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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1849
- Erscheinungsdatum
- 1849
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1849,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028249Z1
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028249Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028249Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849
- Titel
- 16. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1849-02-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1849 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- ProtokollI. Sitzung 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- SonstigesVerzeichniß der Mitglieder der ersten Kammer 19
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 55
- Protokoll6. Sitzung 63
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 79
- Protokoll9. Sitzung 83
- Protokoll10. Sitzung 89
- Protokoll11. Sitzung 111
- Protokoll12. Sitzung 135
- Protokoll13. Sitzung 143
- SonstigesAnhang zu Nr. 13 der Mittheilungen der ersten Kammer 173
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 187
- Protokoll16. Sitzung 211
- Protokoll17. Sitzung 227
- Protokoll18. Sitzung 241
- Protokoll19. Sitzung 261
- Protokoll20. Sitzung 281
- Protokoll21. Sitzung 285
- Protokoll22. Sitzung 301
- Protokoll23. Sitzung 325
- Protokoll24. Sitzung 345
- Protokoll25.03.1849 363
- Protokoll26. Sitzung 389
- Protokoll27. Sitzung 397
- Protokoll28. Sitzung 423
- Protokoll29. Sitzung 445
- Protokoll30. Sitzung 467
- Protokoll31. Sitzung 481
- Protokoll32. Sitzung 489
- ProtokollProtokoll 510
- Protokoll34. Sitzung 529
- Protokoll35. Sitzung 547
- SonstigesAnhang zu Nr. 34 der Mittheilungen der ersten Kammer 569
- Protokoll36. Sitzung 583
- Protokoll37. Sitzung 601
- Protokoll38. Sitzung 623
- Protokoll39. Sitzung 645
- Protokoll40. Sitzung 671
- Protokoll41. Sitzung 689
- Protokoll42. Sitzung 711
- Protokoll43. Sitzung 735
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 787
- Protokoll46. Sitzung 805
- Protokoll47. Sitzung 821
- Protokoll48. Sitzung 841
- Protokoll49. Sitzung 857
- SonstigesAnhang zu Nr. 49 der Mittheilungen der ersten Kammer 875
- ProtokollII. Sitzung 9
- SonstigesBerichtigung der in Nr. 22 über die Verhandlungen der ersten ... 1
- SonstigesBeleuchtung des zweiten unter dem 23. Februar 1849 über die ... 1
- BandBand 1849 -
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sächsischen Kammern bezüglich der deutschen Oberhaupts frage. . Präsident AosepH: Bewendet hierbei und ist an,die zweite Kammer annoch abzugeben. 8. (Nr. 133.) Anschlußerklärung des Bürgervereins zu Reichenbach an die vom deutschen Vaterlandsverein zu Leip zig am 3. Februar erlassene Adresse (Nr. 12s). Präsident Ioseph: Ist an den Ausschuß für die Grund rechte abzugeben. . 9. (Nr. 134.) Petition der Gemeinde Schönau bei Chemnitz, Johann Gottfried Walrher's und Genossen, um un entgeltliche Aufhebung verschiedener Feudallasten. Präsident Joseph: An denBittschriftenausschuß. IN. (Nr. 135») Petition des deutschen Vaterlandsver eins zu Hohenstein, die Trennung der Kirche vom Staate, Aufhebung des Collaturrechts, Einführung der Presbyterial- und Synodalverfassung, Aufhebung der Stifter und Klöster, Fixation der Geistlichen und Aufhebung der Vereidung der selben auf die symbolischen Bücher betreffend. Präsident Joseph: Ebenfalls dahin. II. (Nr. 136.) Künigl. Decret vom 14. Februar.1849; den Entwurf zu einem Gesetze über das Recht der Volksver tretung zu Gesetzvorschlägen betreffend. Präsident Joseph: Das Decret ist vorzulesen. (Dies geschieht.) Die Vorlagen werden zu drucken sein. Es war bereits früher aus dieser Kammer ein Ausschuß niedergesetzt worden zu Be gutachtung, des Kaiser'schen Antrags wegen. Ertheilung der Initiative; und als derselbe nun vorläufig,Bericht erstattete, war von dem Vicepräsidenten Tzschucke beantragt worden, daß die von der Staatsregierung in dieser Hinsicht zu erwar tende Vorlage demselben zugewiesen werden möchte. Cs entspann sich