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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 54. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
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eingereichten Petition wegen Verlängerung der Verjährungs frist, Nr. 244 der Registrande. Präsident V. Haase: Wird ebenfalls an die vierte De putation abzugeben sein. Ist die Kammer damit einverstan den? — Einstimmig Ja. (Nr. 289.) Interpellation des Abg. Secretair Kasten, -en Stand der Verhandlungen in Bezug auf Aufhebung der Domstifter zu Meißen und Wurzen und aus die Verwaltung des Vermögens der Klöster betreffend. Präsident v. Haase: Ich bitte die Interpellation vor zutragen. Dieselbe lautet: Bei dem außerordentlichen Landtage des Jahres 1848 stellte ein Abgeordneter den Antrag auf Aufhebung der Stif ter und Klöster, welcher zur Berichterstattung an eine Depu tation verwiesen wurde. Es fanden über diesen Antrag in beiden Kammern leb hafte Verhandlungen statt, jedoch gelangte ein Antrag auf Aufhebung der Stifter damals nicht an die Staatsregierung, weil sich die Kammern damals nicht einigen konnten, und eben so wenig ist dies in Ansehung der Klöster geschehen. In Bezug auf diese haben sich die damaligen Kammern nur zu zwei Anträgen geeinigt, von welchen der eine dahin ging, daß die Staatsregierung das Vermögen der Klöster, sowie bei allen anderen Stiftungen, in ihre Oberaufsicht ziehe, -er andere aber sich darauf erstreckte, daß der Ausdehnung und nicht vollkommen entsprechenden Anwendung der so genannten Exemtion der Klöster von der landesbischöflichen Jurisdiction entgegengetreten werde. Beim Landtage des Jahres 1849 ist dieser Gegenstand wieder zur Sprach? gekommen, und es hat damals, sowie auch -ei den früheren Landtagen schon, die hohe Staatsregierung erklärt, daß sie die Ansicht hege, daß cs wünschenswerth sei, auf die Aufhebung der Stifter Meißen und Wurzen hinzu wirken, daß sie deshalb in Unterhandlungen getreten sei, hoffe, daß diese in der allernächsten Zeit zu einem alle Inter essen befriedigenden Resultate führen würden, ja daß sie ihrem Abschlusseziemlich nahe wären, und daß dann an die Kammern -arüber eine geeignete Eröffnung gelangen werde. Was die Klöster anlangt, so hat die Regierung den Kammern mitgetheilt, daß sie nach Eingang der an sie ge langten desfallsigen Anträge sofort thätig gewesen, daß sie dieKlöster aufgefordert habe, Vorlagen über den Stand ihres Vermögens und dessen Verwaltung zu geben, daß diese Ein gaben erfolgt wären und das Cultusmmisterium mit deren Prüfung beschäftigt sei. Ebenso hat die Negierung in Ansicht des zweiten in Bezug auf dieKlöster an sie gelangten Antrags die Eröffnung gemacht, daß sie die Ansichten des domstiftlichen Capitels zu Bäutzen vernommen und in Folge davon die geeigneten Er öffnungen an die Klöster gemacht habe, daß diese sich zur Be antwortung derselben eine längere Frist erbeten, die ihnen habe bewilligt werden müssen/ da sie nach ihrer innern Ein richtung sich vor Ertheilung der Antwort mit ihrem auswär tigen Obern hätten vernehmen müssen, daß aber die Regie rung darauf halten werde, daß die Antwort auf diese Mit- theilung an die Klöster nicht ungebührlich verzögert werde, und daß dieRegierung nach deren Eingangedas weiterNöthige verfügen werde. Diese von der hohen Staatsregierung versprochenen Mittheilungen sind nun bis jetzt, nach Verfluß von nahe an zwei Jahren, noch nicht an die Kammer gelangt, und ich finde mich, da die Beendigung dieserAngelegenheiten von dem größ ten Interesse für das ganze Land ist, veranlaßt, an die hohe Staatsregierung die Anfrage zu stellen: Wie weit sind dermalen die nach den früher gegebe nen Versicherungen angeknüpften Verhandlungen über Aufhebung der Domstifter gediehen, und welche weiteren Schritte sind in Bezug auf die Ver waltung des Vermögens der Klöster und in An- sehungder sogenannten Exemtion derselben von der bischöflichen Jurisdiction gethan worden? Ich bitte, diese Interpellation dem betreffenden hohen Ministerium zu Abgabe einer Antwort darauf mitzutheilen. Dresden, am 6. December 1850. Heinrich Ludolph Kasten. Präsident 0. Haase: Es wird die Mittheilung derselben? an den betreffenden Her« Staatsminisier erfolgen, und wenn dieser sich bereit erklmt hat, darauf in der Kammer zu antworten, die Antwort auf eine Tagesordnunggesetztwerven. (Nr. 290.) Auszug der Protokolle jenseitiger Kammer vom 21. November und 6. December d. I., die BerathunK rücksichtlich der beantragten Erwerbung des sächsisch-schlesi schen Eisenbahn für den Staat betreffend. Präsident v. Haase: Wird an die zweite Deputation zurückgehen. (Nr. 291.) Protocollextract der ersten Kammer vom 6. d. M., die Genehmigung der dort entworfenen ständischen Schrift, den Gesetzentwurf über Amortisation der Wechsel und Anweisungen betreffend. Präsident v. Haase: Dieser Protocollauszug ist an die erste Deputation abgegeben worden. Der Herr Vicepräsident hat das Wort. Vicepräsident v. Erregern: Die Schrift ist von der ersten Deputation Ihrer Kammer geprüft worden, dieselbe ist ganz damit einverstanden, und ich habe zu erwarten, ob die Kammer genehmigt, daß ich sie sogleich vorlese. Präsident v. Haase: Ist die Kammer damit einverstan den, daß der Herr Vicepräsident die ständische Schrift vor trage ? — Einstimmig Ja. (Nachdem dies geschehen.) Präsident v. Haase: Wird die eben vorgetragene Schrift von der Kammer ihrem Inhalte und ihrer Form nach geneh migt? — Einstimmig Ja. Präsident 0. Haase: Wir gehen nun über auf die Be- rathung des vorgetragenen Berichtes. Da ich über denselben einige Bemerkungen zu machen habe, so halte ich es für an-
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