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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,2.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028248Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028248Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028248Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 43. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-03-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- SonstigesVerzeichnis der Mitglieder der zweiten Kammer. 30
- Protokoll3. Sitzung 33
- Protokoll4. Sitzung 37
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 69
- Protokoll7. Sitzung 99
- Protokoll8. Sitzung 123
- Protokoll9. Sitzung 151
- Protokoll10. Sitzung 165
- Protokoll11. Sitzung 177
- Protokoll12. Sitzung 183
- Protokoll13. Sitzung 199
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- SonstigesBericht der außerordentlichen Deputation zur Prüfung der Robert ... 246
- Protokoll16. Sitzung 263
- Protokoll17. Sitzung 289
- Protokoll18. Sitzung 301
- Protokoll19. Sitzung 331
- Protokoll20. Sitzung 355
- Protokoll21. Sitzung 375
- SonstigesBericht der zweiten Deputation der zweiten Kammer über den ... 398
- Protokoll22. Sitzung 403
- Protokoll23. Sitzung 417
- Protokoll24. Sitzung 429
- SonstigesBericht des ersten Ausschusses der zweiten Kammer über den ... 450
- Protokoll25. Sitzung 457
- Protokoll26. Sitzung 471
- Protokoll27. Sitzung 489
- SonstigesErster Bericht der außerordentlichen Deputation in Bezug auf das ... 516
- Protokoll28. Sitzung 519
- Protokoll29. Sitzung 535
- Protokoll30. Sitzung 539
- Protokoll31. Sitzung 547
- Protokoll32. Sitzung 555
- Protokoll33. Sitzung 565
- SonstigesBemerkungen B. zu dem königl. Decrete, die deutschen Grundrechte ... 578
- Protokoll34. Sitzung 585
- Protokoll35. Sitzung 601
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 631
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 695
- SonstigesBericht des fünften Ausschusses über die bis zum 8. März 1849 ... 718
- Protokoll40. Sitzung 723
- Protokoll41. Sitzung 739
- Protokoll42. Sitzung 753
- Protokoll43. Sitzung 769
- Protokoll44. Sitzung 785
- Protokoll45. Sitzung 817
- Protokoll46. Sitzung 835
- Protokoll47. Sitzung 861
- SonstigesZweiter Bericht der außerordentlichen Deputation zur Revision ... 879
- Protokoll48. Sitzung 883
- SonstigesErster Bericht des dritten Ausschusses über das königliche ... 900
- SonstigesUebersicht des Staatshaushaltes für das Königreich Sachsen auf ... 903
- Protokoll49. Sitzung 981
- Protokoll50. Sitzung 1007
- Protokoll51. Sitzung 1039
- Protokoll52. Sitzung 1073
- Protokoll53. Sitzung 1089
- Protokoll54. Sitzung 1121
- Protokoll55. Sitzung 1145
- Protokoll56. Sitzung 1171
- Protokoll57. Sitzung 1199
- Protokoll58. Sitzung 1221
- Protokoll59. Sitzung 1247
- BandBand 1849 -
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gleich von vorn herein über die Grundsätze, welche von letzterer befolgt werden, ihre Ansichten zu manifestiren gehalten ist; in Erwägung, daß das Programm derdermaligen Minister, welches sie bei ihrem Antritte verkündet haben, die Haupt fragen der Gegenwart in politischer und materieller Be ziehung gar nicht berührt, und daß das Ministerium, als es deshalb behufs der weitern Aufklärung seiner Stellung zur Kammermehrheit interpellier worden ist, unter unbegründe ten formellen Einwänden eine, wenn auch nur allgemeine, doch die Principien andeutende Auslassung verweigert und mithin die Kammern darüber, ob die politische Gesinnung -es Ministeriums der Majorität entspricht, nach wie vor in Unklarheit gelassen hat; in weiterer Erwägung, daß von dem Ministerium sogar entgegenstehende Ansichten über Fragen von der größten Bedeutsamkeit an den Tag gelegt worden sind, indem es dem Bevollmächtigten bei der Centralgewalt die Hinwirkung auf einen Census für die Wählbarkeit zum deutschen Staatenhause, so wie die Herbeiführung eines absoluten Veto für das deutsche Oberhaupt gestattet, sich