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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,4
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028262Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028262Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028262Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- Uebersicht ständischer Anträge und Aeußerungen zu der Budgetvorlage auf dem Landtage 1857/58.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll109. Sitzung 3445
- Protokoll110. Sitzung 3483
- Protokoll111. Sitzung 3501
- Protokoll112. Sitzung 3549
- SonstigesUebersicht ständischer Anträge und Aeußerungen zu der ... 3608
- Protokoll113. Sitzung 3613
- Protokoll114. Sitzung 3637
- Protokoll115. Sitzung 3677
- Protokoll116. Sitzung 3711
- SonstigesC. A. 3761
- Protokoll117. Sitzung 3767
- Protokoll118. Sitzung 3807
- Protokoll119. Sitzung 3825
- Protokoll120. Sitzung 3863
- Protokoll121. Sitzung 3893
- Protokoll122. Sitzung 3923
- Protokoll123. Sitzung 3963
- Protokoll124. Sitzung 3969
- Protokoll125. Sitzung 4019
- Protokoll126. Sitzung 4059
- Protokoll127. Sitzung 4075
- SonstigesGrundzüge der künftigen Medicinalorganisation in besonderer ... 4120
- Protokoll128. Sitzung 4133
- Protokoll129. Sitzung 4149
- SonstigesGeneralinstruction, die wegen der Wasserschäden im Sommer 1858 ... 4173
- Protokoll130. Sitzung 4177
- Protokoll131. Sitzung 4209
- Protokoll132. Sitzung 4247
- Protokoll133. Sitzung 4259
- Protokoll134. Sitzung 4275
- BandBand 1860/61,4 -
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Aebersicht ständischer Anträge und Aeußerungen zu der Budgetvorlage auf dem Landtage 1857/58. Abteilung «al» V. Antrag: I. (Ständische Schrift über das allerhöchste Decret vom 16. November 1857, die Budgetvorlage für 1858, 1859 und 1860 betreffend.) (Landt.-Acten vom Jahre 1857/58, I- Abth. 2. Bd., S. 747.) Antrag und Ermächtigung sä Pos. 26b des ordentlichen Budgets suk II der Staatseinkünfte: „wahrend der beiden letzten Jahre der instehenden Finanzperiode die Forterhebung der außerordentlichen Zu schläge zum Schriften- und Werthstempel, soweit solche nicht auf „Erbschaften und dergleichen" sich bezieht, zu sistiren und den hierdurch entstehenden Ausfall der Aus gabeposition Cap. 90, Reservefond, für welche wir den Etat entsprechend erhöht haben, zur Übertragung zuzu weisen." Erledigung: Ständische Schrift zu dem allerhöchsten Decret, Nach träge zum Staatsbudget auf die Jahre 1858, 1859 und 1860 betreffend <Landt.-Acten v. I. 1859, S. 58) enthält die Ermächtigung zu alsbaldiger Wiederaufnahme der seit 1. Januar 1859 Wirten Zuschläge zum Schriften- und Werthstempel. Antrag: II. ibiä. S. 748 Ali n Budget des Staatsaufwandes. ' Antrag: . „Ew. königlichen Majestät Regierung zu ersuchen, die Gesetzgebung über die Staatsverwaltung in ihren einzelnen Zweigen mit der Absicht der Vereinfachung des Geschäftsbetriebes zu rcvidiren und der nächsten Stände versammlung hierüber Mittheilung zu machen." Erledigung: Eine derartige specielle Mittheilung ist nicht erfolgt, wohl aber besagt die übersichtliche Miktheilung zur Er öffnung des zehnten ordentlichen Landtags (Landt.-Mitrheilungen v. I. 1860/61, S. 10): der Antrag ist bei den betheiligten Ministerialdepar- tements Gegenstand eingehender Eiörterungen gewesen. Die dadurch gewonnenen Ergebnisse unterliegen zur Zeit noch der näheren Prüfung und Sichtung, um in dem Verhält nisse, als diese vorschreitet, zu praktischen Resultaten ver wendet zu werden. Ein denselben Gegenstand berührender erneuerter An trag des Herrn Abg. Fahnäuer ist der zweiten Deputation zur besonderen Berichterstattung überwiesen worden. (Landt.-Acten v. I. 1860/61, Beilage zur Hl. Abth. 2. Bd., S. 379.) Antrag: m. ibiä. Sl 750 acl Pos. 23 b l des Staatsaufwandes. Antrag: „daß sowohl von Anstellung weiterer Gensdarmerie- inspectoren abgesehen werden, als auch die Etatisirung der bereits angestcllten zwei Inspektoren nur auf dem transitorischen Etat stattfinden möge." Erledigung: Ist erfolgt; es ist jedoch zu verweisen auf Bemerkung zu Nr. XV. Antrag: IV. ibiä. S. 753 ack Pos. 48 a. Erwartung: „daß man keine von den Ständen für vacant zu haltende und wirklich vacant gehaltene Stellen verwilligte Rationen an solche Militärpersonen, denen keine ver- willigt worden sind, vergeben werde." Erledigung: Eine dem entgegenstehende Bemerkung ist nicht ge macht worden, eine besondere bezügliche Entschließung der Ständeversammlung aber auch nicht weiter eröffnet worden. Antrag: V. ibicl. S. 755 aü Pos. 58. Verwilligungsbedingung: „daß die bereits angeftellten Auditeure der Advoca- tur freiwillig entsagen, widrigenfalls das Ersparte (an der Gehaltszulage) im künftigen Rechenschaftsberichte zu verschreiben sein würde." Erledigung: Ist nunmehr Seiten der sämmrlichen Auditeure erfolgt und wird wegen des etwa Ersparten der künftige Rechen schaftsbericht abzuwarten sein. Antrag: VI. ibicl. S. 757 sck Pos. 3 des Budgets der Ausgaben II. Erwartung: „daß mit diesen 10,000 Thalern das Conto für Her-
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