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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. ^2. Dresden, am 23. Januar 18^1. Fünfundsiebenzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 16. Januar 1851. Inhalt: Registrandenvortrag. -— Entschuldigungen, — Urlaubsgesuche. — Verathung über den mündlichen Vortrag der ersten Deputation, das Verelnigungsoerfahren über das Gesetz, die -Ablösung der Naturalleistungen an Geistliche und Schullehrer betreffend. — Beschlußfassung. — Verathung des Berichts der dritten Depu- - tation über die vom Abg. Elbel eingebrachte Petition, die Unter suchung der Grundsteuerverhältnisse in den Gebirgsgegenden be treffend. — Beschlußfassung. — Verathung des andenveitcn Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung L,. des Aus- gabcbudgets, die allgemeinen Staatsbcdürsnissc betreffend. — Beschlußfassung. Präsident v. H a a s e eröffnet in Gegenwart der könig lichen Commissarien v. Schaarschmidt, v. Hübel und Opelt, sowie in Anwesenheit von 55 Kammermitgliedern, A2U Uhr die Sitzung, wonach Secretair Scheibner das über die letzte Sitzung aufgenommene Protocoll vortragt, welches ohne Widerspruch genehmigt und von den Abgg. v. Einsiedel-Scharfenstein und v. d. Planitz mit vollzogen wird. Zur Hauptregiftrande ist folgende Nummer eingegangen: (Nr. 351.) Petition der Gemeinde Schmorkau bei Königs brück und mehrerer umliegender Ortschaften um Entschädigung wegen des für die Ausrüstung der dortigen Communalgarde in Folge des Gesetzes vom 22. November 1848 gehabten Auf wandes. Präsident V. Haase: Es hangt diese Petition mit dem Communalgardengesetze zusammen, und das Dircctorium ist der Ansicht, daß sie deshalb an die erste Deputation abzugeben sein werde. Sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Präsident 0. Haase: Ich habe nun noch die Herren Abgg- Oehmichen, Riedel, Golle und Sachßc wegen Unwohl seins und bezüglich dringender Abhaltung für heute zu ent schuldigen. Uebrigens hat noch der Abg. Stockmann gebeten, ihm für den 20., also nächsten Montag, Urlaub zu ertheilen. Will dieKammerdiesen Urlaub bewilligen? -- Einstimmig Ja. n. K. (4. Abonnement.) Präsident V. Haase: Wir gelangen nun zum ersten Gegenstände der heutigen Tagesordnung, dem mündlichen Vortrage der ersten Deputation über die Dif ferenzpunkte im Betreff der Leistungen an Geistliche und Schullehrer. Referent Vicepräsident v. Criegern: Nachdem Ihre erste Deputation hier anderweiten Bericht über den Gesetz entwurf, die Ablösung der Naturalleistungen an Geistliche und Schullehrer betreffend, erstattet hatte, waren noch einige Differenzpunkte mit der ersten Kammer übrig geblieben, welche zu dem gewöhnlichen Vereinigungsverfahren Veranlassung gaben. In Verfolg desselben ist dann die Sache in der jen seitigen Kammer anderweit zum Vortrage gelangt, und es ist neuerdings der Protocollcxtract darüber an unsere Kammer zurückgelangt Und durch Beschluß vom 14. d. M. von der Kammer an die erste Deputation abgegeben worden. Die Differenzpunkte, welche noch übrig sind, lassen sich leicht über sehen, weshalb denn auch Ihre Deputation nicht für nöthig erachtet hat, Ihnen anderweiten schriftlichen oder gedruckten Bericht darüber zu erstatten; sic wird vielmehr in Folge gestern gehaltener Vorberathungen diese Punkte gegenwärtig der Kammer mündlich vorlcgen, und es wird dann von deren weiterem Beschlüsse abhängcn, ob sie sofort definitive Resolu tion fassen will, oder ob sic glaubt, daß eine weitere Bericht erstattung nothwendig sei. Von den Differenzpunkten, welche in Verfolg, des letzten hiesigen Vortrages übrig geblieben waren, hat sich der eine gänzlich erledigt. Es war nämlich einem Beschlüsse der ersten Kammer, dahin gehend: „Die Ablösungscapitale und resp. Landrentcnbriefe mögen den betreffenden Pfarr- undSchulgemein- den.z um An kauf von Grundstücken, vorzugsweise von Wiesen, unter Genehmigung der königlichen Kreisdirection ausgeantwortet werden", von unserer Kammer nicht beigetreten worden, und es ist nun- mehro auch die erste Kammer von demselben zurückgegangen, daher dieser Punkt gänzlich zur Erledigung gelangt. - Ein zweiter Differenzpunkt bestand darin, daß in der jenseitigen Kammer noch ein Zusatz beschlossen worden war, dahin lau tend: „so langevierProcent nichtgewahrt werden können, ist das Cultusministerium ermächtigt, 23
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