Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen Über Hit V er Handlungen des Land t a g s. H. Kammer. 48. Dresden, am 15. März 1861» A^^ndvier^i^e,Öffentliche Sitzung der Zweiten.Kammer am ?. März 1,8ss1. . Inhalt: Verlesung des Protokolls.— Registrandenvortrag. — , Ent schuld,iUng. — Mündliche Begründung des Antrags vom .ÄHg« Reiche-,Eisenstuck quf Repision . aller ständischen An-j träge, des vorigen Landtags. — Fortgesetzte Berathung des Herichts der, zweiten Deputation über deu Rechenschafksbericht ,arss, die". JHre> 18^55, M6 und 18S7 und ,zwas über Pie Po- ptioyeu 1 bis mit 13. 'Me"^üng beMipt kurz nach 10 Ur in Anwesen heit von 70 Kammermitgliedcrn, sowie des Herrn Staats ministers v. Friesen und der Herren königlichen Com- miffäre Geh. Finanzraths Opelt, Geh. Finanzraths Frei - esleben und Geh. Raths v. Broizem mit der Vorlesung des Protokylls ,yer letzten Sitzung, welches ohne Erinnerung genehmigt und von den Abgg. Hempel und vr. Her mann mit unterzeichnet wirtn Auf drr-Negistrande befin den 'sich folgende N'tuümcrn: (Nr. 448.) Protokollcxtract der Ersten Kammer vom 26. Februar 1861, Berathung des Berichts der ersten De putation über den Gesetzentwurf, die Einhebung der Opfer pfennige, der Hufen-, Gärtner-, Häusler- und.Hausgenos- sengrvschen betreffend. Präsident Haberkorn: An die erste Deputation. ' (Ar. 44,ff.) ' Dergleichen derselben Kämmer vom glei chen Lage, Beräthung des Berichts der dritten Deputation über>den..Antrag des Abg.-Gehe ayf Erledigung des von der, Zweiten Kammer während des Landtags 1850/51 gegen mehrere bei demselben .ausgebliebene Abgeordnete beschlosse nen Verlusts der 'Wählbarkeit. , Präsiden t-Haberko r n: An die dritte Deputation. (Nr"'450.)° 'DetUkichen derselben Kämmer' vom 28. FebruüiRr)' 197 der Petition des Stadtraths zu - Plauen vom- 23. .Februar >1861. um Befürwortung bal digen, Baues, der Eisenbahnlinie-.von Plauen Iber Oelsnitz, M n,qch.,Mer betMend.. - . , Präsident.H.a be'rkor n t' An die zweite Deputation. n. K. (3. Abonnement.) (Nr. 451.) Protokollcxtract derselben Kammer. v.om gleichen Tage, die ständische Schrift über denGefetzentwUrf- > Nachtrag zu dem Gesetze vom 1. Juli 1840, die Errichtung einer Penstonscaffe für die Wittwen und Waisen-der.Leh- rer an evangelischen Schulen betreffend. Präsident Haberkorn: Es ist die ständische Schrift bereits abgegangen; demnach zu den Acten. (Nr. 452.) Dergleichen derselben Kammer vom.glei« chen Tage über Berqtbung des Entwurfs,.die Uytschchdi- gung für Wegfall.gewisser' Verbketungsrechte,betbe^ds (Nr. 453.) Dergleichen derselben ,Kammer vom glei- chen Tage, Pie Berathung über den Gesetzentwurf, die Errichtung von Gewerbegerichten betreffend. Präsident Haberkorn: An die Deputation zur Be rathung des Gewerbegesetzes. (Nr. 454.) Bericht der zweiten Deputation der Zwei ten Kammer vom 6. März 1861, über Abtheilung 8 des Ausgabebudgets, den Pensionsetat betreffend. Präsident-Haberkorn: Lum, Druck, und.,auf eine Tagesordnung. Dies waren ssämmtlsche Gegenstände der heutigen' Registrande. Für die heutige Sitzung entschuldigt sich der Abg ür. Hertel wegen dringender Berufsgcschäfle. Wir gehen nun zur Tagesordnung über und ich gebe zunächst dem Abg. Reiche-Eisenstuck das Wort zur Begründung seines Antrags, einer Revision allen ständi schen Anträge des vorigen Landtags betreffend. Abg. Reiche-Eisenstuck: Meine Herren, ich habe mir erlaubt,, einen Antrag cinzubringen, welcher sich auf Erhaltung eines alten ständischen Rechtes bezieht. Es ist in §. 113 der Verfassungsurkunde ausgesprochen: „Auf jeden pon den Ständen an den. König gebrach ten Antrag wird ihnen eine Entschließung und zwar im Ablehnungsfälle unter Angabe der Gründe, womöglich noch während der Standeversammlung ertheilt werden. Dies gilt insbesondere auch, wenn der Antrag auf - Erlassung, Aufhebung oder Abänderung eines Gcsetzes gcrichtet war." Nach dem Eintritte -der constitutivnellen IPerfg.ssMg und zwar beim.:zweiten Landtage im Jahre:.1836MDbe schloß die Zweite Kammer, welche -im,,'Verssn^M!t .der,!Er- -sten Kammer bemüht vvar.die'Bessaffuüg iw allsn ihren einzelnen Theilen auszubauen, daß eine Berichterstattung 196