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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1851/52,1
- Erscheinungsdatum
- 1852
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1851/52,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028258Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028258Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028258Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851/52
- Titel
- 16. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1852-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1851/52,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 51
- Protokoll6. Sitzung 67
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 97
- Protokoll9. Sitzung 119
- Protokoll10. Sitzung 135
- SonstigesUebersicht der gegenwärtig an die Oberrechnungskammer zur ... 155
- Protokoll11. Sitzung 157
- Protokoll12. Sitzung 167
- SonstigesGeschäfts-Uebersicht der höheren Justizbehörden auf das Jahr ... 190
- Protokoll13. Sitzung 193
- Protokoll14. Sitzung 203
- Protokoll15. Sitzung 231
- BeilageI.-III. 254
- Protokoll16. Sitzung 257
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 309
- Protokoll19. Sitzung 345
- SonstigesZusammenstellung der Zuschüsse aus Staatscassen für die ... 367
- Protokoll20. Sitzung 369
- BeilageDie Beschlüsse der zweiten Kammer hinsichtlich des ... 402
- Protokoll21. Sitzung 405
- Protokoll22. Sitzung 433
- Protokoll23. Sitzung 461
- Protokoll24. Sitzung 489
- Protokoll25. Sitzung 513
- Protokoll26. Sitzung 541
- Protokoll27. Sitzung 569
- Protokoll28. Sitzung 597
- Protokoll29. Sitzung 621
- Protokoll30. Sitzung 647
- Protokoll31. Sitzung 663
- Protokoll32. Sitzung 689
- Protokoll33. Sitzung 713
- Protokoll34. Sitzung 739
- Protokoll35. Sitzung 763
- Protokoll36. Sitzung 785
- Protokoll37. Sitzung 817
- Protokoll38. Sitzung 837
- BandBand 1851/52,1 -
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ben; allein die verschiedenen Interessen der Bevölkerung, die wir hier vertreten, rufen auch verschiedene Ansichten und Meinungen hervor, und das ist wohl natürlich und verzeih lich. Ich gehörte bis hierher zu der Minorität der Deputa tion, allein da es gegenwärtig wohl sehr zweifelhaft ist, wel cher Kheil der Deputation den Sieg davontragen wird, denn Niemand mag wohl jetzt mit Gewißheit behaupten, ob das Majoritäts-oder das Minoritätsgutachten angenommen wird, so würde ich mich auch sehr gern mit den Ansichten der Ma jorität zu einigen suchen, wenn es derselben gefallen sollte, ' die Tarifsätze in etwas zu modisiciren. Hierzu geben viel leicht die Amendements Veranlassung. Wir sind im Begriff, in einer sehr wichtigen Angelegenheit, in einer Angelegenheit, die so tief in dasLeben des Volks eingreift, eine Verbesserung einzuführen. Da wie nun bereits auf dem Standpunkte angekommen sind, so wäre es wirklich zu beklagen, wenn wir durch starres Festhalten an Meinungen das angestrebte Ziel aus den Augen verlören und unmöglich machten. Ich hoffe da her, daß die verehrte Deputation Alles versuchen wird, um die Tarife, welche bis jetzt uns zur Annahme vorgelegen haben, nach Möglichkeit zu modisiciren. Mit dem Anträge des Herrn Abg. Riedel könnte ich nur in einem Punkte nicht einver standen sein, und das ist der, daß der Satz für das Schlach ten fürs Haus gar nicht herabgesetzt werden soll. Das ist das Wenige, was ich zu sagen hatte. Referent Abg. Rittner: Ich sehe mich im Stande, auf Grund einer mir vorliegenden speciellen statistischen Zu sammenstellung der Staatsregierung dem Herrn Abg. Kölz vollkommene Auskunft über die Gründe geben zu können, welche die Deputation bewogen haben, die Stadt Chemnitz in Betracht der daselbst zu schlachtenden Ochsen unter die großen Städte aufzunehmen. Es liegt vor mir der statistische Nachweis der im Jahre 1850 geschlachteten Stücken Vieh bis zur Einführung des neuen Tarifs nach der bis dahin bestehen den Scala. Diese ergiebt, daß auf 100 