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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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GrafHohenthal (Königsbrück): Ich muß dem, was der Redner vor mir erinnert hat, beitreten. SecretairBürgermeister Ri tterstädt: Auch ich muß dem beitreten, und namentlich auch auf die Privatvergnügungen in den höhern Ständen aufmerksam machen, bei denen es neuer dings Mode — gleichsam guter Lvn geworden zu sein scheint, sie Sonnabends vorzunehmen. Es giebt dies ein schlimmes Beispiel, und ist ein Uebelstand, welcher der Obrigkeit ihr Amt erschwert, wenn sie dann die öffentlichen Vergnügen an solchen Lagen versagen soll. v. Polenz: Ich habe den Vorschlag unterstützt in der Befürchtung, daß §. 141 nicht möchte abgeworfen werden. Ich habe eben so wenig, wie alle andere Herren, die dafür stim men, die Absicht, die ungebührliche Lanzlust und Unsittlichkeit zu unterstützen. Aber wenn man einmal eine Beschränkung für nothwendig hält, so sind wir uns schuldig zu beweisen,^daß wir diese Beschränkung nicht nur für die niedere Klasse feststel len, sondern auch auf die höhern Stände anwenden, wenn es auch hier nur in Bezug auf die Gesundheit zu berücksichtigen ist, daß düs Vergnügen nicht übertrieben werde, und das Amende ment des Hrn. v. Großmann geht allerdings noch dahin, daß das kirchliche Berhältniß Mit mehr Schonung behandelt werde, als anjetzo geschieht, womit ich vollkommen übereinstimme. v.> Crusius: Ich trage aufden Schluß der Debatte an. Prinz Johann: Ich stimme dem bei; denn es würde die Debatte länger als mancher Ball. Referent Bürgermstr.v. Groß: Ich halte nicht für nöthig, nach der Aeußerung des Hrn. königl, Commissars etwas weiter 'hinzuzufügen, als daß die Deputation hei der Beschlußnahme von derselben Ansicht ausgegangen ist, daß durch die im Gesetze gege- bemVorschrift auf keine Weise der nieder« Völksklasse dieLanz- belustigung hat entzogen werden sollen, sondern daß man nur gegen das so oft und laut angefochtene Uebermaß derselben hat Schranken ziehen wollen, und in dieser Hinsicht läßt sich die Bestimmung -es Gesetzes rechtfertigen. Wenn einige Stimmen . laut geworden sind, daß der ganze Abschnitt eigentlich nicht in die Armenordnung gehöre, hat dieses auch die Deputation er kannt, und sich in dem erstatteten Bericht darüber geäußert; al lein die Betrachtung, -aß die in dem letzten Abschnitte enthal tenen Bestimmungen wenigstens in Beziehung zum Armen wesen stehen, insofern sie künftiger Verarmung vorbeugen sol len, hat die Deputation veranlaßt, nicht auf Weglassung der selben anzutragen. Was tiun den Antrag des Hrn. v. Groß mann betrifft, so scheint mir dem entgegenzustehen, daß nicht bestimmt ausgedrückt ist, ob der Antrag sich blos auf öffentliche, oder auch auf alle Privatvergnügungrn beziehen soll. In er sterer Hinsicht bestehen schon gesetzliche Vorschriften, und in letz terer scheint es mir bedenklich zu sein, eine Beschränkung in Hinsicht auf dasjenige eintreten zu lassen, was Jemand in dem Raume seiner Privatwohnung unternimmt. v. Großmann: Ich bitte ums Wort. Präsident v. Gersdorf: Es ist schon zum Schluß ge sprochen worden. v. Großmann: Nur zur Entgegnung. Ich habe es ganz unbestimmt gelassen, undüberlaffe es der Staatsregierung. Das Aergerniß bleibt doch dasselbe, es mag nun ein Privatball oder ein öffentlicher sein. Präsident v. Gersdorf: Ich gehe nun zur Fragstellung über. Es har die Deputation vorgeschlagen, statt: „ortspo lizeiliche Regulative" zu setzen : „durch die Ortspolizeibehörde" und ich frage die Kammer: ob sie hiermit übereinstimmt? — Einstimmig Ja.— Präsident v. GErsdorf: Der Antrag des Hrn. V. Groß mann geht dahin, das, was erwünscht, in die Schrift aus genommen zu sehen, bei der §. selbst kommt nichts darauf an und ich frage daher: ob die Kammer die jetzt etwas veränderte ß. 141 annehmen will? — Wird von 32 gegen 4 Stimmen angenommen. — Präsident v. Gersdorf: Nun würde ich bitten, denAn- trag des Hrn. v. Großmann nochmals zu verlesen. Referent Bürgermeisterv. Groß: Ergeht dahin, in die Schrift den Antrag aufzunehmen: „die Staatsregierung wolle darauf Bedacht nehmen, auch in den Städten die Balle am Sonnabend und in der Fastenzeit möglichst zu beschränken.'" Präsident v. Gersdorf: Nimmt die Kammer diesen An trag an? — Wird von 36 gegen 1 Stimme angenom men. — §. 142. Schenkwirthe, welche gegen die Bestimmungen der Ortsregulative handeln, sind mit 5 bis 20 Lhalern Geld strafe, der Ortsarmenkaffe anheimfallend, oder im Fall des Unvermögens mit verhältnißmäßiger Gesangnißstrafe, im öf ter« Contraventionsfalle aber zugleich mit Suspension oder mit Einziehung der Concession oder des Befugnisses zu be strafen. Die Deputation bemerkt: Au §. 142. In Beziehung auf die Bemerkung zu der vorhergehende!: Paragraphe werden die Worte, gegen die Bestimmungen der Ortsregulative, zu vertauschen sein mit „gegen die vrtspolizeilichen Bestimmungen." Präsident v. Gersdorf; Es hat die Deputation die Veränderung vorgeschlagen, daß die Worte: „gegen die orts polizeilichen Bestimmungen" ausgenommen werden möchten, und ich frage: ob die-Kammer hierin der Deputation beistimmt und ob sie hieß, selbst annimmt?— Beides wird einstimmig ° bejaht.— X. Abschnitt. Schluß-Bestimmungen. §.143, Unser Ministerium des Innern ist mit der.Aus führung dieser Armenordnung beauftragt. Z. 444. Obrigkeiten, welche sich in der Handhabung
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