hierüber eine kurze Discussion, welche dadurch abgeschnitten wurde, daß man sich der Meinung hingab, daß erst alsdann- wenn ein-Decret über diesen Gegenstand auf der Registrande erschiene,, darüber zu entscheiden-sei, ob dasselbe, an jenen Ausschuß, obenan dieAbtheilungen zu verweisen sei; dieser Fall ist eingetreten und es würde nun der Vorschlag des Viceprasidenten Tzschucke, dieses Decret an dieselbe De putation zu verweisen, welche bereits früher,über den Antrag des Abg. Kaiser Bericht erstattet hatte,, zur Abstimmung, zu bringen sein. Verlangt hierüber Jemqnd das Wort? Wenn dies nicht der Fall ist, so würde ich die Kammer fragen: Will die Kammer-das soeben vorgelesene Decret derselbe?: Depu tation übergxben, welche bereits über den Kaiser'schen Antrag Bericht erstattet-hat? — Einstimmig Ja. Prasident.Joseph: Ich habe oer Kammer noch mitzu- theiien, daß der Abg. Eymann wegen Krankheit sich für heute hat entschuldigen lassen, ebenso der Abg. Müller aus Friede ¬ bach und dZr Abg. Todt wMen dringender Abhaltung. — Der Abg. Heinze verlangt das Wort. Abg. H einz e: In der letztverDffenW PchsM am 17. dieses Monats, an welcher ich nicht Theil nehmen konnte, war von dem Abg. Ziesch die Anfrage gestellt worden, inwieweit die für den Heinze-Jahn'schen Antrag in Bezug auf Lohns ablösung bestellte Deputation mit ihrer Arbeit vorgeschritten sei, und ich habe hierauf Einiges zu erwidern. Es liegt gewiß in der Natur der Sache, daß jeder Antragsteller ein In teresse daran hat, seinen Antrag möglichst zu fördern und zur Ausarbeitung zu bringen; es war demnach der dazu nieder gesetzten Deputation, wo mir das Amt als Berichterstatter übertragen ist, hauptsächlich darum zu Lhun, die nöthigen Unterlagen zur Ausführung dieser Arbeit zu erlangen. Das Vorhandensein dieser Unterlagen war mir zwar bekannt, aber nicht, wo ich sie erlangen könnte, und endlich fand ich !noch im Ministerium des Innern alles Erforderliche vor. Wie ^schon damals am Sonnabend von dem Viceprasidenten Haden als Vorsitzenden der betreffenden Deputation bemerkt wurde, waren am vergangenen Freitage diese Unterlagen Seiten des Ministeriums mir zugegangen, das Ministerium erklärte noch am Schluffe der beigefügten Zuschrift vom 14. Februar, der I Kammer sei übrigens von der Staatsregierung bereits eröffnet worden, daß die deshalb nöthigen Gesetzvorlagen in der Be arbeitung begriffen waren. Ich muß ferner noch bemerken, !daß es dem Anfragesteller wahrscheinlich unbekannt war, daß -ich gleichzeitig noch in sechs Deputationen beschäftigt bin, lferner daß ich nur sehr ungern bei den Kammersitzungen ffehle und dies nur zum ersten Male am verflossenen Sonn- abend stattgefunden hat, und daß ich auch nicht im Rufe eines nachlässigen Arbeiters stehe. Uebrigens wäre es wünschens- werth, daß dergleichen Anfragen, wenn nicht persönlich und direct an die betreffenden Abgeordneten außerhalb derKam- mcrsitzung, doch wo möglich nicht in ihrer Abwesenheit während der Kammcrsitzung gestellt würden, und ich erlaube mir in diesem Bezüge die Bitte an den Herrn Präsidenten auszusprechen, an den Anfragesteller Vie Anfrage zu richten, ob er sich mit diesen Erläuterungen für beruhigt erklärt. Präsident Joseph: Auf diese Bemerkungen des Abg. Heinze habe ich zu erwähnen) daß mit Gewißheit nicht anzu nehmen, daß Interpellant gewußt hat, ob der Abg. Heinze Referent in dieser Angelegenheit ist; es ist dies erst durch die Erklärung des Vicepräsidenten Haden mitgetheilt worden. Eine Anfrage an den Interpellanten werde ich nicht richten, vielmehr erkläre ich, daß diese Sache erledigt ist. Der Abg. Jahn hat den Antrag gestellt: Die Kammer wolle die Re gierung auffordern, ein specielles Verzeichniß der Staats- Brutto- und Nettoeinnahme und Ausgabe und der Gehalte oder Pensionen der Beamten vorzulegen, und da er diesen mündlich zu begründen wünscht, so würde diese Begründung' auf eine der nächsten Tagesordnungen zu setzen sein. Wir gehen nunmehr zum ersten Gegenstände unserer heutigen Tagesordnung über.
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