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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028274Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028274Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028274Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-02-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 71
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 103
- Protokoll11. Sitzung 111
- SonstigesD. Summarische Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... 135
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 183
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 215
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 253
- Protokoll20. Sitzung 265
- Protokoll21. Sitzung 283
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 335
- Protokoll24. Sitzung 357
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 373
- Protokoll27. Sitzung 379
- SonstigesS. Uebersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres ... 392
- Protokoll28. Sitzung 395
- Protokoll29. Sitzung 399
- Protokoll30. Sitzung 411
- Protokoll31. Sitzung 415
- Protokoll32. Sitzung 421
- Protokoll33. Sitzung 443
- Protokoll34. Sitzung 447
- Protokoll35. Sitzung 469
- Protokoll36. Sitzung 493
- Protokoll37. Sitzung 501
- Protokoll38. Sitzung 513
- Protokoll39. Sitzung 527
- Protokoll40. Sitzung 549
- Protokoll41. Sitzung 585
- Protokoll42. Sitzung 609
- Protokoll43. Sitzung 631
- Protokoll44. Sitzung 661
- Protokoll45. Sitzung 689
- Protokoll46. Sitzung 705
- Protokoll47. Sitzung 725
- Protokoll48. Sitzung 735
- SonstigesEntwurf eines Allgemeinen Berggesetzes für das Königreich ... 777
- Protokoll49. Sitzung 841
- Protokoll50. Sitzung 913
- Protokoll51. Sitzung 957
- Protokoll52. Sitzung 979
- Protokoll53. Sitzung 1007
- BandBand 1866/68,1 -
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tativn glaubt übrigens, daß materiell dieser wichtigen Sache kein Eintrag geschähe, indem ja die hohe Staats regierung schon erklärt hat, die Frage in weitere Erörte rung und ernste Erwägung ziehen zu wollen, weshalb zu erwarten steht, daß beim ZViedcrzusammentritt der Kam mern nach Befinden die Resultate dieser Erörterung wer den vorgelegt werden. — Unter diesen Umständen glaubt die Deputation sich auf die einfache Mittheilung des Sach verhaltes beschränken zu können und bittet die hohe Kam mer, bei dieser Darlegung Beruhigung zu fassen. Präsident von Friesen: Die Deputation ist also der Ansicht, daß es ivegen Mangel,an Zeit zur Vorberei tung und wegen der großen Wichtigkeit der Frage jetzt nicht mehr an der Zeit und angemessen sei, darüber zu be- rathen. Sic schlägt daher vor, es bei ihrer Anzeige für jetzt bewenden zu lafsen. — Ich erwarte nun, ob Jemand Etwas dabei zu erinnern hat und das Wort begehrt? — Es meldet sich Niemand zum Worte, die Kammer ist daher gemeint, daß weitere Berathung nicht stattfinden solle, und ich stelle nun die Frage: „ob die Kammer beschließen wolle, es beider Anzeige der dritten Deputation bewenden zu lassen?" Einstimmig. Es kann nun zuerst eine Ständische Schrift vor getragen werden. (Bürgermeister Hennig trägt die Ständische Schrift über den Antrag des Abg. Schreck, die interimistische Einführung der Concursordnung auf dem Verord nungswege betreffend, vor.) Ich frage nun die Kammer: ob sie diese Schrift, die bereits in der Zweiten Kammer Genehmigung gesunden hat, auch ihrerseits genehmigen wolle? — Einstimmig. Nun ist aber eine zweite Schrift zu verlesen. (Bürgermeister Hennig verliest die Ständische Schrift auf den Antrag des Abg. Schreck, die Vereinfachung und größere Beschleunigung des bürgerlichen Pro- ceßverfahrens betreffend.) (Herr Staatsminister Freiherr vonFriesen tritt ein.) Ich frage nun die Kammer: ob sie diese eben vor gelesene Schrift, welche in der Zweiten Kammer bereits Genehmigung gefunden hat, auch ihrerseits genehmigen: wolle? — Einstimmig. (Bürgermeister Hennig verliest die Ständische Schrift über die Petition, die Anwendung der Expropria tionsgesetze auf die projectirten Eisenbahnlinien Annaberg-Weipcrt und Radeberg-Kamenz betreffend.) Ich frage nun dieKammer: ob sie den Entwurf dieser Schrift, welcher 'in der Zweiten Kammer bereits Ge nehmigung gefunden hat, auch ihrerseits genehmigen: wolle? — Einstimmig genehmigt. Weiter wird Herr Referent Rittner der Kammer eine Ständische Schrift vortragen, das Salzmonopol betreffend.. (Referent Rittner verliest die Ständische Schrift auf das königl. Decret, die Aufhebung des Salzmono- pvls und die Einführung einer Abgabe vom Salze betreffend.) Auch der Entwurf dieser Schrift ist bereits in den Zweiten Kammer genehmigt worden und ich frage nun die Kammer: ob sie auch ihrerseits ihre Genehmigung dazu, ertheilen wolle? — Einstimmig. Die zweite Deputation hat ebenfalls eine Schrift vorzutragen über die Petitionen in Betreff der Radeberg- Kamenzer Eisenbahn. (Referent Kammerherr von Erdmannsdorff verliest die Ständische Schrift über die Petitionen in Be treff der Radeberg-Kamenzer Eisenbahn.) Auch dieser Entwurf hat in der Zweiten Kammer be reits Genehmigung gefunden und ich frage die Kammer: ob sie denselben auch ihrerseits genehmigen wolle? — Einstimmig. Eine weitere Schrift liegt jetzt nicht vor. Nun ist zwar noch der Justificationsschein für den Staatsschulden ausschuß über die Staatsschuldenrechnungen von 1862/64 zu erwarten; wir haben aber mit der Vorlesung «och anzustehen,, bis Nachricht aus der Zweiten Kammer her überkommt, daß die Anträge ihrer Deputation dort ge nehmigt worden sind. Es folgen nun mehrere mündliche Vorträge der vier ten Deputation. Zuerst wird Herr Bürgermeister Clauß «ine Petition des Stadtraths und der Stadtver ordneten zu Riesa vortragen, dieALlösung der dasigen Elbufergebühren betreffend. Referent Bürgermeister Clauß: Ich habe der hohen Kammer in Kürze nur Folgendes anzuzeigen. Der vierten Deputation sind unter Anderem zur Vortragerstattung auch übertragen worden: 1) eine Petition des Stadtraths und der Stadtver ordneten zu Riesa, die Ablösung der dastgen Elbufer- gebühren betreffend, und worin es sich, beiläufig erwähnt, um einen Betrag von circa 27,000 Thalern handelt, die der Staat zur Schadloshaltung der Gemeinde Riesa im allgemeinen Interesse des Handels und der Schifffahrt zu übernehmen gebeten wird; 2) eine Beschwerde des Malers Luther in Grimma wider das Gerichtsamt Dresden in einer Nachlaßsache. Bezüglich der ersten, der Riesaer Petition, machte sich die Bestellung eines königl. Commiffars und die Einsicht der vorgängigen Verhandlungsacten nöthig; diese sind 70»
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