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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 275. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-08-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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möchten, ä) daß die Errichtung eines zweiten Landarbeitshauscs und eines Landesgefängnisses zu Hubertusburg vorerst ganz un terbleiben möge. - V. Sachlage in Folge der Verhandlungen in der 2. Kammer. Anders gestalteten sich daher die frühem unter und L. näher erwähnten Postulate, als sie am 7. und 8. April d. I. zur Diskussion in die 2- Kammer gelangten. Es wurde zuvörderst Seiten des Hm. Regierungsbevollmächtigten und nach der der Deputation von demselben besonders gemach ten Mittheilung, erklärt, „daß man einverstanden mit dem De- putatwnsantrag auf die Errichtung eines zweiten Arbeitshauses und eines Landesgefänqmsses zu Hubertusburg nicht beharre, auch die Zahl der Sträflinge in Waldheim nicht vermindert, und die Einrichtung eines 2. Zusatzes in Zwickau auf etwa 120 In dividuen beschrankt sehen wolle," damit jedoch der Antrag ver bunden: „eine Absonderung der männlichen und weiblichen Va gabunden in der Art zu bezwecken, daß die Landarbeitshauß- anstalt zu Zwickau nur für männliche Vagabunden bestimmt, und eine andere für etwa ohngefahr 100—120 weibliche der gleichen neu in Waldheim begründet werden möge." Für diese letztgenannte neue Anlage wurde nunmehr von dem Re? gierungsbevollmächtigtrn die Summe von 3,800 Lhlr. postulirt, als: Kosten der Errichtung dieser Anstalt in Waldheim 6600 Lhlr. Dagegen Ersparnisse an dem Bau- und Einrichtungs aufwand in Zwickau 2800 Lhlr. Neues Erforderniß 3800 Lhlr. Wie sonach von dem unter D. sa. ersichtlichen Gesammtaufwand an Bau- und Einrichtungskosten an: 52,545 Lhlr. nach der nunmehrigen Sachlage, 12,735 Lhlr. als der sammtliche Bau aufwand für dis beabsichtigt gewesene neue Anstalt zu Hubertus burg wegfallen sollte, so würde mit 39,810 Lhlr, der Gesammt- bedarf gedeckt gewesen sein. Wogegen durch das neue, wahrend der Diskussion gemachte Postulat an 3,800 Lhlr. sich nunmehr auf 43,610 Lhlr. oder in runder Summe 43,WO Lhlr. das von dem Hrn Commiffar bezeichnete und verwilligte und aus den Fonds herAnstslten zu entnehmende Gesammtbedürfniß der vbgedachten Bau- und Unterhaltungskosten herausstellte. Zugleich wurde aber dabei von dem Hrn. Regierungsbevollmäch- tigten erklärt, daß von den, vermöge der vorstehenden Bestim mungen, 43,600 Lhlr. in runder Summe betragenden Bau- und Einrichtungskosten, weil sie aus dem eigenen Vermögen der An stalten zu entnehmen, die Zinsen zu 4pCr. mit 1,744 Lhlr. der Hauptstaatskasse auf die an selbige vom Etat der Zucht- und Ver sorgungsanstalten überwiesenen und unter der Post von 10,447 Lhlr. 8 Gr. 1 Pf. Generalkosten begriffenen Pensionen an 2,008 Lhlr, in Aufrechnung gebracht werden könnten. Es wurden also durch die in der 2. Kammer erfolgte Annahme der Deputations anträge, im Verein mit den von dem Hrn. Regierungsbevoll- mächtigten beantragten Modifikationen in den von der hohen Staatsregierung theils mit dem Buchet, theils mit dem Decret vom 9. Januar 1834. hinausgegebenen Etats folgende Verände rungen herbeigeführt: 1) daß der ganze für ein weibliches Arbeits haus und ein Lanbesgefängmß in Huhertusburg in Ansatz ge brachte Aufwand, als: 12,740 Lhlr. Bau- und Einrichtungs kosten, 13,500 Uhlr. für Unterhaltung alljährlich, in Wegfall kommt, wogegen für die Anlegung eines Landesgsfangmsses von Seiten des Hrn. Justizmimsters im Laufe der Verhandlungen ein neues Postulat von 12,000 Lhlr. gesicht, und auch von der 2. Kammer verwilligt worden ist; L)"daß im Etat für Wald heim, bei chr daselbst unvermindert bleibenden Zahl von Sträf lings« (ohngefahr 700) eine Ersparniß nunmehr nicht eintmen kärm, und daher der Aufwand für die Anstellung von 70 neuen Zuchtmeistern (1547 Lhlr. 9Gr. 6Pf.) besonders verwilligt, und nicht wie früher, nach der vorstehenden Bemerkung unser L. zu s. vorausgesetzt wurde^ in sich selbst erspart