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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,4
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028276Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028276Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028276Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 135. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-08-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll115. Sitzung 3069
- Protokoll116. Sitzung 3097
- Protokoll117. Sitzung 3131
- Protokoll118. Sitzung 3153
- Protokoll119. Sitzung 3191
- Protokoll120. Sitzung 3213
- Protokoll121. Sitzung 3221
- Protokoll122. Sitzung 3255
- Protokoll123. Sitzung 3295
- Protokoll124. Sitzung 3335
- Protokoll125. Sitzung 3377
- Protokoll126. Sitzung 3405
- Protokoll127. Sitzung 3433
- Protokoll128. Sitzung 3475
- Protokoll129. Sitzung 3505
- Protokoll130. Sitzung 3527
- Protokoll131. Sitzung 3569
- Protokoll132. Sitzung 3599
- Protokoll133. Sitzung 3631
- Protokoll134. Sitzung 3661
- Protokoll135. Sitzung 3705
- Protokoll136. Sitzung 3749
- Protokoll137. Sitzung 3787
- Protokoll138. Sitzung 3821
- Protokoll139. Sitzung 3847
- Protokoll140. Sitzung 3887
- BeilageDie Beilagen zum königl. Decret, das über das ... 3922
- Protokoll141. Sitzung 3943
- Protokoll142. Sitzung 3987
- Protokoll143. Sitzung 4015
- Protokoll144. Sitzung 4069
- Protokoll145. Sitzung 4101
- Protokoll146. Sitzung 4159
- BandBand 1863/64,4 -
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putätivnsmitglieder dem bisherigen Kammergebrauch durch aus entgegen die Worte: „der Regierung Etwas zur Erwägung anhcimgcbcn," „oder zur Kenntnißnahme ihr übergeben" so verschieden ausgcfaßt werden. Meine Her ren, wenn ich hätte ahnen können, daß das Majoritäts gutachten in Beziehung auf Plauen-Oelsnitz undWürsch- nitz-Aue und Aue.-Muldenthal ganz gleich sei mit dem Minoriiätsantrage, so gebe ich Ihnen die Versicherung, ich würde manches Wort in diesen beiden Fragen nicht gesprochen haben. Nach meiner Uebcrzeugnng war der Antrag der Majorität in dem Sinne gestellt, wie der Abg. Seiler bemerkt hat, nämlich als eine Abgabe zurKcnntniß an die Negierung, wobei cs der Regierung überlassen bleibt, ob sie überhaupt etwas thunwill. Aus S.745 des Berichts ist besonders von zwei Dcputationsmitgliedern, welche zuerst sich für das Minoritätsgutachteu ausge sprochen haben, hervorgehvbcn worden: „daß den genann ten zwei Dcputationsmitgliedern wünscheuswerth erscheint." Hieraus erhellt doch wohl ganz genau, daß die Minorität bet allen diesen Fällen, wo sie gesagt hat, sie wünsche, daß die Staatsrcgierung Erörterungen anstellen solle, zu gleich ausgesprochen hat, daß sie die Berechtigung dieser Wunsche anerkenne. Von Seiten der Majorität ist dies aber nicht geschehen. Ich habe bedauert, daß bereits bei dem Schlußworte des Herrn Vicepräsidenten inBeziehung auf die letzte Frage derselbe Veranlassung genommen hat, gewissermaßen darauf hinzuwcisen, es liege kein so großer Unterschied zwischen dem Anträge der Majorität und dem der Minorität vor; nach meiner Ueberzeugung muß ich Dem entgcgenstcllcn, daß dies der ganzen bisherigen Kam- mcrpraxis entgegen ist. Ich mochte aber um so mehr gegen eine solche neue Auffassung auftreten, weil dadurch alle von uns bisher gefaßten Beschlüsse in dieser Angele genheit abgcschwächt werden würden. Abg. Seiler: DemAbg.vr.Hertelgegenüber möchte ich bemerken, daß ich glaube, ich habe mich in der Depu tation nicht so uncollcgialisch gezeigt, daß ich wegen einer unwesentlichen Verschiedenheit der Ansichten oder Wortlaute des Gutachtens von dcr Majorität mich jemals zu