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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-02-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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und die Gleichheit wird' durch meinen Vorschlag doch viel größer, als rvie sie jetzt durch den Vorschlag der Deputation werden soll. Beiden Fleischern würde es sich vielleicht manch mal ausgleichen, denn es schlachtet einer nicht immer lauter ganz großes, oder umgekehrt, ganz kleines Vieh, aber in Be zug auf die Landwirthschaft kann es sich nicht ausgleichen zwischen den ganz kleinen und den ganz großen Grund besitzern. Nehmen Sie nun meinen Antrag an, gehen Sie auf diese Vorschläge ein, so wird dann der Unterschied, der zwischen größern und kleinern Städten eintreten soll, vielleicht auch wegfallen, weNn Sie nicht noch andere Gründe dazu be stimmen, ihn beizubehalten. Ich wünsche auch etwas Besseres, ich wünsche auch , daß die Klagen, die wir jetzt über das Schlachtsteuergesetz gehabthaben, etwas beseitigt werden, und Nach meinem Vorschläge werden sie auch bedeutend beseitigt werden. Ich hatte gewünscht, man könnte auf das Alte zu rückkommen, allein das sehe ich auch ein, in den jetzigen Finanzverhältnissen ist das nicht möglich. Wenn der Herr Referent erklärte, daß die Fleischer durchaus zufrieden gestellt, daß von ihnen keine Klagen mehr gehört werden würden, wenn das Verwiegen wegsiele, weil sie dann für einen großen Ochsen nur ebensoviel Schlachtsteuer zu bezahlen hätten, wie für einen kleinen, so gebe ich zu, von den Größern, von den Bemittelten, die ihr Gewerbe stark betreiben, wird man dann keine Klagen mehr hören, desto mehr aber von den Kleinen, denn diese müssen dann für einen kleinen Ochsen ebensoviel Schlachtsteuer geben, wie diejenigen, welche mehr große schlachten, für einen großen. Und das ist eben das, was mich bewog, meinen Antrag zu stellen, weil sonst auch eine zu große Ungleichheit in Bezug auf die Landwirthschaft herbeigeführt wird. Ich ersuche den Herrn Präsidenten, meinen Antrag zur Unterstützung zu bringen. Präsident 0. Haase: Ich hatte gleich anfänglich die Absicht, nach der allgemeinen Debatte, sogleich nachdem wir Zur speciellen Debatte übergegangen, wenn sich Amendements zu Tarifsätzen zeigten, der geehrten Kammer vorzuschlagen, diese sämmtlichen Amendements, je nachdem die Kammer sich darüber bestimmen würde, entweder ohne weitere Unterstützung «der auch nach erfolgterUnterstützung derDeputation zu über geben', damit diese uns über diese Amendements ihre gutacht liche Ansicht eröffne und Bericht darüber erstatte. Denn würden diese Amendements sofort discutirt und wohl gar angenommen, so könnten dadurch sehr leicht Unzuträglich- keiten entstehen und eine Störung in unserm Finanzplane hervorbringen. Sind wir mit unserer Deputation der Über zeugung, daß die geforderte Summe durch die Fleischsteuer aufgebracht werden muß, so müssen die Amendements von der Art sein, daß, wenn auch einzelne Tarifsätze dadurch ab geändert werden, doch die geforderte Hauptsumme durch die Aleischsteuer gewährt werde. Die Abminderung eines Tarif satzes muß durch angemessene Erhöhung des andern Tarif satzes ausgeglichen werden. Das ist der Grund meines Vor schlags. Die Deputation hab vor Allem zu prüfen, ob ein Amendement zweckmäßig erscheine und die Aufbringung der postulirtett Summe Nicht unmöglich mache. Ich werde daher der geehrten Kammer Vorschlägen, zuerst die allgemeine De batte zu beendigen, dann auf Z. 1 mit den Tarifsätzen Überzu gehen, die dabei gestellten Amendements entgegen zu nehmen, sie, je nachdem die Kammer es bestimmt, zur Unterstützung zu bringen, oder auch ohne Unterstützung zumjProtocoll bringen zu lassen, darauf die specielle Debatte zu vertagen und die eittgebrachten Amendements der geehrten Deputation zur Prüfung zu überweisen, damit diese uns späterhin gutacht lichen Bericht darüber erstatte. Abg. Riedel: Ich bin denn doch, anderer Meinung, als der Herr Präsident. Ich wünsche doch, daß mein Antrag zur Unterstützung gebracht wird. Es könnte vielleicht mög lich sein, er fände in der Kammer Anklang, cs werden sich viel leicht mehrere Sprecher für oder auch dagegen aussprechen, und mein Antrag weicht doch im Wesentlichen viel von dem Nostitz'schen ab. Ich glaube, wenn er angenommen wird, ist jede specielle Berathung überflüssig. Präsident v. Haase: Ich bin zwar nicht ganz dieser Ansicht, inzwischen will ich dem geehrten Abgeordneten nicht entgegentreten. (Der Vortrag des Antrags erfolgt.) Es wird durch diesen Antrag die allgemeine Berathung an sich nicht gestört, wenn in solcher darüber nicht sofort ab gestimmt, sondern derselbe nur zur Unterstützung gebracht wird. Wenn also sonst Niemand dagegen ein Bedenken äußert, so werde ich jetzt der Kammer diesen Antrag noch mals vorlesen, damit diese sich darüber erkläre, ob sie ihn unter stütze. Es scheint, die Kammer habe dagegen nichts einzu wenden. Unterstützt die Kammer den Antrag des Abg. Rie del, welcher so lautet: „Die Kammer wolle beschließen, nach beendigter allgemeiner Berathung den Bericht an die Depu tation zurückzugeben, damit dieselbe, nachdem sie die An sichten und Vorschläge der Kammer vernommen, sich vielleicht noch dahin vereinigen kann, daß beim Bankschlachten bei den größern Viehgattungen wenigstens zwei Sätze angenommen werden." — Geschieht hinlänglich. Abg. Leitholdt: Der Gegenstand ist schon hinlänglich besprochen worden, und ich erlaube mir nur, kurz noch meine Abstimmung zu motiviren. Ich gestehe zu, ich bin auch kein Freund von dem Verwiegen, aber, wie eben der Herr Abg. Riedel sagte, so wünschte ich doch, wenn einmal an dem Ge setze herumgeändert wird, daß man dann das Verwiegen der Kleinodien ganz wegließe. Ich werde auch so lange mit der Majorität nicht stimmen, so lange wir noch genöthigt sind, die hohen Steuersätze beizubehalten. Denn wir haben sehr futterarme Sand- und steinige Gebirgsgegenden, namentlich in dem Landestheile, den ich zum Lheil mit zu vertreten habe, und diese würden sich sehr gedrückt fühlen; denn wo der Klee und die Futterkrauter weniger gedeihen, da kann man nicht so starkes Vieh ziehen, dort wird aus Futtermangel vielmehr
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