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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1855,1
- Erscheinungsdatum
- 1855
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1855,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028256Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028256Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028256Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1855-06-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1855,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 31
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 69
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 99
- Protokoll10. Sitzung 109
- Protokoll11. Sitzung 121
- Protokoll12. Sitzung 129
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 183
- Protokoll15. Sitzung 207
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 249
- Protokoll18. Sitzung 264
- Protokoll19. Sitzung 283
- Protokoll20. Sitzung 309
- Protokoll21. Sitzung 321
- Protokoll22. Sitzung 349
- Protokoll23. Sitzung 375
- Protokoll24. Sitzung 383
- Protokoll25. Sitzung 399
- Protokoll26. Sitzung 421
- Protokoll27. Sitzung 433
- Protokoll28. Sitzung 463
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 505
- Protokoll31. Sitzung 529
- Protokoll32. Sitzung 575
- Protokoll33. Sitzung 623
- Protokoll34. Sitzung 667
- BandBand 1855,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. " I. Kammer. 32. Dresden, am 13. Ium. 1855. Drei und dreißigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer am 5. Juni 1855. Inhalt: Bemerkungen zum Protokoll. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über das Königliche Decret, mehrere das Eisenbahnwesen angehende Gegenstände betr. (Punkt III — V und Expropriationsgesetz sub T-) — Beschlußfassung, Punkt M—V betr. und Schlußabstimmung. — Fortsetzung der Be rathung des Berichts der ersten Deputation über das König liche Decret, die Landtagsordnung betr.—BesondereBerathung und Beschlußfassung über §. 42, 64, 65, 67, 68, 79, 81, 83. Die Sitzung beginnt 5 Minuten nach halb 11 Uhr in Gegenwart des Staatsministers v. Beust und der König lichen Commissare Geh. Rath vr. Weinlig und Geh. Rath v. Ehren stein, sowie in Anwesenheit von 35 Kammermit gliedern, mit Verlesung des über die letzte Sitzung vomSecre- tär Bürgermeister Wimmer aufgenommenen Protokolls. Präsident v. Schön fels: Hat Jemand eine Erinne rung gegen das Protokoll zu machen? Graf Hohenthal: Ich würde den Herrn Secretär er suchen, in dem Eingänge des Protokolls, wo die allgemeine Debatte erwähnt wird und wo angeführt, daß ich für mich und den abwesenden Grafen Einsiedel der bekannten Ver wahrung beigetreten sei, zu sagen, daß ich dies blos für den Grafen Einsiedel gethan habe, denn für mich ist das nicht nöthig gewesen, weil, wie aus dem Nachberichte her vorgeht, ich dies schriftlich gethan habe. Vicepräsident v. Friesen: Ich habe nur eine einzige Bemerkung zu machen. In Bezug auf denselben Gegen stand, den soeben Herr Graf Hohenthal erwähnte, die Ver wahrung der Herrschaftsbesitzer für ihre Rechte betreffend, hielt ich es für nothwendig, eine Erklärung dahin abzugeben, welcher Herr v. Beschwitz beitrat, daß wir glaubten, die Kammer müsse ihrerseits ihre Rechte auch verwahren. Es wurde hinzugefügt, eine Discussion über die Sache selbst könne nicht stattfinden, es handle sich nur um eine formelle Verwahrung; hierauf wurden noch mehrere Bemerkungen gemacht; der Herr Secretär hat dies auch ganz richtig auf- I. K. (s. Abonnement.) gefaßt, hat aber in der Folge angegeben, der Herr Referent habe darauf entgegnet, er müsse eine Discussion hierüber um so mehr für überflüssig erklären, als u. s. w. Nun hat eine eigentliche Discussion gar nicht stattgefunden und auch nicht stattfinden sollen, und ich glaube auch nicht, daß es im Sinne des Herrn Referenten, der vielleicht die Güte haben wird, sich darüber zu erklären, gelegen hat, die vor getragenen Worte und Bemerkungen geradezu als über flüssig zu erklären. Ich wollte bitten, nach der Erklärung des Herrn Referenten darüber eine Berichtigung in dem Protokolle stattfinden zu lassen. Bürgermeister Müller: Ich habe meinerseits erklärt, daß man um so mehr von einer weitern materiellen Erörte rung dieser Angelegenheit hier absehen könne, als schon in dem Berichte die Ansicht niedergelegt sei, daß man sich nach keiner Seite hin präjudickren wolle, und ich würde daher auch der ausgesprochenen Bitte an den Herrn Secretär bei treten, die Worte „für um so überflüssiger" in dem von mir jetzt angedeuteten Sinne zu verändern. Secretär Bürgermeister Wimmer: Die in das Proto koll aufgenommenen Worte sind allerdings gesprochen wor den; ich werde aber gern auf die Vertauschung eingchen und dieselbe sofort bewirken. Präsident v. Schön fels: Wenn Niemand weiter in Bezug auf das Protokoll etwas zu erinnern hat, so würde dasselbe nach den getroffenen Abänderungen als genehmigt anzusehen sein. Die Mitvollziehung desselben liegt heute ob Herrn Bürgermeister Hennig und Herrn v. Erd mannsdorf. (Diese wird bewirkt.) Auf der Registrande befindet sich heute keine Nummer, ich habe aber ein Urlaubsgesuch vorzutragen, und zwar das jenige des Herrn v. Lüttichau. Derselbe bittet um Urlaub vom 15. d. M. an bis zum 31. Juli; das Gesuch gründet sich auf Gesundheitsrücksichten und wird dasselbe daher zu befürworten sein. Ich frage die Kammer, ob sie dasselbe zu genehmigen gemeint sei? — Einstimmig Ja. Wir können nun zum ersten Gegenstände der Tages ordnung übergehen; es ist dies die Berathung des Be richts der ersten Deputation, mehrere das Eisenbahnwesen 92
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