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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,3
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028370Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028370Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028370Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-04-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll51. Sitzung 1893
- Protokoll52. Sitzung 1905
- Protokoll53. Sitzung 1927
- Protokoll54. Sitzung 1985
- Protokoll55. Sitzung 1995
- Protokoll56. Sitzung 2037
- Protokoll57. Sitzung 2093
- Protokoll58. Sitzung 2111
- Protokoll59. Sitzung 2135
- Protokoll60. Sitzung 2169
- Protokoll61. Sitzung 2219
- Protokoll62. Sitzung 2241
- Protokoll63. Sitzung 2251
- Protokoll64. Sitzung 2267
- Protokoll65. Sitzung 2293
- Protokoll66. Sitzung 2319
- Protokoll67. Sitzung 2325
- Protokoll68. Sitzung 2367
- Protokoll69. Sitzung 2389
- Protokoll70. Sitzung 2479
- Protokoll71. Sitzung 2489
- Protokoll72. Sitzung 2533
- Protokoll73. Sitzung 2577
- Protokoll74. Sitzung 2591
- Protokoll75. Sitzung 2649
- Protokoll76. Sitzung 2673
- Protokoll77. Sitzung 2699
- Protokoll78. Sitzung 2753
- Protokoll79. Sitzung 2761
- BandBand 1911/12,3 -
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(Abg Opitz.) M In dieser Beziehung hat man also wohl allen Grund, die betreffenden Organe in Schutz zu nehmen. Nun mag es wohl sein, und auch der Herr Staatsminister hat seinerseits zugegeben, daß, wie die Verhältnisse da mals draußen lagen, es sehr wohl vorgekommen sein kann, daß auch jemand auf der Straße von feiten der Polizeiorgane zum Weitergehen und zum Sich- entfernen angehalten worden ist, der durch sein Ver halten scheinbar noch keine Veranlassung zum Ein schreiten gegeben hatte. Aber wenn man sich ver gegenwärtigt, daß sich die Verhältnisse bei Arbeiter ausständen niemals, so kann man wohl behaupten, in harmloser Weise abspielen, sondern daß dabei Leidenschaften, wenn sie auch momentan nicht zutage treten, doch im Hintergründe lauern, um hervorzu brechen — und das ist menschlich natürlich und begreiflich —, wench man, sage ich, mit dieser Tatsache rechnet, so muß man den Polizeiorganen in solchen Fällen ein Recht w eiter Auslegung des Begriffes der „öffentlichen Ordnung", also desjenigen geben, was im gegebenen Falle im Interesse der öffentlichen Ordnung sich als angezeigt erweist.'; Und wenn ja einmal der Fall vor kommen sollte, daß ein Polizeiorgan in der Tat eine den Verhältnissen entsprechende Auslegung nicht trifft, so, meine ich, würde das wohl mehr als verzeihlich <N und durchaus aus der ganzen Gestaltung der Ver hältnisse erklärlich sein. Nachdem aber der Herr Vorredner in sehr an sprechender Weise gewisse eingehendere Betrachtungen an das Wesen der Arbeiterausstände, der Lohnkämpfe und jener schweren Konvulsionen, die sich im sozialen Leben bei dieser Gelegenheit ergeben, geknüpft und sein Augenmerk darauf gerichtet hat, gestatten Sie mir, daß ich das' meinerseits auch mit einigen Worten tue. Lohnkämpfe, so berechtigt sie gegebenenfalls sein mögen und so wenig derjenige im Rechte wäre, der der Arbeiterschaft dieses Recht verschränken wollte, bleiben unter' allen Umständen Erscheinungen, die zwar direkt und zunächst gegen das Unternehmertum gerichtet sind, aber in keiner Weise ohne schwerwiegen de Folgen auch für diejenigen abgehen, die den be treffenden Streik hervorgerufen haben, die Arbeiter mit anderen Worten. Wenn man in dieser Beziehung auf irgend etwas, und zwar in wirksamer Weise gerade in diesen Tagen, hinzuweisen in der Lage ist, so ist es wohl der Riesen lohnkampf, der sich vor ein paar Wochen in England abgespielt hat. Dort in England haben die Arbeiter jedenfalls auch geglaubt, mit diesem Mesenausstande ihre Interessen tätig zu fördern. Aber ob der Endaus gang jenes Mesenlohnkampfes ein solcher gewesen ist, D) mit dem der englische Arbeiter und das englische Volk zufrieden sein kann, das wird man berechtigt sein eher zu verneinen als zu bejahen. -Wenn ich sage: mehr berechtigt sein zu verneinen, so möchte ich dabei vor allen Dingen darauf Hinweisen, daß aus- Anlaß und infolge dieses Mesenstreiks dem reichen . England doch Wunden auf finanziellem und wirt schaftlichem Gebiete geschlagen worden find, die zu verwinden es wohl lange Zeit brauchen wird. Wenn 'es aber gilt, derartige Folgen zu verwinden, sind nicht- die Arbeitgeber allein beteiligt als die, die unter- Umständen ja recht schwer leiden müssen, sondern noch - viel mehr die Arbeiter selbst, die .aus diesem Anlasse - nicht nur ihre Streikkassen um viele Millionen erleich tert haben, sondern auch, in bezug sauf die Arbeits? bedingungen jedenfalls auf lange Zeit hinaus unter: sehr viel ungünstigeren Verhältnissen werden arbeiten , müssen, als es bisher der Fall war. Wenn der Herr Abg. Sindermann vorhin bei der, Berührung jenes Mesenstreiks meinerseits und dessen Folgen, kopfschüttelnd mir zu entgegnen gesucht hat, so weiß ich ja sehr wohl, worauf er hinaus wollte; jeden falls hat ihm dabei vorgeschwebt, daß in der Tat minde stens ein bedeutender formeller Vorteil aus diesem Streik für die Arbeiterschaft insofe.rnhervorgegangen ist, (v) als man die Regierung und, die Stände Englands zu . einer Bill über den Mindestlohn nicht wah Herr- Kollege Sindermann, Sie bejahen das?. — genötigt, hat. Ja, das mag den.Herren auf der, äußersten Linken als etwas durchaus Sympathisches und Ungewöhn-, liches erscheinen. Jch gebe ihnen darin recht, es ist etwas ganz Ungewöhnliches um -deswillen, weil in der Tat mit dem Schritte jener Bill allerdings das erste Mal ein bedeutender Schritt auf rein soziali stischem Gebiete getan, worden ist. Darüber ist gar kein Zweifel. Meine Herren! Wenn Sie in Deutsch land von selten der Sozialdemokratie sich in der Hauptsache auf dem Gebiete von Wünschen bewegen, die, je mehr sie erfüllt werden, eigentlich doch die, kapitalistische Produktton nur zu stützen und infolge dessen keineswegs zu dem sogenannten Znkunftsstaate, d. h. dem Zustande der kollektivistischen Produktion zu führen geeignet sind, so ist hier allerdings in der Tat ein erster Schritt zur Einführung des sozialistischen Staates getan; ob mit Erfolg freilich, Herm Kollege Sindermann, mit dauerndem Erfolg, das glaube ich aufs stärkste bezweifeln zu können. Fürs erste wird allerdings aus jener Bill der Vorteilherausspringen, daß jeder Arbeiter, gleichviel, ob er wenig oder viel leistet,
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