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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/67,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028275Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028275Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028275Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 35
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 75
- Protokoll7. Sitzung 91
- Protokoll8. Sitzung 93
- Protokoll9. Sitzung 115
- Protokoll10. Sitzung 127
- Protokoll11. Sitzung 153
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 205
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 247
- Protokoll16. Sitzung 267
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 289
- Protokoll19. Sitzung 315
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 351
- Protokoll22. Sitzung 363
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 439
- Protokoll25. Sitzung 471
- Protokoll26. Sitzung 483
- Protokoll27. Sitzung 499
- Protokoll28. Sitzung 525
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 555
- Protokoll31. Sitzung 577
- Protokoll32. Sitzung 595
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 615
- Protokoll35. Sitzung 635
- Protokoll36. Sitzung 647
- Protokoll37. Sitzung 663
- Protokoll38. Sitzung 669
- Protokoll39. Sitzung 679
- Protokoll40. Sitzung 691
- Protokoll41. Sitzung 709
- Protokoll42. Sitzung 717
- Protokoll43. Sitzung 723
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 781
- Protokoll46. Sitzung 827
- Protokoll47. Sitzung 829
- Protokoll48. Sitzung 843
- BandBand 1866/68,1 -
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Bestimmungen der Ordonnanzen uud zwar noch Während der gegenwärtigem Landtagsperiode nach Wiederzusammen tritt der Kammern- stattfinde. Unsere Depütation im ,heu tigen Berichte nun kann sich Dem wiederum nicht an schließen; sie findet vielmehr, daß mein Antrag abermals auf sich beruhen solle ; sie hat denselben abermals zum Tode auf Zeit verurtheilt. Ich habe die Pflicht, meine .Herren, das womöglich zu verhindern, indem ich die Kam mer darauf aufmerksam mache, daß die Gründe, welche die Deputation für ihrUrtheil vorgebracht hat, mir durch- -aus unzulänglich erscheinen. Zch enthalte.mich zu Ver- ,Meldung von Wiederholungen, Dasjenige jetzt zu wieder holen,. was ich seiner Zeit in der Kammer zur Begrün dung meines Antrages in -materieller Beziehung^ vor gebracht habe und was von -anderer Seite in weit besserer Weise, als es von mir. geschieht, begründet morden ist; aber, wie.bereits gesagt, die-Gründe, die die Deputation zur Abweisung;-desselben geltend gemacht hat, sind nicht zureichend. Es sind «deren zwei: einmal sagt die Depu tation, sie müsse bei ihrer «früheren Ansicht stehen bleiben, weil, sich zur Zeit noch nicht übersehen lasse, wie sich die Militärverhältnisse- künftig im Norddeutschen Bunde gestalten würden. Allein, meine Herren, betrachten Sie, in welcher Weise die Erste Kammer den Antrag wieder ausgenommen hat! Sie hat an dessen Wiederaufnahme in materieller Beziehung ausdrücklich die Voraussetzung, das ist:. Bedingung.geknüpft, daß die Regierung die Revision vornehme, wenn die Verhältnisse sich übersehen lassen.. In solcher Gestalt, Meine Herren, ist es doch in der That un bedenklich, auf-die von mir beantragte Revision einen An- -trag zu stellen, zumal wenn man, wie die Deputation, in materieller Beziehung mit ihm einverstanden ist. Noch weit weniger begründet erscheint der zweite Punkt. Die Deputation sagt: .. „Man solle sich vergegenwärtigen, daß das Ma terial der Beratungen nach künftigem Wiederzusam mentritte der Stäydeversammlung ohnehin schon sehr reichhaltig ist und daß es jedenfalls nicht unbedenklich