Stück Ochsen über 500 Pfund wiegend, welche in Dresden geschlachtet worden sind, 10 Stück zwischen 4 bis 500 Pfund und 3 Stück unter 400 Pfund kommen. Dagegen kommen in .Chemnitz auf 100 Stück Ochsen über 500 Pfund geschlachtet, nur 5 Stück zwischen 4 bis 500 Pfund und wenig mehr als 1 Stück unter 400 Pfund. Ich glaube, daß in diesen Zahlen vollkommene Rechtfertigung dafür liegt, die Stadt Chemnitz in Bezug auf das Schlachten größerer Ochsen unter die 3 größeren Städte aufnehmen zu müssen sogar. Da ich einmal das Wort habe und mir die statistischen Nachweise vorliegen, will ich noch auf etwas aufmerksam machen, was wohl auch dazu dienen mag, der Kammer zu beweisen, daß die von der Majo rität vorgelegten Tarifsätze sich wirklich auf statistische Nach weise gründen. Es ist von mehreren Seiten im Laufe.der gestrigen, wie der vorgestrigen Debatte darauf hingewiesen worden, daß man auch in Bezug auf die übrigen Rinder einen Unterschied machen könne, hinsichtlich der 3 größeren Städte H- K. (1. Abonnement.) und des übrigen Landes. Dagegen will ich mittheilen, daß in demselben Zeiträume, wo im ganzen Lande 50,000 Stück Rindvieh, als Kühe, Kälber, geschlachtet worden sind, nur 2111 Stück, also 4 Procent in den großen Städten geschlach^ tet worden sind. Es ging daraus die Veranlassung hervor, auf diese 4 Procent der geschlachteten 5y,000 Stück keinen besonder« Ansatz zu gründen. (Abg. Kölz erhebt sich.) Präsident V. Haase: Der Abg. Kölz hat wieder ums Wort gebeten. Derselbe hat bei §. 1 zweimal gesprochen, will die Kammer ihm nochmals das Wort gestatten?— Einstim mig Ja. Abg. Kölz: Dem Herrn Regierungscvmmissar stelle ich die eine Bemerkung entgegen, daß die Staatsregierung selbst in dem ursprünglichen Gesetzentwürfe einen Satz für Ochsen für das ganze Land vorgeschlagen hat. Sie hat dadurch je denfalls ihrerseits das Princip als gerecht anerkannt, daß ein Unterschied zwischen den Städten Dresden, Leipzig Md Chemnitz und zwischen den übrigen Landestheilen eigentlich nicht gemacht werden dürfe. Was die Bemerkung des Herrn Referenten betrifft, so will ich an sich gar nicht in Abrede stellen, daß in den Städten Dresden, Leipzig und Chemnitz verhältnißmäßig größere Viehstücken geschlachtet werden, na mentlich größere Rinder, aber dieser Umstand führt immer noch nicht dahin, daß man deshalb die drei Städte mit einem höheren Satze für sämmtlicbes Vieh belegen müsse, denn die Ungleichheit zwischen dem Satze für größere und dem Ansätze für kleinere Städte findet in der Wirklichkeit immer statt. Einmal würde es sich sehr fragen, wen die Maaßnahme trifft. In den Städten giebt es größere und kleinere Fleischer, die größeren schlachten größere Thiere, die kleineren kleinere. In Dresden und Leipzig ist dies Verhältniß jedenfalls noch viel auffallender, als in Chemnitz; es werden jedoch auch in Chemnitz dagegen viel weniger Rinder als in den beiden an dern genannten Städten geschlachtet. Ich spreche im Allge meinen davon, daß es nicht gerechtfertigt erscheint, drei Städte des Landes wegen einer Thiergattung mit einem höheren Satze zu belegen, wahrend dem ganzen übrigen Lande dasselbe Recht zusteht, diese größere Thiergattung zu schlach ten, und man es ungeachtet dieses Rechtes mit einem niedri gem Steuersätze belegt. Diese Khatsache ist am Ende von der Deputation nicht wegzuleugnen, ein Rechnenexempel, in wieweit die größern Städte dadurch einen Nachtheil erleiden oder eine Begünstigung erfahren, würde aber überhauptkaum mit Bestimmtheit aufzustellen sein. Uebrigens ist eine Un gleichheit auch deshalb immerhin anzunehmen, weil, wenn die kleinern - Städte größere Ochsen schlachten, sie dadurch offenbar den Steuersatz von 6 Thlrn. noch weiter herabbrin gen, wahrend in den größern Städten, ich spreche von Dres den und Leipzig — ich will einmal meine Vaterstadt Chem nitz bei Seite setzen —, man es vielleicht höchstens dahin 43
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