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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849/50,2
- Erscheinungsdatum
- 1850
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849/50,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028245Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028245Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028245Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849/50
- Titel
- 71. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-05-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849/50,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll48. Sitzung 999
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1031
- Protokoll51. Sitzung 1053
- Protokoll52. Sitzung 1077
- Protokoll53. Sitzung 1111
- Protokoll54. Sitzung 1145
- Protokoll55. Sitzung 1167
- Protokoll56. Sitzung 1209
- Protokoll57. Sitzung 1237
- Protokoll58. Sitzung 1263
- Protokoll59. Sitzung 1295
- Protokoll60. Sitzung 1307
- Protokoll61. Sitzung 1339
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1369
- Protokoll62. Sitzung 1371
- Protokoll63. Sitzung 1397
- Protokoll64. Sitzung 1427
- Protokoll65. Sitzung 1453
- Protokoll66. Sitzung 1465
- Protokoll67. Sitzung 1497
- SonstigesBeilage # 1543
- Protokoll68. Sitzung 1545
- SonstigesBeilage 1.-3. 1587
- Protokoll69. Sitzung 1597
- SonstigesBudget II, den Staatsaufwand betreffend. 1625
- Protokoll70. Sitzung 1627
- Protokoll71. Sitzung 1655
- Protokoll72. Sitzung 1669
- Protokoll73. Sitzung 1697
- Protokoll74. Sitzung 1717
- Protokoll75. Sitzung 1751
- Protokoll76. Sitzung 1779
- Protokoll77. Sitzung 1795
- Protokoll78. Sitzung 1805
- Protokoll79. Sitzung 1825
- Protokoll80. Sitzung 1851
- Protokoll81. Sitzung 1883
- Protokoll82. Sitzung 1911
- Protokoll83. Sitzung 1927
- BandBand 1849/50,2 -
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ses sind mindestens ebenso vernünftig, als die hundert Ande rer, welche ihre eigenen Geschäfte verwalten. Es dürfte sich demnach wohl fragen, ob nicht die Aufhe bung der Cura, um welche er so angelegentlichst und wieder holt bittet, einen günstigeren Einfluß auf seinen kranken Geist üben, überhaupt aber, ob das Zurückgeben der eigenen Ver mögensverwaltung von Nachtheil für dieselbe sein würde. Es ist etwashierüber Aufschlußgebendes in den Acten nicht vorhanden und sind unlautere Nebenabsichten und Ursachen für das Fortbestehen der Cura, soweit dies seine Ehefrau fort während fordert, doch wenigstens möglich. Der vom Referenten Hohlfeld am 11. Januar dieses Jahres Namens des fünften Ausschusses der zweiten Kam mer erstattete Bericht enthalt sonst Alles, was sich überhaupt über die Sachlage sagen läßt, und es würde nur zu Wieder holungen führen, wenn man darauf zurückkommen wollte; es genügt daher einfach auf jenen Vortrag zu verweisen. Mein man darf wohl behaupten, daß jeder Krankheit auch eine Genesung folgen kann, und daß die andauernde Be schränkung der Dispositionsfähigkeit Zobels eine von Zeit zu Zeit zu erneuernde Prüfung seines Zustandes fordert. Aus diesem Grunde dürfte auch sein gegenwärtiges Ge such um Exploration vor der medicinischen Facultät zu Leip zig nicht ohne Weiteres zurückzuweisen sein. Der Ausschuß ist demnach der Ansicht, daß zwar bei dem früheren Beschlüsse der gegenwärtigen Volksvertretung zu beharren, jedoch diese Eingabe zur Vervollständigung des Vorganges an das königliche Justizministerium abzugeben sei, und empfiehlt der Kammer, dieser Ansicht beizutreten. Wenn hiernächst Zobel in seiner Eingabe unter Bezug nahme auf Aeußcrungen seiner Ehefrau noch anführt, daß der frühere, von dem Beschwerdenausschuffe der ersten Kam mer gestellte und in dieser wie in der zweiten Kammer zum Beschlüsse erhobene Antrag, „die Beschwerde zur weiteren Maaßnahme an die Staatsregierung abzugeben" von seiner Ehefrau und ihren Helfershelfern ausgegangen und den betreffenden Mitgliedern des Ausschusses eingeimpft worden sei, so hat der Beschwerdeausschuß der zweiten Kam mer, da es wohl möglich sein könnte, daß die Ehefrau Zobels wirklich Aeußcrungen gethan habe, welche ihren Ehegatten gegen den Ausschuß mißtrauisch zu machen geeignet waren, sich darauf zu beschränken, hierbei zur Beruhigung des Be schwerdeführers auszusprechen, haßkeinem einzigen Mitglieds -es gedachten Ausschusses der zwerten Kammer von bei dem selben durch die Ehegattin Zobels vorgebrachten Wünschen oder Anträgen Etwas bekannt ist. Präsident Cuno: Wollen Sie über den jetzt gehörten Bericht sofort berathen? