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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.l.118-V,1839/40,1.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028231Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028231Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028231Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1838/40
- Titel
- 47. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-05-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 17
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 45
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 75
- Protokoll8. Sitzung 101
- Protokoll9. Sitzung 127
- Protokoll10. Sitzung 139
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 189
- Protokoll14. Sitzung 209
- Protokoll15. Sitzung 227
- Protokoll16. Sitzung 239
- Protokoll17. Sitzung 265
- Protokoll18. Sitzung 291
- Protokoll19. Sitzung 317
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 363
- Protokoll22. Sitzung 383
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 427
- Protokoll25. Sitzung 451
- Protokoll26. Sitzung 475
- Protokoll27. Sitzung 489
- Protokoll28. Sitzung 507
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 561
- Protokoll31. Sitzung 581
- Protokoll32. Sitzung 605
- Protokoll33. Sitzung 627
- Protokoll34. Sitzung 649
- Protokoll35. Sitzung 681
- Protokoll36. Sitzung 701
- Protokoll37. Sitzung 725
- Protokoll38. Sitzung 743
- Protokoll39. Sitzung 757
- Protokoll40. Sitzung 775
- Protokoll41. Sitzung 793
- Protokoll42. Sitzung 817
- Protokoll43. Sitzung 833
- Protokoll44. Sitzung 855
- Protokoll45. Sitzung 879
- Protokoll46. Sitzung 919
- Protokoll47. Sitzung 949
- Protokoll48. Sitzung 977
- Protokoll49. Sitzung 997
- Protokoll50. Sitzung 1015
- Protokoll51. Sitzung 1051
- Protokoll52. Sitzung 1085
- Protokoll53. Sitzung 1113
- Protokoll54. Sitzung 1139
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1183
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1219
- Protokoll59. Sitzung 1247
- Protokoll60. Sitzung 1271
- Protokoll61. Sitzung 1295
- Protokoll62. Sitzung 1323
- Protokoll63. Sitzung 1353
- Protokoll64. Sitzung 1381
- Protokoll65. Sitzung 1405
- Protokoll66. Sitzung 1429
- Protokoll67. Sitzung 1453
- Protokoll68. Sitzung 1469
- BandBand 1839/40,1/2 -
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beachtenswerthen nicht aus den Augen verlieren werde, nicht einzugehen, dasselbe jedoch an die zweite Kammer abzu geben sei. Präsident v. Gersdorf: Will die Kammer auf dieses Gutachten ihrer Deputation eingehen? — Einstimmig Ja.— Präsident v. Gersdyrf: Somit sind die Gegenstände der heutigen Tagesordnung vollendet, und ich habe der Kam mer nur noch Folgendes vorzutragen. Es ist durch die 141. Z, der Verfassungsurkunde begründet, daß zu dem gerichtlichen Schutze der Verfassung ein Staatsgerichtshof bestehen soll. Nun werden Sie sich erinnern, daß ein allerhöchstes Decret bekannt gemacht worden ist, nach welchem von Sr. Majestät wiederum die Personen, die von allerhöchst Ihnen für den Staatsgerichtshofgewählt werden, ernannt worden sind. Es sind dieselben, welche wir in dem früheren Decrete bezeichnet finden, nämlich erstens Herr Kammerherr v. Heinitz, Herr Lberamts-Regierungspräsident v. Gersdorf und Herr Ge- heimerath v. Langenn allhier. Zu Stellvertretern wären gewählt Herr Genz, Stadtrath von Annaberg, und Herr v. Hart mann, ehemaliger Director der Generalablösungscommission. Von der zweiten Kammer waren gewählt: Herr Kammerherr v. Watzdorf und die Herren Professoren v. Weber und Gün ther zu Leipzig. Zu Stellvertretern der Advocat Axt zu Dres den und Wagner zu Zittau. Ich habe Ihnen dies ins Ge- dächtniß zurückgerufen, indem ich auf die nächste Tagesord nung die betreffende Wahl bringen zu müssen glaubte, weil mehre der Gewählten theils gestorben, theils in die Stände versammlung eingetreten sind, weil wir ferner nicht wissen, ob, die neu zu wählenden der Wahl ihre Zustimmung geben/ und weil endlich, wenn die Wahl auf Staatsbeamte fällt, erst die allerhöchste Entschließung erfolgen muß. Ich ersuche Sie, sich morgen früh 10 Uhr wieder hier zu versammeln. Schluß H3 Uhr. Acht und vierzissste öffentliche Sitzung am 8. Mai 1840. Wahl der ständischen Mitglieder zum Staatsgerichts Hofe. Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Allerhöchste Decret, die bevorstehende Umrechnung der auf die Landrentenbank gewiesenen Ablö sungsrenten vom LOGulden- in den 14Tha- lerfuß betreffend. >—> Fortsetzung der Berathung des Be richts der zweiten Deputation über das Ausgabe bud j et. — Die Sitzung beginnt gegen halb 11 Uhr in Gegenwart des Herrn Staatsministers v. Zeschau so wix von 33 Kammer mitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung aufge nommenen Protokolls. Präsident b. Gersdorf: Hat Jemand an dem eben ver lesenen Protokolle etwas zu bemerken? Domherr v, Schilling: Ich habe nur eine einzige Be merkung dabei zu prachen. In Bezug auf die Petitionen ver schiedener Gewerbevereine heißt es, daß die Kammer einstim mig dem Deputationsgutachten beigetreten sei; es muß aber heißen: mit Ausnahme einer Stimme; denn ich bin nicht bei getreten. Secretair Bürgermeister Ritterstädt:Es kann ein Ver sehen von meiner Seite stattgefunden haben. Ich hatte es al lerdings so bemerkt, als ob die Kammer einstimmig beigetre- ten sei; es ist aber nicht zu bezweifeln, daß es sich so verhält. Das Protokoll wird hierauf genehmigt und von dem Secr. v. Bieder mann und Prinz Johann mit vollzogen. Präsident v. Gersdorf: Meine Herren! Es ist der Wunsch gegen mich geäußert worden, daß die Wahl für den Stautsgerichtshof, die zuletzt auf der Tagesordnung steht, zuerst vvrgenommen werden möchte. Es wird darauf wohl etwas nicht ankommen, und wir würden gleich darauf übergehen kön nen, denn auf der Rcgistrande ist nichts eingegangen, und sonst habe ich auch weiter nichts zu erwähnen, als daß diejeni gen Mitglieder der Kammer, welche schon seit längerer Zeit durch Unwohlsein abgehalten sind, in der Kammer zu erschei nen , auch heute noch an ihrem Erscheinen sich behindert gese° hen haben. In Bezug auf die Wahl zum Staatsgerichtshofe habe ich gestern das Nöthige Ihnen ins Gedächtniß zurückge rufen, und nur noch zu bemerken, daß der Modus, wie schon früher geschehen, so zu beobachten ist, daß drei Namen auf ei nen Stimmzettel geschrieben werden; ich ersuche Sie, das zu thun, und füge hinzu, daß bei den beiden erstenmalen absolute Stimmenmehrheit nöthig ist; beim drittenmale'aber nur rela tive. Wir würden also drei Namen aufzuschreiben haben für die eigentlichen Mitglieder des Staatsgerichtshofs. Nach erfolgter Einsammlung der Stimmzettel ergiebt sich, daß der geheime Rath v. Langenn mit 31, der Regierungs rath Quirner mit 24, der Kreishauptmann v. Einsiedel mit20 Stimmen, und demnach mit absoluter Stimmen mehrheit als Mitglieder des Staatsgerichtshofs erwählt worden sind. Die übrigen Stimmen vertheilten sich dergestalt, daß auf v. Heinitz-Miltitz 15, auf den Stadtrichter Winter in Leip zig 3, auf den Regierungsrath v. Trützschler 3, auf den Stadt richter Schmalz zu Dresden 2 und auf den Regierungsrath Roux in Budissin eine Stimme siel. Präsident v. Gersdorf: Nun ersuche ich Sie, meine Herren, daß Sie für die Stellvertreter derselben zwei Namen aufzeichnen, wollen, wie es auch schon das vorige Mal gesche hen ist. Nachdem die Stimmzettel ekngegangen und die Namen verlesen worden waren, ergiebt es sich, daß nur der Stadtrich ter Winter zu Leipzig als Stellvertreter mit 29 Stimmen,
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