ferner aus seiner Mitte noch jetzt für eine vorhandene Fort setzung des von der deutschen Natron zertrümmertenBundes- tags, ingleichen Angesichts des von einer großen Mehrheit der zweiten Kammer kurz vorher abgelehnten Gehorsams der Soldaten außer dem Dienst in schroffer Weise für dessen Bei behaltung ausgesprochen hat; endlich in Erwägung, daß das Ministerium keineAnstalt trifft, dem gerechten Verlangen des sächsischen Volks auf Genugthuung für die Ermordung Ro- bertBlum's entgegenzukommen und den Gesandten v. Kön neritz aus Wien abzuberufen; beantragen wir, daß sich die Kammer im Verein mit der andern dahin erklären möge, daß das dermalige Ministerium das Vertrauen der Volksvertre tung nicht besitzt." *) Der Antrag ist von den Antrag stellern als ein solcher bezeichnet, von dem gewünscht wird, -aß er ohne Verweisung an eine Deputation sogleich in Be- rathrmg gezogen werden möchte. Nach §. 128 der Geschäfts ordnung ist das zulässig und die Kammer hat darüber zu ent scheiden. Ich frage die Kammer: Genehmigt sie, daß der Antrag ohne vorgängige Begutachtung durch eine Deputa tion von der Kammer in Berathung gezogen wird? Abg.Voigt: Herr Präsident! Ich bitte, den Antrag zu wiederholen, es haben ihn mehrere Mitglieder auf dieser Seite nicht vernommen. (Der Antrag wird nochmals vom Secretarr Jäkel verlesen.) Präsident Hensel: Ich habe die Kammer gefragt: ob sie genehmigt, daß dieser Antrag ohne vorgängige Begut achtung durch eine Deputation berathen wird? — Ist gegen *) Dieser Antrag ist mit unterzeichnet von den Abgg. Wagner, Meyer, Tauerfchmidt, Bernhard, Blankmetster, Meinet, Wehner, .Thieme-Garmann, Heeren, Helbig, Böttcher, Feldner, A. Rockel, Jäkel, Riedel, Brückmann. 14 Stimmen angenommen und es wird daher der Antrag auf eine der nächsten Tagesordnungen gebracht werden. 5. (Nr. 761.) Petition Karl Gottlob Weber's und Ge nossen zu Malkwitz, Wendisch-und Deutschluppa rc., dahin lautend, daß allen volljährigen, communalgardenpflichtigen jungen Männern Sachsens im. definitiven Wahlgesetze die Stimmberechtigung bei staatsbürgerlichen Wahlen gesichert werde; überreicht vom Abg. Schmidt. Präsident Hensel: Der vierte Ausschuß beschäftigt sich mit einem ähnlichen Gesuche, ich schlage daher der Kam mer vor, auch diese Eingabe dem vierten Ausschuß zu über weisen. 6. (Nr. 762.) Petition Karl Köhler's und 76 angesesse ner Genossen inKraische, Saide, Brößchen und Klebaum unentgeltliche Aufhebung des Gunstgeldes; überreicht vom Abg. Blöde. Präsident Hensel: Ebenfalls an den vierten Ausschuß. 7. (Nr. 763.) Die verabschiedeten Soldaten Friedrich Wilhelm Schulze und.Genossen zu Wolkenstein, Großrückers walde rc. erklären, daß sie ihrem Cameraden Mauersberger in Wolkenstein zu Einreichung der Petition in Betreff ihrer Löh nungsansprüche unter Nr. 234 der Registrande Auftrag er- theilt haben, und bitten, die fragliche Petition nunmehr als formell begründet zur Berathung zuzulassen; vom Abg. Hitzschold abgegeben- Präsident Hensel: Die Petition, auf welche Bezug genommen wird, war dem vierten Ausschuß überwiesen, es ist daher auch diese Eingabe dahin abzugeben. 8. (Nr. 764.) Das königl. Gesammtministerium über mittelt ein allerhöchstes Decret vom 17. März 1849, den zur Verpflegung der Neichstruppen, ingleichen den anderweit für die deutsche Marine ausgeschriebenen Matricularbeitrag be treffend. Präsident Hensel: Ich ersuche den Herrn Secretair, das Decret vorzutragen. (Dies geschieht.) Dem dritten Ausschuß zu überweisen. Das Decret selbst ist zu drucken. 9. (Nr. 765.) Bericht des fünften Ausschusses über die Vereinigung der thüringischen Staaten und des Königreichs Sachsen und über die dafür eingegangenen achtzehn Vor stellungen. Präsident Hensel: Ich schlage der Kammer vor, den Bericht drucken zu lassen. Ist das genehmigt? — Einstim mig Ja. 10. (Nr. 766.) Zustimmungsadresse des Vaterlandsver eins zu Chemnitz szu dem Beschlüsse der Kammer betreffs der
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