Grund- ! 'stücke mit der der ländlichen in Ueberemstimmung zu-bringen, sütidbrn lediglich Hum Ersätze der Baukosten und etwanigS» Ver- lüste 8M Äiethzinse. I secretair 'H at tz eWiedert Hkeraüf, daß ja nicht ein "eknzel- strer Kauf,'Wdcrn ein aüs einer möglichst großen Masse geekgne- iMFMe^WWMWVchtH'Re-e stehe, wo' es doch.gewiß IlWr'K- 'Äm 'MöfMste^Mniung erst zu prüfen, 'bevor ! man solche als unbedingt richtig annehme. - ! 'Bürgermeister Ä e h'n i r ^He'NögÜchkÄt einer solchen Prü- ! suNg 'habe'W' durch die bei Selkngstadt «»gestellte Erörterung I ergebe». ' 0. Deutlich: Es komme nicht darauf an, zu erforschen,