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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 37. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Man geht hierauf zum zweiten Gegenstand der heutigen Tagesordnung, nämlich zur Wahl eines Mitgliedes zur ersten Deputation unter den früher von der Kammer beschlossenen Verhältnissen über. Nach erfolgter Eröffnung der abgegebenen 40 Stimmzettel ergab sich, daß der Bürgermeister v. Groß mit überwiegender Stimmenmehrheit als Mitgled der ersten Deputation erwählt war, indem 38 Stimmen sich für ihn aussprachen, während die andern beiden Stimmen auf den Kammerherrn v. Beust und Bürgermeister Bernhard! gefallen waren. Bürgermeister v. Groß: Ich muß den Beweis des Wohl wollens und Vertrauens sehr dankbar anerkennen, womit mich die hohe Kammer durch die gegenwärtige Wahl beehrt hat. Man geht nunmehr über zum dritten Gegenstand der Ta gesordnung, zur Fortsetzung der Berathung über das Einnah- mebudjet. Bürgermeister Schill betritt als Referent die Rednerbühne und bemerkt, daß man gestern bis zu Position 22 gekommen und heute also mitdem zweiten Theile zu beginnen sei und tragt alsdann aus dem Berichte Folgendes vor: II. S t.e uern und Abgaben. Wie schon oben bemerkt, werden die Positionen der Grund steuern nur mit dem Vorbehalte, sie nach Befinden nach Fest stellung des Ausgabebudjets noch abzuändern, anzunehmen sein. Referent Bürgermeister Schill: Eine Frage dürfte hierauf nicht zu stellen sein, da dieses Verfahren schon beim vorigen Landtag stattfand. 4-. Von den Erblanden. 23)An Schocksteuern. okr. Bericht der zweiten Deputation der zweiten Kam mer (s. Nr. 51 d. Verhandl. d. zweiten Kammer, S. 895). 340,000 Lhlr. . Der Mehrertrag an 4,000 Thlr. gegen voriges Budjet ergiebt sich durch 1,050 Lhlr. Mehreinkommen bei den Schocksteuern nach dem Stadtfuße, 2,950 Thlr. verminderte Ausgaben. — 4,000 Lhlr. . Die Aufnahme dieser Position mit 340,000 Lhlr. wird empfohlen. Präsident v.G ersd o r f: Ich darf mir wohl, wenn Nie mand darüber spricht, sofort die Frage erlauben, ob die Kam mer nach dem Beirath der Deputation diese Position von 340,000 Lhlr. annimmt? — Einstimmig Za. — 24) An Quatembersteuern, (s. Nr. 51 d. Verh. d. zweiten Kammer, S. 895). 452,000 Lhlr. ohngeachtet einer Minderung des Einkommens von2,000 Thlr. bei den Quatembern nach dem Landfuße hat der Reiner trag gegen voriges Budjet um 500 Lhlr. — — erhöhet wer den können, weil man die Ausgaben um 2,500 Lhlr. als 2,050 Lhlr. für Erlasse und Restitutionen, 450Lhlr. I. 37. für Besoldungen geringer veranschlagt hat. Die An nahme der Position mit 452,000 Lhlr. ' ist zu empfehlen. Präsident v. Gersdorf: Wenn Niemand das Wort be« gehrt, so richte ich die Frage an die Kammer, ob sie diese Posi tion mit452,000Lhlr. annimmt? — Allgemein Za. — 25) RitterschaftlicheBeiträge, (s.Nr. 51d. Verh. d. zweiten Kammer, S. 895). 45,018 Lhlr. 14 Gr. 11 Pf. Das Mindereinkommen von 148 Lhlr. 1 Gr. 1 Pf. ge gen voriges Budjet ist Folge der Abschreibung der Beiträge von in Staatseigenthum übergegangenen Gütern. . Die Annahme der Position wird empfohlen. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer nach dem Beirath der Deputation diese Position annehmen wolle? — Allgemein Za. — 26) Schönburgisches Steuer - Contingent, (s. Verh. d. zweiten Kammer a. a. Q>. 4,100 Thlr. - — bleibt bis zu Einführung des neuen Grundsteuersystems unver ändert und ist aufzgnehmen., L. Von derOberlausitz, (s.Nr.51 d.Verh. d. zweiten Kammer, S. 895 stg.) Präsident v. Gersdorf: Die Kammer tritt dem wohl bei? — Einstimmig Ja. — 27) Beitrag zu den durch Grundsteuern aufzu bringenden Bedürfnissen. 50,541 Lhlr. 14 Gr. 10 Pf. Die Modalität, welche in der dermaligen Periode annoch bei Berechnung der Beitragsquoten der Oberlausttz sowohl zu obigen Bedürfnissen als zu der Staatsschuldenkasse zu beobach ten ist, ist am vorigen Landtage umständlich auseinander gesetzt worden und man übergeht selbige daher dießmal mit Still schweigen. vtr. Landt -Act. 18U I. Abth. 1. Bd. S. 236 ff. und Beilage zur Ikl. Abth. 1. Samml. S. 632 flg, Nach den deßhalb festgesetzten Grundsätzen ist nun zwar die dem jenseitigen Berichte beigefügte Berechnung festgestellt worden, man hat jedoch bei derselben nicht diejenige Erlaß summe an 13,700 Thlr. , welche bei den Schock- und Quatembersteuern in der jetzigen Budjetvorlage veranschlagt worden, sondern die beim vorigen Budjet aufgenommene an 18,150 Lhlr. — — in Abzug gebracht; wodurch die Beitrags quote, welche, wenn man der jetzigen Vorlage folgt, sich auf 51,078 Lhlr. 6 Gr. 10 Pf. berechnen würde, nur mit 50,541 Thlr. 14 Gr. 10 Pf. sich herausstellt. Dq jedoch diese Differenz um deßwillen von wesentlichem Einfluß nicht ist, weil die definitive Abrechnung mit der Ober lausitz nur nach Ablauf der Finanzperiode erfolgen kann, indem sich erst zu diesem Zeitpunkt das wirkliche Einkommen der hier in Frage befindlichen Steuern in den Erblonden, so wie die da von gewährten Erlaßsummen übersehen lassen, so hat man von einem Antrag auf Aenderung und Berichtigung der Beitrags quote abgesehen und empfiehlt diese Position mit 50,541 Thlr. 14 Gr. 10 Pf. sowie 1*
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