erscheint, ständische Anträge an die Regierung ge langen zu lassen, von denen man im Daraus Über sicht, daß deren Erfüllung kaum ausführbar sein , werde." Sie meint also, die Kammer in ihrer künftigen Sitzungs periode werde nicht in derLage sein,alle die vielen ihr zu- zuweisenden Vorlagen zu bewältigen. Dem muß ich auf das Entschiedenste entgegentreten ; es wird Das sehr wohl möglich sein, wenn man sich nur. bald und. «endlich ent schließt, Dasjenige vor die Hand- zu nehmen, was genug sam in dieser Kammer, oft genug unter den Mitgliedern selbst und überall im Lande besprochen worden ist, nämlich daß man die Landtagsvrdnung theilweise und bald um gestalte. Davon geredet ist wahrlich genug worden; De putationen und Zwischendeputationen haben sich bereits darüber ausgesprochen; aber ich habe nicht gehört, daß Etwas geschehen sei. W ist nöthwendig, daß die wichtig sten Deputationen der Kammer mindestens eine Vermeh rung, möglicherweise eine Verdoppelung erfahren, damit die Kammer in die, Möglichkeit versetzt werde, schneller zu arbeiten. Wer sich in der Kammer umsieht, bemerkt zahl reiche tüchtige Kräfte, welche im Stande wären, der Kam mer Vorlagen vorzubereiten, und nutzte man sie, so wird .es sicher zu ermöglichen sein, die Sachen rascher vox die Kammern zu bringen. Wenn man mit doppelten Kräften arbeitet, kantt man auch das Doppelte fertig bringen. Also auf diesem Wege, das muß ich mit Entschiedenheit behaup ten, wird es wohl möglich sein, auch eine die Revision der Ordonnanzgesetzc betreffende Vorlage. -in.« der nächsten Sitzungsperiode zu erledigen, wenn es etwa 8er-dem jetzi gen Zustande der Landtagsverfassung unthunlich sein sollte, dies zu ermöglichen. Präsident Haberkorn: Ich will zur thatsächlichen Berichtigung bewerben, daß sich UeZwischendeputation, der auch ich angehöre, Mit dieser Flage sehr lebhaft und um ständlich beschäftigt hat, daß vielfache Verhandlungen mit den königl. Commissarcn stattgefunden haben; solche aber unterbrochen worden sind durch den ausgebrochenen Krieg. Referent von Criegern: Der sehr lebhaften Be fürwortung des Antrages von Seiten des Herrn Antrag stellers habe ich einige ganz kurze Erwiderungen entgegen zustellen: Er hat, wie mir scheint, vor Allem gänzlich übersehen, daß die Voraussetzung,, die unter den Motiven Seite 146 des jenseitigen Berichts erwähnt worden ist und die noch keineswegs feststeht, nach der Fassung des jenseitigen Berichts, keine Bedingung ist. Der jenseitige Bericht sagt nämlich. Seite 146: , „Mit Rücksicht auf Das, was oben bei I zu dem Heinrich'schen Anträge gesagt ist, und in der Voraus setzung, daß sich bis zum Wiederzusammentritt der dermäligen Ständcversammlung übersehen lassen wird, welchen Einfluß die Bundesgesetzgebung auf die Mi- litärverhältnisse äußern wird, schlägt die Deputation vor" u. s. w. Dor Antrag der Deputation ist. ein unbedingter; sie geht aber dabei von einer factischen Voraussetzung aus, die nicht begründet erscheint. Wie der Antrag jenseits an genommen worden ist, kann er also nicht stehen bleiben; das führt nach der Landtagsordnung dahin, daß wir jetzt bei unseremBeschlusse stehen bleiben und im Vereinigungs verfahren versuchen müssen, wenn wir den Antrag an sich nicht noch für verfrüht anschen, wenigstens eine correctere Fassung herbcizuführen. Also in formeller Beziehung hat der Herr Abg. Heinrich in dieser Beziehung Unrecht; in materieller aber habe ich Folgendes noch zu erwähnen: Die Deputation hat-keineswegs ausgesprochen, daß die Ständeversammlnng nicht befähigt sein wird, das Material, welches ihr vielleicht künftig nach dem Wieder zusammentritt vorgelegt werden .mag, zu bewältigen. Ich
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