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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 319. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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vor, welche auf die von der Gemeinde Lauterbach an dies Stände gerichtete Petition nach dem Beschlüsse beider Kammern i zu erlassen ist. l Sie findet die einstimmige Genehmigung der! Kammer und soll hiervon die 2. Kammer mittelst Protocollex- tracts in Kenntmß gesetzt werden. Der erste Gegenstand auf der heutigen Tagesordnung ist der — vom Bürgermeister Bernhard! zu erstattende — mündliche Vortrag der Resultate des Vereinigungsverfahrens über daS Gesetz wegen der privilegirten Gerichtsstände. Die Kammer erklärt sich, ohne daß von irgend einem Mit- gliede eine Erinnerung gemacht wird, bei allen Punctennnt der Ansicht der Deputation einstimmig einverstanden, und es haben somit alle über das Gesetz wegen der privilegirten Gerichtsstände annoch obwaltenden Differenzen ihre Erledigung gesunden. Man gelangt zum zweiten Gegenstände der heutigen Ta gesordnung , nämlich zur Berathung über das Einnahme- Budjet. Das Referat hat v. Deutlich übernommen. Er tragt den Eingang des Berichts vor, wie folgt: Einer verehrter: Kammer überreichen wir den Bericht über . das Einnahme - Budjet (die Verhandlungen der 2. Kammer be finden sich in Nr. 397. d. Bl. S. 4108, flg.), und erlauben uns, auf diejenige Bemerkung hinzuweisen, welche wir in unserm Vorbericht über das Ausgabe-Budjet in Hinsicht des besondern Verhältnisses gemacht haben, welches bei Vorlage des ersten Wudjcts eintritt, und wir bringen damit die Aeußerung des Hrn. Finanzministers in Verbindung, welche derselbe in der 2. Kam mer dem Beginn der Berathung über das Einnahme-Bud- - jet gethatt, und welche wir sehr'beachtungswerth finden, die - Aeußerung nämlich: „daß die Staatsrcgierung sich werde ange legen sein lassen, die verschiedenen Verwaltungszweige nach Kräften zu verbessern und die Einnahme zu erhöhen, um dadurch die nur als Zuschuß zu den Staatsbedürfnissen zu betrachtenden Steuern nach und nach mäßiger stellen zu können, daß aber auch der Regierung jetzt die nöthige Zeit zu gönnen sei, um das, was .jetzt vorbereitet und eingclettet sei, erst in Ausführung zu brin gen, daher Anträge und Vorschläge von fernem Umgestaltungen und Verbesserungen einer später» Zeit zu überlassen sein möch ten." — Denn so groß auch die Veränderungen sind, welche in Folge der neuen Organisation bei den Ausgaben cintretcir! werden, so stehen ihnen diejenigen doch wohl nicht nach, welche .. bei der Einnahme zum Theil bereits begonnen haben, zum Theil! noch erfolgen werden, und es erscheint der Zeitraum bis zur nächsten Ständeversammlung fast zu kurz, um über so umfäng liche Veränderungen und gänzliche Umgestaltungen der wichtig sten Zweige der Staatsverwaltung, pon denen mehrere erst im Jahre 1835 in das Leben treten können, derartige Erfahrungen zu sammeln, um über den Erfolg und den Einfluß, welchen sie . auf das Ganze äußern, mit Sicherheit urtheilen zu können. Werden in der Staatsmaschine wichtige Theile verändert, so reicht es nicht aus, wenn man es dahin bringt, daß das Neue vielleicht nach Beseitigung mancher Schwierigkeiten ungehindert seinen Fortgang habe, sondern es kommt alles darauf an, daß man sorgfältig beobachte, wie es in das Ganze eingreifc, und ob es nicht auf andere Theile nachtheilige Wirkungen äußere, die weder vorherzusehen, noch im Anfänge sogleich zu entdecken wa