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Ich setze voraus, daß die Zusicherung am Schluffe lediglich eine persönliche, auf die Mitglieder des fünften Ausschusses bezügliche ist und nicht zur Abstimmung gebracht werden kann. Verlangt Jemand das Wort? Abg. v. Shells: Ich wollte nur bemerken, daß das, was im Berichte gesagt ist, vollkommen richtig ist. Abgesehen von seinen religiösen und politischen Ansichten ist Zobel ein Sollkommen vernünftiger Mann; ob sich das auch auf die Verwaltung seines Vermögens erstreckt und ob eine Explo ration durch die medicinische Facultät nöthig sei, darüber kann ich nicht urtheilen. Präsident Cuno: DieBerathung der früher von Zobel eingebrachten Beschwerde ist, wie ich mich entsinne, aus be sonder» persönlichen Rücksichten in geheimer Sitzung erfolgt; eine gleiche Rücksichtnahme hat der fünfte Ausschuß gegen wärtig nicht mehr für nöthig gehalten. Jetzt wird uns an- gerathen vom fünften Ausschüsse, dieBeschwerdeZobcl's zu weiterer Maaßnahme an die Staatsregierung abzugeben. Pflichten Sie diesem Gutachten Ihres Aus schusses bei? — Einstimmig Ja. Präsident Cuno: Der vierte Ausschuß wird noch be richten, und zwar mündlich, über diePetition L.M.R.Reichel's und Genossen zu Jägerhof. Berichterstatter Abg. Richter: Der deutsche Arbeiter verein zu Jägerhof bei Augustusburg hat in einer an die zweite Kammer gerichteten Petition vom 1. vorigen Monats mehrereUebelstande, die namentlich die Fabrikarbeiter drücken, dargestellt und um Abhülfe gebeten. Die Bittsteller beklagen sich nämlich, um Ihnen die einzelnen Beschwerden so kurz wie möglich vorzuführen, 1) über die zu lange Arbeitszeit, die, wenn namentlich bei Wassermangel die Fabrik stundenlang habe stehen müssen, dann, um das hierdurch Versäumte nachzuholen, oft auf sechzehn bis achtzehn Stunden aus gedehnt würde; 2) beschweren sie sich über die zu große Ver mehrung der Maschinen, durch welche immer mehr Men schen außer Arbeit gesetzt würden. In beider Beziehung wünschen die Bittsteller beschränkendeBestimmungen. Ferner wünschen sie 3) daß für alle Spinnfabriken ein gleichmäßiger, nach Zahl der Spindeln zu berechnender Lohnsatz eingeführt, sowie 4) daß strengere Maaßregeln gegen die Auslohnung der Arbeiter mit leichten Goldmünzen getroffen und 5) daß das sehr überhandnehmende Sonntagsarbeiten in den Fabri ken gänzlich abgestellt werde. Hieran knüpfen sie 6) noch das Gesuch um baldige Einführung von Arbeiterschiedsgerichten. So gegründet, wenigstens in mehrfacher Beziehung, die Be schwerden der Petenten jedenfalls und ganz gewiß sind, so dringend wünschenswerth es auch ist, daß diesen Beschwerden möglichst gründliche Abhülfe, und zwar in der nächsten Zeit geschehen möge, namentlich in Rücksicht auf die Feststellung der Verhältnisse der Fabrikarbeiter zu den Fabrikherren, so hat doch der fünfte Ausschuß, dem diese Petition mittelst Kammerbeschlusses vom 10. vorigen Monats überwiesen wor den ist, es nicht für angemessen erachtet, auf dieselbe jetzt schon näher einzugehen. Die in der Petition angeregten Fragen sind durchgehends solche, welche in der — wie wir auch heute vom Ministertische aus gehört haben, in der nächsten Zeit zu erwartenden Gewerbeordnung und beziehentlich in dem Gesetze über Einrichtung von Gewerbegerichten ausführlich behandelt werden müssen. Uebrigens sind alle diese seit länge rer Zeit vielfach durchsprochenen Fragen in der vorliegendm
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