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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 50. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-05-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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Bestimmungen und Behinderungenbei der Ausübung ihrer wund ärztlichen Praxis. Präsident v. Gersdorf: Ich würde Ihnen Vorschlägen, nach der jetzigen gewöhnlichen Kammerpraxis den Gegenstand auszulegen. Sind Sie damit einverstanden? — Einstim mig Ja. 9. (Nr. 339.) Eingabe, unterzeichnet Karl Gutherz, welche Anträge hinsichtlich der Entrichtung des Schulgeldes und der Feier der Kirchweihfeste enthält. Präsident v. Gersdorf: Sie istunterschrieben Karl Gutherz. Recht deutlich ist der Inhalt nicht, noch weniger die Unterschrift; denn ich glaube, es ist zwar eine wohlgemeinte Idee, die hier aus gesprochen ist, aber nur ein fingirter Name. Nun besagt aber die provisorische Landtagsordnung in der 118. §., daß derartige Schriften nicht anzunehmen, sondern zurückzugeben oder bekzulegen sind. Es scheint nun der Name ein fingirter zu sein und der Inhalt den Erfordernissen jener §. nicht zu entsprechen. Wollen die Herren beschließen, beizulegen oder auszulegen, damit im letz ten Falle alle Mitglieder nähere Kenntnißnahme sich davon ver schaffen können? — Es würdedenn doch wohl vorzuziehen sein, die Schrift auszulegen. 10. (Nr. 340.) Bericht der vierten Deputation über die Beschwerde der Gebrüder Kammer zu Ohorn wegen Justizver- wekgerung. Präsident v. Gersdorf: Befindet sich auf der heutigen Tagesordnung. 11. (Nr. 341.) Der s xraxi suspendirte Advocat Rumpelt beschwert sich über die Zurücklegung seiner unter Nr. 314 einge tragenen Eingabe und trägt auf deren Wiederaufnahme an. Präsident v. Gersdorf: Der Inhalt erscheint nicht ange messen wegen Beziehungen auf die jenseitige Kammer, die mir nicht passend scheinen. Was die Suspension anbetrifft, dazu haben wir Nichts zu sagen, sowie er in Bezug aufdas Unrecht, was er er litten haben will, sich an eine andere Behörde zu wenden haben wird. Es scheint, als wollte Herr Advocat Rumpelt nimmer ermüden in Zuschriften an die Kammern, und es ist nicht abzu sehen, wo das hinausgehen soll. Man hat dem Bernehmen nach in der zweiten Kammer Alles versucht, ihn zu beschwichtigen, aber es scheint auch das ohne Erfolg zu sein. Es kommt nun darauf an, ob vielleicht ein ähnliches Mittel auch hier versucht werden solle? Spricht Niemand darüber, so würde ich Vorschlägen, bei zulegen. Bürgermeister Bernhard!: Die Kammer dürste doch zu große Laugmuth gegen diesen ungestümen Petenten ausüben, und sie ist nicht sicher, daß nicht in 14 Tagen, in 3 oder 4 Wo chen, wenn die Petition jetzt nur beigclegt wird, eine solche hier wiederum eingereicht werde. Ich glaube, es wird Nichts eher helfen, als bis dem Petenten eröffnet wird: es werde künftig keine Petition von ihm mehr angenommen werden, und wenn nicht zugleich angeordnet wird, dergleichen Petitionen gar nicht mehr zur Registrande zu nehmen. Unter den vorwaltenden Um ständen laßt sich diese Maßregel wohl rechtfertigen. Bürgermeister Wehner: Ich glaube, daß der Vorschlag I. 50. des Herrn Präsidenten vollkommen ausreicht; denn wenn wir resolviren, beizulegen, so liest Advocat Rumpelt solches m den Mittheilungen, und wird daraus ersehen, daß wir nicht geneigt sind, seine Petitionswelse zu begünstigen. Gleich zu sagen: wir nehmen keine Petition mehr von ihm an, scheint mir bedenklich, da es doch möglich ist, daß er einmal eine gegründete Beschwerde haben könnte, und dann könnte man ihnr das Eingehen darauf nicht abschlagen. Ich bin der Meinung, es würde das Beste sein, wenn es beim Vorschläge des Herrn Präsidenten bleibt. Präsident v. Gersdorf: Es würde die Ansicht des Herrn Bürgermeister Bernhard! wohl auch dadurch erreicht, indem, wie schon bemerkt worden, die Sache in die Mkttheklungen kommt, und der Herr Advocat Rumpelt wird Gelegenheit finden, das, was seine Petition betrifft, nachzulesen, und daraus entnehmen, was man eigentlich darüber hier denkt. Ich würde darauf zurück kommen, vorzuschlagen, die Petition auszulegen. Sind Sie damit einverstanden? — Allgemein Ja. Präsident v. Gersdorf: Vom hiesigenDirector derBlin- denanstalt, Herrn Georgi, ist ein Schreiben eingegangen, dessen Inhalt dahin geht, daß heute den 17. Mai Nachmittags 3 Uhr von den Zöglingen der Blindenanstalt im Saale der Anstalt eine kleine musikalische Aufführung stattsinden werde, es ist auch das Programm darüber beigelegt, und es wird sofort auf dem Tische in der Kammer ausgelegt werden, damit die Herren sich damit be kannt machen können. Gewiß wird es dem Herrn Director sehr angenehm sein, wenn mehren Mitgliedern der Kammer es möglich sein sollte, an dieser Uebung Theil zu nehmen, um zu sehen, welche Fortschritte dieses Institut gemacht hat, und wie nützlich dessen Wirksamkeit ist. Ich bedauere für meine Person, behindert zu sein, heute daran Theil nehmen zu können. — Wir würden nun zum ersten Gegenstand unserer Tagesordnung übergehen können. Secretair v. Biedermann: Vorher muß ich noch anzei gen, daß die Frist abgelaufen ist, während welcher die Petition des Fuhrmann Gehler und Genossen in Annaberg um Herab setzung der Chausseegelder auszuliegen gehabt hat. Sie würde nunmehr beizulegen, aber noch an die zweite Kammer abzugeben sein, da sie an die Ständcversammlung gerichtet ist. Präsident v. Gersdorf: Das Letztere würde nöthig sein, da sie an die Ständeversammlung gerichtet ist. Ich habe noch der Kammer anzuzeigen, daß der Herr Superintendent V. Groß mann um Urlaub gebeten hat vom 20. bis 24. d. M. Wir sind vollzählig, und es würde kein Bedenken sein, diesen Urlaub zu bewilligen. Der Herr v. Nvstitz wird über den ersten Ge genstand zu referiren haben, nämlich über die Beschwerde der Gebrüder Rammer zu Ohorn wegen des Verbotes der Entschei dung einer Rechtssache in dritter Instanz, über welche uns ein Bericht der vierten Deputation vorliegt, welcher jedoch nicht ge druckt ist. Referent v. Nvstitz: Der Bericht der vierten Deputa tion , den ich die Ehre haben soll der geehrten Kammer vorzutra gen , betrifft die Beschwerde der Gebrüder Rammer zu Ohorn wegen vermeinter Justizverweigerung. Der Bericht selbst ent- 1*
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