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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 86. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
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auf den Hauptantrag Seite 570 stellen. Wenn Niemand gegen diese Ordnung der Fragstellung etwas einwendet, so würde ich zur Fragstellung verschreiten. Abg. v. Neschwitz: Ich würde darauf antragen, daß der von dem Abg. Kölz gestellte Antrag speciell zur Beschluß fassung komme. Präsident v. Haase: Es wird eine Trennung bei der Fragestattfinden. - ReferentAbg. Rittner: Ueber die von der Deputation gemachten Voraussetzungen ist nicht abzustimmen, glaube ich. Präsidentv. Haase: Es scheint dies allerdings noth- wendig. Die Deputation ist bei ihrem Rathe und Anträge, das Postulat zu bewilligen, laut ihres Berichts von diesen Voraussetzungen ausgegangen und hat daher von solchen ihren Rath und Antrag abhängig gemacht, die letztere durch erstere bedingt. Ich halte daher dafür, daß jene die Bewilli gung bedingenden Voraussetzungen zurAbstimmung zu brin gen seien. Referent Abg. Rittner: Also der Herr Präsident ge denkt die Voraussetzungen einzeln oder gemeinschaftlich zur Abstimmung zu bringen? Präsident 0. Haase: Ich frage zunächst die Kammer: ob dieselbe die Bewilligung zu eventueller Verausgabung der unter Position 9 des außerordentlichen Ausgabebudgets ge forderten 226,51.3 Thaler nach dem Rathe der Deputation — mit dem von mir gedachten und von der Deputation im Berichte gemachten Vorbehalte — ausspreche? — Gegen 1 Stimme (Abg. Riedel) Ja. Präsident!).Haase: DieDeputationhatnunSeite569 der Kammerdaneben anempfohlen, „zunächst die ferne ren Verhandlungen in dieser Angelegenheit und die Entscheidung darüber, wenn der Augenblick gekommen, die Auszahlung der fraglichen Summe zu bewirken, vertrauensvoll in dieHand der Re gierung zulege n." Ist die Kammer damit einverstanden ? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Hieran ist ein Antrag von Seiten des Abg. Kölz geknüpft worden, welcher sich an den der De putation anschließend also lautet: „ hiermit abergleich- zeitigdenAntragzuverbinde^dieStaatsregie- rung wolle von dem weiteren Verlaufe und dem Resultate der Verhandlungen der Ständever- fammlung seiner Zeit Mittheilung zugehen lasse n." Die Deputation hat diesen Antrag zu dem ihrigen gemacht, und ich frage: Nimmt die Kammer auch diesen An trag an? — Gegen2Stimmen (Abgg. v.Nostitz undv.Besch- witz) Ja. Präsident v. Haase: Ferner sagt die Deputation, daß sie bei der Bewilligung, welche sie der Kammer anempfohlen, voraussetze, daß 1) die hohe Staatsregierung auch fernerhin bemüht sein werde, für Festsetzung eines billigeren, mit den Verhältnissen, unter denen eine deutsche Marine ins Leben treten kann, mehr im Einklänge stehenden Maaßstabes für die deutsche Marine Sorge zu tragen, als wie derjenige ist, nach welchem bisher die für allgemeine Bundeszwecke nöthi- gen Geldmittel von den sämmtlichen deutschen Bundesstaaten aufgebracht worden sind; 2) jedenfalls die Auszahlung nicht eher erfolge, als bis a) ein wirkliches Centralorgan für die deutschen Bundesstaaten ins Leben getreten ist; b)als nicht mit Zuversicht zu erwarten steht, daß sämmtliche Bundesstaa ten nicht nur die bisher ausgeschriebenen Beiträge, sondern auch die ferneren, zur Unterhaltung und Ausbildung der ge dachten Flotte nöthig werdenden Beiträge einzahlen werden, und namentlich die beiden größten deutschen Staaten bei die ser Flotte sich gemeinschaftlich mit den übrigen Staaten be theiligen, sei es durch Beiträge an Geld oder durch Stellung ihres Contingents in natura." Ich frage also: Will die Kammer diese Voraussetzung bei der Verwil- ligung gegen die hohe Staatsregierung aus sprechen? — Einstimmig Ja. Referent Abg. Rittner: Ich darf wohl annehmen, daß die Verhandlungen über den gegenwärtigen Gegenstand auch außerhalb unserer Kammer großes Interesse erwecken wer den, und ich erlaube mir daher den Herrn Präsidenten zu bit ten, bei dem Herrn Staatsminister anzufragen, ob derselbe wohl gestattet, daß nunmehr unsere Verhandlungen in die gewöhnlichen Mittheilungen ausgenommen werden. Staatsminister v. Beu st: Ich habe gar kein Bedenken dagegen. Präsident v. Haase: Da die Staatsregkerung nichts dawider einzuwenden hat, wird die öffentliche Mittheilung der Verhandlung erfolgen, dafern sich auch die Kammer hier mit einverstanden erklärt. Ich frage demnach die letztere: ob sie ebenfalls damit einverstanden sei, daß diese Verhandlun gen veröffentlicht werden? — Einstimmig Ja. Präsident!). Haase: Wir kommen nun auf einen an dern in geheimer Sitzung zu berathenden Gegenstand unserer heutigen Tagesordnung rc. Mit ssr Red'-Msn vrovisorlsch beauftragt: Co. Gottwald. — Druck von B. G. rcnönrx. Letzte Absendung zur Post r 16. Februar 1851,
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