Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mitth eilung err über die Verhandlungen des Landtags, H. Kammer. 82. Dresden, den 12. Mai. 1840. Drei und siebenzigste öffentliche Sitzung am 6. Mar 1840. Eingängeauf'derRegistrande. — Berathung des anderwei- ten Berichts der ersten Deputation über den Gesetzent wurf wegen Einführung einer Todtenschau und der Anle gung von Leichenkammern betreffend. — (Annahme der ß. 1 des Gesetzentwurfs). Die Sitzung beginnt halb 11 Uhr in Anwesenheit von 58 "Mitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung aufge nommenen Protokolls. Dasselbe wird berichtigt, genehmigt und von den Abgeordneten Breitfeld und Zimmermann mit vollzogen. Auf der Registrande befindet sich: , 1) Den 5. Mai. Der Vorstand der israelitischen Gemein de zu Dresden, v. B. Beer und Genossen, ladet die Herren Mitglieder der zweiten Kammer zu der auf den 8. Mai d. I. Nachmittags 5 Uhr stattfmdenden Einweihung der neuen Sy? nagöge ein und überreicht hierzu die erforderlichen Eintrittskar ten und Programme. — 2)' Den 5. Mai. Bericht der drit ten Deputation über die Petition des Commissionsrath Blu me zu Zittau, die Untersuchung der Erdrinde betreffend. (Auf eine der nächsten Tagesordnungen.) — 3) Den 5. Mai. Be richt derselben Deputation über drei eingereichte Petitionen, die Errichtung einer Landeshagelschädenverstcherungsanstalt be treffend. — Präsident v. Haase: Da an diesem Gegenstände sehr großes Interesse genommen wird, und im Allgemeinen derselbe von Wichtigkeit ist, so dürfte nach dem Wunsch der Deputa tion dieser Bericht erst zu drucken sein und dann erst auf die Tagesordnung gelangen. Ich frage: ob die Kammer dieser Ansicht ist?—Allgemein Ja.— 4) Den 5. Mai. Bericht der vierten Deputation des verabschiedeten Compagnie-Chirurgen Timmermann zu Dresden Pensions- und Entschädigüngsgesuch betreffend. — Präsident v. Haase: Dieser Bericht wird ebenfalls auf eine der nächsten Tagesordnungen gebracht werden. (Königl. Comwiffar Kohlschütler tritt ein.) 5) Den 6. Mai. Nachtrag des Amtmann Helmers zu Penig zu seinen beiden Petitionen, die Abnahme der Eide in N. 82. den Nachmittagsstunden und einige Bestimmungen des Allo- dialerbfolgegesetzes betreffend. — Präsident v. Haase: Wird an die betreffende vierte De putation abgegeben werden. 6) Den 6. Mai. Beschwerde des Verlagsbuchhändlers Zobel aus Kittlitz bei Löbau über seine auf Antrag seiner Ehe frau erfolgte Erklärung^u-o proäigo. — Präsident v. Haase: Diese Sache wird sich wohl für die vierte Deputation zur Berichtserstattung eignen. — 7) Den 6. Mai. Der suspend. Advocat Rumpelt zu Dresden machtM Petition des Advocat Blechschmidt, die zu verbessernde Stellung des Advocatenstandes betreffend, zu der seinkgen und bittet dabei seine früheren Beschwerden, nochmals zu prüfen, (all ^.cta.) — 8) Den 6. Mai. Der Abgeordnete v. Stand fest bittet seinen Urlaub bis zum 16. d. Mts. zu verlängern. (Genehmigt.) — Präsident v. Haase: Wir gehen zur Tagesordnung über und zunächst zum anderweiten Bericht und resp. dem früheren Berichte der ersten Deputation, den Entwurf eines Gesetzes wegen Einführung einer Todtenschau und der Anlegung von Leichenkammern betreffend. (Staatsminister Nostitz und Jänckendorf tritt ein.) Referent v. Watzdorf trägt den Bericht vor, wie folgt: In der 47. öffentlichen Sitzung der zweiten Kammer, vom 9. März d. I., in welcher die Berarhung des Berichts der ersten Deputation derselben über den Gesetzentwurf wegen Einführung einer Todtenschau und Anlegung von Leichenkam mern stattfand, wurde dessen 1. §., welche festsetzt, daß von Eintritt des Gesetzes an keine Leicke, bevor sie nicht der Besichtigung durch einen verpflichteten Todtenbeschauer unterlegen habe, und von diesem die Erlaubniß zur Beerdi- guüg ertheilt worden sei, beerdigt werden dürfe, und von der ersten Kammer unverändert angenommen worden war, sowohl nach einer von der ersten Deputation der zwei ten Kammer vorgeschlagenen Fassung mit 38 gegen 27°Stim- men , als auch nach der Fassung des Entwurfs mit 40 gegen 25 Stimmen verworfen, zugleich aber auch, weil mit dem in jener Paragraphe enthaltenen Principe des Gesetzentwurfs, der letztere in seiner Gesammtheit als abgelehnt zu betrachten war, beschlossen, die weitere Verhandlung auszusetz.cn und den Ge genstand zur Einleitung des Vereinigungsverfahrens an die erste Kammer wieder zurückzugeben. Nachdem nun von deren 1