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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Mittheilunge« über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. Dresden, den 13. Mai. 1840. Sechs und vierzigste öffentliche Sitzung am 6. Mai 1840. Eingang auf der Registrande. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, den Entwurf zu einer Armenordnung betreffend. (Besondere Berathung. §§.'63 bis 135.) — Die Sitzung, bei deren Beginn der königliche Commissar D. Merbach, spater der Herr Staatsmknister v. Ze sch au gegenwärtig sind, wird in Anwesenheit von 36 Mitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung aufgenommenen Pro tokolls eröffnet. Hierauf bemerkt Prinz Johann: Bei §.56, wo bemerkt ist, daß in den meisten Gemeinden Armenhäuser beständen, wünschte ich hin zugefügt: „wobei es gleichgültig ist, ob der Gelaß in einem Armenhause gewährt wird oder in mehren." In weit mehr Orten giebt es Gemeindehäuser, als es Armenhäuser in den Heimathsbezirken giebt. Ich bitte daher den Herrn Secretair, diesen Zusatz noch mit in das Protokoll aufzunehmen. Bürgermeister Bernhardt: Am Schluffe des Protokolls bitte ich statt der Worte: „nöthigen Kleidungsstücke" zu setzen: „geeigneten Kleidungsstücke" d. h. zum Kirchenbesuch geeignete Kleidungsstücke. Ich weiß gewiß, daß ich mich so ausge- drückt habe. Nach dieser Berichtigung erfolgt die Vollziehung des Pro tokolls durch die Herren Bürgermeister Hü bl er und Bern harde Auf der Registrande war nur eine Nummer eingegangen: Protokollextract der zweiten Kammer, die ständische Schrift wegen Verwendung der Kassenbestände und Kassenüberschüsse und die Erbauung eines Museums betreffend. Präsident v. Gersdor f: Die Deputation haf der jensei tigen Kammer angerathen, die Schrift in ihrer frühem Fassung zu lassen. Sie war dort abgefaßt und genehmigt worden, und hier wünschte man etwas abgeändert. Der Referent l). Cru- sius ist in diesem Augenblicke nicht gegenwärtig. Ich weiß nicht, ob Sie unter diesen Umständen wollen, daß sie an die zweite Deputation abgegeben werde, damit, wenn ein Beden ken vorhanden, es bis morgen gehoben werden könne. Es würde aber wohl auch der Abgang der Schrift resolvirt werden können. — Um Urlaub haben gebeten der Graf Hohenthal (Pü chau) vom 8. bis 11. und v. Crusius auf den 8. und 9. d. M. Will die Kammer diese Urlaube genehmigen?— Einstim mig Ja. — Präsident v. Gersdorf: Wir würden nun wohl zur Ta gesordnung übergehen können, und ich ersuche derrHrn. Bürger meister v. Groß die Rednerbühne zu betreten. Ich erlaube mir zu erwähnen, daß §. 21 ausgesetzt wurde, weil noch eine Fas sung in Bezug auf den Antrag des Grafen Hohenthal gesucht werden sollte, um sie der Kammer vorzulegen. Eben so blieb §. 41 inBezug auf die Abstimmung ausgesetzt, weil die Stim men standen. Ich weiß nicht, ob etz der Deputation möglich gewesen ist.... Prinz Johann: Noch nicht. Präsident v. Gersdorf: Es wird also §. 21 nachkom men können, und Referent uns über §.41 sagen, wie die Sache stand. Graf Hohenthal (Püchau): Ich erlaube mir die Frage, ob über mein Amendement morgen in der Kammer Bericht er stattet wird, weil ich wünschte dabei anwesend zu sein. Prinz Johann: Es wird dies morgen geschehen, wo wir muthmaßlich die letzte Sitzung über die Armenordnung haben. Referent Bürgermeister!). Groß: Es war bei §.41 (s. Nr. 45 S. 906) von der Deputation vorgefchlagen, am Schlüsse der §. hinzuzufügen: „vorbehaltlich des Ersatzan spruchs gegen die privatrechtlich verpflichteten Angehörigen der Kranken." Mit diesem Zusatze hatten die königlichen Com- missarien sich einverstanden erklärt. Während der Verhand lung wurde ein Amendement in Antrag gebracht, welches dahin gerichtet ist: „daß der Ersatzanspruch auch gegen den betreffen den Heimathsbezirk Vorbehalten werden soll." Die Deputa tion hatte sich in Uebereinstimmung mit dem königl. Commissar dagegen erklärt. Bei der Abstimmung darüber waren die An sichten getheilt; die Stimmen standen. Es wird also noch mals zur Abstimmung zu schreiten sein, ob dem Amendement, beigctretcn werden soll. Präsident v. Gersdorf: Das Dcputatkonsgutachten, nach welchem ein Zusatz zu der §. gemacht werden sollte, wurde einstimmig angenommen. Bei dem Zusatze des Secretair Rit- terstädt standen die Stimmen. Es ist verlesen worden, und ich frage die Kammer: ob sie das Amendement des Secretair
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