ren. Zeigt das Resultat der Berathungen in der 2. Kammer, daß man jener ministeriellen Aeußerung volle Berücksichtigung habe widerfahren lassen, so haben auch wir es gethatt, und hof fen die Billigung der geehrten Kammer zu erhalten. — Da wir im übrigen von den Beschlüssen der 2. Kammer nur in einigen wenigen Positionen abweichen, so werden wir nur diejenigen be sonders bezeichnen - wo dieß der Fall ist, so wie wir auch bei je der Position auf die von der jenseitigen Deputation ihrem Bericht beigedruckten Special - Etats zu beziehen uns erlauben, dagegen der Referent diejenigen Special-Etats, Heren Abdruck die jen seitige Deputation nicht für erforderlich, gehalten hat, auf Ver langen noch Vorträgen wird. Staatsministcr v. Ze sch au: Den geehrten Kamnmmit- gliedern liegen bereits alle Verhandlungen vor, welche in der 2. Kammer über daS Einnahme Budjet statt gefunden haben; ich darf aus diesem Grunde wohl voraussetzrn, daß Sie sich mit denselben genau bekannt gemacht haben. Ich werde daher die geehrte Kammer und insonderheit den protocoüirenden Herrn Secretair nicht mit Wiederholung dessen belästigen, was ich m der 2. Kammer erläuterungsweise zum Theil umständlich ange führt, sondern mich nur auf diejenigen Mittheilungen und Er läuterungen b-schränken, welche sich durch den Gang der Bera thung als nothwendig darstellen werden. Man geht nun zu den einzelnen Positionen, über. 1. Nutzungen des Staats-Vermögens und der Staatsanstalten, und zwar: Von denDomainen und andern Besitzungen. I. Etat der Forstnutzun gen. 454,570 Thlr. (s. Nr. 397. d. Bl. S. 4112.) Wenn man den frühem Zustand des Forstwesens in Sachsen mit dem gegen wärtigen vergleicht, so bietet sich von selbst der Erfolg der bes sern Bewirthschaftung der Staatsforsten-durch den höher» Er trag und die bessere Cultur derselben dar. Denn wahrend vor der Theilung Sachsens der Ertrag der Staatsforsten auf,ungefähr 550,000 Thlr. sich berechnen ließ, so ergiebt sich jetzt eine Sum- ' me von 428,999 Thlr. 14 Gr. 8 Pf., wenn man nämlich von der Angabe im Budjet an 454,570 Thlr. die diesem Administrati- onszweige zur Last fallenden Gcneralunkosten an 23,890 Thlr. 9 Gr. 4 Pf. und 1,680 Thlr. an Mehrbedarf zu der nachzuholen den Vermessung und Abschätzung einiger Staatsforffen für das Jahr 1834, Summa: 25,570 Thlr. 9 Gr. 4 Pf. in Abzug bringt. Sonach wird sich im Jahre 1835 und 1836 der Reiner trag auf 430,679 Thlr. 14 Gr. 8 Pf. erhöhen. — Auch bei diesem Verwaltungszweige tritt das Finanzministerium als unmittelbare Verwaltungsbehörde künftig dadurch ein, daß die Kreisfvrstmei- ster- und Oberforstmeister-Stellen in Wegfall kommen sollen, und die Forstmeistereien, 14 an der Zahl, in unmittelbare Ge schäftsverbindung mit dem Finanzmittisterio treten, so daß das gejammte Forstpersonale künftig nur aus den im jenseitigen De putationsgutachten ts- dass. a. a, O.) aufgeführten Beamten, mit Beziehung der daselbst verzeichneten Gehalte, bestehen wird. — Die Deputation hat unter diesen Verhältnissen einen Antrag auf Ersparnisse in dieser Branche nicht zu machen gewußt, im Gegentheil glaubt sie, daß die Besoldung der Unterförster mit 200 Thlr. fast zu niedrig sein dürfte; eine Ansicht, welche auch eine ministerielle Aeußerung in der 2. Kammer bestätigt, un ter dem Hinzufügen, daß dieß Verhältnis zu ändern beabsicht werde. Die Deputation empfiehlt daher die Annahme dieser Po sition und her darin aufgeführten Einnahme und Ausgabe, und
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