Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
(Abgeordneter vr. Hähnel.) (4) Meine Herren! Wenn Sie sich bei Hausschlachtungen vorstellen, daß ein kleiner Landwirt nur gesunde Schweine schlachtet, so hat er selbstverständlich für diese gesunden Schweine mehr Beiträge zu zahlen als jetzt. Das ist ein reines Rechenexempel. Dagegen kann niemand etwas einwenden. Da es aber heute oder morgen doch vor kommen kann, daß jemand ein minderwertiges Schwein in der Wirtschaft schlachtet und das minderwertige Fleisch im Haushalte verwendet wird, so braucht doch für den Absatz durch Verkauf nicht gesorgt zu werden. Meine Herren! Wenn die Gesetzgebungsdeputation zur Ablehnung kommen sollte, so bliebe es eben bei der jetzigen vereinigten Abschätzung, andernfalls treten ge trennte Abschätzungen ein. Vizepräsident Opitz: Das Wort hat der Herr Abgeordnete vr. Löbner. Abgeordneter vr. Löbner: Meine Herren! Ich will mich weder mit Rindvieh noch mit Schweinen und deren Schlachtung hier speziell beschäftigen. Für mich spielt das Gesetz in seiner Fassung eine gewisse Rolle. Der Gesetzentwurf setzt Grundlagen für die Tarife fest durch die Bestimm in >, daß die Beiträge für die ge werblichen und nichtgewerblichen Schlachtungen von Schweinen getrennt nach den innerhalb der letzten drei (8) Jahre gezahlten Entschädigungen festgesteltt werden, und in der Begründung wird gesagt, daß mit der vor geschlagenen Gesetzesänderung der beabsichtigte Hauptzweck einer gerechteren Verteilung der Lasten und Vorteile der staatlichen Versicherung der Schweine hoffentlich ebenfalls erreicht werde. Ganz sicher ist man seiner Sache selbst verständlich nicht, man hofft es aber wenigstens. Ich hätte nun eigentlich den Wunsch gehabt, daß in diesem Gesetze noch mehr Freiheit als bisher gewährt würde. Das Gesetz ist eins von denen, die seinerzeit bei der Beratung anderer Versicherungsgesetze vorbildlich ge wesen sind. Namentlich existiert ein Verwaltungsausschuß, der glücklich zusammengesetzt ist, dessen Sachkenntnis ge wisse Garantien gibt, daß ordnungsmäßig und sachgemäß verfahren wird. Da möchte ich meinen, daß man auch in der Bindung der Unterlagen für die Tarife nicht zu weit gehen sollte. Wenn der Gesetzentwurf an die Gesetzgebungsdeputation verwiesen wird, so möchte ich den Wunsch aussprechen, daß die Deputation darauf bedacht ist, dem Verwaltungs- ausschusse, soweit das irgend angängig ist, auch in den Tarifierungen und in den Grundlagen für die Tarifierungen Freiheiten zuzugestehen. Auch da werden sich recht wohl zutreffende Differentialbeiträge, wie sie im Gesetze vorgesehen sind, schaffen lagen. Jedenfalls würde ba ll. K. (1. Abonnement.) durch verhütet, daß wir wegen jeder im Laufe der Zeit (o) erkennbar werdenden Notwendigkeit einer Änderung allemal in den gesetzgebenden Faktoren mit der Frage beschäftigt würden. Im Jahre 1995/06 hat man hinsichtlich der Rinder neue Grundlagen geschaffen. Jetzt kommen neue Grund lagen für die Schweine. Wenn noch andere Tiere im Gesetze behandelt würden, würden wir gegebenenfalls künftig noch andere neue Gesetzesänderungen für jede einzelne Tierart treffen müssen. Wir können Schwer fälligkeiten vermeiden, wenn die Möglichkeit geschaffen wird, dem Verwaltungsausschufse auf Grund der Erfah rungen, die bei seinen Mitgliedern zweifellos noch weiter gehen, als sie vielleicht in dieser Kammer, ohne irgend wie der Sachkenntnis der Mitglieder zn nahe treten zu wollen, vorhanden sind, die Berechnung der Tarife zu überlassen, in dem Vertrauen, daß er das Richtige findet. (Bravo!) Vizepräsident Opitz: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Illge. Abgeordneter Illge: Meine Herren! Aus den tabellaiijchen Übersichten oes vorliegenden Dekrets geht einwandfrei hervor, daß bei den Schweineschlachtungen in der Versicherung ein Mißverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung vorliegt. Allerdings ist das Mißverhältnis (v) nicht so groß, wie es seinerzeit bei den Rinderjchlach- tungen der Fall war. Deshalb hatte auch, meine ick, kein unbedingtes Bedürfnis vorgelegen, in diesem Falle eine Abänderung zu treffen. Immerhin muß zugestanven werden,- daß ein Mißverhältnis taisächlich vorliegt. Deshalb werden meine Freunde in der Deputation auch dafür sein, daß das Gesetz im Sinne der Regierungs vorlage abgeänderl wird, sofern sich nicht in der Depu tation ergibt, daß die Zahlen, wie die Regierung sie vorgelegt hat, hier und dort etwa einer Korrektur bedürfen. Also wir werden für Deputationsberatung stimmen. Ich möchte nun zu dem, was der Herr Abge ordnete Schade vorgebracht hat, noch ganz kurz bemerken, daß seine Ausführungen auch auf meine Person keinen überzeugenden Eindruck gemacht haben. Der Herr Ab geordnete Schade war der Meinung, daß die Viehhalter, die Züchter und Mäster die Beiträge selbst zahlen müssen, dagegen die Fleischer die Benräge schon von vornherein vom Kaufpreise abziehen. Der Herr Abgeordnete Kleinhempel hat schon in Zweifel gezogen, daß das richtig ist. Ich glaube auf keinen Fall daran, daß das zutrifft. Aber ich möchte auch nach einer anderen Seite hin dem entgegentreten, was der Herr Abgeordnete Schade 22ö
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder