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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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(4) Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 5 Minuten nachmittags. Präsident: Die Sitzung ist eröffnet. Ich bitte um Vortrag der Registrande. (Nr. 280.) Antrag zum mündlichen Berichte der Be schwerde- und Petitionsdeputation über die Petition des Zentralverbandes der proletarischen Freidenker, Sitz Dresden 1. um Befreiung der Kinder von Eltern, die aus der Kirche ausgetreten sind, vom Besuche des Schul religionsunterrichts und 2. die Bestimmungen über den Austritt aus der Landes kirche einer Änderung zu unterziehen. (Nr. 281.) Desgleichen über die Petition des Pro fessors vr. Johannes Molin in Wien, den Religions unterricht in den Schulen betreffend. (Nr. 282.) Desgleichen über die Petition des Modell tischlers Wilhelm Eduard Martin in Leipzig-Reudnitz wegen Wiederaufnahme eines gerichtlichen Verfahrens, eventuell wegen Ersatzes des durch ein Urteil ihm zu- gefügten Schadens. Präsident: Die Anträge Nr. 280 bis 282 kommen zur Schlußberatung auf eine Tagesordnung. (Nr. 283.) Anzeige der Beschwerde- und Petitions deputation über die für unzulässig erklärte anderweite (v) Petition des Wendelin Barthold in Grüna um Erstattung des ihm durch eine falsche Auskunft des Gerichts angeb lich entstandenen Schadens und der Gerichtskosten. (Nr. 284.) Desgleichen über die für unzulässig erklärte Beschwerde des Privatmanns Carl Steinbach in Grimma gegen die bestehende Rechtspflege. Präsident: Die beiden Anzeigen Nr. 283 und 284 werden gedruckt und verteilt werden. (Nr. 285.) Bericht der Finanzdeputation über Kap. 63a des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Landeswetterwarte betreffend. (Nr. 286.) Antrag zum mündlichen Berichte der Rechenschaftsdeputation über Kap. 22 bis 31 des Rechen schaftsberichts auf die Finanzperiode 1910/11, Allgemeine Staatsbedürfnisse betreffend. (Nr. 287.) Desgleichen über Kap. 53 bis 56 des Rechenschaftsberichts auf die Finanzperiode 1910/11, den Geschäftsbereich des Ministeriums des Innern betreffend. (Nr. 288.) Antrag zum mündlichen Berichte der Gesetzgebungsdeputation über die Petitionen der Johanne verw. Birnstengel in Leubnitz-Neuostra und des Bundes der Hebammenvereine im Königreiche Sachsen, das König liche Dekret Nr. 6 über den Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung des Gesetzes über die Unterstützung der in den Ruhestand versetzten Hebammen betreffend. (Nr. 289.) Antrag zum mündlichen Berichte der Finanz deputation 8 über die Petition des Gemeinderats zu Ebersbach zu Tit. 25 des außerordentlichen Staatshaus- (0) Halts-Etats für 1914/15, betreffend die Erweiterung des Bahnhofs Ebersbach. (Nr 290.) Desgleichen über die Petition des Ge meinderats zu Pobershau um Einführung des Doppel namens Zöblitz-Pobershau für den Bahnhof Zöblitz. (Nr. 291.) Desgleichen über die Petitionen des Stadtgemeinderats zu Siebenlchn, des Stadtrats zu Frei berg, des Gemeinderats zu Obergruna und der Gewerbe kammer zu Dresden um teilweise Verlegung der Bahn strecke Freiberg-Nossen. Präsident: Die Anträge und Berichte Nr. 285 bis 291 kommen zur Schlußberatung auf eine Tagesordnung. Entschuldigt ist für heute der Herr Abgeordnete Rentsch wegen auswärtiger Deputationsarbeiten. Be urlaubt ist für heute und morgen der Herr Abgeordnete Or. Hähnel wegen dringender Geschäfte. Wir treten in die Tagesordnung ein. 1. Schlutz- beratung über den mündlichen Bericht der Rechenschastsdeputation über Kap. 32 bis 37 des Rechenschaftsberichts aus die Finanzperiode 1910/11, den Geschäftsbereich des Gesamt ministeriums betreffend. (Drucksache Nr. 161.) Berichterstatter ist der Herr Abgeordnete Barth. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Bericht- erstatter das Wort. Berichterstatter Abgeordneter Barth: Meine hochgeehrten Herren! Im Auftrage der Rechenschafts- deputation habe ich dem Hohen Hause Bericht zu er statten über folgende Kapitel des Rechenschaftsberichts auf die Finanzperiode 1910/11: Kap. 32, Gesamtministerium und Staatsrat, Kap. 33, Kabinettskanzlei, Kap. 35, Haupt staatsarchiv, Kap. 36, Oberrechnungskammer, Kap 36u, Oberverwaltungsgericht, Kap. 37, Gesetz- und Verordnungs blatt. Die Rechenschaftsdeputation hat keine Veranlassung gefunden, bei diesen Kapiteln irgendwelche Ausstellungen zu machen. Dagegen sind einige wenig belangreiche Etat überschreitungen vorgekommen, die Sie aus dem heute Ihnen vorliegenden Anträge, Drucksache Nr. 161, ersehen wollen Die Rechenschaftsdeputation hat mich beauftragt, dem Hohen Hause die nachträgliche Bewilligung der vor gekommenen Überschreitungen zu empfehlen. Präsident: Das Wort wird nicht begehrt. Ich schließe die Debatte. Wir kommen zur Abstimmung.
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