trennen beabsichtigt und für nöthig gehalten haben sollte. Ich hätte nicht für nöthig gehalten, jetzt zu erklären, daß ich zu der Minorität übergehe, wenn ich nicht die Ver schiedenheit für eine wesentliche gehalten hätte und in die ser Auffassung durch viele Verhandlungen in der Deputa tion bestärkt worden wäre. Ich habe geglaubt, daß so weittragende Beschlüsse in der Kammer nicht gefaßt werden dürften, habe nicht die Stimmung, die den Eisenbahnfragcn gegenüber herrschen werde,gefunden,habe deshalb nicht geglaubt, solche große Hoffnungen im Lande erwecken zu dürfcu, weil ich nicht glaubte, daß diese Hoff nungen erfüllt werden könnten. Meine Herren, ich habe vorhin erklärt, daß ich mich dem Anträge des Abg. Jakob in seiner Fassung anschließe. Ich sehe nicht ein, warum cs j ein Nachtheil sein soll für den sächsischen Verkehr, diese Verbindung Sachsens mit dem Auslande zu suchen. Wir haben heute schon Beschlüsse gefaßt über den Bau einer Bahn, die künftig den Verkehr aus dem Lande führen und ernste Concurrcnz unseren Staatsbahncn machen soll; warum sollen wir nicht den Bau dieser Bahn beschließen, welche geeignet scheint, Verkehr der schlesischen Bahn zuzu führen? Es ist, wiegesagt, eines der ältesten Projectc, wel ches die Bedürfnisse einer der größten Städte Sachsens erfüllen soll und ich glaube, cs hat diese Stadt die meiste Berechtigung, mit einer Eisenbahn in kürzester Zeit be dacht zu werden. Referent Stöhr (Zittau): Bei der Ueberraschung, mit der die beiden Anträge eingcbracht worden sind, glaubte Referent, sie unterschieden sich nur dadurch von einander, daß der eine die Wcitcrführung von Kamenz nach der preußischen Grenze ausgesprochen sehen will. Nun findet sich, daß in dem Beeg'schen Anträge die Worte lauten: „die Kammer erkennt die Wichtigkeit dcr Bahn" und im Iakob'schen Anträge: „die Kammer erkennt die Wichtigkeit der Herstellung der Bahn." Referent hat diesen Unterschied nicht gefunden; schließt sich aber daun dem weitcrgchendcn Anträge des Abg. Jakob an und bittet die Kammer, keine Jnconsequenz darin erblicken zu wollen. Was aber den anderen Thcil des Iakob'schen Antrages betrifft wegen Wcitcrführung der Bahn nach dcr preußi schen Grenze zu und Einleitungen mit der Preußischen Negierung, so muß Referent sich entschieden dagegen aus sprechen; wir würden sonst einen Beschluß fassen, dessen Tragweite wir nicht abzusehen vermögen; denn wer ver mag heute zu sagen, wo ein Anschluß nach Preußen hin stattfiuden kann, ob dies zweckmäßiger geschehe bei Rade berg, bei Bautzen) bei Löbau, bei Zittau oder bei sonst einem Orte der Lausitz! Also fassen Sie keinen prajndi- cicllcn Beschluß, dessen Tragweite Sie nicht ermessen können und sprechen Sic sich aus gegen diesen Thcil des Antrags des Abg. Jakob. Dcr Herr Präsident würde zu bitten sein, diesen Thcil des Antrags besonders zur Abstimmung zu bringen. Staatsministcr von Friesen: Ich muß mich den letzten Acußcrnngen des Herrn Referenten im Namen der Regierung entschieden anschließcn. Ich halte cs allerdings für bedenklich, die Frage wegen dcs Anschlusses der säch sischen Bahn an die benachbarte Preußische Provinz, der auf verschiedenem Wege angestrcbt werden kann, so nebenbei bei Gelegenheit eines Antrags in dcr Kammer zum Aus trage zu bringen. Wir können in diesem Augenblicke noch nicht wissen, ob dann, wenn wir so weit sind, um mit dcr königl. preußischen Negierung über den Anschluß einer jenseitigen Eisenbahn in Verhandlung zu treten, gerade für diese Linie oder eine andere sich gcgenseits eine Ge neigtheit vorfindet, so daß man damit zum Ziele gelangen
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