Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 71. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
merksamkeit besonders auf die Verhältnisse zu Elsterberg zu richten. Es trägt nämlich in dieser Petition der Stadtrath zu Elsterberg vor, daß seit dem großen Brande von 1840, wo Kirche und Schule und sämmtliche geistliche Gebäude abge brannt sind, die geistlichen Gebäude wegen Armuth noch nicht haben wieder aufgebaut werden können. Er theilt ferner mit, es hätten Kirchen- und Schulgemeinde zusammen 59,000 Lhlr. Schulden, zu deren Verzinsung und Tilgung die Stadtgemeinde 1681 Lhlr. jährlich auszubringen habe, dies aber sei ihr nicht möglich gewesen, bis zum Ende des vorigen Jahres sei sie mit 4853 Lhlr. in Rückstand geblieben, und da überdies noch städtische Abgaben bis zur Höhe von 200 Lhlr. erhoben würden, so steige das jährliche Bedürfniß auf 1881 Lhlr., also fast auf 1900 Lhlr. Nun sei aber die Stadtgemeinde geradezu unfähig, mehr als lOOO THlr. aufzu bringen, und in Folge dessen sei dort das betrübteste Verhältniß eingetreten, es würden, weil man weder die Zinsen ordentlich abzahle, noch nach dem anfänglichen Plane auf die Tilgung der Schuld Rücksicht nehmen könne, Capitale gekündigt, und es stehe eine gänzliche Jnsolvenzerklärung der Stadtgemeinde in gewisser Aussicht. Der Stadtrath von Elsterberg muß wissen, was er damit sagt. Damit ihnen nun geholfen werde, suchen die Petenten um eine dem wahren Bedürfnisse ent sprechende außerordentliche Bcihülfe aus Staatsmitteln nach. Auf welche Art und in welcher Hohe diese Beihülfe ihnen ge währt werden solle, sagen sie allerdings nicht, sie führen nur an, daß die Angesessenen durch Wiederaufbau ihrer Gebäude überschuldet worden seien, sie führen ferner an, daß, wenn man in Elfterberg 800 Thlr. Einnahmen habe, man 40—50 Lhlr. städtische Abgaben zahlen müsse. Nun sind sie zwar nicht ohne Unterstützung geblieben, zum Wiederaufbau der Kirche sind ihnen aus Staatsmitteln 4000 Lhlr. gegeben worden, eben so sind ihnen noch einmal für 1847 und 1848, 200 Thlr. zur Schulcasse bewilligt worden. Trotz dieser Unterstützung von mehr als 4000 Lhlr. finden sie sich in der Lage, daß sie das vorher erwähnte Bekenntniß thun müssen. Nun würde der Ausschuß es sich zur Pflicht gemacht haben, die Sache 'naher zu erörtern, allein es findet sich in dem Budget für das Ministerium des Cultus unter Position 66 a. unter der Ueber- schrift: „für die evangelischen Kirchen" zu gleicher Zeit eine Position von 5000 Thlr. für den Umbau der Kirche zu Jöh stadt mit der Bemerkung, daß die Gemeinde dort zu arm sei, um diesen Umbau aus eignen Mitteln zu bewirken. Das sind nun also analoge Fälle, hier ist zwar die Kirche wieder aufgebaut, aber es sind gewaltige Schulden da, die die Ge meinde, wie sie vorgiebt, nicht bezahlen kannlli hier soll eine Kirche aufgebaut werden und man macht Anspruch aufUnter- stützung aus Staatsmitteln. Die Aehnlichkeit beider Fälle nun hat den vierten Ausschuß bewogen der Kammer vorzu schlagen, Sie möge diese Petition seinem Reffort entnehmen und zur genauen Erörterung und Erwägung dieselbe an den dritten Ausschuß abgeben lassen. II. A. (4. Abonnement. ! Präsident Cuno: Wollen Sie über den so eben erstatte ten mündlichen Vortrag sofort berathen? Begehrt Jemand das Wort? Abg. v. Dieskau: Ich will nur wiederholt die große Armuth von Elsterberg bestätigen, ich habe dies bereits früher bei einer andern Gelegenheit gethan. Ich stimme der Er klärung und dem Anträge des Ausschusses vollkommen bei, denn es ist dringend nothwendig, daß die Petition genauer erörtert werde, und ich hoffe, daß von Seiten des dritten Aus schusses diese Erörterung zu Gunsten der Petenten ausfallen werde. Präsident CunorDer Ausschuß räth an, die Petition der Stadlgemeinde zu Elsterberg an den dritten Ausschuß zu verweisen; wollen Sie dies? — Einstim mig Ja. Präsident Cuno: Es folgt mündlicher Bericht des fünften Ausschusses über die anderweite Beschwerde Zobels zu Kittlrtz. Berichterstatter Abg. Jacob (aus Vielau): Der Buchhändler Gottlieb Zobel in Kittlitz hat unterm 9. März laufenden Jahres aufs Neue eine Beschwerde in sei ner Angelegenheit, die Enthebung der Zustandsvormund' schäft betreffend, bei der Volksvertretung, diesmal zunächst bei der zweiten Kammer, eingereicht und nach unternomme ner Begründung schließlich die Bitte ausgesprochen: Eine hohe Volksvertretung wolle bei der hohen Staatsregierung für ihn gütigst sich nachdrücklich und ehemöglichst zu verwenden geruhen, daß ihm sofort das einzige ihm nur noch übrig gelasseneMit- tel, sich durch die hohe medicinische Facultät ohne Verzug in Leipzig exploriren zu lassen, zu ergreifen gestattet werde, als dasjenige Rechtsmittel, durch welches allein er hoffen dürfe, der ihm an seiner Ge sundheit und an seinem Vermögen nagenden Cura endlich wieder enthoben zu werden. Bei sorgfältigster Prüfung der in dieser Angelegenheit ergangenen Acten lassen solche keinen Zweifel übrig, daß Zo bel wenigstens bis zum 4. Januar dieses Jahres, von welchem Zeitpunkte feine vorletzte Eingabe nebst Beilagen bei der Volksvertretung datirt, auf religiösem Gebiete Ideen und Anschauungen zu Lage fördert, die sich nicht mit einer gesun den Vernunft zu vertragen scheinen. Aus solchem Gesichtspunkte sind sowohl Entscheidungen des Justizministeriums vom 3. Juli 1848, als auch Berichte der betreffenden Ausschüsse früherer Landtage, wie des jetzi gen in beiden Kammern, so wie dieBeschlüsse des letzteren ge rechtfertigt. Aus den früheren Eingaben Zobels nebst Beilagen, wie aus dem ärztlichen Gutachten über Zobels Zustand, läßt sich nämlich nicht bestimmt erkennen,, daß derselbe in Bezug auf eigene Verwaltung seines Vermögens dispositiönsunfähig sei, welche Eigenschaft mit seiner religiös wie politisch einsei tigen und fixen Geistcsrichtung nicht, nothwendig verbun den angenommen werden darf; denn seine Ansichten und Ur- theile außerhalb der Grenze jenes überspannten Gtsichtskrei- 43
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder