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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 68. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-07-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Staatsregierung wurde bei der Vernehmung bemerkt, daß die ser Credit für die Einführung eines neuen Maassystems, rück sichtlich seiner Vorbereitung, auch für die nächste Finanzperiode nöthig fein würde, da aber durch eine solche Maßregel doppelte Kosten erwachsen müssen, nämlich jetzt für die Einführung des Gewichtssystems, und in der nächsten Finanzperiode für eine zur Vorbereitung des neuen Maassystems niederzusetzende Com mission. Es -ist daher in der Deputation beschlossen worden, die Bewilligung so auszusprechen: „Die Bewilligung des er-^ forderlichen Kredits auf die Staatskasse zu Deckung des in der gegenwärtigen Finanzperiode bei Ausführung des neuen Ge wichtssystems und Vorbereitung eines neuen Maassystems nö tigen Aufwandes." Es scheint diese Bewilligung darum nö- rhig, weil im schlimmsten Falle, wenn das Maassystem nicht zu Stande kommt, mir dieser Summe doch das Gewichtssystem regulirt wird. Es handelt sich hier also um Gewinn oder Ver lust, und es glaubt die Deputation den Beitritt um so mehr empfehlen zu können, da in dem Falle, wenn man sich nicht über das Maassystem vereinigen sollte, die Kosten doch nichr verloren bleiben. Es hat daher die Deputation anzurathen, diesem modisicirten Beschlüsse beizutreten. v. Po lenz: Die Deputation hat allerdings die Einfüh rung eines neuen Maassystems vor der Hand abgelehnt, und Lis zur nächsten Ständeversammlung verschoben, und es hat die erste Kammer das Princip, worauf es begründet,-im Woraus nicht anerkennen mögen, weil sie glaubte, nicht Zeit genug zur gründlichen Prüfung desselben zu haben. Sie hat also so we nig als die Deputation das metrische System für unpassend gehalten; daraus geht also wohl klar hervor, daß man die Vor- Lereitungsarbeiten nicht mißbilligen kann, sondern dieselben vielmehr dazu dienen müssen, der ersten Kammer die Mittel zu einer künftigen,. gründlichen Begutachtung zu liefern. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer nach dem Beirathe ihrer Deputation dem desfallsigen Beschlüsse der zweiten Kammer beitrete? — Es wird einstimmig bei ge treten. — Referent Prinz Johann: Endlich habe ich noch zu be merken, daß bei der letzten Berathung der ersten Kammer die Petition des Herrn Müller einging, des Inhaltes, „daß man Len Gesetzentwurf, so weit er das Maas betrifft, auf sich be ruhen lassen möge," und diese Petition an die zweite Kammer abgegeben ward. Dort ist beschlossen worden, diese Petition der Staatsregierung zur Erwägung zu übergeben, und wir ra- then der geehrten Kammer an, dasselbe zu thun. Präsident v. G er sd orf: Ich frage: ob die erste Kammer geneigt sei, dieses Gesuch der hohen Staatsregierung zur Er wägung zu geben ? — Einstimmig Ja. Prinz Johann: Herr Domherr v. Schilling hat noch eine ständische Schrift vorzutragen. Domherr ».Schilling: Sie ist noch in der Hand des jenseitigen Referenten zur Prüfung. Bürgermeister Gottschald: In dieser kurzen Zwischen zeit würde ich im Stände sein, einiges Material zur Berathung zu liefern, nämlich den Vortrag über fünf jüngst mir zugewiese ne Petitionen, die schon in der jenseitigen Kammer der Bera thung unterlegen haben. Präsident v. Gersdorf: Ich würde also den Herrn Bür germeister Gottschald ersuchen, uns diesen Vortrag zu erstat ten. Referent Bürgermeister Gottschald: Es sind aus der jenseitigen Kammer fünf Eingaben in Betreff der Schlachtsteuer an die diesseitige Kammer gelangt. Die erste ist die Petition des Schänkwirthes Heinrich und Cons./ die blos an die zweite Kammer gerichtet war. Die zweite ist die Petition der Abgg. aus dem fünften undachten bäuerlichen Wahlbezirke, welche ebenfalls eine Erniedrigung der Schlachtsteuer beantragen. Ueber beide Eingaben ist in der jenseittzcn Kammer Bericht er stattet worden, das DeputationsgutaHten ist abfällig gewesen, und die Kammer ist diesem Gutachten beigelreten; da nun diese Eingaben nur an die zweite Kamme» gerichtet sind, so wird von der ersten Kammer darauf keine Rüysicht genommen und Bera thung darüber erfolgen dürfen. Her Vorschlag Ihrer Depu tation ist daher dieser, diese Eingaben beizulegen. Ferner ist noch eine dritte Petition vorhanden,jnit der es dieselbe Bewand- niß hat. Es ist das die Eingabe der Fleischhauerinnung zu Dresden, die ebenfalls nur an die zweite Kammer gerichtet, von' der jenseitigen Deputation abfällig begutachtet, und von der Kammer zurückgewiesen worden ist, so daß auch auf diese Seiten der ersten Kammer nicht einzugehen sein dürfte. Es würde sich also fragen, ob die verehrte Kammer diese Ansicht Ihrer De putation theilt. Präsident v. Gersdorf: Zch frage: ob die Kammer da mit übereinstimmt, daß aufdiesePetitionen aus den angegebe nen Gründen nicht eingegangeil werde? — Einstimmig Ja. — Referent Bürgermeister Gottschald: Ich werde in mei nem Vortrage etwas einhalten, damit der Herr Secretair den Gegenstand gleich in das Protokoll, welches er sogleich fertigt, aufnehmen könne. v. Zedtwitz: Die jetzt eingetretene Pause benutzend ge statte ich mir folgenden Gegenstand beider Kammer zur Sprache zu bringen. Ich erinnere mich nämlich aus einer früheren Si tzung, daß ein Protokollextract der zweiten Kammer an uns ge langt ist, der die Petition des Herrn v. Heldreich wegen des noch in Dresden geltenden Abschoffes von allen auswärts gehenden Verlassenschaften betraf. Diese Petition hatte die zweite Kam mer, soviel mir bekannt ist, einstimmig mit dem Anträge auf Abschaffung jenes Abschosses an die hohe Staatsregierung zu bringen beschlossen. Nun kann ich nicht leugnen, daß ich'wohl gehofft habe, es würde dieser Gegenstand, da er bereits zu An fänge dieses Monats schon an die erste Kammer gelangt, und allerdisigs höchst wichtig ist, wenigstens in einer der letzten Si-
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