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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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"der vom Herrn Berichterstatter beigefügten Worte einver standen?— Die übrigen Deputationsmitglieder geben dazu ihre Zustimmung. Präsident Joseph: Es würde also ein Antrag der De putation sein. Abg. Ziesch: Ich kann mich auf die Aeußerung des Abg. Gautsch Hirz nicht zufriedenstellen und muß dasselbe wiederholen, was ich schon früher erwähnt habe. Wir zahlen diese Zehnten nicht nur an die Pfarrer und Schulen, sondern auch noch an die bei den Kirchen angestellten Diener, die Glöckner. Ich wünsche daher, daß in 3) zwischen den Wor ten: „Schul Zehnten" eingeschaltet werde: „als auch an sonstige Kirchendiener". Präsident Joseph: Ich verstehe den Antrag so, daß er Uach: „Pfarr- und Schulzehnten" eingeschaltet werden soll. Ich bitte mir die Worte schriftlich aus. Es hat zunächst das Wort der Abg. Eymann. Abg. Eymann: Der Abg. Ziesch hat schon Einiges von dem berichtigt, was ich berichtigen wollte. Auch mir sind Fälle bekannt, daß gewisse Naturalabgaben nicht nur an die Geistlichen und Schuldiener, sondern auch an andere Kirchendiener zu entrichten sind. Dann wollte ich noch etwas auf die Bemerkung des Herrn Regierungscommissars erwi dern. Er wollte sich nicht dahin einverstanden erklären mit dem Anträge des Abg. Böricke, welchen der Vorstand des Ausschusses zu dem seinigen gemacht hat, daß auf Antrag der Verpflichteten die Naturalleistungen aufhören und dafür ein gewisses Ablösungsquantum gegeben werden solle. Er hat gemeint, man möchte die übrigen Ablösungen ihren Gang gehen lassen. Den Gang der Ablösungen wollen wir uns nicht wünschen. Wir können dann nicht in 10 Jahren das Ende erwarten. Regierungscommissar o. Hübel: Ich bin von dem Ab geordneten gänzlich mißverstanden worden. Meine Mei nung war, daß man die Ablösungen der geistlichen Feldzehn ten den Gang gehen lasse, den nach dem Gesetze, welches den Kammern vorzulegen sein wird, die Ablösungen aller geist lichen Zehnten werden gehen müssen, daß man den Feldzehn ten nicht anders behandle und sistire. Ich habe also nicht auf das Gesetz von 1832 hingewiesen, sondern aufdas Gesetz, dessen Vorlegung die geehrte Kammer jetzt wünscht. Präsident Joseph: Da Niemand weiter das Wort be gehrt, so nehme ich die Debatte für geschlossen an und gebe dem Berichterstatter das Schlußwort. Berichterstatter ViccprasidentH aden: Der Abg. Ziesch wird sich beruhigen können. Das Gesetz vom 14. Juli 1840 wird aufgehoben. In Z. 1 dieses Gesetzes heißt es: „Die Verbindlichkeit, Geistlichen oder Schullehrern ausgedrosche nes Getreide folgender Gattungen, als Waizen, Roggen, Haidekorn, Gerste, Hafer zu entrichten, soll künftig nicht mehr der Ablösung auf einseitigen Antrag unterliegen, son-j dern nur nach freier Vereinigung in Gemäßheit der Bestim mungen §§.2 und 8,des Ablösungsgesetzes abgelöst werden können." Wenn andere Categorien von Berechtigten da wären, so würden sie nach derMeinung des Abg. Ziesch durch das Gesetz von 1840 nicht getroffen sein. Nach meiner An sicht ist dieser Antrag überflüssig und der Abgeordnete kann Beruhigung fassen. Wollte man dem Z. 1 eine solche Inter pretation geben, daßdadurch die Kirchendiener nichtgetroffen würden, so würde man nur auf das Ablösungsgesetz von 1832 hingewiesen haben, wo die Ablösung gestattet ist, da §. 1 des Gesetzes die Kirchendiener nicht berührt. Abg. Ziesch: Ich bitte ums Wort. Ich könnte... Präsident Joseph: Die Debatte ist geschlossen. Wenn Sie diesen Antrag' zur Unterstützung bringen wollen, so würde ich die Kammer zu fragen haben, ob sie den Antrag ausnahmsweise zulasscn will. Will die Kammer ausnahms weise den Zusatzantrag des Abg. Ziesch zum dritten Anträge der Deputation jetzt noch zurAbstimmung bringen lassen? — Gegen 4 Stimmen genehmigt. Präsident Jose pH: Der Antrag geht dahin, daß nach den Worten: „Pfarr- und Schul-" eingeschaltet werde: „so wie an sonstige bei den Kirchen angestellte Kirchen diener zu entrichtende". Unterstützt die Kammer diesen An trag?— Wird unterstützt. Präsident Joseph: Da Niemand weiter hierüber zu sprechen wünscht, so werde ich die Fragstellung vornehmen. Ich werde zuvörderst fragen, ob die Kammer mit Vorbehalt des Böricke'schen und des Ziesch'schen Antrags denDeputa- tationsantrag annehme, weil die beiden ersten Zusatzanträge sind. Will die Kammer den Antrag der Deputation anneh men: „dieStaatsregierung zu ersuchen, in der zu erwartenden Gesetzesvorlage billige, nach den jenigen Getreidemarktorten, wo im betreffen den Kreise die niedrigsten Getreidepreise vor zukommen pflegen, zu berechnende Normal'- preise der Naturalien und zwar für jeden der fünfLandeskreisc festzustellen, nach welchen die Ablösung bewirkt werden soll, auch hiernach das Gesetz vom 17. März 1832, insoweit solches nöthig, abzuandern"? — Gegen 1 Stimme angenommen. Präsident Joseph: Genehmigt die Kammer den An trag des Abg. Ziesch: daß nach dem Worte: „Schul-" einge schaltet werde.- „so wie an sonstige bei den Kirchen angestellte Kirchendiener zu entrichtende"? -- Gegen 15 Stimmen ge nehmigt. Präsident Joseph: Endlich würde ich die Frage auf den Böricke'schen Antrag richten, welchcrDeputationsantrag geworden ist, dahin gehend: „Der Feld-oder Natural zehnten ist von Anfang des Iah res 1849 an gegen Nachzahlung der Entschädigung auf Antrag des Verpflichteten aufzuheben". Stimmt die Kammer diesem Anträge bei? — Einstimmig Ja.. ,
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