Suche löschen...
Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,Nov./Dez.
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,Nov./Dez.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028232Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028232Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028232Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 298. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-11-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,Nov./Dez. 5189
- Protokoll291. Sitzung 5189
- Protokoll292. Sitzung 5213
- Protokoll293. Sitzung 5241
- Protokoll294. Sitzung 5267
- Protokoll295. Sitzung 5295
- Protokoll296. Sitzung 5323
- Protokoll297. Sitzung 5351
- Protokoll298. Sitzung 5379
- Protokoll299. Sitzung 5407
- Protokoll300. Sitzung 5435
- Protokoll301. Sitzung 5463
- Protokoll302. Sitzung 5491
- Protokoll303. Sitzung 5519
- Protokoll304. Sitzung 5547
- Protokoll305. Sitzung 5575
- Protokoll306. Sitzung 5603
- Protokoll307. Sitzung 5631
- Protokoll308. Sitzung 5659
- Protokoll309. Sitzung 5687
- Protokoll310. Sitzung 5715
- Protokoll311. Sitzung 5743
- Protokoll312. Sitzung 5771
- Protokoll313. Sitzung 5799
- Protokoll314. Sitzung 5827
- Protokoll315. Sitzung 5855
- Protokoll316. Sitzung 5883
- Protokoll317. Sitzung 5911
- Protokoll318. Sitzung 5939
- Protokoll319. Sitzung 5967
- Protokoll320. Sitzung 5987
- Protokoll321. Sitzung 6015
- Protokoll322. Sitzung 6043
- Protokoll323. Sitzung 6071
- Protokoll324. Sitzung 6099
- Protokoll325. Sitzung 6127
- Protokoll326. Sitzung 6147
- Protokoll327. Sitzung 6175
- Protokoll328. Sitzung 6203
- Protokoll329. Sitzung 6231
- Protokoll330. Sitzung 6259
- Protokoll331. Sitzung 6287
- Protokoll332. Sitzung 6315
- Protokoll333. Sitzung 6343
- Protokoll334. Sitzung 6371
- Protokoll335. Sitzung 6399
- Protokoll336. Sitzung 6427
- Protokoll337. Sitzung 6455
- Protokoll338. Sitzung 6483
- BandBand 1837,Nov./Dez. 5189
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
auch eine Ursache, weshalb ich mich nicht entschließen kann, die Bewilligung auszusprechen. Es ist Vieles zu bewilligen für nothwendige Einrichtungen , und wir haben es bewilligt. Sollte ich mich entschließen , die hier geforderte Bewilligung auszusprechen, so müßte die Censm oder vornehmerweise die sogenannte Preßpolizei anders sein, als sie ist. Da sie aber et was ganz Unnützes und für die jetzige Zeit nicht Passendes- ist, so würde ich es bei denen, die mich hierher geschickt haben, nicht verantworten können, wenn ich die Bewilligung ausspräche. Wollte ich weit gehen, so könnte ich mich nur dazu entschließen, das zu bewilligen, was für die alte Censur gegeben worden ist; zu einem Mehreren kann ich mich nicht verstehen Soll da- her meinerseits nicht eine Verneinung in Bezug auf das ganze Postulat ausgesprochen werden, so müßte ich das verchrliche Präsidium bitten, die Frage zu theilen, und die eine auf das alte Postulat von 975 Thaler zu richten, die andere hingegen auf das Mehr. Dies ist es, was ich über diesen Gegenstand zu sagen hatte, dies sind die Gründe, die mich veranlassen , gegen das Mehr zu stimmen. Ich hoffe auch, daß meine Ansicht eini gen Anklang in der Kammer gefunden haben und die Position vielleicht von Andern ebenfalls nicht für so nothwendig erachtet wird, als man ausgeben will. Abg. Sachße: Mehrere der Gründe, welche der Abge ordnete zuletzt gegen die Preßpolizei angeführt hat, scheinen mehr für das Postulat zu sprechen. Die Deputation hat nur ein Dispositionsquantum vorgeschlägen, und schon in dieser Hinsicht glaubte sie, es würde sich ihr Vorschlag zur Annahme empfehlen. Der Abgeordnete meinte, die Censur oder die Preßpolizei würde in großen Mißkredit kommen, wenn sie besser bezahlt wird; der Meinung bin ich nicht, denn eine gute Bezah lung hat auch gute Leistungen zur Folge. Sie wird auch des halb nicht in Mißkredit kommen, weil sie durch bessere Bezah lung gewissermaßen vornehmer wird." Ernstlich genommen, ist sie ein nothwendiges Uebel. Von der Censur oder Preßpolizei können wir uns nicht befreien. Und da dazu Personen erfor derlich sind, die ihre Zeit diesem Geschäfte widmen müssen, so