werden kann; 3) daß für Zwickau durch eme Beschränkung der-dortigen Züchtlinge. guf die Zahl von 120 eine Ersparniß von 3,310 Lhlr. in dem von der RegiervNK vorgelegten Etat eintritt, und der dortige jährliche Mehraufwand überhaupt auf 12,956 Lhlr. festgestellt wird; 4) daß der für Errichtung eines werblichen Arbeitshauses in Waldheim erforderliche Bauaufwand, (nach Abzug einer in Zwickau zu machenden vorstehend unter 6. angegebenen, und in der Kammer erörterten Ersparniß) 3,800 Lhlr. betragt. Unter der Voraussetzung, daß die Zahl der in Zwickau und Waldheim detimrtm Vagabunden vorerst die Zahl von 400 nicht überstei gen wird, ist für deren Unterhaltung ein vermehrtes Postulat nicht aufgestellt worden. Das ganze neue Erforderniß für Waldheim und Zwickau besteht demnach s. an Bau- und Ein- richtungskosten, für Schlafzellen, Caserne und weibliches Landarbeitshaus in Waldheim 22,500 Lhlr. als: 18,700 Lhlr. vorstehend unter L. zu a. ersichtlich, 3800 Lhlr. für das weibliche Arbeitshaus vorstehend unter 6. ersichtlich; für Erweiterung des Landarbeitshaufes in Zwickau und Anlegung eines zweiten Zucht hauses daselbst statt 21,110 Lhlr. in runder Summe 21,100 Lhlr. wie oben unter 6. gedacht. Summa 43,600 Lhlr. obgedach- ter Maßen aus dem Fonds der Anstalten zu entnehmen, d. An jährlichen Unterhaltungskosten, für die Anstellung von 10 neuen Zuchtmeistern zu Wald heim (s. vorstehend II zu o.) 1,547 Lhlr. 9 Gr. 6 Pf., für die neuen erweiterten Einrichtun gen zu Zwickau (s. vorstehend unter 3.) 12,956 Lhlr. Summa 14,503 Lhlr. 9 Gr. 6 Pf. Die vorstehenden Zusammenstellungen werden genügen, um die aus so verschiedenen Lheilen der Landtagsacten hervortreten den Anträge der hohen Staatsregierung, wie sie im Laufe der Verhandlungen theils angenommen, theils modisicirt, theils vor der Hand aufgegeben worden sind, und welche Mittel zur Errei chung jener Zwecke erfordert werden? deutlicher zu bezeichnen, und nunmehr auf die Begutachtung des dermaligen Zustandes der in Rede stehenden Anstalten besonders in finanzieller Bezie hung, und der zu ihrer weitern Vervollkommnung gemachten Po puläre, übergehen zu können. Fonds der Anstalten, und die daraus sonst zu erwar tende Einnahme betreffend. Nicht unbekannt ist es geblieben, und die dermalige mit der Verwaltung dieser Anstalten beschäf tigte Behörde hat sich in der Beilage zA zu dem Decret vom 17. Octyber 1833 selbst darüber ausgesprochen, daß durch einige un- - treue oder unzulänglich befähigte, zunächst mit dem Rechnungs wesen beauftragte Beamtete, durch Mißbräuche verschiedener Art und ein verworrenes Rechnungswerk, sich vielfache Schwie rigkeiten ergeben haben, um nach Einrichtung der Ministmalde- partements und Uebergang dieser Angelegenheiten an das Mini sterium des Innern cine zuverlässige Uebersicht der Verwaltung, und ihres dermaligen Standes zu gewinnen. Ist die Feststel lung des Acriy- und Passiv-Standes, wie er zu dem Zeitpunkte beschaffen war, als Vie jetzige Verwaltung eintrat, schwieng und mit völliger Genauigkeit gar nicht möglich, so wird das endliche Ergebniß der Prüfung der zum Theil auf mehrere Jahre zurück noch nicht examinirten Rechnungen nicht ganz ohne Einfluß auf den Activ - und Passiv-Zustand der vorliegenden Anstalten, wie er ersichtlich ist, bleiben. Es kann daherp für jetzt wohl die so eben gedachte Uebersicht des Vermögens der Anstalten zur Norm dienen, die definitive Feststellung desselben aber erst dann er folgen, wenn die noch unjustisicirtm Rechnungen der frühem Verwaltung berichtigt Md justisicirt sein werden. Die unge- Mins Sorgfalt, welche die dermalige Verwaltungsbehörde die sem so wichrigm Gegenstände widmet, spricht sich allenthalben . sp unverkennbar in den uns vorgesegten Unterlagen aus, und hat sich namentlich durch zweckmäßige neuerliche Veranstaltungen und Abstellung mancher Mißbräuche schon so bewährt, als daß nicht auch mit unbedingtem Vertrauen du Erledigung des Rechnungs wesens der früheren Verwalumg, als wozu nach Angabe ver.
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