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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-02-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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H/12 und Vs Thalrr. Zn Betreff dieses- Satzes, so wird der selbe nicht erhöht rücksichtlich der sehr großen Anzahl von 92,000 Stsich diese gaben jetzt schon Khalex. Es bleibt nur übrig, die Stückzahl, welche um 2, Groschen erhöht wird; wollte man aber nicht ein zu grelles Mißverhältniß mit dem Steuersätze bei dem.Bankschlachten, welcher auf 1VZ. Thaler festgestellt wurde, fortbestehen, lassen, so konnte man unter diesen Satz nicht kommen. Es wird aber, auch durch diesen der eigentliche Arme nicht-bedrückt werden. Was die Kälber anlangt, so ist ^/e Lhaler der. jetzige Satz, und 7 Neugrosch^n der neue, und was die Schöpse anlangt, so ist der jetzige Satz i/i o Thaler und der n,eue 5 Neugroschen. Vergleicht man mit diesen. Sätzen die für das Bankschlachten derselben Vieh haltungen vorgeschlagenen Sätze von je 10 Neugroschen, so läßt sich doch nicht verkennen, daß, wenn man die. Unverhält- mißmaßigkeit nicht fyrtbestehen lassen, wollte, man füglich nicht unter die gewählten Sätze und was dix. Schöpse an langt, nicht noch unter die Hälfte des Steuersatzes für Schöpse, welche zur Bank geschlachtet werden, gehen konnte. Diesem Umstande verdanken diese Sätze ihre Entstehung. Hierbei kann ich.nicht unterlassen, dem von,dem A.bg. Mogk gestellten, wenn auch nicht unterstützten Anträge die einzige Bemerkung entgegenzustellen, daß einer, von ihm beabsichtig ten Fixation der Fleischer die unübersteigliche Schmierigkeit entgegen stehen würde, daß dann vor Allem eine unbedingt vollständige Gleichstellung des Haus- und Bankschlachtens voxausgehen müßte, ohne solche wäre an eine Fixation nicht .zu denken, eine solche hat aber gewiß der Abg. Mogk-selbst nicht durch seinen Antrag herbeizuführen geglaubt und ge wollt. Schließlich muß ich mich gegen eine Aeußerung des Abg. v. d. Planitz erklären, welche dahin ging, daß die Majo rität mit ihren Vorschlägen dahin trachte, eine Erhöhung dieser Steuer herbeizuführen. Er wird sich wohl erinnern, daß wir in der Deputation mit großer Sorgfalt bei allen un fern Vorschlägen stets die finanziellen Resultate geprüft, des halb genaueRechnungen jedesmal angestellt und von den ein zelnen Sätzen so lange, gemindert haben, bis wir auf dasselbe Resultat kamen, was jetzt diese Steuer finanziell angiebt. Daß man auf 1000 und mehr Z-Haler dabei nicht Rücksicht nehmen kann, versteht sich von selbst; denn die Ziffer, die man nur dabei unterlegen-kann, ist nicht so feststehend, daß man sagen könnte, das. muß geschlachtet, mithin auch geradeso und so viel an Steuern eingenommen werden. Wir wußten daher allerdings immer darauf Rücksicht nehmen, daß sich das Verhältniß andern,, däß so, viel, wie wir angenommen, daßaber auch eben so gut weniger geschlachtet werden kann, und auf eine solche Differenz mußte daher immer Rücksicht genommen werden. Wir glauben im Interesse Aller gehandelt, wir glauhen mit unfern Vorschlägen weder Stadt noch Land begünstigt oder beschwert zu haben, nehmen Sie da her. dry Vorschlag der Majorität an, er bildet gerade die Mittelstraße, auf der man zum rechten Ziele ge langen- wird. Doch die- Entscheidung, sie liegt in der Hand der Kammer. Präsident v. Haase: Der Abg. Riedel hat ebenfalls bereits zweimal in der allgemeinen Debatte gesprochen, und verlangt jetzt zum dritten Male das Wort. Ich frage daher die Kammer: ob sie ihm das Wort gestatten wolle? — Ein stimmig Ja. Abg. Riedel: Ich muß mir zuerst eine Erklärung erlauben gegen eine Auffassung meiner vorigen Worte von Seifen des Abg. v. Hertel. Der Sinn, welchen.derselbe aus meinen Worten folgerte, lag nicht darin. Seiger gestrigen Aeußerung, daß bei den.Finanzgesetzen die.Gerechtigke.it, nicht immer so berücksichtiget.werde, wie es sein sollte, pflichte ich bei , ich habe daher nur den Wunsch ausgesprochen , dastbei diesem Falle., wo es sich um Bevorzugung größerer und Be- nachtheiligung kleinerer Grundbesitzer handelt, die. Gerechtig keit am meisten berücksichtigt werden sollte. Ich. habe aber keinesweges damit sagen wollen, daß der geehrte Abgeordnete das nicht wünschte. Auf die Aeußerungen d^s Herrn Vor standes der Finanzdeputation und des Abg. Haberkorn, in Bezug auf meinen Antrag, muß ich nochFolgendes bemerken. Ich habe erstlich der Deputation durchaus keinen Porwurf machen wollen, daß sie die Sache nicht genau geprüft habe, ich habe nur erklärt, daß mich das Majoritatsgutachten noch am mehrsten qnspricht, ich wünsche nureinigeAenderung, denn für das Minvritätsgutachten würde ich mich ebenfalls nicht erklären können, weil dasselbe es beim Alten lassen will- Ich wünsche aber Verbesserung und aus diesem Grunde habe ich meinen Antrag gestellt. Ich glaube, daß, wenn die Deputa tion die Ansichten und Vorschläge der Kammer vernommen und kennen gelernt hat, in der Deputation vielleicht selbst noch zu einer Vereinigung zu gelangen wäre, und daß viel leicht noch ein einstimmiger Vorschlag an die Kammer käme, wornach das Gesetz eher Annahme fände. Ich habe geglaubt, den Antrag so stellen zu müssen, daß nach der allgemeinen Debatte die Sache wieder an dicDeputation zurückgehe, weil, wenn die specielle Berathung vorgenommen wird, und die einzelnenParagraphen angenommen werden, nicht wieder dar auf zurückzukommen ist. Und Anträge in Bezug auf Abän derung des Tarifs werden sich in der Kammer schwer stellen lassen, weil, wenn die Staatskasse nichts dabei verlieren soll, wieder eine besondere Berechnung stattsinden muß. Aus diesem Grunde habe ich gewünscht, daß nach der allgemeinen Debatte die Sache an die Deputation zurückgegeben werde. Nun will ich mir noch einige Worte in Bezug auf die Hinter ziehungen der Schlachtsteuer gestatten. Daß sich dieselben um das Vierfache vermehrt haben gegen früher, dazu tragen wohl die sehr hohen Schlachtsteuersätze viel bei, sowie auch weil durch das Verwiegen des Schlachtviehes und der dabei aus gestellten Scala sehr viel Gelegenheit dazu geboten ist, sowie auch durch die Besteuerung des kleinen Viehes, Hinter-- ziehungen haben früher auch, stattgefuMn, sie werden,.auch
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