ist auch zu wünschen, daß ertüchtige, der Sache gewachsene Männer sind, und wenn sie ihre Zeit darauf verwenden, ist es auch billig, daß sie dafür entschädigt werden. Es ist bekannt, wie viel Bücher in Sachsen zum Druck befördert werden, und wie viele Monats-, Wochen- und Tageblätter erscheinen. Die Censoren haben damit alle Hände voll zu thun. Nun sind 3500 Thlr.inderThat eine geringe Summe, wenn man an die enorme Zahl der neuen Werke denkt, welche jährlich nur in Leipzig ver legt werden,und ich glaube, daß eben die zeitherige geringe Bezah lung die Ursache ist, warum der Abgeordnete so sehr unzufrieden mit der Preßpolizei ist. Wenn übrigens die Censur mit Preß polizei ihren Namen vertauscht hat, so ist sie darum nicht zu beneiden, da die Polizei bekanntlich nicht in hoher Gunst bei der Kammer steht, und sie also durch diesen Namen einen Vortheil nicht erlangen wird; abgesehen hiervon, sie mag nun so oder so heißen, und mögen Censurcollegien sein oder nicht, so wird die Position von 3500 Thlr. immer nothwendig erscheinen, da man nicht verlangen kann, daß umsonst von den Sensoren be schwerliche Dienste geleistet werden. Präsident: Beabsichtigt der Abg. Todt, einen besonde ren Antrag auf Kheilung der Frage? Abg. Todt: Wenn ein besonderer Antrag erforderlich ist, so stelle ich ihn hiermit. Präsident: Derselbe war allerdings erforderlich, weil in dem Deputatations-Bericht selbst nicht eine Veranlassung zu Scheidung der Frage liegt. Der Antrag geht also darauf, eine besondere Frage zu stellen auf den früheren Bedarf von 975 Thlr. und die andere Frage auf den Mehrbedarf von 2525 Thlr. Wird der Antrag unterstützt? Erfolgt zahlreich. Abg. v.Dieskau: Ich werde nicht nöthig haben, die Gründe naher auseinanderzusetzen, welche mich bewegen,'ge gen das Deputations-Gutachten zu stimmen; sie sind bereits von dem Abgeordneten, welcher zuerst gesprochen hat, erörtert worden, und ich habe nur Weniges noch zu bemerken. In dem Deputations-Bericht ist sich darauf bezogen worden, daß, weil man bei der Berathung der Berichte über die von mirtmd von dem Abgeordneten Todt eingereichte Petition gegen dr'Me- wußte Preßpolizeiverordnung wider die Organisation der Cen surcollegien Etwas nicht erinnert habe, anzunehmen sei, die Fragesei als beseitigt zu betrachten; dem möchte aber, wenn man den letzten Bericht erwägt, welcher von der 3. Deputation erstattet worden ist, keineswegs so sein. Denn es hieß in diesem letzten Berichte ausdrücklich, daß die Frage über die bereits vor genommene Organisation der Censurbehörden ausgesetzt bleibe und die Beschlußnahme darüber erst bei Berathung des vorzule genden Postulats erfolgen solle. Halte ich nun aber das Insti tut der Censur, oder wieiman es jetzt nennen will, der Preßpolizei, keineswegs für nöthig, halte ich es vielmehr für eine Beschrän kung, welche sich mit dem Urrechte des Staatsbürgers, seine Gedanken in Schriften frei mitzutheilen, keineswegs vereinba ren läßt, so liegt schon hierin ein Grund, weshalb ich mich zu einer Bewilligung behufs einer derartigen Einrichtung keines wegs verstehen kann. Die Organisation übrigens, zu welcher die Bewilligung der Kammer in Anspruch genommen worden, ist meiner Ansicht nach zu einer Zeit und so erfolgt, daß sie kei neswegs der Verfassung entsprechen kann. Denn nach der An nahme der bewährtesten Staatsrechtslehrer ist erforderlich, daß zu Organisation von Behörden auch die Ständeversammlung ihre Zustimmung gebe. Es könnte daher schonindieser Hinsicht, da zur Zeit die Ständeversammlung über die Organisation der Censurbehörden nicht gehört worden ist, kein Anspruch auf die verlangte Bewilligung gemacht werden; sonst würde dies zu Consequenzenführen, welche vom nachtheiligsten Einflüsse auf die Verfassung sein würden. Ich habe das schon früher ausein- andergesetzt und glaube mich bloß auf das, was ich damals darüber geäußert habe, beziehen zu können. Ich kann mich aber auch um deswillen zu der Bewilligung, wie sie hier beantragt worden ist, nicht, entschließen, weil die Erwartung vpn beiden Kammern ausgesprochen worden ist, daß der nächsten Stände-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder